Freiheit statt Angst! - Benutzerbeiträge [de]

Ortsgruppen/Karlsruhe

2007-05-12T19:08:17Z

Lutz: /* Lohnt es sich? */

= Lohnt es sich? =
Als "Haupstadt des Rechts" solten wir uns nicht lumpen lassen, wir man hier sagt. Wer Interesse an einer Ortsgruppe hat, soll sich mal unten eintragen. Ich bin dabei...

*[[Benutzer:Xamhoo|Max]]
*[[Benutzer:Lutz|Lutz]]

Wir speichern nicht!

2007-03-26T10:40:52Z

Lutz: /* Anleitungen zur Deaktivierung der IP-Speicherung */ lighttpd

== Name ==

Wir speichern nicht!

== Logo ==
Die Entwürfe des Logos sollten nach Findung eines endgültigen Titels angepasst/erstellt werden.

Der folgende Entwurf stammt von [https://wiki.piratenpartei.de/index.php/Benutzer:Musikdieb3 Bernhard Schillo].
Zusätzlich soll noch ein kleines 'Band-Logo' à la RSS entstehen. Referenzen auf die 3 Entwürfe bitte mit a),b),c) angeben.

[[image:No_ip_retention.png]]

Hier zwei Entwürfe für 'Band-Logos' (Stefan)
*[[image:NO-IP.gif]]
*[[image:Wir speichern nicht_Entwurf_1.png]]

==Das Siegel==
Das Siegel garantiert, dass die Benutzung der Webseite nicht personenbezogen nachvollzogen werden kann. Wie beim Lesen eines Buches oder beim Versenden eines Briefes ist sicher gestellt, dass dem Nutzer auch im Internet niemand über die Schulter blickt. Nur bei sofortiger Datenlöschung können die Nutzer unbefangen lesen, schreiben, diskutieren. Das nützt nicht nur ihnen (z.B. vertraulich Hilfe suchen bei Anwälten, Ärzten, Drogenberatung, AIDS-Beratung...), sondern allen (z.B. der Politik durch Kritik auf die Beine helfen, Missstände anonym gegenüber der Presse aufdecken).

Im Einzelnen erfüllen die registrierten Webseiten die folgenden Anforderungen:

#Die Webseite kann frei von jeder personenbeziehbaren Protokollierung genutzt werden.
#Die Protokollierungsfreiheit gilt für die gesamte Benutzung der Webseite, einschließlich dem Surfen, der Eingabe von Texten und Suchwörtern, dem Absenden oder Veröffentlichen von Nachrichten, dem Hoch- und Herunterladen von Dateien, der Benutzung von Kontaktformularen, Foren und Wikis. Beim Absenden von Texten und Daten (z.B. Foren, Wikis, Kontaktformulare) darf der Benutzername - nicht aber die IP-Adresse - protokolliert werden, um die Autoren der einzelnen Beiträge zu kennzeichnen. Das Siegel verbietet auch nicht, vom Nutzer die Eingabe personenbezogener Daten oder die Anmeldung zu bestimmten Diensten zu verlangen.
#Der Webserver ist protokollierungsfrei. Es werden keine personenbeziehbaren Logdaten gespeichert.
#Sämtliche unter der angemeldeten Domain zugänglichen Dienste sind protokollierungsfrei, auch eingebundene externe Dienste (z.B. Werbung, Statistiktools).
#Eine personenbeziehbare Protokollierung des Nutzungsverhaltens erfolgt auch nicht bei anderen Personen oder Unternehmen (z.B. Webhoster).
#Zulässig ist die anonyme Protokollierung des Nutzungsverhaltens, solange eine Identifizierung des Nutzers durch den Anbieter oder Dritte (z.B. Behörden) ausgeschlossen ist. Auch mithilfe weiterer Daten (z.B. von Zugangsprovidern) darf eine Identifizierung des Nutzers nicht möglich sein. In anonymen Protokollen dürfen keinerlei Benutzernamen, E-Mail-Adressen, Kundennummern oder ungekürzte IP-Adressen enthalten sein. Auch Hashwerte dieser Daten dürfen nicht gespeichert werden.
#Eine gezielte Aktivierung der Protokollierung ist zulässig, wenn sie im Einzelfall erforderlich ist, um die Funktionsfähigkeit der Webseite wiederherzustellen (z.B. DDoS-Angriffe) oder um die Erschleichung kostenpflichtiger Dienste durch bestimmte Nutzer zu unterbinden. Der Normalbetrieb erfolgt in jedem Fall protokollierungsfrei.

Gesetze dazu:

§ 6 Abs. 8 Teledienste-Datenschutzgesetz: ''"Liegen dem Diensteanbieter zu dokumentierende tatsächliche Anhaltspunkte vor, dass seine Dienste von bestimmten Nutzern in der Absicht in Anspruch genommen werden, das Entgelt nicht oder nicht vollständig zu entrichten, darf er die personenbezogenen Daten dieser Nutzer über das Ende des Nutzungsvorgangs sowie die in Absatz 7 genannte Speicherfrist hinaus nur verarbeiten und nutzen, soweit dies zur Durchsetzung seiner Ansprüche gegenüber dem Nutzer erforderlich ist. Der Diensteanbieter hat die Daten unverzüglich zu löschen, wenn die Voraussetzungen nach Satz 1 nicht mehr vorliegen oder die Daten für die Rechtsverfolgung nicht mehr benötigt werden. Der betroffene Nutzer ist zu unterrichten, sobald dies ohne Gefährdung des mit der Maßnahme verfolgten Zweckes möglich ist."''

§ 100 Telekommunikationsgesetz (für Serverbetreiber):

''(1) Soweit erforderlich, darf der Diensteanbieter zum Erkennen, Eingrenzen oder Beseitigen von Störungen oder Fehlern an Telekommunikationsanlagen die Bestandsdaten und Verkehrsdaten der Teilnehmer und Nutzer erheben und verwenden. ...

''(3) Soweit erforderlich, darf der Diensteanbieter bei Vorliegen zu dokumentierender tatsächlicher Anhaltspunkte die Bestandsdaten und Verkehrsdaten erheben und verwenden, die zum Aufdecken sowie Unterbinden von Leistungserschleichungen und sonstigen rechtswidrigen Inanspruchnahmen der Telekommunikationsnetze und -dienste erforderlich sind. Zu dem in Satz 1 genannten Zweck darf der Diensteanbieter die erhobenen Verkehrsdaten in der Weise verwenden, dass aus dem Gesamtbestand aller Verkehrsdaten, die nicht älter als sechs Monate sind, die Daten derjenigen Verbindungen des Netzes ermittelt werden, für die tatsächliche Anhaltspunkte den Verdacht der rechtswidrigen Inanspruchnahme von Telekommunikationsnetzen und -diensten begründen. Insbesondere darf der Diensteanbieter aus den nach Satz 1 erhobenen Verkehrsdaten und den Bestandsdaten einen pseudonymisierten Gesamtdatenbestand bilden, der Aufschluss über die von den einzelnen Teilnehmern erzielten Umsätze gibt und unter Zugrundelegung geeigneter Missbrauchskriterien das Auffinden solcher Verbindungen des Netzes ermöglicht, bei denen der Verdacht einer Leistungserschleichung besteht. Die Daten der anderen Verbindungen sind unverzüglich zu löschen. Die Regulierungsbehörde und der oder die Bundesbeauftragte für den Datenschutz sind über Einführung und Änderung eines Verfahrens nach Satz 1 unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

Zum Verständnis des § 100 TKG das [http://www.jurpc.de/rechtspr/20060052.htm Urteil] des Landgerichts Darmstadt: "Auch die von der Beklagten angeführten Regelungen in § 100 Abs. 1 und Abs. 3 TKG bieten keine rechtliche Grundlage für die von ihr durchgeführte generelle Speicherung der IP-Adresse. Nach § 100 Abs. 1 TKG darf der Diensteanbieter, soweit erforderlich, zum Erkennen, Eingrenzen oder Beseitigen von Störungen oder Fehlern an Telekommunikationsanlagen die Bestandsdaten und Verkehrsdaten der Teilnehmer und Nutzer erheben und verwenden. Nach Abs. 3 kann der Diensteanbieter bei Vorliegen zu dokumentierender tatsächlicher Anhaltspunkte die Bestandsdaten und Verkehrsdaten erheben und verwenden, die zum Aufdecken sowie Unterbinden von Leistungserschleichungen und sonstigen rechtswidrigen Inanspruchnahmen der Telekommunikationsnetze und -dienste erforderlich sind. ''Es handelt sich bereits nach dem Wortlaut der Regelungen um vorfallsbezogene Maßnahmen, die die von der Beklagten durchgeführte generelle Speicherung aller Verkehrsdaten aller Kunden nicht erlaubt.''"

Momentan können wir das Logo leider selbst noch nicht benutzen. ;-) Werner arbeitet noch daran, die IP-Protokollierung zu deaktivieren.

==Fragen und Antworten==
===Was spricht gegen eine Protokollierung?===
Das Bundesverfassungsgericht hat [http://expired.oefre.unibe.ch/law/dfr/bv065001.html geurteilt]: "Wer unsicher ist, ob abweichende Verhaltensweisen jederzeit notiert und als Information dauerhaft gespeichert, verwendet oder weitergegeben werden, wird versuchen, nicht durch solche Verhaltensweisen aufzufallen. Wer damit rechnet, daß etwa die Teilnahme an einer Versammlung oder einer Bürgerinitiative behördlich registriert wird und daß ihm dadurch Risiken entstehen können, wird möglicherweise auf eine Ausübung seiner entsprechenden Grundrechte (Art. 8, 9 GG) verzichten. Dies würde nicht nur die individuellen Entfaltungschancen des Einzelnen beeinträchtigen, sondern auch das Gemeinwohl, weil Selbstbestimmung eine elementare Funktionsbedingung eines auf Handlungsfähigkeit und Mitwirkungsfähigkeit seiner Bürger begründeten freiheitlichen demokratischen Gemeinwesens ist."

Datenschutz ist Freiheitsschutz. Die Informations- und Meinungsfreiheit im Internet ist erst dann wirklich gewährleistet, wenn das Netz frei von einer verdachtslosen, permanenten Aufzeichnung des eigenen Verhaltens genutzt werden kann.

In einem weiteren Urteil des Bundesverfassungsgerichts [http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20061027_1bvr181199.html heißt] es: "Auch eine nur kurzfristige Speicherung von Verkehrsdaten berührt das Interesse des Betroffenen an der Wahrung seines Fernmeldegeheimnisses in nicht ganz unerheblichem Ausmaß. Aufgrund der Speicherung kann das Telekommunikationsunternehmen diese Daten zu eigenen Zwecken verwenden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit eines staatlichen Zugriffs, etwa aufgrund des § 100 g StPO. Auch das Risiko eines Missbrauchs der Verkehrsdaten durch das Telekommunikationsunternehmen oder durch Dritte, die sich unbefugt Zugang zu ihnen verschaffen, ist nicht völlig auszuschließen." Das gilt auch für Daten, die bei Anbietern von Webseiten gespeichert werden.

===Wird das Internet dadurch zum rechtsfreien Raum?===
Nein, ebensowenig wie die protokollierungsfreie Briefpost ein "rechtsfreier Raum" ist. Im Verdachtsfall sind gezielte Ermittlungen durchaus möglich, etwa durch Fangschaltungen. Dies funktioniert in der Praxis auch. Beispielsweise konnte die Polizei in einem Internetcafe einen Erpresser festnehmen, der sein Opfer per E-Mail erpresst hatte.

Sicherlich können ohne Protokollierung nicht alle Straftaten aufgeklärt werden. Das ist aber außerhalb des Internet ebensowenig möglich. Die durchschnittliche Aufklärungsquote aller polizeilich registrierten Straftaten liegt bei 55%. Es ist also keine Besonderheit des Internet, dass viele Straftaten nicht aufgeklärt werden können. Professionelle Straftäter können ihre Identifizierung ohnehin leicht verhindern, so dass eine Protokollierung ganz regelmäßig nur harmlose Normalnutzer und Kleinkriminelle trifft.

Es ist nicht nachweisbar, dass eine generelle Protokollierung des Nutzungsverhaltens letztendlich zu weniger Hacking, Spam, Missbrauch oder Betrug führt. Einzelfallerfolge, die insgesamt nicht ins Gewicht fallen, rechtfertigen nicht den schweren Eingriff einer verdachtslosen, generellen Datensammlung. Die wenigsten Straftaten im Netz sind schwere Straftaten, die Leib oder Leben gefährden. Meist ist nur das Vermögen betroffen. Vermögensschäden sind versicherbar (z.B. auf eBay). Vor Hacking, Spam, Missbrauch und Betrug im Internet können sich die Nutzer selbst am effektivsten schützen.

===Anhand einer IP-Adresse können Anbieter den Nutzer doch ohnehin nicht identifizieren?===
Staatlichen Behörden wie Polizei und Geheimdiensten ist eine Identifizierung der Nutzer mithilfe von IP-Adressen möglich. Die geplante Vorratsdatenspeicherung sieht vor, dass Internet-Zugangsprovider die Zuordnung von IP-Adressen sechs Monate lang zu speichern haben. Auch unbefugten Dritten kann eine Identifizierung gelingen, etwa Hackern oder ausländischen Geheimdiensten. Unter Umständen kann auch dem Anbieter selbst eine Identifizierung des Nutzers möglich sein (z.B. bei statischen IP-Adressen).

===Ist ohne Protokollierung ein sicherer Betrieb meiner Webseite möglich?===
Ja. Große Internetportale wie www.datenschutzzentrum.de oder www.bmj.bund.de kommen seit langem ohne Protokollierung von IP-Adressen aus. Ihre Erreichbarkeit wird dadurch nicht beeinträchtigt.

===Ich möchte aber bestimmte Personen von der Benutzung meiner Webseite ausschließen?===
Dieses Argument wird von Forenanbietern oft genannt. Benutzer anhand ihrer IP-Adresse auszuschließen, ist aber wenig sinnvoll, weil Internetnutzer meist bei jeder Einwahl eine andere IP-Adresse erhalten. Eine IP-Sperre trifft in diesem Fall nur andere Nutzer, denen später zufällig dieselbe IP-Adresse zugewiesen wird. Effektiver ist es beispielsweise, bei der Anmeldung die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse zu verlangen und dann die E-Mail-Adressen von Störern zu sperren.

===Lässt sich Spam auch ohne Protokollierung verhindern?===
Anbieter von Foren, Wikis usw. verwenden mitunter Spamfilter, die versuchen, Spam anhand der IP-Adresse auszufiltern. Dies ist aber kaum effektiv, weil Spammer problemlos die IP-Adresse wechseln können. Ein effektiverer Spamschutz ist beispielsweise dadurch möglich, dass das Eintippen eines grafischen Textes verlangt wird ("Captcha"). Zudem ist es zum Ausfiltern von Spam nicht erforderlich, die IP-Adresse über die Dauer der Filterung hinaus zu speichern.

===Sind Fehlerdiagnose und die Beantwortung von Anfragen auch ohne Protokollierung möglich?===
Zur Fehlerdiagnose und zur Beantwortung von Anfragen genügt es regelmäßig, anonyme Protokolle aufzuzeichnen. Zur Behebung von Störungen kann im Einzelfall eine personenbezogene Protokollierung aktiviert werden.

===Ist die Protokollierung nicht für statistische Auswertungen erforderlich?===
Für statistische Auswertungen genügt es, anonyme Protokolle aufzuzeichnen. Beispielsweise kann ein anonymer Identifier in die URL oder in ein Sitzungscookie aufgenommen werden.

===Wie ist die Rechtslage?===
Das Telemediengesetz [http://bundesrecht.juris.de/tmg/__15.html verbietet] die Protokollierung des Nutzungsverhaltens, es sei denn, sie ist zur Abrechnung erforderlich. Bei Verstößen drohen Bußgelder und Klagen, bei gewerblichen Angeboten auch Abmahnungen.

===Ich lasse aber alle Nutzer in die Protokollierung einwilligen?===
Es ist ein wesentlicher Grundgedanke des [http://bundesrecht.juris.de/tmg/ Telemediengesetzes], den Nutzer vor einer verdachtslosen Protokollierung seines Nutzungsverhaltens zu schützen. Abweichende Einwilligungsklauseln sind deswegen unwirksam nach [http://dejure.org/gesetze/BGB/307.html § 307 Absatz 2 BGB].

===Was habe ich als Anbieter davon, wenn ich die Protokollierung deaktiviere?===
Wer die personenbezogene Protokollierung des Nutzerverhaltens deaktiviert, bietet nicht nur den Benutzern seiner Webseite einen attraktiven Service. Er schützt sich auch vor rechtlichen Risiken. Das Telemediengesetz [http://bundesrecht.juris.de/tmg/__15.html verbietet] die Protokollierung des Nutzungsverhaltens, es sei denn, sie ist zur Abrechnung erforderlich. Bei Verstößen drohen Bußgelder und Klagen, bei gewerblichen Angeboten auch Abmahnungen. Wer keine personenbezogenen Daten speichert, braucht keine Datenschutzerklärung. Schließlich schützt die Deaktivierung der Protokollierung vor Datenanfragen von Behörden, Inhabern von Urheberrechten usw.

[http://www.heise.de/newsticker/foren/go.shtml?read=1&msg_id=12303164&forum_id=113294&showthread=1 Heise-Diskussion zum Thema]

== Hosting ==
Liste der konformen Hoster sollte erstellt werden. Ggf. selbst ein vorbildliches Hosting anbieten.
Würde ich, morphium, machen.

==Anleitungen zur Deaktivierung der IP-Speicherung==
Das Ziel der Kampagne ist es, (neben der Auszeichnung mit dem Siegel) den Webanbieteren Anleitungen zur Verfügung zu stellen, wie sie ihre System so konfigurieren können, dass keine Adressen unnötig gespeichert werden.
(s. auch http://www.daten-speicherung.de/index.php/zehn-forderungen-fuer-eine-datenschutzfreundlichere-informationstechnik/)

Wir suchen Leute, die für Standardsoftware Anleitungen schreiben, wie man dort die IP-Protokollierung abschaltet. Gefragt: Leichtverständliche Anleitung für Webmaster, wie bei Websites die Protokollierung ausgeschaltet werden kann.

=== Wordpress ===
http://www.daten-speicherung.de/index.php/mediawiki-und-wordpress-ohne-protokollierung-von-ip-adressen/

=== Mediawiki ===
http://www.daten-speicherung.de/index.php/mediawiki-und-wordpress-ohne-protokollierung-von-ip-adressen/

=== punbb ===
http://www.daten-speicherung.de/index.php/mediawiki-und-wordpress-ohne-protokollierung-von-ip-adressen/

=== Apache ===
http://www.daten-speicherung.de/index.php/echtzeit-anonymisierung-von-server-logfiles/

=== lighttpd ===
Um für [http://www.lighttpd.net/ lighttpd] die Protokollierung von IP-Adressen zu deaktivieren, kann folgender Eintrag in der lighttpd.conf verwendet werden.

accesslog.format = "- - - %t \"%r\" %s %b \"%{Referer}i\" \"%{User-Agent}i\""

=== phpBB ===

Hintergrund: phpBB ist ein weit verbreitetes Forumsystem,
zweifelhafter Integrität ;). Das System verwendet die IP Adresse des
jeweiligen Benutzers und speichert dieses mit - zur Nachverfolgung von
Forenaktivitäten.

Ziel: Wir können phpBB dauerhaft abändern, sodass die Software nur die
Harmlose IP Adresse "127.0.0.1" speichert. Die Adresse "127.0.0.1"
bezeichnet stets den Servercomputer, auf dem sie Software läuft.

Zu Beachten: Generell ist es weniger empfehlenswert eine Software zu
ändern. Dadurch erlöschen etwaige Hilfsbereitschaft der
Entwicklergemeinde oder Garantieansprüche gegenüber dem Hersteller.
Zudem können ungewollte und unvorhersehbare Auswirkungen in der
Zuverlässigkeit, Sicherheit oder Funktionalität der Software oft
eintreten. Besser ist es, wenn die Forenbenutzer selbst die
Verantwortung in die Hand nehmen und Anonymisierungssoftware wie TOR
einsetzen. Dennoch ist hier die Notwendige Veränderung beschrieben.

Versionen: Es gibt derzeit zwei interessante Versionen von PHP BB, die
aktuelle "Stable release" - phpBB 2.0.22 und die sich noch in der
Entwicklung befindlichen phpBB 3.0.Beta5.

phpBB 2.0.22
Anleitungen für Webmaster mit Root Zugriff.
1) Du machst ein Backup deiner Webseiten und Datenbanken.
2) Du wechselst in das Verzeichnis, in dem die Software auf dem
Webserver sich befindet.
3) Du lädst die Patch-Datei noip_patch_phpbb-2.0.22.txt in das
Verzeichnis herunter.
4) Mit "patch common.php noip_patch_phpbb-2.0.22.txt" wendet man die
Patch-Datei an. Wenn du die Anwendung namens "patch" auf deinem System
nicht hast...WTF? Unter Windows gibt es die Anwendung hier:
http://gnuwin32.sourceforge.net/packages/patch.htm
5) Jetzt überprüfst du, dass dein Forum noch korrekt funktioniert.
Andernfalls spielst du dein Datei-Backup wieder ein.

Anleitungen für Webmaster mit FTP Zugriff.
1) Du machst ein Backup deiner Webseiten und Datenbanken.
2) Mit deinem FTP-Client verbindest du dich mit deinem Web-Hoster.
3) Du wechselst in das Verzeichnis in dem du phpBB gespeichert hast.
4) Du lädst diese Datei hier "common.php" hoch, dabei überschreibst du
der vorhandenen Datei mit demselben Namen.
5) Jetzt überprüfst du, dass dein Forum noch korrekt funktioniert.
Andernfalls spielst du dein Datei-Backup wieder ein.

phpBB 3.0.Beta5
Anleitungen für Webmaster mit Root Zugriff.
1) Du machst ein Backup deiner Webseiten und Datenbanken.
2) Du wechselst in das Verzeichnis, in dem die Software auf dem
Webserver sich befindet.
3) Du wechselst in das Unterverzeichnis "includes".
4) Du lädst die Patch-Datei noip_patch_phpbb-3.0.b5.txt in das
Verzeichnis herunter.
5) Mit "patch common.php noip_patch_phpbb-3.0.b5.txt" wendet man die
Patch-Datei an. Wenn du die Anwendung namens "patch" auf deinem System
nicht hast...WTF? Unter Windows gibt es die Anwendung hier:
http://gnuwin32.sourceforge.net/packages/patch.htm
6) Jetzt überprüfst du, dass dein Forum noch korrekt funktioniert.
Andernfalls spielst du dein Datei-Backup wieder ein.

Anleitungen für Webmaster mit FTP Zugriff.
1) Du machst ein Backup deiner Webseiten und Datenbanken.
2) Mit deinem FTP-Client verbindest du dich mit deinem Web-Hoster.
3) Du wechselst in das Verzeichnis in dem du phpBB gespeichert hast.
4) Du wechselst in das Unterverzeichnis "includes".
5) Du lädst diese Datei hier "session.php" hoch, dabei überschreibst
du der vorhandenen Datei mit demselben Namen.
6) Jetzt überprüfst du, dass dein Forum noch korrekt funktioniert.
Andernfalls spielst du dein Datei-Backup wieder ein.

Anmerkung: Wenn du Root-Zugriff hast, kannst du natürlich die
FTP-Variante verwenden. Das Patchen ist aber viel cooler :)

ZIP-Archiv mit den erwähnten Dateien: [http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/NoIP_PHPBB.zip noIP_PHPBB.zip]

[[Kategorie:Kampagnen]]

Politische Forderungen

2007-03-23T07:56:55Z

Lutz: /* Forderungen der politischen Parteien */

Um gezielt Einfluß auf die nationale Umsetzung des EU-Beschlusses zur [[Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung|Speicherung von TK-Verbindungsdaten vom 14.12.05]] nehmen zu können, ist es notwendig, den Spielraum und die Pläne des deutschen Gesetzgebers kennenzulernen.
Das ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich.(Bsp.: Was genau sind [[Verbindungsdaten]]?)

Vergl. hierzu die
[http://www.datenschutzzentrum.de/material/themen/presse/20051214-eu-verkehrsdaten.htm Presseerklärung] des Datenschutzbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein, Herrn Dr. Thilo Weichert, vom 14.12.05.

== Aktuelle Forderungen der Datenschützer (Diskussionsgrundlage)==

Andererseits sollte darüber Klarheit herrschen, welche Rechte und Freiheiten in jedem Fall verteidigt werden sollten. Das könnten sein:

'''
'''1. Genaue Regelung der Datenverwendung'''''

:Der Zugriff auf die gespeicherten Daten muß so genau und so eng wie möglich geregelt werden.

:*Wer darf was in welchen Fällen?
:*Wer erteilt die Genehmigung zum Auswerten der Daten?
:*Gegen wen besteht ein Anspruch auf Auskunft?
:*Wer ist der Ansprechpartner für Beschwerden?

:Der Zugriff von Privaten muß entweder vollständig unterbunden oder zumindest an hohe Auflagen geknüpft werden.

'''2. Keine Einschränkung der Kommunikationsmöglichkeiten in Internet und Telekommunikation'''

:*Ein Identitätsnachweis wie auch immer gearteter Art darf nicht Voraussetzung für die Benutzung des Internets oder einer [http://de.wikipedia.org/wiki/Telekommunikation Telekommunikationseinrichtung] werden.
:*Einsatz starker [http://de.wikipedia.org/wiki/Verschl%C3%BCsselung Verschlüsselungstechniken] (E-Mail, VPN, Funkstrecken, etc.) und von [http://de.wikipedia.org/wiki/Anonymisierung Anonymisierungsdiensten] muß weiterhin unbeschränkt möglich sein.
:*Ausnahmeregelungen für die Betreiber privater Mailserver müssen formuliert werden. Dabei muß besonders auf die Verhältnismäßigkeit der Verpflichtungen Rücksicht genommen werden.

'''3. Aufklärung der Betroffenen ist eine staatliche Aufgabe'''

:*Um Schaden von den Bürgern abzuwenden, muß über die Gesetze zur TK-Verbindungsdatenspeicherung ausführlich von staatlicher Seite aufgeklärt werden.
:*Bürger müssen das Recht haben, zeitnah von der Auswertung ihrer Daten zu erfahren.
:*Zusätzlich ist die Bestellung einer [http://de.wikipedia.org/wiki/Ombudsmann Ombudsperson] zu fordern, die betroffene Bürger bei Konflikten informiert und unterstützt.
:*Wegen der großen Komplexität ist eine qualifizierte Behandlung des Themas [http://de.wikipedia.org/wiki/Datenschutz Datenschutz] im Unterricht der allgemeinbildenden Schulen zu fordern.

==Forderungen der Datenschutzbeauftragten==

Die Mitglieder der sog. [http://europa.eu.int/comm/justice_home/fsj/privacy/workinggroup/index_de.htm Artikel-29-Gruppe], die die EU-Gremien zu Datenschutzthemen berät, haben sowohl zu den Plänen des Europarates als auch denen der Europäischen Kommission kritisch Stellung bezogen und Einschränkungen und Sicherheitsmaßnahmen gefordert, die bisher weder in nationalen noch in EU-Richtlinien verankert sind.

'''Kernforderungen:'''

*Datenspeicherung ausschließlich zur Terrorbekämpfung
*Richtlinie soll zunächst drei Jahre gelten
*gemeinsame Obergrenze der Speicherfrist in allen Mitgliedsstaaten
*größtmöglichen Speicherumfang statt Mindestumfang festlegen
*Nachweis der Notwendigkeit der Speicherung und Bestätigung durch Parlament und Datenschutzbeauftragte
*klarere Aussagen über Verwendungszweck der Daten
*Liste der mit der Umsetzung befaßten Behörden soll erstellt werden
*Zugriff nur auf die im spezifischen Fall einer Terror-Ermittlung notwendigen Daten
*Zugriff bedarf richterlicher Genehmigung; mindestens aber unabhängiger Aufsicht
*klare Stellungnahme gegen eine Pflicht zur Identifizierung
*Daten getrennt und besonders gesichert (d. h. verschlüsselt) aufbewahren
*Standortdaten: nur die Funkzelle zu Beginn der Kommunikation

[http://www.privacyinternational.org/issues/policylaundering/library/Art29-WP113en-Data_Retention_Oct2005.pdf Empfehlungen] der Artikel-29-Gruppe vom Oktober 2005 (engl.)

Artikel über den Bericht der Artikel-29-Gruppe auf Privacy International:
http://www.privacyinternational.org/article.shtml?cmd[347]=x-347-414545&als[theme]=Data%20Retention

(bitte vorerst in Browser kopieren)

==Forderungen der politischen Parteien==

===FDP===

Im Antrag [http://dip.bundestag.de/btd/16/001/1600128.pdf Gegen eine europaweit verpflichtende Vorratsdatenspeicherung] (Drucksache 16/128, 1.12.05) fordert die [http://www.fdp.de FDP], die Bundesregierung solle

*in Verhandlungen auf europäischer Ebene den Willen des Deutschen Bundestags, der sich wiederholt gegen eine Mindestspeicherfrist ausgesprochen hatte, als Verhandlungsgrundlage betrachten und
*einen davon abweichenden Beschluß von EU-Gremien, der deutsche Unternehmen zur Vorratsdatenspeicherung verpflichten würde, nicht mittragen.

Der Antrag wurde am 15.12.05 im Bundestagsplenum [http://dip.bundestag.de/btp/16/16008.pdf debattiert] (Seite 552) und anschließend an die Parlamentsausschüsse überwiesen.

===Grüne===

In einem Antrag an den deutschen Bundestag [http://dip.bundestag.de/btd/16/002/1600237.pdf Freiheit des Telefonverkehrs vor Zwangsspeicherungen] (Drucksache 16/237, 14.12.05) fordern die [http://www.gruene.de GRÜNEN], daß die Bundesregierung

*in europäischen Verhandlungen eine ablehnende Haltung zu einer Mindestspeicherfrist als Verhandlungsgrundlage wählt,
*sich gegen die Einführung der europaweiten Speicherung der "Nutzerspuren" (TK-Verbindungsdaten, die Autorin) einsetzt,
*Unternehmen keine Kosten für "bürokratische Maßnahmen" auferlegt.

Der Antrag wurde am 15.12.05 im Bundestagsplenum [http://dip.bundestag.de/btp/16/16008.pdf debattiert] (Seite 552) und anschließend an die Parlamentsausschüsse überwiesen.

===FDP, GRÜNE, DIE.LINKE.===

In einem Antrag an den Deutschen Bundestag [http://dip.bundestag.de/btd/16/016/1601622.pdf Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung durch den Europäischen Gerichtshof prüfen lassen] (Drucksache 16/1622, 26.05.2006) fordert [http://linksfraktion.de/ DIE.LINKE.] zusammen mit Abgeordneten von FDP und GRÜNEN die Bundesregierung auf,

*gegen die Richtlinie 2006/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 (Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung) Nichtigkeitsklage vor dem Europäischen Gerichtshof gemäß Artikel 230 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) zu erheben;
*bis zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs von einer Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG in nationales Recht abzusehen.

Der Antrag wurde am 20.06.2006 im Bundestagsplenum [http://dip.bundestag.de/btp/16/16038.pdf debatiert] (p. 3509ff). Der Antrag wurde bei einer Enthaltung aus der Unionsfraktion mit den Stimmen der SPD- und der Unionsfraktion abgelehnt.

Diskussion:Demonstration in Berlin am 22. September 2007

2007-03-23T07:00:42Z

Lutz: /* Infostand */

Hab [http://files.incom-online.de/banner2.png hier] noch einen Banner, möchte mir aber keinen Wiki Account machen nur um ihn hochzuladen.
: Es gibt einen allgemeinen Wiki-Account: User "AK-Vorrat-Mitglied", aber das Passwort habe ich gerade vergessen... ich lade das mal hoch und vielen Dank auch an den Anonymous!
[[Bild:Banner2_von_unbekannt.png]]
- [[Benutzer:Ricardo.cristof|Ricardo.cristof]] 22:47, 20. Mär 2007 (CET)

== Infostand ==

Ich mache hier unter der Diskussion mal den Thread auf. Ich bin einfach so frei ;)

Also ich würde mich bereit erklären die erste und einen teil der 2. schicht des Info stands zu besetzten ich fange hier einfach eine Tabelle ein wo sich jeder eintragen kann.

1. Schicht
*pyth (Jan)

2. Schicht
*pyth

Eine solche Liste gibt es auc hier: [[intern:Demo#Betreuung_Infostand]]. Welche gilt? --[[Benutzer:Lutz|Lutz]] 08:00, 23. Mär 2007 (CET)