Grundrechtefeste 2009 - Versionsgeschichte

Peu: +Navi, die hier nicht stört

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+Navi, die hier nicht stört

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Kiel

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Nürnberg

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Kiel

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Nürnberg

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Frankfurt/Main

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Nürnberg: Bericht

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Kiel

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		+	{{Freiheit statt Angst}}
	<div style="position:absolute; right: 25em; top: 5em;">[[Bild:Fsa09_banner.png\|260px]]</div>		<div style="position:absolute; right: 25em; top: 5em;">[[Bild:Fsa09_banner.png\|260px]]</div>
	'''+++ [[Grundrechtefeste 2009/Aktionen im Überblick\|Alle Aktionen in einer Übersicht]] +++ [http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/304/153/ Aufruf Aktionstag 23. Mai 2009] +++'''		'''+++ [[Grundrechtefeste 2009/Aktionen im Überblick\|Alle Aktionen in einer Übersicht]] +++ [http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/304/153/ Aufruf Aktionstag 23. Mai 2009] +++'''

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 Vielen Dank an die ganzen Unterstützerinnen! Wir hatten eine Menge positive Energie und haben denke ich das Thema in Kiel mal sehr gut gesetzt. Da waren glaube ich viele überrascht. Die Nachbereitung wird sicher noch weitergehen. Und auch insbesondere im Vorfeld der Europawahl bis zum 7. Juni.
-[http://akvn.wordpress.com/2009/05/23/erste-bilanz-unserer-grundrechtsdemo-am-23-05-2009/ Foto und Quelle]
+[http://ak-vorrat-nord.de/index.php/og/ki/grundrechtefest-2009 Fotos und Quelle]
 Kiel: Freiheit statt Angst – Grundrechte in Gefahr

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 Die [[Ortsgruppen/Nürnberg|OG Nürnberg]] hat zum Grundrechtefest 2009 einen Infostand aufgestellt. Kurz nach 12 Uhr begannen mehrere Aktivisten mit dem Aufbau des Infostandes am Nürnberger Weißen Turm (Nähe Ehekarussell). Kaum war der Infostand aufgebaut, wurden auch schon die ersten kostenlosen Grundgesetze an interessierte Bürgerinnen und Bürger verteilt.
-Nachdem weitere Aktivisten der Ortsgruppe Nürnberg eingetroffen waren wurden auch Flyer in der nähren Umgebung des Infostandes unter das Volk gebracht.
+Nachdem weitere Aktivisten der Ortsgruppe Nürnberg eingetroffen waren wurden auch Flyer in der näheren Umgebung des Infostandes unter das Volk gebracht.
 Gegen 14 Uhr lasen mehrere Aktivisten laut aus dem Grundgesetz die Artikel 1, 5, 8, 10, 19 vor. Zeitgleich fand ein weiterer [http://mogis.wikia.com/wiki/Grundgesetzlesen#Grundgesetz_lesen Grundgesetz-Lesen-Flashmob] mit ca. 15 Personen in der Nähe der Lorenzkirche statt.

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	[http://akvn.wordpress.com/2009/05/23/erste-bilanz-unserer-grundrechtsdemo-am-23-05-2009/ Foto und Quelle]		[http://akvn.wordpress.com/2009/05/23/erste-bilanz-unserer-grundrechtsdemo-am-23-05-2009/ Foto und Quelle]
		+
		+	Kiel: Freiheit statt Angst – Grundrechte in Gefahr
		+	Montag, 25. Mai 2009
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		+	So lautete das Motto der Grundrechtsfeiern und Demonstrationen, die am Samstag, 23. Mai, in vielen Städten auf Initiative des bundesweit arbeitenden „Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung“ stattfanden.
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		+	Auch in Kiel hat die Ortsgruppe des AK-VDS mit Unterstützung von Arbeit Zukunft zu einer Grundrechtsfeier mit Demonstration aufgerufen, die von rund 120, meist jungen Menschen, besucht wurde.
		+
		+	In einer Presseerklärung heißt es unter anderem: „(...) Mit dem bundesweiten Aktionstag möchten wir die historische Errungenschaft der Freiheitsrechte als Erbe der Aufklärung feiern und das Vertrauen in unsere Sicherheit in einer freien Gesellschaft stärken. In Kiel organisiert die lokale Ortsgruppe des AK Vorrat an diesem Tag eine Demonstration: Für die Erhaltung der Grundrechte und die Informationelle Selbstbestimmung sowie gegen Totalüberwachung und Vorratsdatenspeicherung. (...) Der Demonstrationsumzug wird mit Redebeiträgen vom Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Thilo Weichert, der Kulturwissenschaftlerin Chilomium, Dr. Manuela Peters vom „Bündnis Direktabrechnung“ und dem Juristen Dr. Patrick Breyer umrahmt. Der Überwachungswahn greift um sich. Staat und Unternehmen registrierten, überwachten und kontrollieren uns immer vollständiger. Die Regierung lässt inzwischen etwa die Nutzung von Telefon, Handy und Internet verdachtslos protokollieren und Privatcomputer ausspionieren. Ein Ende der Überwachungslawine der letzten Jahre ist nicht abzusehen: Künftig droht etwa die Aufzeichnung des Surfverhaltens im Internet und die umfangreiche Auslieferung von Daten an das Ausland. (...)“.
		+
		+	Die Demonstration führte vom Europaplatz über die Holstenstraße, der Haupteinkaufszone Kiels, bis hin zum Bahnhofsvorplatz. Mit gut vorbereiteten Parolen wie: „Wir sind hier – wir sind laut – weil man unsere Daten klaut!“, Kameras im ganzen Land – unsere Antwort Widerstand!“, „Für die Freiheit für das Leben – Schäuble aus dem Amt entheben!“, Freiheit statt Angst – stoppt den Überwachungswahn!“, „SPD und CDU lassen Vorratdaten zu!“
		+
		+	Die Kieler Nachrichten, Kiels einzige Tageszeitung, veröffentlichte einen Teil der Presseerklärung, verschwieg aber, dass auch die Kulturwissenschaftlerin Chilomium als Rednerin vorgesehen war. Hier ihre ungekürzte Rede:
		+
		+	„Liebe Datenschützerinnen, liebe Verfassungsrechtler, liebe Piraten und Freibeuter, liebe Demonstrantinnen und Demonstranten!
		+
		+	Dieses Jahr feiert die Bundesrepublik ihren 60. Geburtstag und mit ihr
		+	unsere Verfassung, das Grundgesetz. Mit dem Grundgesetz wurden auch die Grundrechte als Basis für das Zusammenleben in unserer Gesellschaft gelegt. Grundrechte wie die Freiheit der Person, das Recht auf Religionsfreiheit, das Recht auf Freizügigkeit, die Meinungs- Informations- und Pressefreiheit und nicht zuletzt das Brief-, Post und Fernmeldegeheimnis. Wie man schon an diesen wenigen Stichworten hören kann, haben die Grundrechte eine Menge mit Freiheiten zu tun. Und mit der Sicherheit, dass diese auch dem Staat gegenüber gelten. Viele Menschen in Deutschland allerdings fühlen sich in ihren Freiheiten dem Staat gegenüber eingeschränkt und vielen Menschen fehlt die Sicherheit, diese Freiheiten einfordern zu können. Genau für solche Fälle gibt es den Rechtsbehelf der Verfassungsbeschwerde: Er soll sicherstellen, dass Bürger ihre Rechte dem Staat gegenüber vor einem Gericht einklagen können. Dies dient dem Schutz der Bürger, dem Schutz der Grundrechte, dem Schutz der Demokratie und damit doch auch letztlich dem Schutz unseres Staates, der Bundesrepublik Deutschland. 6000 Mal im Jahr wird eine Verfassungsbeschwerde eingereicht. Das bedeutet, dass eine große Zahl Mitbürgerinnen und Mitbürger das Gefühl hat, die Staatsgewalt verletze ihre Grundrechte. Unser oberster Verfassungsrichter, Hans-Jürgen Papier, sieht das alles etwas anders. Vorgestern fand in Berlin das so genannte Verfassungsgespräch statt, in dem Herr Papier sich mit führenden Politikern über die Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit unterhielt. Hierbei stellte er zufrieden fest: „Gefahren für die grundrechtliche Ordnung der Bundesrepublik sehe ich nicht.“ Das könnte eine erfreuliche Feststellung sein, wäre ihre Begründung nicht so zynisch. Herr Papier schließt dies nämlich aus der Tatsache, dass von den 6000 jährlichen Verfassungsbeschwerden nur 2,5 % zum Erfolg führen. Wenn eine Verfassungsbeschwerde dazu dient, die rechtsstaatliche Ordnung von Seiten der Bürger zu sichern, indem sie vor verfassungswidrigen Übergriffen des Staates schützt, dann zeigt eine so niedrige Zahl von Erfolgen doch nur, dass das Gebilde Staat, dass die Regierung sich keine Sorgen machen muss, die Bürger könnten sie mit dem Wunsch nach Grundrechten tangieren. Herr Papier meint mit der Bundesrepublik, deren grundrechtliche Ordnung nicht gefährdet ist, nicht uns. Er meint nicht die Bürgerinnen und Bürger, die darum kämpfen, ihre Grundrechte zu sichern. Er meint die Regierung, er meint die Gerichte, er meint auch die Polizei und das Militär. Wenn er den Staat als das begreifen würde, was er ist, wenn er die Bürgerinnen und Bürger meinen würde, die um ihre Grundrechte bangen, dann wäre eine Zahl von 6000 Verfassungsbeschwerden jährlich allein schon alarmierend. Noch alarmierender wäre jedoch die Tatsache, dass davon nur 2,5 %, das sind 150, Recht bekommen. Denn die restlichen 97,5 %, die restlichen 5850, werden abgewiesen. Eine Demokratie lebt von der aktiven Mitarbeit ihrer Bürgerinnen und Bürger. Nur wenn alle zusammenarbeiten und an einem Strang ziehen, kann Demokratie funktionieren. Nur wenn der Staat seine Bürger und die Bürgerinnen ihren Staat ernst nehmen, wenn einer auf die Belange des anderen Acht gibt, kann eine grundrechtliche Ordnung funktionieren. Verletzt einer von uns die Verfassung, hat der Staat seine Mittel, diese zu schützen. Das macht auch Sinn und ist notwendig. Doch genauso, wie es notwendig ist, ist es pervertiert, denn mit Online-Durchsuchung, Vorratsdatenspeicherung und biometrischen Pässen wird jeder von uns zum immer einfacher überwachbaren Zombie, dessen einzige Aufgabe es ist, die Konjunktur anzukurbeln und Abwrackprämien zu kassieren. Wenn auf der anderen Seite der Staat seine Befugnisse überschreitet und eine Verfassungsbeschwerde eingelegt wird, deutet Herr Papier das als Angriff auf die grundrechtliche Ordnung, den es abzuwehren gilt. Und der Antragsteller wird am besten gleich in die Anti-Terror-Datei aufgenommen, man weiß ja nie.
		+
		+	Wir, liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Demokraten und Freiheitskämpfer, wir sind hier die Verfassungsschützer. Das Bundesamt für Verfassungsschutz, das Bundesinnenministerium, die Verfassungsgerichte schützen den Staat vor der Verfassung. Wir aber kämpfen für eine grundrechtliche Ordnung, die für jeden gleichermaßen gilt. Wir setzen uns ein für Datenschutz, für das Recht auf Privatsphäre, für das Fernmeldegeheimnis, für unsere Freiräume dem Staat gegenüber. Denn wenn wir diese Freiheiten haben, wenn unsere Grundrechte gesichert sind und der Staat seinen Teil dazu beiträgt, sie für uns zu sichern, dann hat unsere Demokratie die Basis, die sie braucht. Dann haben wir einen starken Staat, den seine Bürgerinnen und Bürger gestalten und hinter dem sie stehen. Dann können wir uns gemeinsam endlich den großen Problemen zuwenden, dem Klimawandel, den Kriegen, dem Hunger und der Armut. Wenn endlich die Zeiten der staatlichen Paranoia vorbei sind, in denen jeder Bürger ein Terrorist, jede Bürgerin ein subversives Element sein könnte. Darum kämpft mit für die Erhaltung unserer Grundrechte, kämpft für eure Freiheit, kämpft für eure Sicherheit und kämpft für die Demokratie!
		+
		+	Vielen Dank.“
		+
		+	INFO: Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist ein bundesweiter Zusammenschluss von Bürgerinnen und Bürgern in über 50 Ortsgruppen, die sich für den Schutz unserer Freiheitsrechte in Zeiten ausufernder Überwachung einsetzen. Der Arbeitskreis hat die mit über 34.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern größte Verfassungsbeschwerde der Bundesrepublik initiiert, die sich gegen die verdachtslose Protokollierung unserer Telekommunikation richtet. Zuletzt am 11. Oktober 2008 gingen zehntausende von Menschen in Berlin unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ für ihr Recht auf Privatsphäre auf die Straße.
		+
		+	Mehr: www.vorratsdatenspeicherung.de
		+
		+	INFO: „Schulterschluss-Kiel“: www.schulterschluss-kiel.de
		+
		+	[http://www.arbeit-zukunft.de/index.php/item/1035/catid/3 Quelle]

	==München==		==München==

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 Bild:2009-05-23 Fußabtreter Nürnberg.jpg|Grundgesetz-Fußabtreter
 </gallery>
 ==Stuttgart==

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 Musik(Geschmackssache)" ausgiebig feiern. Allerdings mussten wir die Lautstärke nach den Wünschen der Polizei reduzieren. Twister fand die richtigen Worte an die Polizei und die
 versammelten Zuschauer.
 ==Hamburg==

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 Hierbei zeigte sich, dass viele Bürger über die bereits vorhanden Überwachungsdimensionen (Vorratsdatenspeicherung, BKA-Gesetz etc.) nur unzureichend informiert sind, und somit hier noch ein gewaltiger Aufklärungsbedarf besteht.
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-Bild:2009-05-23 Infostand Nürnberg.jpg|Infostand
+Bild:2009-05-23 Infostand Nürnberg.jpg|Infostand Nürnberg
 Bild:2009-05-23 Fußabtreter Nürnberg.jpg|Grundgesetz-Fußabtreter
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 ==Nürnberg==
-Die [[Ortsgruppen/Nürnberg|OG Nürnberg]] hat zum [[Grundrechtefeste 2009|Grundrechtefest 2009]] einen Infostand aufgestellt:
+Die [[Ortsgruppen/Nürnberg|OG Nürnberg]] hat zum Grundrechtefest 2009 einen Infostand aufgestellt. Kurz nach 12 Uhr begannen mehrere Aktivisten mit dem Aufbau des Infostandes am Nürnberger Weißen Turm (Nähe Ehekarussell). Kaum war der Infostand aufgebaut, wurden auch schon die ersten kostenlosen Grundgesetze an interessierte Bürgerinnen und Bürger verteilt.
-'''Veranstaltungsart:''' Infostand<br>
+Nachdem weitere Aktivisten der Ortsgruppe Nürnberg eingetroffen waren wurden auch Flyer in der nähren Umgebung des Infostandes unter das Volk gebracht.
-'''Ort:''' Weißer Turm, beim Ehekarussel-Brunnen<br>
-'''Zeit:''' 23.05.2009, 12-17h<br>
+Gegen 14 Uhr lasen mehrere Aktivisten laut aus dem Grundgesetz die Artikel 1, 5, 8, 10, 19 vor. Zeitgleich fand ein weiterer [http://mogis.wikia.com/wiki/Grundgesetzlesen#Grundgesetz_lesen Grundgesetz-Lesen-Flashmob] mit ca. 15 Personen in der Nähe der Lorenzkirche statt.
 === Bilder ===

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 Eines ist mir wichtig dabei zu sagen: Wir mögen an manchen Punkten politisch verschieden sein im AK und auch bei den Kooperationspartner – aber wir kämpfen im Moment an der selben Front und haben alle mit dem Problem Vorratsdatenspeicherung zu kämpfen. Daher denke ich sollten wir an manchen Stellen über Meinungsverschiedenheiten hinwegsehen und in der Sache kooperieren. Und das bietet der AK den unterschiedlichsten Gruppen und Einzelindividuen.
-Die Kundgebung startete an der Schevenbrücke etwas nach 14 Uhr mit eine Rede von Thilo Weichert. Danach sprach Patrick Breyer. Anschließend setzte sich der Zug hinter dem Banner “Grundrechte in Gefahr” in Bewegung und bog in die Einkaufszone Holstenstraße Richtung Holstenbrücke ein. Am Berliner Platz wendete der Zug und zog von dort aus mit Sprechchören in Richtung Bahnhofsvorplatz. Dort hielten Chilomium und Manuela Peters noch je eine Rede. Wobei mir dabei gerade auffällt, das wir was Redebeiträge angeht die absolute Geschlechtergerichtigkeit hatten (ohne das geplant zu haben).
+Die Kundgebung startete an der Schevenbrücke etwas nach 14 Uhr mit eine Rede von Thilo Weichert. Danach sprach Patrick Breyer. Anschließend setzte sich der Zug hinter dem Banner “Grundrechte in Gefahr” in Bewegung und bog in die Einkaufszone Holstenstraße Richtung Holstenbrücke ein. Am Berliner Platz wendete der Zug und zog von dort aus mit Sprechchören in Richtung Bahnhofsvorplatz. Dort hielten Chilomium und Manuela Peters noch je eine Rede. Wobei mir dabei gerade auffällt, dass wir was Redebeiträge angeht die absolute Geschlechtergerichtigkeit hatten (ohne das geplant zu haben).
 Die Redebeiträge waren allesamt sehr anspruchsvoll – wie schon oben angedeutet konnte ich auch so mancher These oder Position nicht folgen. Wir werden auch die Redebeiträge dokumentieren. Mein Eindruck ist, dass die Themen in ihrer Komplexität sehr schwer einer breiten Masse zu vermitteln sind. Wir werden das sicher auch in unserer OG am nächsten Dienstag besprechen. Wer sich für uns interessiert ist herzlich eingeladen reinzuschauen. Ab 19 Uhr im Sub Rosa (bis mind. 22 Uhr).