Ortsgruppen/Berlin/2007-08-14

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Protokolle der
Ortsgruppe Berlin

2007 - 2008 - 2009 - 2011


vorheriges Treffen 31.07.2007

Das Treffen fand statt am 14. August um 19:30 im Cafe Bais Café Bais (im Haus der Demokratie und Menschenrechte) Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin (Stadtplan und GPS-Koordinaten)

Das Cafe Bais hat seine Sommerpause frühzeitig beendet.

Contents

Anwesende

Ca. 25 Personen, u.a. von folgenden Organisationen:

  • Antifaschistische Linke Berlin
  • Die Linke Berlin
  • FDP Berlin
  • FFII
  • Fuckparade
  • Grüne Jugend
  • Hedonistische Internationale
  • Humanistische Union
  • Mayday-Bündnis
  • Piratenpartei Berlin
  • Sozialforum

Top1

Stati und Detailplanung

Ordner

  • Koordination: Michel
  • Jede Organisation mit einem Wagen stellt eigene Ordner.
  • Insgesammt sind ungefähr 10 Ordner auf tausend Demonstranten notwendig.
  • Die Ordnerkoordination findet im Wiki hier statt:

http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/intern:Demo#Sicherheit


Deeskalationsstrategieen

  • Zusammen mit erfahrenen Demoorganisatoren (Sozialforum, ver.di, attac) wird eine Deeskalationsstrategie entwickelt. Gefahr von gewalttätigen Übergriffen wird grundsätzlich als gering eingeschätzt.
  • Kameraüberwachung seitens der Polizei möchte unterbunden werden.
  • Einsatzbesprechung mit Polizei: Bildungspolitischer Sprecher der Linken wird angefragt, die Einsatzbesprechung mit Ricardo Cristof bei der Polizeieinsatzleitung zu begleiten.


Infostand

http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/intern:Demo#Infostand_und_Betreuung_Infostand


Kulturprogramm

Das kulturelle Programm, sowie die Afterparty in der C-Base wird in einem speziellen Treffen besprochen.


Teilnehmende Organisationen

  • Hedonisten:
    • stellen ihre Infrastruktur selber, können jedoch keine Funkstrecke einrichten
    • passen ihr Programm jedoch den allg. Redebeiträgen an
    • möchten ungerne als einzige Spaßfraktion unter den weiteren anwesenden Parteien sein
    • legen Wert auf Distanzierung von Nazis
    • Möchten nicht auf der offiziellen Unterstützerliste stehen.
  • Fuckparade:
    • Teilnahme hängt noch vom Maydaybündnis ab (wovon genau?).
  • Maydaybündnis:
    • nimmt teil, ob mit einem eigenen Wagen, ist jedoch noch ungeklärt
    • ca. 500 Leute
  • Die Linke/Die Linke Berlin:
    • bietet logistische und evtl. auch finanzielle Unterstützung an
    • evtl. eigener Lautsprecherwagen
    • zugesagt, den Infostand auszurüsten
    • Teilnehmerzahl unklar
    • Eine Position der Linken bezüglich des Zuspruchs der Partei zum neuen Berliner Polizeigesetzes, was eigentlich im Widerspruch zum Demoaufruf steht, wird noch nachgereicht.
  • FDP:
    • keine Ergebnisse, noch keine Teilnahmeprognose
  • Attac
    • war nicht anwesend.
  • Grüne Jugend:
    • weiss noch nicht ob sie mit einem eigenen Wagen teilnehmen oder einen Wagen zu Verfügung stellen wird,
    • ca. 100 Teilnehmer
  • Antifaschistische Linke Berlin: (ALB)
    • will bundeweit zum Block §129 mobilisieren. Laut Konsens besteht auch ein direkter Zusammenhang zum Thema Überwachung.


Reden

  • Auf Bündniswagen und Auftakt-, Zwischen- und Abschlusskundgebung keine parteipolitischen Reden
  • Vorschläge für gemeinsame Reden, die während des Zuges auf allen Wagen verlesen/übertragen werden können, werden per Mailingliste und im Wiki erarbeitet
  • Bei den Rednern ist ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis erwünscht.
  • Hedonisten bieten einen eigenen Redner für die gemeinsames Kundgebungen an.
  • Bei Elke Stevens (Grundrechtekommitee) und Rosemarie Will (HU e.V.) möchte bitte angefragt werden.


Wagenkoordination

  • Verantwortlich (Aufstellungsplan, Reihenfolge...) ist Stephan.
  • Zentraler, neutraler Hauptwagen muss dringend noch organisiert werden!
  • Musikwägen werden der Lautstärke wegen am Ende platziert
  • Kommunikation der Wägen untereinander:
    • WalkieTalkies: wir bitten um verbindliche Angebote
    • Handies
    • Wagen der Hedonisten hält nach dem Umzug etwas abseits, um weiterfeiern zu können, ohne die Abschlusskundgebung zu stören.
  • Parteisymbole sind ausser am zentralen Infostand bzw. Hauptwagen zulässig.


Koordinationskreis

  • Es wird eine Mailingliste zur Demokoordination eingerichtet
  • Maydaybündnis bietet evtl. juristische Unterstützung an, Ricardo Cristof fragt beim RAV e.V. an.
  • die Demo-Koordinatoren treffen sich separat

Koordniatoren

Ansprechpartner
Koordination Bereich, Thema
Kontaktdaten
benötigt dringend Hilfe bei...
Ricardo Cristof Remmert-Fontes Demo-/Orga-Leitung, Koordination [1], +49-170-2487266 ...allem!
Michel Ordner, Sicherheit, Foto-/Videoteam, Materialien ...
Ingmar Infostand weitere Helfer am Infostand
padeluun Sound, Bühne, Licht, Redner/innen und Künstler/innen für die Demo, Materialverwaltung und -Versand (mit Michel) ...
MisterX Anreise (Sonderzug, Mitfahrbörse, Busse) Organisation des Busses, Werbung für den Bus
Martin Übernachtungen und Unterkünfte dringend weitere Unterkünfte benötigt!
Rainer Transparentwerkstatt rainer_hammerschmidt(at)web.de ...
Twister Unterstützer-Betreuung ...
Stephan Uhlmann Lautsprecherwagen-Koordination su (at) su2.info ...

Veranstalterhaftpflicht

Seitens der Grünen und der Linken wurde aufgrund eigener Erfahrungen darauf hingewiesen, dass eine Veranstalterhaftpflicht notwendig sein könnte.

  • Frage: können Grüne und Linke hierbei helfen?

Propagandamaterial

Liveübertragung

Gema-Gebühren

Besonders für die Hedonisten, aber auch vereinzelte Musikbeiträge anderer Wägen fallen Gema-Gebühren an deren Bezahlung noch ungeklärt ist.

Top2

Fragen zum Rosa Block und der Abschlussparty wurden nicht besprochen.

Top3

  • Es wurde folgender Disclaimer, nur für die offizielle Demo-Seite http://www.freiheitstattangst.de, gefordert: „Nazis und Menschen mit rechtsextremem Gedankengut werden auf der Demonstration nicht geduldet.“
    • Diskussion über die Diskussionsmailingliste:

Nächstes Treffen

  • am 28. August 2007 um 19:30 Uhr
  • Ort: wird geklärt, wahrscheinlich Raum im Haus der Demokratie und Menschenrechte (Café Bais zu laut bei vielen Teilnehmern)


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