Ortsgruppen/Berlin/2007-10-07

Aus Freiheit statt Angst!

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Protokolle der
Ortsgruppe Berlin

2007 - 2008 - 2009 - 2011


vorheriges Treffen 18.09.2007

Nachbereitung Demonstration "Freiheit statt Angst": Das Treffen fand statt am 7. Oktober 2007 zwischen 13:00 und 19:00 in den Räumen der Humanistischen Union e.V., im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin, (Stadtplan und GPS-Koordinaten)


Inhaltsverzeichnis

Teil 1: AK-internes Treffen

13:00 - 16:00 kein Protokoll vorhanden; interne Auswertung, Berichte, sonstiges


Teil 2: öffentliches Treffen

16:00 bis 19:00


Vorstellungsrunde

  • Matthias Mehldau, aka Wetterfrosch. Chaos Computer Club, Grüne, Grüne Jugend, AK VDS. Protokollant.
  • Nico. AK VDS Berlin. (vorher)
  • Jemand. AK VDS Berlin. (vorher)
  • Monti. Hedonistische Internationale.
  • Michel Blumenstein, AK VDS. (vorher)
  • Bernd von den Brincken. Piratenpartei Berlin und Bund, AK VDS.
  • Daniel Hüttenmeister, CCC Bremen.
  • Martin. FDP, AK VDS (vorher)
  • Felix Lederle. Die Linke.
  • Luigi Wolf(?). Linke SDS (nicht vorher im Bündnis)
  • Benutzer:Ricardo.cristof. Anmelder der Demo, AK VDS, Piratenpartei, Humanistische Union. (vorher)
  • Jemand. FFII, AK VDS. (vorher) Moderator.
  • Jemand. Netzwerk Freies Wissen, Privatperson auf Demo. (Nachzüglerin)
  • Ingmar Redel. Viele Orgas, AK VDS. (Nachzügler, 18h)

Kurz: grundlegendes zum AK VDS

  • Wer ist Mitglied?
    • Jeder, der sich zugehörig fühlt.
    • Jeder, der auf der Mailingliste ist.
  • Wer unterstützt?
    • Eine fortwährende Liste (Parteilos)
    • Mehrere Demo-bezogene Listen.

TO

Bernd: Priorisierung? Cristof: Heute nur Nachbereitung. Sonst Berliner Treffen jetzt wöchentlich am Montag ab 19:00 im Cafe Bais.

Bericht Benutzer:Ricardo.cristof

16:43h - Für grobe 10 Minuten.

Logistik

  • Zugang am Pariser Platz sehr eng (Baustelle vor dem Adlon)
  • Wagenaufbau woanders, kamen nicht alle auf den Platz.

Brenzlige Situationen

Adlon. Eine Gruppe von 20 Leuten wollte die Vorkontrollen als Pulk umgehen, blockierte aber de facto den Zugang noch mehr, da sie nicht rein oder raus gingen.

  • Polizei versuchte Leute zu isolieren (einkesseln), um Platz für die Demo zu schaffen.
  • Kurz vor Eskalation, da die kaputten Möbel des Adlon als Waffen genutzt worden sollten.
  • Polizei stellte Weißhelme dazu.
  • Gespräch des Anmelders mit Keinfriedeblock und Polizei, recht schwierig (nicht nur akustisch, aber auch).
  • Polizei zog Kräfte ab, keine Verhaftungen bekannt.
  • Die 20 Leute kamen in den Demozug rein.
  • Für die Polizei hiess dies aber: Möglicherweise bewaffnete, unkontrollierte Gruppe befindet sich im Schwarzen Block. Begründung für Filmerei der Polizei des Schwarzen Blocks ab da an. Sie soll versucht haben, im Block dieses Klientel aufzunehmen.

Seitentransparente. Wurden verknüpft.

  • Wurde vorher kommuniziert: Wikiankündigung, Kein Friede wurde auf Treffen immer Bescheid gegegeben.

Alexanderplatz. Bis dahin mehrere Aufforderungen der Ordner und des Anti-Konfliktteams, die Verknüpfung der Seitentranspis aufzuheben. Nix passierte in die Richtung. Schwarzer Block ging massiv auf Bühne zu. Bier wurde aus Glasflaschen konsumiert. Gesprächsversuch mit Leuten, die Transparenten hielten schlug fehl. Gegenargument: "Wir schützen uns damit gegen unlautere Videoüberwachung der Polizei". Das wurde der Polizei gesagt, klappte aber wohl nur vereinzelt. Während Zwischenkundgebung: 3. Ansage der Polizei "Wir nehmen Transpis runter".

Beschluss des Anmelders mit der Polizei, die Route nicht mehr an der Telekom und am Auswärtigen Amt vorbeiführen zu lassen. Wir hatten eh Verspätung.

Demo zog sich auseinander, Lücke zw. Demo und Keinfriede-Block.

Neue Route: Verkehr wurde teils nicht gesperrt, was zu wiederzusammenführung der Demo führte. Dann erste Polizeizugriffe und Pfeffersprayeinsätze.

Cristof bekam bisher nur wenige konkrete Einzelberichte aus brenzligen Situationen von Betroffenen.

Aus Sicht der Polizei:

  • Zugriff (Festnahmen) war Reaktion auf unklare Situation nach dem Adlon. (Sind die Leute drin? Waffen?)
  • Wille: Keine bewaffneten Menschen auf den Pariser Platz kommen lassen.
  • Seit Anfang an eh die Verstösse gegen Auflagen (Transparente, Vermummung)

Erst Schlossplatz, dann HU. Zugriff, wohl recht brutal.

Bitte um sachliche Berichte, Fotos und Filme! Schnell!!

Sah so aus, als ob danach alle gemeinsam friedlich zum Abschluss hätten kommen können.

UdL / Friedrichstr. Massives Polizeiaufgebot an der Friedrichstraße (Glasmeile) wurde vorher allen Beteiligten kommuniziert. Ursprüngliche Route sah sogar Zug durch die Friedrichstraße vor. Stopp der Demo an der Ecke Friedrichstr.

Intern bei "schwarzem Block" wohl Diskussion: Auflösen oder nicht?

Leider schlechte Funkanbindung des Teils der Demo und den Gruppen dahinter (CCC, Grüne, Linke, Mayday nicht erreichbar gewesen via Funk).

Cristof hatte die Befürchtung, dass (massive Polizeipräsenz) sich Konflikt hätte Aufschaukeln können, wo der Block an der Ecke stehen bleibt. Um Eskalation zu vermeiden, löste sich der Block nach Lautsprecher-Ankündigung auf (Cristof: "Toll.").

Leider dann Abschluss mit etwas weniger Leuten, trotzdem schöne Bilder.

19 Uhr war pünktliches Ende.

Als Veranstalter sieht Cristof Schwierigkeiten im gemeinsamen Miteinander:

  • ... später!

Feedbackrunde

Luigi. War gar nicht auf der Demo selbst, nur am Stand. Möchte gern mehr als nur über Linke diskutieren, sondern auch politische Dimension betrachten!

Felix. Organisatorische Fehler: Wagen auf den Platz zu spät los, Zwischenkundgebung kritisch (vielleicht besser sein lassen?), eher Masse zum Abschluss bewegen! Schade, dass kleiner Teil der Demo "eigenes Ding" durchzog. Verantwortliche ohne Verantwortung is nen alter Bauerntrick. Zum Glück konnte die Demo starten. Warum am Nadelöhr Kontrollen vermeiden? Sich auf ner Demos zu Betrinken is doch nicht toll. Erfolg, aber mit Blauem Auge davon. Hoffnung für die Zukunft.

Jemand. Ärgerte sich über Polizei. Presse hat's tot geschwiegen.

Martin. Keine Ergänzungen ggü. Felix. Beiderseits gabs Fehler und Überreaktion, aber trotzdem erfolgreiche Demo. Presse war doof.

Daniel. 20 Leute kein Verhältnis ggü. 15 000, gehört eben leider dazu. Doof, dass nicht so viele zum Abschluss, wirkte sich sicher auch auf die Presse dann aus. zwischendurch was doof gelaufen, nicht die Frage mit oder ohne schw. Block

Bernd. Zwei Aspekte: Bericht und Bewertung trennen. Stichprobenkontrollen zu massiv. Natürlich provoziert das bei erwarteter Teilnehmerschaft. Andere Seite wurde ja garnicht kontrolliert, da Waffen drauf zu bringen wär ja kein Problem gewesen. Auffällig auf Rückweg war agressive Reaktion auf Frage "Warum denn hier stehen bleiben?". Gefragte Leute wussten nichts ausser leichte Gereiztbarkeit zu zeigen. Leider niemand von den Leuten hier. Szene ist also wohl nicht ansprechbar. Leider in Betrachtung nur Gewaltdiskurs. Leider bei Nerds und Co. nicht viel Wissen um politische Auseinandersetzungen.

Michel. Drei Positionen von Ralf (siehe Mailingliste) ausgewogen formuliert.

Monti. Uns hats Spaß gemacht! Leider viele Glasflaschen bei den Hedonisten, aber die waren schnell leer und weg. Doofe Wagenaufstellung letztlich. Nicht gefallen: Kommunikationsproblem, techn. unterdurchschnittlich mit den Funken. Prozessverwaltung für Ordner unklar. Presse: Wie wurde sie vom AK bedient? Presse is ja heute so faul.

Jemand. Super Demo. Danach größere Zahlen zu haben, als erwartet, machte Erfolg deutlich. Aber Funk und Presse unter aller Sau. Zwischenkundgebung war nicht überflüssig, aber komisch: Extrabühne aufbauen, Umgang mit den Wagen und der Führung des Demozuges.

  • Pariser Platz: Nicht existente Orga der Wagen. (Manche Drinnen, manche Draußen führte zu Chaos.)
  • Adlon: Auch da am Anfang schon Pfefferspray, bevor der Stuhl flog! Stichprobenkontrolle war pauschal und nicht vereinzelt. Körperliche Gewalt war vorhanden. Gut, dass Leute doch unkontrolliert auf die gelassen.
  • Auflagen kommuniziert, kam aber nicht mal bei allen AKlern an. Nächstes mal besser kommunizieren, leider war der Flyer [[ dazu kaum gedruckt worden.
  • Antikonfliktteam hat nur die Ordner zum Abknüpfen der Seitenstransparente aufgefordert.

Nico. Nicht so viele Details, leider kein kontroverses Treffen, da Leute von Linkem Spektrum fehlen.

Wetterfrosch. Riesen Erfolg! Abmachungen beiderseits verletzt. "Autonome Gruppe" (Paradoxon!) ist schwer ansprechbar (große "Chance" für diese Szene), Architektur der Umgebung, Wir hatten viele Premieren. Will Schwarzen Block weiter dabei haben, aber mehr im Auge. Tolle Hedonisten und Clowns. Tolles Handling des Kein Friede Wagens. Suboptimale Pressearbeit, Sanitäter, Ordner und Kommunikation. Aus Erfahrung lernen, Rock'n'Roll.

Jemand. Toll. Vielfalt, verschiedene Gruppen is Erfolg für sich. Leider niemand von Keinfriede, FelS und Mayday bei Nachbesprechung. Auflagen waren bekannt. Alle waren einverstanden auf den Vortreffen, wo Beteiligte da waren. Es war klar, dass "die" sich daran nicht halten werden. Diskussion vorher über mögliche Situationen fehlte. Leider keine Durchsetzungskraft des AK VDS verspührbar, keine Kommunikation in kritischen Momenten. "Gewalt" heisst auf anderen Demos sowas wie brennende Güter. Ging bei uns wohl wirklich eher von der Polizei aus. Das mit den Sanitätern klappte wohl besser, als geplant. Wichtig: Presse, Kommunikation (Ordner, Funken) und Sanis besprechen!

Cristof. Kommentar Logistik/Ordner/Presse:

  • Ordner: Vorgabe war 10 Ordner pro Wagen. (also 60 plus Läufer und Beobachter)
  • Ordner: Es haben sich leider kaum freiwillige Ordner gemeldet.
  • Funk: Wir hatten uns leider auf die billigeren Funken verlassen. Leider kaum vorne-hinten Kommunikation.
  • Presse: ... später!

Raucherpause

Die drei Positionen

Wetterfrosch verliest die drei Positionen, welche Ralf Bendrath am Vorabend über die öffentliche Liste schickte.

  • Anmerkung von Ralf (8.10.2007): Die sind nicht von mir, sondern gemeinsam und konsensual im Orga-Team des AK erarbeitet worden. Ich habe das lediglich moderiert und redigiert.

Bernd. Heftiges Infragestellen über Absolutheit, Anerkennung und Gewichtigkeit der drei Positionen.

Cristof. Es ist der Versuch einer Zusammenfassung der Diskussion in drei wahrgenommenen Positionsextremen.

Felix. Weniger die Frage, ob man "Kein Friede"-Block ausschliesst, ob man nicht. Sind ja auch erstmal ein Bündnis und keine eigene Orga / Institution. Die kommen so wie so. Die Frage ist, wie man damit umgeht. Wir sollten es innerhalb des Spektrum hin bekommen, dass man es als cool ansieht, wenn man sich nicht provozieren lässt und keine Angriffsfläche anbietet. Es gibt verschiedenste Leute, auch einzelne Gewalt-Interessierte auf beiden Seiten, die Anerkennung wollen, welche sie nicht bekommen dürfen. Differenzierte Position, die keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt, is eine tolle Grundlage.

Luigi. Probleme mit exakter Positionierung in diesem Schema. Wie geht man mit den beiden Konfliktparteien um? Man hätte sich von der Polizei mit souveränerem Auftreten weniger gefallen lassen sollen. Große politische und strategische Diskussion innerhalb des "linken Spektrum"/globalisierungskritischer Bewegung. Z.B. Problem mit Bündnis-Selbsteinladern, die sich nicht an Absprachen halten wollen existiert dort schon seit dem G8-Gipfel seit Heiligendamm. Politisch sind Absprachen sinnvoll!

Jemand. Hallo Bernd, die Diskussion fand auf der Bundes- nicht auf der Berliner-Liste statt.

Übermoderation zu

Handlungsoptionen (18.15h)

Moderator sieht mehrere wichtige Diskussionspunkte. Prioritäten?

  • Gewalt
  • Presse
  • Funk
  • Sanitäter
  • Infoteam/EA

Gewalt

Bernd. Es ist ein Konfliktsystem (keine drei Positionen), keine Frage von wem man sich Distanziert. Sondern: Distanziert man sich vom Konfliktsystem? Diese Antwort sollten wir finden. Durch sowas werden leider Leute abgeschreckt.

Cristof. Genau darauf wollte ich dann auch eingehen. Nicht die Frage: Wer ist schuld. Sondern: Wie geht man mit konträren Positionen um, die beide Konfliktpotential bergen?

Im Vorfeld wurde versucht, eine Diskussion mit Polizei und Leuten, die man als Rädelsführer ansieht, herzustellen. Leider klappte u.a. ein Mediationsgespräch aus terminlichen Gründen nicht. Ordner aus dem Kein Friede Bündnis wurden leider vom schw. Block nicht ernst genommen. Aber positives Fruchten war (auch für Berliner Verhältnisse) verspürbar. Mit anderen Konfliktberatern (außerhalb des AK) wurden mehrere Konzepte angedacht, die mal mit der Polizei besprochen werden sollen. Daran kann man sich beteiligen, das läuft allerdings unabhängig vom AK VDS. Die Polizei ist für diese Sachen sehr offen.

Bernd. Kein Zweifel, dass Ricardo das verbessern will. Leider hat Bernd wenig Hoffnung, dass sich das ändern wird, da diese Geschichte zu alt ist, um sie durch Gespräche ändern zu können. Die Frage is: Steckt man seine Ressourcen in sowas rein? Lohnt sich das? Bitte höchst fokussiert! Bernd erwartet nicht, dass sich das nächstes Mal ändert. Die Frage is: Was macht man auf der Demo konkret. Sub-AK dafür gründen? Auch PR dabei mit beachten.

Jemand. Warum is eigentlich niemand vom Schwarzen Block hier, ehe ich anfange diesen Umstand zu verteufeln?

Felix. Die erste Frage is: Nehmen wir das Problem achselzuckend zur Kenntnis oder versuchen wir mit langfristiger Perspektive dabei was zu unternehmen? GO! Vorschlag zur Abstimmung: Wollen wir in einer halben Stunde eine (Mini-)Erklärung dazu haben? Oder wollen wir vielleicht ne Absichtserklärung zumindest dazu treffen?

Es entsteht eine kurze, hitzige Diskussion um die Legitimität dieses Treffen eine solche Abstimmung hier als Demobündis durchführen zu können. Es ist strittig, der Vorschlag wird zurückgezogen.

Daniel. Wir wollen es nächstes Mal besser machen. Es sieht so aus, als ob die dazugehören. Rausgraulen würde zur Spalterei führen.

Cristof. Ich bin Pazifist und glaube, dass jeder Konflikt gewaltfrei gelöst werden kann. Mittwoch findet ein Gespräch mit der Polizei statt. Abschließende Positionebstimmung ist sehr sehr schwierig. Der Konflikt ist sehr komplex. Ich wünsche mir einen Konsens darüber, dass Gewalt als politisches Instrument keine Legitimität besitzt. Es wird Gespräche geben, mal schauen, wie sich das entwickelt.

Felix. Greifbares Ergbnisse wäre toll, ist nicht schlimm wenns nicht gibt. Aber ne Absichtserklärung die Diskussion über die Gewaltfrage im AK führen zu wollen wär ein tolles Ergebnis, ohne einen Konsens wär das Treffen zu beenden wäre schade.

Wir beschließen:

Angesichts des Erfolgs der Demo und bevorstehenden Aktivitäten bitten wir den AK VDS, alle an der Vorbereitung und Durchführung der Demo beteiligten Gruppen zeitnah zu einer zweiten Nachbereitungstreffen einzuladen, dessen Ziel darin besteht, eine gemeine Erklärung abzugeben. Als zu behandelnde Themen schlagen wir vor, über künftige bundesweite Aktivitäten, die weitere Zusammenarbeit mit den beteiligten Gruppen, die Gewaltfrage und als offene Fragen die Themen Kommunikation (Funkgeräte), Sanitäter und Presse zu besprechen.

Ja: 11 Nein: 0 Enth. 3

Ende um 18:55h Protokoll: Matthias "wetterfrosch" Mehldau


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