Ortsgruppen/Braunschweig/Protokolle/2009-03-03

Aus Freiheit statt Angst!

Politischer Samstag

• Twentythree fragt
  • bei Jammin' Inc nach, ob sie auch spielen wollen und Zeit haben
  • bei der Stadt nach, ob am 23.05. der Kohlmarkt zur Verfügung steht
• Fabio wird gebeten, beim Nexus und bei Schlagzeiln nachzufragen, ob auch der 23.05. gehen würde

Tag der Grundrechte

• Stellwände
  • Ur-Grundgesetz?
  • Änderungen seit 1949
• Eine Übersicht der verfasungswidrigen Gesetze?
  • seit dem Volkszählungsurteil?
  • Fokus auf Datenschutz?
• Sicherheitsgesetze (seit 2001?) als Zeitstrahl

Filmfest

• Jens wird nochmal nachfragen, wann das Filmfest in Braunschweig ist und ob wir noch Partner werden können

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