Ortsgruppen/München/Podiumsdiskussion

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Ortsgruppen / München / Podiumsdiskussion

Mehr Demokratie e.V., die Initiative Bayerischer Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger e.V., die Humanistische Union e.V., Die Grünen München, die ÖDP München, die jungen Liberalen München, die Piraten Partei Bayern und der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung München laden ein ...

Inhaltsverzeichnis

Vortragsveranstaltung mit Podiumsdiskussion

Titel

  • Vorratsdatenspeicherung - Sicherheitsgewinn oder gläserner Bürger?

Termin

  • 27. November 2008
  • 19.30 Uhr

Ort

Vortrag

Redner

  • Erich Moechel

Erich Moechel ist Redakteur der Futurezone und hat 1995 den Verein zur Wiederherstellung der Bürgerrechte im Informationszeitalter (q/uintessenz), sowie 1999 die Big Brother Awards Austria mitbegründet. Die automatisierte Überwachung von Telefonienetzen ist sein journalistisches Spezialgebiet, das er seit über einem Jahrzehnt beackert.

Thema

  • Die missbrauchten Vorratsdaten [Arbeitstitel]
  • Während EU-weit die Richtlinie zur verpflichtenden Speicherung von Verkehrsdaten aus Telefonie und Internet ["Data Retention"] umgesetzt wird, zeigen drei europäische Telekom-Skandale, wie die technischen Überwachungsszenarien systematisch missbraucht werden.

[Anmerkung: Bin gerade dabei, den Vortrag zusammenzubasteln. Die Policy dabei ist: Die "Folien" werden danach als PDF public gestellt, unter einer creative commons lizenz. Er soll nämlich als Argumentationsunterlage dienen ;) ]


Podiumsdiskussion

Teilnehmer

  • Erich Möchel
  • Florian Ritter (SPD, MdL, Arbeitsschwerpunkt Innen- und Sicherheitspolitik, Datenschutz, Bürgerrechte)
  • Peter Eller (Die Grünen, Arbeitskreis Demokratie und Recht)
  • Anfragen:
    • einen Ansprechpartner der AG BIRGiT (StmI), wird nur über Anfrage raus zu finden sein
  • Angefragt:
    • Günther Beckstein (Ministerpräsident a. D., MdL) --> ist erst ab 17. 11 zu erreichen
    • Dr. Otmar Bernhard (CSU, MdL, Stimmkreis Schwabing)
    • Dr.Ludwig Spaenle (CSU, MdL, Stimmkreis Schwabing)
  • Abgesagt:
    • Hans Peter Uhl (CSU, MdB) --> hat keine Zeit
    • Georg Eisenreich (CSU, MdL, Stimmreichs Altstadt-Hadern)--> keine Zeit
    • Peter Dathe (Präsident des LKA Bayern)--> keine Zeit
    • Dr. Beate Merk (CSU, Bayerische Justizministerin)
    • Wilhelm Schmidbauer (Polizeipräsident München)
    • Joachim Herrmann (Bayerischer Innenminister)
    • Josef Schmid (CSU, im Stadrat, ex-Bürgermeisterkandidat)
    • Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
    • Dr. Burkhard Körner (Präsident des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz)

Zielgruppe

  • Technisch Interessierte
  • Bürgerrechtler
  • interessierte Bürger
  • Schüler, Studenten, Hausfrauen, einfach alle ;-)
  • 0815 Anwohner die "nichts zu verbergen haben"
    • [Anmerkung von E.M.: Die werden wohl nicht kommen]
      • Dafür sorgen wir schon ;) --Str 16:45, 2. Mär. 2008 (CET)

Thema

Themenpunkte:

  • Demokratie-Dimension (Vorschlag von Roman)
  • Datenschutz als Grundlage der Demokratie (Vorschlag von Oblitor)

Partner

Medien/PR

Vorbereitungstreffen

  • nächstes Orga Treffen ist am Donnerstag den 20 November im Rahmen eines Vortrags des CCC zum Thema "Hacken für die Demokratie? Wie sicher sind Wahlcomputer?" an der TU München im Hörsaal N1080 um 19:00 Uhr.
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