Ortsgruppen/München/SiKo 2009 (Großdemo)

Aus Freiheit statt Angst!

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Version vom 23:30, 5. Feb. 2009

Zum 45. Mal wird von 6. bis 8. Februar die so genannte "Sicherheitskonferenz" im Münchner Hotel "Bayerischer Hof" tagen.

Zum 60. Jubiläum bringen sich auch die GegnerInnen des "NATO-Treffens" in Stellung.

Die Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Ortsgruppe München ist offizieller Unterstützer des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2009.

Inhaltsverzeichnis 1 Treffpunkt 2 Teilnehmer (AK-Vorrat München - bitte eintragen) 3 Wer nimmt was mit? 4 Aufruf des Aktionsbündnisses 5 Vrstl. Ablauf zum Samstag, 07.02.2009

Treffpunkt

Der AK-Vorrat München trifft sich am Samstag, dem 07.02.2009 um 12:30 Uhr vor dem

• Mc Donalds am Stachus ( S-/U-Bahn Haltestelle: Karlsplatz (Stachus) )

Teilnehmer (AK-Vorrat München - bitte eintragen)

• str
• klml

Wer nimmt was mit?

• ...

Austausch und Organisation der Materialien ist über die Inventarsammlung möglich.

Aufruf des Aktionsbündnisses

[...] Die Militarisierung nach außen geht mit einem ständigen Demokratieabbau im Inneren und einer fortschreitenden Aushöhlung des Grundgesetzes einher. Mit sogenannten "Sicherheitsgesetzen" werden Grundrechte ausgehebelt und Vorratsdatenspeicherung, Ausspionieren privater PCs, Unterbindungsgewahrsam und eine allgegenwärtige Überwachung 'legalisiert'.

Grundgesetzwidrige Einsätze der Bundeswehr im Inneren, wie bei der Sicherheitskonferenz und beim G8 – Gipfel in Heiligendamm, sollen zur Normalität werden.

Das neue bayerische Versammlungsgesetz setzt elementare Freiheitsrechte außer Kraft, das werden wir nie akzeptieren!

Für das uneingeschränkte Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit!

• Der komplette Aufruf kann hier eingesehen werden: http://sicherheitskonferenz.de/Aufruf-2009-Gegen-die-SIKO

Vrstl. Ablauf zum Samstag, 07.02.2009

ab ca. 12:30 Uhr: Vorprogramm / Musik

13:00 Uhr: Grosskundgebung / Auftakt am Marienplatz N. N. (ver.di-Jugend) Jugend und Militarisierung Peter Strutynski (Bundesausschuss Friedensratschlag) - Bundeswehr raus aus Afghanistan Movimento contro la base di Mattarello Widerstand gegen Militärbasen in Italien, v. a. die geplante in Mattarello und die existierende in Vicenza Sophia Deeg (Publizistin, Berlin): Israel, NATO und der Krieg in Gaza Rote Aktion Kornstrasse Hannover (Interventionistische Linke): Krieg und Krise Munich American Peace Committee Verleihung des alternativen Friedenspreises an André Shepherd Musik Ruam (Rock)

14:00 Uhr: Demonstration, Zwischenkundgebung vrstl. am Sendlinger Tor Hedwig Krimmer oder Harald Pürzel (ver.di München): Innere Sicherheit Musik Ruam (Rock)

17:00 Uhr: Abschlusskundgebung am Odeonsplatz Sidar Demirdögen DIDF - Föderation der demokratischen Arbeitervereine in Deutschland e.V.: Rolle der Türkei in der NATO und in Nahost Munich American Peace Committee Beitrag zur Verleihung der alternativen Friedensmedaille an Andre Shepherd Tobias Pflüger (MdEP): Militarisierung in Deutschland und in der EU Widerstand der zwei Ufer Mobilisierung Strasbourg und Baden-Baden / 60 Jahre NATO Musik Ruam (Rock)