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Diskussionsveranstaltung mit Malte Spitz

Einladung

Gemeinsam mit dem DGB Region Regensburg lädt die Ortsgruppe Regensburg im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK VDS) zu einem Diskussionsabend mit Malte Spitz am Freitag, den 20. Mai um 19:00 s.t. an die Universität in den Hörsaal 5.

Malte Spitz ist selbst Aktivist im AK VDS und Mitglied im Bundesvorstand der Grünen.[1] Er klagte, teils erfolgreich, bei der Telekom auf Herausgabe der über ihn gespeicherten Telekommunikationsdaten. Zusammen mit der Redaktion von ZEIT ONLINE machte er eine viel bemerkte Veröffentlichung.[2] Die Visualisierungen der Daten war ein Augenöffner für viele Menschen in unserer Gesellschaft, noch bevor die Bilder der Standortdatenspeicherung von Apple und Android überall zu sehen waren.[3] Malte Spitz wird auch auf die umfangreichen Reaktionen zu seiner Veröffentlichung, u.a. in den U.S.A. zu sprechen kommen, sowie zum Stand der EU-Evaluierung der VDS.

Neben Malte Spitz wird der Abend bestritten von XX und JJ. Ersterer wird zu den technischen Aspekten ... Auskunft geben.[4] wohingegen JJ auf juristische Probleme, die mit der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung zusammen hängen, eingehen wird.[5] Im Anschluss steht eine offene Diskussionsrunde zur Verfügung.[6]

Die Vorratdatenspeicherung war in Deutschland vom 31.12.2007 bis zum 02.03.2010 in Kraft. Stolze 34.939 Einzelkläger klagten mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung erfolgreich vor dem BVerfG, die Daten mussten gelöscht werden.[7] "Die Vorratsdatenspeicherung ist eine normative politische Entscheidung. Dieser Weg darf nicht beschritten werden, auch wenn das BverfG gewisse Umsetzungsmöglichkeiten nicht ausgeschlossen hat." meint Thomas Hinterwimmer von der Ortsgruppe aus Regensburg und sein Mitstreiter Armin Schmid ergänzt: "Malte Spitz leistet mit seinem Engagement einen wichtigen Beitrag in dieser politischen Situation. Wir sind sehr froh, dass er seine Erfahrungen mit uns teilt."

Auf EU-Ebene befindet sich die europäische Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung in der Evaluierung. Der Arbeitskreis fordert die Aufhebung der Richtlinie und einen besseren Datenschutz durch ein Verbot der Vorratsdatenspeicherung.[8] Der Diskussionsabend ist daher eingebettet in ein Länderübergreifendes Treffen zur Vorratdatenspeicherung.[9] Dieses findet am 20.5. und 21.5. ebenfalls an der Uni im Hörsaal 2 statt. [Link zur Page!] Auf dem Treffen wird unter anderem das "Callshop Meeting" vorgestellt.[10] Dabei treffen sich Aktivisten im Internetcafé und rufen von dort, öffentlich und im Beisein der Presse, bei Abgeordneten an, erkundigen sich und bringen ihre Bedenken vor. Die Ortsgruppe macht am 5. Mai von 14-16 Uhr den Testlauf für diese neue Kampagnenform.


Ansprechpartner:

Armin Schmid:

Annette Schnettelker:

Stefan Christoph:

Quellen und weitere Informationen:

[1] Homepage von Malte Spitz: <http://www.malte-spitz.de/>

[] Wikipedia Eintrag zur Vorratsdatenspeicheurung: <http://de.wikipedia.org/wiki/Vorratsdatenspeicherung>

Anfahrt

By Train

  1. You arrive at the Main Station (Hauptbahnhof),
  2. cross the street to bus station "Alberstraße" [[1] bus station]
  3. take bus line 6 or 11, get out at "Universität Mensa"
  4. follow the signs

By Car

  1. Autobahn A3 exit "Regensburg Universität"
  2. Galgenbergstraße
  3. Albertus-Magnus-Straße (there are parking possibilities underground)
  4. go to the bus station in the subway (Universität Mensa)
  5. follow the signs


Planungsbereich

  • Raum herrichten mit Stehtischen etc.
  • Moderation und Begrüßung aufteilen, z.b. Begrüßung AK VDS und Moderation DGB.
  • Malte Spitz stellt seine Klage und die Veröffentlichung mit der Zeit vor. 1/2 Stunde
  • Ein Referent gibt einen Kommentar zur technischen Seite (Missbrauchsgefahren, Datensicherheit) der VDS. 15 min (Armin)
  • Uni-Experte gibt Kommentar zur juristischen Seite der VDS. 15 min (Stefan)
  • Fragerunde mit vorgegebenen Fragen zu EU-Recht, Umsetzungspflicht und Umgehungsmöglichkeiten.
  • Anschließende Diskussion.

Anfragen für weitere Referenten

technische Betrachtungen
Prof. Wolff per E-Mail angeschrieben am 20.4. (Armin)

juristische Betrachtung
Prof. Müller angefragt; er empfiehlt Prof. Kühling als Ö-Rechtler. Wurde von Stefan angefragt.


Weiteres

  • Braucht Malte ein Hotelzimmer?
  • pennen könnt er doch in einer unserer WGs ;)
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