Protokoll des Expertentreffens zu Implementierungsfragen der Vorratsdatenspeicherung in der Bundesrepublik Deutschland vom 16. Mai 2007
Aus Freiheit statt Angst!
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Auf Initiative der Kommission soll eine formale Expertenrunde noch vor | Auf Initiative der Kommission soll eine formale Expertenrunde noch vor | ||
Ablauf des Jahres eingerichtet werden. Hauptziele der Treffen sind | Ablauf des Jahres eingerichtet werden. Hauptziele der Treffen sind | ||
| - | # Erarbeitung von | + | # Erarbeitung von Lösungen fuer Probleme, die bei Umsetzung der Richtlinie entstehen, z.B. solche, die auf der Tagung vom 14. März bereits genannt worden sind |
# Informationen zur Interpretation verschiedener Aspekte der Richtlinie durch die Kommission | # Informationen zur Interpretation verschiedener Aspekte der Richtlinie durch die Kommission | ||
| - | # Erkennen anderer Probleme/Hindernisse bzgl. | + | # Erkennen anderer Probleme/Hindernisse bzgl. einer effektiven Umsetzung der Richtlinie |
| - | + | Darüberhinaus wird die Expertenrunde auch weitergehende Fragestellungen | |
behandeln, insbesonders im Zusammenhang mit Erfahrungen bei der Umsetzung | behandeln, insbesonders im Zusammenhang mit Erfahrungen bei der Umsetzung | ||
der Richtlinie und bei der Festlegung von "Best Practices". | der Richtlinie und bei der Festlegung von "Best Practices". | ||
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=== Anwendung der Richtlinie auf Web Mail Dienste === | === Anwendung der Richtlinie auf Web Mail Dienste === | ||
| - | === Generelle Probleme bei | + | === Generelle Probleme bei grenzüberschreitenden Diensten === |
| - | === Themen der | + | === Themen der nächsten Sitzung === |
* Definition des Begriffs "schwere Straftaten" und dessen Auswirkungen auf das Volumen der zu erwartenden Anfragen | * Definition des Begriffs "schwere Straftaten" und dessen Auswirkungen auf das Volumen der zu erwartenden Anfragen | ||
* Problematik "hosted services" und "outsourcing" | * Problematik "hosted services" und "outsourcing" | ||
* Zentrale Datenspeicherung | * Zentrale Datenspeicherung | ||
| - | * Kostenerstattung | + | * Kostenerstattung für Datenspeicherungs- und Abfragesysteme |
| - | * Fristen | + | * Fristen für die Löschung der Daten nach Ablauf der Mindestspeicherungsdauer |
* Verpflichtungen aus Artikel 10 der Richtlinie | * Verpflichtungen aus Artikel 10 der Richtlinie | ||
* Konsistenz innerhalb der Regulierung | * Konsistenz innerhalb der Regulierung | ||
* Unterscheidung zwischen traditioneller und Internet Telefonie | * Unterscheidung zwischen traditioneller und Internet Telefonie | ||
| - | * Einfache | + | * Einfache Lösung für eine Übergabeschnittstelle |
* Datenschutz- und Datensicherheitsprobleme (Artikel 7) | * Datenschutz- und Datensicherheitsprobleme (Artikel 7) | ||
| - | * | + | * Speicherstrukturen, um effiziente Abfragen zu ermöglichen (Artikel 8) |
* Virtuelle Netzwerkoperatoren und ihre Speicherverpflichtung | * Virtuelle Netzwerkoperatoren und ihre Speicherverpflichtung | ||
| - | * Hilfestellung | + | * Hilfestellung für Antwortzeiten und Datenauswahl- bzw. Vorverarbeitungsschritte für Anfragesysteme |
Version vom 16:11, 6. Aug. 2007
Zusammenfassung des Protokolls des Expertentreffens zu Implementierungsfragen der Vorratsdatenspeicherung (gem. Dirketive 2006/24/EC) vom 16. Mai 2007
Inhaltsverzeichnis |
Vorbemerkungen
Auf Initiative der Kommission soll eine formale Expertenrunde noch vor Ablauf des Jahres eingerichtet werden. Hauptziele der Treffen sind
- Erarbeitung von Lösungen fuer Probleme, die bei Umsetzung der Richtlinie entstehen, z.B. solche, die auf der Tagung vom 14. März bereits genannt worden sind
- Informationen zur Interpretation verschiedener Aspekte der Richtlinie durch die Kommission
- Erkennen anderer Probleme/Hindernisse bzgl. einer effektiven Umsetzung der Richtlinie
Darüberhinaus wird die Expertenrunde auch weitergehende Fragestellungen behandeln, insbesonders im Zusammenhang mit Erfahrungen bei der Umsetzung der Richtlinie und bei der Festlegung von "Best Practices".
Rolle der Transitprovider bzgl. der Richtlinie
Speicherverpflichtung bei Spam Emails
Anwendung der Richtlinie auf Web Mail Dienste
Generelle Probleme bei grenzüberschreitenden Diensten
Themen der nächsten Sitzung
- Definition des Begriffs "schwere Straftaten" und dessen Auswirkungen auf das Volumen der zu erwartenden Anfragen
- Problematik "hosted services" und "outsourcing"
- Zentrale Datenspeicherung
- Kostenerstattung für Datenspeicherungs- und Abfragesysteme
- Fristen für die Löschung der Daten nach Ablauf der Mindestspeicherungsdauer
- Verpflichtungen aus Artikel 10 der Richtlinie
- Konsistenz innerhalb der Regulierung
- Unterscheidung zwischen traditioneller und Internet Telefonie
- Einfache Lösung für eine Übergabeschnittstelle
- Datenschutz- und Datensicherheitsprobleme (Artikel 7)
- Speicherstrukturen, um effiziente Abfragen zu ermöglichen (Artikel 8)
- Virtuelle Netzwerkoperatoren und ihre Speicherverpflichtung
- Hilfestellung für Antwortzeiten und Datenauswahl- bzw. Vorverarbeitungsschritte für Anfragesysteme
