Vortrag zur Speicherung und Auswertung aller Kommunikationsdaten und deren Auswirkung auf die Tätigkeit der Journalisten

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'''Vortrag zur Speicherung und Auswertung aller Kommunikationsdaten und deren Auswirkung auf die Tätigkeit der Journalisten zur rechten Zeit'''
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Seit Anfang des Jahres informiert der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zusammen mit der VHS in Düsseldorf über die zu erwartenden Konsequenzen des seit 1.1.2008 in Kraft getretenen Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung für einzelne Berufsgruppen. Gerade Ärzte, Anwälte, Seelsorger und eben auch Journalisten sind bei der Arbeit mit Mandanten, Patienten oder Informanten auf ein hohes Maß an Vertraulichkeit angewiesen.
Seit Anfang des Jahres informiert der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zusammen mit der VHS in Düsseldorf über die zu erwartenden Konsequenzen des seit 1.1.2008 in Kraft getretenen Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung für einzelne Berufsgruppen. Gerade Ärzte, Anwälte, Seelsorger und eben auch Journalisten sind bei der Arbeit mit Mandanten, Patienten oder Informanten auf ein hohes Maß an Vertraulichkeit angewiesen.
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florian.kuhlmann@ak-datenschutz-rheinruhr.de // 0163 8160312
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Revision as of 13:06, 17 December 2008

Diese Pressemitteilung wurde bereits veröffentlicht.[1]
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(veröffentlich im Mai 2008)

Seit Anfang des Jahres informiert der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zusammen mit der VHS in Düsseldorf über die zu erwartenden Konsequenzen des seit 1.1.2008 in Kraft getretenen Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung für einzelne Berufsgruppen. Gerade Ärzte, Anwälte, Seelsorger und eben auch Journalisten sind bei der Arbeit mit Mandanten, Patienten oder Informanten auf ein hohes Maß an Vertraulichkeit angewiesen.

Wie wichtig diese Vertraulichkeit der Informationen und der Kommunikationsdaten ist, zeigt der aktuelle Skandal um die deutsche Telekom. Exemplarisch lässt sich dort beobachten, was es für die Arbeit des Journalisten bedeutet, wenn die Telefon-Verbindungsdaten seines Informanten protokolliert und ausgewertet werden. Denn was Bürgerrechtler, Datenschützer und Vereine wie etwa der FoeBuD lange prophezeite, war bei der Telekom offenbar längst Praxis. Um herauszufinden, wer bei der Telekom Journalisten über Konzerndetails informiert, hat der Konzern über ein Jahr hinweg die gespeicherten Verbindungsdaten auf Kontakte zwischen Journalisten, Vorstandsmitgliedern und Managern geprüft, um „undichte Stellen“ zu finden, meldet Spiegel Online.

Mit der Vorratsdatenspeicherung entstehen seit Januar 2008 neue umfangreiche Datensammlungen. „Sind die Daten erst einmal gespeichert, ist dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet“ erläutert padeluun vom Verein FoeBuD: „Wir haben immer darauf hingewiesen, dass die Vorratsdatenspeicherung Begehrlichkeiten weckt. Dieser Vorfall zeigt, dass das keine akademisches Szenario ist, sondern geübte Praxis.“

Der in Düsseldorf aktive Teil des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung sieht sich in seinen Aktivitäten bestätigt. Frank Herrmann, einer der Veranstalter der Vortragsreihe erklärte "Wir sind natürlich nicht glücklich über das was bei der Telekom geschieht, sehen aber anhand dieses Beispiels auch ganz klar, dass unsere Arbeit hier sinnvoll und wichtig ist. Wenn jetzt noch mehr Journalisten die Chance nutzen möchten, um sich über die Problematik zu informieren, freut uns das natürlich schon. Wir stehen gerne mit Informationen zur Verfügung, denn das ist ein wichtiger Teil unsere Arbeit."

Die Ortsgruppe Düsseldorf des AK Vorratsdatenspeicherung veranstaltet seit Anfang des Jahres Vorträge zum Thema Vorratsdatenspeicherung mit jeweiligem Schwerpunkt für bestimmte Berufsgruppen. Der Vortrag des Kölner Rechtsanwalts D. Boecker am 20.5.2008 beschäftigte sich mit der Fragestellung 'welche Konsequenzen hat die Vorratsdatenspeicherung für die Tätigkeit des Journalisten' und war mit knapp 20 Besuchern verhältnismäßig gut besucht. Florian Kuhlmann Mitbegründer der Ortsgruppe Düsseldorf: "Es ist schön zu sehen, dass unsere Arbeit langsam aber sicher Früchte trägt. 20 Leute sind natürlich noch viel zu wenig, wenn ich aber bedenke, das wir hier vor wenigen Wochen noch fast alleine saßen, ist das wirklich ein toller Erfolg."

Am 31.5. findet in der Fussgängerzone am Schadowplatz eine Informationsveranstaltung statt. Diese ist Teil eines bundesweiten Aktionstages 'Freiheit statt Angst' des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung. Am 10. Juni veranstaltet der AK VDS zusammen mit dem Landesverband der Grünen NRW eine Podiumsdiskussion mit dem Thema 'DATEN, DATEN, DATEN – überwachen, speichern und durchsuchen' in der Berger Kirche.

Immer aktuelle Informationen gibt es auf der Webseite der Ortsgruppe Düsseldorf: http://www.ak-datenschutz-rheinruhr.de/

Kontakte für Anfragen: Frank Herrmann // 0171 3633520 Florian Kuhlmann // 0163 8160312

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