Infostände in Berlin am 29. Januar 2007

29. Januar 2007 - Aktionen zum Europäischen Datenschutztag in Berlin

Am 28. Januar fand der erste Europäische Datenschutztag statt. Am darauffolgenden Tag (Montag) trafen sich auch die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder in Berlin, wo es am Abend eine Podiumsdiskussion u.a. mit Wolfgang Schäuble gab.

Dies nahmen ca. ein Dutzend Leute in Berlin zum Anlass, an verschiedenen Orten in Berlin über die negativen Auswirkungen der geplanten Vorratsdatenspeicherung aufzuklären.

Wir waren an dem Tag an diesen Orten präsent:

• 10:00 - 12:00 Uhr: Schönhauser Allee / vor den "Schönhauser Allee Arcarden"
• 13:30 - 15:30 Uhr: bei der Gedächtniskirche
• 14:00 - 16:00 Uhr: auf dem Alex
• 16:30 - 18:00 Uhr: vor der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt

Wir hatten Flyer, T-Shirts, Ballons und ein Transparent "Stoppt die Vorratsdatenspeicherung".

... mehr Ereignisse, Erlebnisse, Kommentare usw. zum Tag hier einfügen...

• Erlebnisberichte von ricardo.cristof: Rekapitulation der Aktionen des AK Vorrat am 29.01.2007 in Berlin

Photos

• Gedächtniskirche
• Ich laufe Plakat
• Es war kalt  :-)
• Vor der Landesvertretung
• Auf dem Alex
• Nochmal Alex und in der Landesvertretung

Mitschnitte

• Unvollständiger Audiomitschnitt

• Unvollständiger Videomitschnitt kommt noch

Presse

• Wir waren in der Tagesschau! :-) (Auschschnitt)

• Neben einer weit verbreiteten dpa-Meldung zur Veranstaltung in der Landesvertretung (leider ohne Photo/Erwähnung von uns) gab es schöne Zusammenfassungen der Podiumsdiskussion von Heise und Deutschlandradio Kultur.

Planungsprotokoll

Infostände am 29. Januar

Am 28. Januar findet der erste Europäische Datenschutztag statt. Am darauffolgenden Tag (Montag) treffen sich auch die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder in Berlin, wo es am Abend eine Podiumsdiskussion u.a. mit Wolfgang Schäuble geben wird.

Dies möchten wir zum Anlass nehmen, über die Vorratsdatenspeicherung zu informieren. Dazu soll es an verschiedenen Orten in Berlin Infostände geben.

Organisationsform

• Keine "Demonstration" mit vielen Leuten, dafür braucht es mehr Vorlauf.
• "Richtige" Infotische werden bei Versammlungen oft nur ab einer größeren Zahl von Teilnehmern akzeptiert. Eine Alternative wäre es den Infotisch im jeweiligen Bezirk beim Tiefbauamt anzumelden. Nachteile: bürokratische Wege, nicht kurzfristig machbar und verursacht Kosten (Bearbeitungsgebühr).
• Darum: als Versammlung anmelden.
  • Wer will (und einen Tisch mitbringen könnte) kann in der Anmeldung ja versuchen auch einen Infostand anmelden.
  • Die Flyer können aber ja auch so aus einer Tasche heraus verteilt werden.
  • Weiterer Vorteil: es ist dann kein Problem auch ein Transparent hochzuhalten.
• Nützliche Links:
  • Informationsseite der Berliner Polizei zur Anmeldung von Versammlungen/Demonstrationen: http://www.berlin.de/polizei/service/versammlung.html
  • Versammlung online anmelden: https://www.berlin.de/polizei/internetwache/versamml11.php
    • Nachdem es Diskussionen um die Anmeldemodalitäten gab: die Meldebehörde sagt: 1. Das reine Verteilen von Infomaterial ist nicht anmeldepflichtig. 2. Wird ein Transparent oder ähnliches gezeigt, ist eine Anmeldung notwendig. 3. Theoretisch könnten mehrere Standorte über ein Formular mit einem Leiter (und verschiedenen Ordnern) angemeldet werden, aber die Versammlungsbehörde hätte lieber jeden Standort separat mit separat angegebenen Leitern (da von der Meldebehörde jeweils die zuständigen Dezirkswachen benachrichtigt werden müssen). Fazit: Standorte mit Transparenten, Luftballons o.ä. bitte per Formular selbst anmelden, für Standort ohne solches keine Anmeldung machen. ricardo.cristof

Standorte

Vorschläge für Standorte, vorzugsweise mit viel Publikumsverkehr:

• vor der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt
  • wenig Publikumsverkehr, aber am Ort des Geschehens (Presse)
  • die sich dort versammelnden Datenschutzbeauftragten und die Pressestelle der Landesvertretung sollten vorab über unsere Aktion informiert sein (macht Stephan)
  • Uhrzeit: 16:30 - ??? (das Programm drinnen geht 18:00 Uhr los)
  • Mitmacher: Stephan, ricardo.cristof, Martin, Iván (auch irdendwo anders möglich um dieselbe Uhrzeit)
  • hier kommen auch die Ballons zum Einsatz (siehe unten)
• auf dem Alex
  • Uhrzeit: 14:00 - 16:00 Uhr
  • Mitmacher: 2x Piratenpartei und Rainer
  • hier kommen auch die Ballons zum Einsatz (siehe unten)
• bei der Gedächtniskirche
  • Uhrzeit: 13:30 - 15:30 Uhr
  • Mitmacher: Karen, Steffi, Stephan, Christof
• Prenzlauer Berg: Schönhauser Allee / vor den "Schönhauser Allee Arcarden": Viel Publikumsverkehr.
  • Uhrzeit: 10:00 - 12:00 Uhr
  • Mitmacher: Christof, Hendrik
• beim Ausgang der S-Bahn Warschauer Straße auf der Brücke dann Ostkreuz
  • lassen wir weg, bei dem Wetter ist es auf der Brücke zu zugig

Flyer

• Stephan hat einen kleinen Flyer gemacht
  • sollte auch für A5 gut geeignet sein, ist aber (absichtlich) nur sehr knapp gehalten
• Der FoeBuD erstellt einen ausführlicheren Flyer (sechseitig, A4 doppelseitig auf DIN-lang gefalzt), es ist aber noch unklar, ob der rechtzeitig fertig wird.
  • Wenn das nicht klappt, sollte jemand eine A4-Seite mit Texten von http://www.vorratsdatenspeicherung.de zusammenstellen. Wer würde das machen?
    • Wie wäre es mit den vorhandenen Flyern?
      • Ich habe schnell noch neue zusammengeklickt, s. Flyern - die drucke ich, wenn sich niemand bis heute 15:00 telefonisch bei mir beschwert! :-) -Ricardo.cristof 12:32, 26. Jan 2007 (CET)

Druck

Wer übernimmt das Kopieren/Schneiden der Flyer?

1000 Stück s/w Druckkopie A4 einseitig kosten 17 Euro. Die Läden haben jeweils bis 20:00 Uhr auf.

• wir haben im Kopierladen gedruckt und geschnitten. Leider ist das falzen dort sehr teuer (0,03 EUR pro Seite).

Drucken lohnt sich erst ab größeren Stückzahlen. Günstige Anbieter sind

• http://flyeralarm.de/

• • Die Kopierkosten werden vom FoeBuD übernommen! (Tausend Dank!!!) ricardo.cristof kümmert sich um das kopieren (1000 A4-Seiten doppelt und 1000 A5 oder 2000 A6 (doppelseitig auf 500 A4 kopiert)

T-Shirts

• Wir möchten T-Shirts für die Aktiven auf der Strasse drucken, die Sympathisanten natürlich auch kaufen können dürfen.
• Stephan hat ein Shirt-Motiv erstellt und drucken lassen
  • Kosten ca. 11 Euro (bei 10 Stück, mehr würde ich wegen unklarer Abnahme erstmal nicht machen wollen)
• Es sind noch: 1xXL, 2xL, 1xM zu haben

Transparante

• Stephan hat noch 2 Transparente von den letzten Demos
  • "Stoppt die Vorratsdatenspeicherung"
  • "Freiheit statt Sicherheitswahn"
• es werden noch mehr Transparente gebraucht!
  • ricardo.cristof macht auch noch eines

Kontakte zu anderen NGOs, ASten

Wer nimmt Kontakt mit anderen NGOs in der Umgebung auf?

• attac: Barbara? :)
• ai: ?
• Fairsharing e.V.: ?
• FFII: Stephan
• Piratenpartei: Jens Seipenbusch und vor Ort: Andreas Janson
  • aktueller Stand: 3 Freiwillige auf dem Alex
• Antifa: ?
• CCC: Stephan
• Heinrich-Böll-Stiftung: keine ad-hoc-Unterstützung, sorry ricardo.cristof
• wichtig wären die beiden Anti-G8-Bündnisse und Sozialforen (z.b.: www.sozialforum-berlin.de - besser zum Treffen mal hingehen), da sind immer sehr viele Gruppen beieinander
• Freifunk Potsdam: Stephan
• AStAfu: Martin: Bisher keine Antwort
• Junge Presse Berlin (JPB): Martin: Bisher keine Antwort
• ...

Berichterstattung

• ILF hat einen klasse Artikel auf Indymedia geschrieben, Danke ILF!

• Presse: Besteht die Möglichkeit, daß wir die Presse dazu bekommen, unsere Aktionen zu begleiten oder darüber zu berichten? Was sagt die Presse-AG? Hat jemand direkte Kontakte?
  • Macht doch selbst Fotos und schreibt einen kurzen Bericht. Wir schicken das dann raus. (Patrick)
    • Ja, haben wir uns jetzt auch so überlegt. --Stephan