Zensus11/20100814-15-treffen

Treffen der Volkszählungs-Initiative in Mannheim

Was?

Ein für alle Interessierte offenes Treffen.

Wann?

Am Wochenende des 14. und 15. August 2010.

Genaue Anfangs- und Enduhrzeiten ergeben sich dadurch, wann die ersten Leute kommen und die letzten gehen/fahren.

Vorschlag wird aufgegriffen und wie folgt die Kerntreffenzeiten festgelegt: Samstag ab 12 Uhr , Sonntag bis 14 Uhr

• Es wäre schon gut, wenn es hier einen Rahmen gäbe, damit An- und Abreise einigermassen geplant werden kann. Vorschlag: Samstag ab 12 Uhr , Sonntag bis 14 Uhr Werner 11:13, 29. Jul. 2010 (CEST)
• Hört sich gut an! --Muzungu 11:30, 29. Jul. 2010 (CEST)

Samstag - ab etwa 12 Uhr

• Kennenlernen
• Einführung ins Thema, soweit gewünscht und nötig
• Information über den Stand der Verfassungsbeschwerde
• Rückblick: was lief gut, was schlecht, Kritik!!!
• Weiteres Vorgehen planen/diskutieren

• Kosten bis jetzt
• finanzieller Spielraum
• weitere juristische Vorgehensweise inkl. Finanzbetrachtung dazu

• Boykottgedanken durchspielen
• Strukturen und Pressearbeit (evtl. nur vorbesprechen und durchdiskutieren)

• Alternativen zur internen Mailingliste
• Kontakte-Verteiler für <enkode>kontakt@zensus11.de</enkode> und Abarbeitung von Anfragen
• "Pressearbeit"
• IT-Strukturen in AK-Vorrat einbinden?
• Zensus11-Seiten
• offene Strukturen
• Abstimmungsverfahren

Zwischendurch

• Abendessen (wieviele Veganer_innen / Vegetarier_innen / Lebensmittelallergiker_innen)

Später

• ggf. Wii oder was anders spielen und/oder lockeres beisammensein

Sonntag - ab etwa 10 Uhr bis ca. 14/16 Uhr

Fortsetzen mit:

• Weiteres Vorgehen planen/diskutieren
• Strukturen und Pressearbeit

Und vor allem:

• Abstimmungsvorschläge erarbeiten

Ende ca. 14h (für Frühabreiser_innen)

Ende ca. 16h (sonst)

Wo?

Fest steht: Mannheim

Genauer Ort: Derzeit haben wir zwei Räume sicher (nahe einer StraBa-Station (ca 25min (15min StraBa-Fahrzeit +gehen) vom Hbf) bzw. Innenstadt in den Quadraten (ca 20min Hbf-gehentfernung)). Wo es letztendlich stattfindet richtet sich nach der Personenzahl. Grob skizziert kann es sinnvoll sein, am Samstag sich im Mannheimer Hackerspace (manchen vom letzten Mal bekannt) und am Sonntag sich in der Innenstadt (Hbf in 20min Gehentfernung) zusammenzusetzen.

Samstag: Raumzeitlabor Sonntag: Privat

Wer und wann?

• rinne (vorort)
• michael - samstag früh bis sonntag mittag
• DH und MN aus DA (per DB) An: Sa Ab: So-Nachmittag
• Tobias (aus Köln, An: Samstag)
• frank (am Fr-Abend)
• ..

Unterkunftsmöglichkeiten in Mannheim

Isomattenbodenfläche steht genug zur Verfügung, also Schlafsack und Isomatte bitte mitbringen. Couchsurfingkontakt besteht ebenfalls, das kann auch -im begrenztem Umfang- koordiniert werden. Bitte im folgenden Wünsche eintragen (Bett, Sofa oder isomattengroßer Bodenbereich):

• Tobias: Isomattenbodenfläche reicht
• DH und MN aus DA bei rinne auf der Couch
• frlan: Isomattenbodenfläche reicht

Bericht und Protokoll

Treffen des "AK Zensus" zur Volkszählung 2011

14.-15. August 2010 Mannheim

Mit bis zu acht Leuten haben wir uns in Mannheim getroffen, Samstag bis in den späten Abend und Sonntag bis zum frühen Nachmittag.

Worüber wir gesprochen haben

• Vorstellungsrunde, Einführung ins Thema, soweit gewünscht und nötig
• Chronologie der Gruppe und der Beschwerde
• Information über den Stand der Verfassungsbeschwerde
• Rückblick: was lief gut, was schlecht, Kritik!!!
• Weiteres Vorgehen planen/diskutieren
• Kosten und Geld - finanzieller Spielraum
• weitere juristische Vorgehensweise inkl. Finanzbetrachtung dazu
• Informations- und IT-Strukturen
• Alternativen zur internen Mailingliste
• Kontakte-Verteiler für und Abarbeitung von Anfragen

Wozu wir nicht mehr gekommen sind

• Boykottgedanke erörtern
• Abstimmungsregeln
• Zensus11-Seiten besprechen

Chronologie

(zum freien Ergänzen durch jedermann...wir wollen daraus dann einen Zeitstreifen erzeugen)

• 29.8.2006 - Entscheidung des Bundeskabinetts (Rot-Schwarz) für die registergestützte Volkszählung
• 13.12.2007 - Inkrafttreten des Zensusvorbereitungsgesetzes
• 9.7.2008 - Verabschiedung der EU-Verordnung 763/2008
• April 2009 - Erster Flyer des AK Vorrat
• 17.7.2009 - Inkrafttreten des Zensusgesetzes, Veröffentlicht im Bundesanzeiger (am Tag nach der Verkündung in Kraft getretten.)
• 8.5.2010 - Volkszählungs-Vortrag AK Vorrat in Hannover
• 11.5.2010 - Anhörung CCC und FIfF zum ZensGAG Hessen
• 21.5.2010 - Jens Kubiziel gibt Stellungnahme zum thüringischen Ausführungsgesetz ab
• 23.5.2010 - Volkszählungs-Vortrag auf der SIGINT vom CCC (Oliver und Tim)
• 24.5.2010 - SIGINT Köln: Gründung AK Zensus
• 25.5.2010 - Einrichtung der Zensus-Mailingliste
• 31.5.2010 - Einrichtung des Zensus-Arbeitspad
• 5./6.6.2010 - Treffen in Mannheim
• 10.6.2010 - www.zensus11.de geht online
• 10.6.2010 - Leider steht nun fest, dass es keine "echte" Massenbeschwerde wird
• 22.6.2010 - Start des Tools zur Online-Unterstützung durch FoeBuD
• 16.7.2010 - Einreichung der Verfassungsbeschwerde gegen das Zensusgesetz bei positiver Begleitung durch die Presse
• 9.8.2010 - Einreichung der CCC-Stellungnahme zum sächsischen Ausführungsgesetz
• 14./15.8.2010 - Treffen in Mannheim
• 1.11.2010 - Erste Datenaktualisierung durch Übermittlung der Daten durch Meldebehörden, Agentur für Arbeit und weiterer Behörden
• 9.5.2011 - Stichtag der Volkszählung und zweite Datenaktualisierung
• 9.8.2011 - Dritte Datenaktualisierung
• 9.5.2013 - Geplanter Abschluss der Volkszählung und deren Auswertung in Deutschland

Mögliche weitere Aktivitäten

• Anonymisierte Verfassungsbeschwerde veröffentlichen
• www.zensus11.de aktualisieren
• dort: FAQ einrichten/verbessern
• Mulitiplikatoren für unser Anliegen suchen
• Thema "Alternativen" zur Volkszählung näher betrachten
• Thema "Volkszählung in Europa" einrichten
• Thema "Re-Identifizierung" beleuchten
• Wiki-Seite "Ausführungsgesetze" aktualiieren
• Vorträge und Treffen auf Konferenzen organisieren (MetaRheinMain, Datenspuren, 27C3 etc.)
• nächstes Treffen anvisieren, dann auf jeden Fall mit Eva.

kontakt(at)zensus11.de

Die Anfragen auf diese E-Mail gehen bis jetzt ausschließlich an kontakt(at)vorratsdatenspeicherung.de. Das soll geändert werden.

Die Mail sollen (wie schon offen auf der Liste angefragt) an wenistens drei bis vier Leute vom AK Zensus weitergereicht werden.

Wer die Mail bearbeitet, sendet die Info darüber an kontakt(at)zensus11.de zurück, so dass alle Bescheid wissen. Bei Unklarheiten und nicht eindeutigen Dingen kann darüber auch miteinander kommuniziert werden.

Für den erweiterten Verteiler haben sich bis jetzt vier Leute gefunden. Wer hat noch Interesse und Zeit dafür?

Weiteres juristisches Vorgehen

Hierzu haben wir uns ein paar Gedanken gemacht und wollen die zunächst aber mit Eva abklären. Außerdem muss noch geklärt werden, ob die Finanzierung möglich ist.