Ortsgruppe Berlin/Fruehlingsdemo: Unterschied zwischen den Versionen

Aktuelle Version vom 24. Februar 2010, 23:14 Uhr

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Fruehjahrsputz/Berlin

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-'''Was blüht uns denn da?''' - Datenschutzdemo zum Frühlingsanfang
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-==Worum gehts?==
-Gerade fand die erste Übertragung der ELENA-Daten statt, während auf EU-Ebene über Swift, Acta und Indect diskutiert wird. Online-Durchsuchung, Vorratsdatenspeicherung, Steuer-ID, Schüler-Datei und "Gesundheitskarte" sind immer noch nicht vom Tisch. Mit der FDP in der Regierung hat sich wenig gebessert und der September ist noch lange hin.
-Es geht um die Idee, zum Frühlingsanfang (21. März) eine Demo für Datenschutz zu veranstalten. Die Idee stammt von der Piratenpartei, die am 31.1. gemeinsam mit dem FoeBuD [http://newsticker.welt.de/index.php?channel=pol&module=dpa&id=23704114 gegen ELENA protestiert hat]. Doch die Idee ist, ein breites Bündnis gegen Überwachung auf die Beine zu stellen, mit dem man zu der Demonstration aufrufen könnte. Angestrebt ist die Aktion bundesweit - ob Berlin zentral mit bundesweiten Einzug oder viele kleine Aktionen wird zu klären sein.
-Das Ganze soll aufgrund des markanten Datums - der 21. März ist Frühlingsanfang - unter dem Motto "Was blüht uns denn da?!" stehen. Zudem findet an diesem Wochenende auch das Politcamp statt, an welches mit einer größeren Aktion eventuell ebenfalls angeknüpft werden könnte.
-==Treffen==
-===21.03.2010: 1. Treffen===
-Wir würden zum 21.03.2010 gerne sehr umfassend mobilisieren und möglichst
-viele Organisationen mit ins Boot holen, die sich Bürgerrechten und
-Datenschutz verpflichtet fühlen. Hierzu möchten wir Euch daher herzlich zu
-einem ersten Vernetzungs- und Organisationstreffen am Mittwoch, 10.02.2010
-um 21:00 Uhr im Café Uebereck (Prenzlauer Allee 47, 10405 Berlin)
-einladen.
-Bitte gebt uns eine Rückmeldung, ob Ihr Interesse habt, eine solche Aktion
-mitzugestalten.
-==Ansprechpartner==
-* Inhaltliche / organisatorische Ansprechpartner für den 21.03.2010 sind Manuela Schauerhammer und Stephan Bliedung (info@stopptelena.de, 0177-6003015).
-==Bisher kontaktierte Gruppen==
-* AK Vorrat (Fabio)
-* HU (Fabio) - disktiert Teilnahme am 3.2.
-* CCC (Pavel)
-* Piraten (Manu) - nehmen Teil
-* FDP
-* Die Grünen
-* Linkspartei
-* Grüne Jugend
-* Jusos
-* JuLis
-* Linksjugend Solid
-* Amnesty International
-* VerDi

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