Initiative gegen die Volkszählung 2011

Diese Seite dient der Initiativenplanung gegen die im kommenden Jahr anstehende Volkszählung 2011. Ziel ist neben inhaltlicher Aufklärungsarbeit und PR auch die Erarbeitung einer Verfassungsbeschwerde. Der AK Zensus ist Teil des AK Vorratsdatenspeicherung.

Informationen zur Volkszählung 2011

Die aktuelle Informationsseite findet sich unter Volkszählung.

Mailingliste des AK Zensus

Der AK Zensus im AK Vorrat kommuniziert über eine offene Mailingliste miteinander.

Interne Kommunikation des AK Zensus

Weil sich - gerade bei der juristischen Erarbeitung der Beschwerde - gezeigt hat, dass eine beschränkte interne Kommunikation nötig sein kann, haben wir diese Strukturen transparent gemacht und eine Verteiler-E-Mail-Adresse eingerichtet, innerhalb der eine mit Vertrauen der offenen Liste ausgestattete kleine Gruppe nötigenfalls Dinge austauschen kann, die den auf der offenen Liste sicherlich mitlesenden Behörden nicht vor die Augen kommt.

Dafür haben wir ein paar per Konsens bestätigte Regeln aufgestellt (Danke an Jens für dessen Initiative dazu!):

1. Worum geht es?

Der Arbeitskreis Zensus ist ein Teil des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung und betreibt Aktivitäten gegen die geplante Volkszählung im Jahr 2011. Im Rahmen der Vorbereitung der Verfassungsbeschwerde haben sich nicht öffentliche Kommunikationen ergeben, um die Beschwerde besser koordinieren zu können. Da derartige Strukturen dauerhaft notwendig sind, stellte Michael am 3. September 2010 einen Konsensantrag zur dauerhaften Einrichtung einer geschlossenen Mailingliste bzw. einer Verteiler-E-Mail-Adresse. Der Konsensantrag bekam keinen Widerspruch und wird demnächst umgesetzt.

Andere Organisationen, wie beispielsweise der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur, haben eine ähnliche Struktur. Hier hat sich die Kommunikation im Laufe der Zeit jedoch von der offenen zur geschlossenen Liste bewegt. Diesem Zustand soll im AK Zensus vorgebeugt werden. Daher gibt es die folgende Policy, die dies möglichst verhindert. Denn eines der Ziele der AK Vorrat war die offene und für jedermann mögliche Mitarbeit. Dies würde durch eine geschlossene Liste ungemein erschwert werden.

2. Policy

2.1 Zweck der Liste

Der E-Mail-Verteiler AKZensusIntern (im folgenden "interne Liste" genannt) hat den Zweck, Maßnahmen und Aktionen gegen die Volkzählung 2011 vorzubereiten und zu koordinieren, sofern dies auf der offenen Liste, die auch von der Presse und MitarbeiterInnen der statistischen Bundes- und Landesämtern gelesen werden kann und wird, aus strategischen Gründen nicht möglich ist.

2.2 Zugang zur Liste

Es kann sich jeder um einen Zugang zu der internen Liste bewerben. Der Interessent schickt hierzu eine kurze E-Mail an eine Moderatoradresse und stellt sich kurz vor. Danach findet eine Abstimmung unter den Listenteilnehmern statt. Wenn sich mehr als die Hälfte aller Abonnenten der Liste für eine Aufnahme ausspricht (qualifizierte Mehrheit), wird die E-Mail-Adresse des Interessenten freigeschalten und derjenige über die Aufnahme kurz informiert.

2.3 Entzug des Zugangs

Missbraucht ein Mitglied der internen Liste das Vertrauen (beispielsweise Veröffentlichung von unerwünschten Einzelheiten der Maßnahmen und Aktionen gegen die Volkzählung 2011), erfolgt eine Diskussion und ggf. Abstimmung auf der internen Liste. Wenn sich mehr als die Hälfte aller Abonnenten der internen Liste für einen Ausschluss ausspricht (qualifizierte Mehrheit). In dem Fall ist die betreffende E-Mail-Adresse unmittelbar aus der internen Liste der Abonnenten zu entfernen.

2.4 Rückverlagerung der Diskussion auf die offene Liste

Gemäß dem Zweck der interne Liste ist der Diskussionsumfang eng umrissen. Wenn nun die Diskussionen vom Zweck abschweifen, soll die Diskussion auf die öffentliche Zensusliste umgeleitet werden. Hierzu kann die betreffende E-Mail entweder an die öffentliche Liste weitergeleitet oder die Antwort auf die öffentliche Liste geschrieben werden.

2.5 Mitgliederliste

Die offene Mailingliste wird über jeden Zugang/Abgang formlos informiert.

Wettbewerb AK-Zensus-Logo und Volkszählungs-Aufkleber

Dafür haben wir eine eigene wiki-Seite.

Zensus11

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