Cecilia Malmström am 16.02.2011 in Berlin

EU-Kommissarin Cecilia Malmström am 16.02.2011 in Berlin

Laut Programm wird die EU-Kommissarin für Inneres Cecilia Malmström ("data retention is here to stay") am 16.02.2011 um 17:00 Uhr auf dem 14. Europäischen Polizeikongress in Berlin sprechen.

In der Ortsgruppe Berlin gibt es die Idee, sie mit einer Kundgebung (das Motto könnte z.B. sein "data retention is NOT here to stay") vor dem BCC zu empfangen und sie lautstark wissen zu lassen, dass wir die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung endgültig vom Tisch haben wollen und auch keine "Vorratsdatenspeicherung light" mögen. Darüberhinaus könnten wir (bzw. der AK Zensur) auch die Kritik an den geplanten EU-Netzsperren adressieren.

Vom Aufwand her ist eine kleine Kundgebung nicht als besonders schwierig einzuschätzen. Entsprechende Redebeiträge und eine Pressemitteilung könnten in einem Etherpad oder hier Wiki gemeinsam erarbeitet werden. Ein bis zwei Treffen mit den möglichen Bündnispartnern zum Abklären der Details sollten wir aber schon machen. Wir klären derzeit dafür die Räumlichkeiten. Etwas schwieriger ist es jedoch, im Februar an einen Mittwoch um ca. 16:00 Uhr mehr als eine handvoll Leute zu mobilisieren.