Ortsgruppe Berlin/Fruehlingsdemo

Aus Freiheit statt Angst!

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= Was blüht uns denn da? - Datenschutzdemo zum Frühlingsanfang =
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==Kontext==
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Gerade fand die erste Übertragung der [[ELENA]]-Daten statt, während auf
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EU-Ebene über Swift, Acta und Indect diskutiert wird. Online-Durchsuchung, Vorratsdatenspeicherung, Steuer-ID, Schüler-Datei und "Gesundheitskarte" sind immer noch nicht vom Tisch; aktuell dramatisches Thema Jugendmedienschutz-Gesetz muss noch stärker kritische Beachtung finden.
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== Kernpunkte ==
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* Idee, zum Frühlingsanfang eine kreative Demo für Datenschutz zu veranstalten.
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* Beabsichtigt ist, ein breites Bündnis gegen Überwachung auf die Beine zu stellen.
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*Angestrebt ist die Aktion bundesweit dezentral: derzeit in Planung mindestens drei Standorte
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# Berlin
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# Würzburg (dort ist die Zentrale Speicherstelle für [[ELENA]])
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# Hannover (gekoppelt mit Demo des [http://versammlung.diegedankensindfrei.org/ Bündnis gegen das neue niedersächsische Versammlungsgesetz])
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=== Markantes Datum ===
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Wochenende 20./21. März ist Frühlingsanfang; zudem findet an diesem Wochenende in Berlin das Politcamp statt, an welches mit einer größeren Aktion eventuell ebenfalls angeknüpft werden könnte.
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=== Warum im März? ===
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* Das Thema Datenschutz und Datensparsamkeit soll wieder möglichst häufig und in unterschiedlichsten Formen präsent gemacht werden! Zusätzlich scheint dieser Zeitpunkt geeignet zu sein, um neue Aktivist_innen zu gewinnen und ggf. breitere Bündnisse zu schmieden (z.B. aufgrund der ELENA-Einführung).
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* Ende März ist quasi der fast einzig möglicher Zeitpunkt (in nächster Zeit bis mindestens in den Sommer hinein) für eine breite Mobilisierung. Danach sind Frühlingsferien, Ostern, 1. Mai-Demos, Fußball-WM (Juni), Sommerferien – schwierig also, da noch einen günstigen Termin zu finden.
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* Urteil zur Vorratsdatenspeicherung, welches am 2. März 2010 verkündet wird, könnte ggf. auch nochmals zur Motivation dienen (je nach Ausgang).
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== Inhalte des ersten Aktionstreffens am Mi., 10. Februar in Berlin ==
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Teilnehmer waren: Mitglieder von Piratenpartei, HU, AK Vorrat und Jungen Liberalen
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(JD/JL hatte aus Termingründen per Mail abgesagt, ist aber ggf. interessiert)
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=== Konkrete Idee ===
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Keine herkömmliche Demo, sondern '''kreativer, vielfältiger und freundlicher Protest''':
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'''Anlässlich des Frühlingsanfangs: Datenschutz-Frühjahrsputz'''
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* An verschiedenen Orten (mindestens s.o.) finden sich an vielen Orten Leute zusammen, die mit Putzeimerchen, Lappen, Wischmopps,… auf den Straßen unterwegs sind und zum Frühjahrsanfang „die Sicht frei putzen"; „Datenschutz-Frühjahrsputz: Überwachungsgesetze ausmisten“; „Freie Sicht auf unsere Daten“; „Frühjahrsputz gegen Datenschmutz“.
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* Dabei Bewegung durch die Stadt (könnte –je nach Beteiligungsumfang - in Berlin z.B. als spontante Gruppenbewegung oder, wenn größer, auch sternmarschartig angelegt sein) und Endkundgebung „in Datenschutz-Putz-Montur“, z.B. in Berlin vor dem (für ELENA federführenden) Wirtschaftsministerium. (Flügelwort: „Für Freiheit statt großes Brüderle...“ oder „Von Zensursula bis zum großen Brüderle“)
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=== Vorteile einer solchen Aktion ===
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* Aktionsgruppen-Struktur: Funktioniert in kleinerem wie auch in größerem Rahmen, damit Erfolgsgarantie ohne zu großen Aufwand, an viele Orte übertragbar
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* Freundlich: Aktion ermöglicht Ins-Gespräch-Kommen mit den Menschen, ist nicht „Anti“, sondern „Pro“; Mehr Freiheit- nicht weniger Unterdrückung, für informationelle Selbstbestimmung etc.
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=== Erforderlich/wünschenswert wären dafür: ===
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* gemeinsames Logo: Prilblumen-ähnliche Grafik (könnte auch sehr flexibel im Vorfeld und an dem Tag selbst verbreitet und digital wie offline verteilt werden: Mit Infos auf Flyern, als Anstecker, Aufkleber, als Mini-Twitter-Icon,..) – Motto: „Was blüht uns denn da?!“; Prilblume hat Verbindung zum Thema Putzen, Saubermachen, aber auch zum Thema „Blühen“ und positiv im Sinne von „Flower-Power“. Könnte zum beispiel durch Nullen und Einsen auf Datenschutz getrimmt werden.
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* „Eselsohr“ für Webseiten (ebenfalls mit Logo-Blume denkbar) – Hinweis auf die Veranstaltung
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* Flyer: neben den jeder beteiligten Organisation eigenen Informationsmaterialien wäre ein gemeinsamer Haupt-Info-Flyer wünschenswert
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* Internetseite als Hauptinfoquelle für die Veranstaltung (parallel zur Planungs-Wiki-Seite): www.datenschutzfruehjahrsputz.de vielleicht. Oder www.was-blueht-uns-denn-da.de ? (müsste kurzfristig registriert und angelegt werden)
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* Reverse Grafitti nutzen (Blüte, Verweis auf I-Seite oder Aktion)
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=== gemeins. Brainstorming weiterer Ideen, die sich gegebenenfalls zusätzlich verknüpfen ließen ===
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* Kleine Primeln pflanzen oder verschenken, dazu z.B. Einsteckfähnchen bedruckt mit „Was blüht uns denn da?“ und Verweis auf Internetseite
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* Vorteil: könnten auch Leute, die sich nicht an einer Demo-Aktion beteiligen, im nächsten Umfeld machen (Flyer/Fähnchen mit ner Blume zum Frühlingsanfang verschenken)
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* Denkbar: Versuch, hierfür kleine Blumenhändler etc. zu gewinnen, damit diese entspr. Flyer an dem Wochenende mit ihren Waren verteilen
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* In Cafés, Läden etc.: solche Primeln mit Flyern auf den Tresen
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* Bei gutem Wetter: Datenschutzfrühstück – Treffen auf offener Straße oder in Parks, mit Kreide Datenschutzblumen aufs Pflaster malen, gemeinsam frühstücken und lose die Vorbeikommenden informieren
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* Sonntag, 21.03.: Tag der Poesie – in Anlehnung an Goethe vielleicht Datenschutz-Frühjahrsspaziergänge / Peter Grottian – Grunewaldspaziergänge (bei Politikern klingeln; hierbei z.B. wiederum Datenprimel überreichen)
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* Datenfrühjahrsputz in Würzburg; Motto z.B. „Wir lassen uns nicht Abspeichern!“
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== Nächste Termine der Koordinationstreffen ==
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Die Koordinationstreffen finden zu folgenden Terminen '''jeweils 19.00 Uhr''' im '''Haus der Demokratie und Menschenrechte''', Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin (Vorderhaus im zweiten Stock) statt:
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* '''Mittwoch, 24. Februar 2010'''
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* Mittwoch, 03. März 2010
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* Mittwoch, 10. März 2010
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* Mittwoch, 17. März 2010
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== Themen fürs Treffen 24.02.==
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* dezentral: Aktueller Stand; wie ausweiten (konkrete Maßnahmen; wer kontaktiert wen)
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* abschließende Fixierung Datum
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* Vorab-Flyer zum Aufruf
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* gemeinsame Flyer während der Veranstaltung
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* Designbesprechung "Datenblumen" und weitere technische Punkte (Webseiten-Eselsohr u.a.)
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* Webseite (zus. zum Wiki)
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==Bisher kontaktierte Gruppen==
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Bürgerrechtsorganisationen
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* AK Vorrat (Fabio)
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* HU (Fabio) nehmen Teil
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* CCC (Pavel)
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* FoeBuD
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* Amnesty International
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Gewerkschaften
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* ver.di
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Parteien/parteiverbundene oder -nahe Jugendorganisationen:
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* Piraten - nehmen teil
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* Die Grünen
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* Grüne Jugend
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* "Piraten in der SPD"
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* Jusos
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* Jungdemokraten
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* JuLis
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* Linksjugend Solid
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Sonstige
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* BUND
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[[Kategorie:Berlin]]
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