Rechtsprechungen zu Überwachungsgesetzen
Aus Freiheit statt Angst!
(Unterschied zwischen Versionen)
(→weitere Beispiele) |
|||
| Zeile 12: | Zeile 12: | ||
* [http://www.zeit.de/online/2005/49/frankreich_urheberrecht Ab Weihnachten Geldstrafen bis zu 300.000 Euro ] Frankreich und Internet | * [http://www.zeit.de/online/2005/49/frankreich_urheberrecht Ab Weihnachten Geldstrafen bis zu 300.000 Euro ] Frankreich und Internet | ||
* [http://en.wikipedia.org/wiki/Jean_Charles_de_Menezes Jean Charles de Menezes] Ein Anti-Terror-Opfer | * [http://en.wikipedia.org/wiki/Jean_Charles_de_Menezes Jean Charles de Menezes] Ein Anti-Terror-Opfer | ||
| + | |||
| + | == weitere Beispiele im Schwarz-Rotern Koalitionsvertrag == | ||
| + | Schwarz-Roter Koalitionsvertrag: Chancen für zusätzliche Überwachung? | ||
| + | |||
| + | Zeile 1541 | ||
| + | |||
| + | "Da vermutet wird, dass Schwarzarbeit besonders häufig auf Baustellen, im | ||
| + | Taxigewerbe und in der Gastronomie auftritt, wird die Bundesregierung die | ||
| + | Ergebnisse des geplanten Pilotprojektes der Region Berlin-Brandenburg, bei dem | ||
| + | Arbeitnehmer in diesen Branchen verpflichtet werden, Chipkarten sichtbar zu | ||
| + | tragen, die sie als regulär Beschäftigte ausweisen, prüfen und die Chipkarten | ||
| + | gegebenenfalls bundesweit einführen." | ||
| + | |||
| + | 1547 | ||
Version vom 20:44, 18. Dez. 2005
Hintergrund
Urteil/Entscheidungen
weitere Beispiele
- Cybercafes vor dem Aus ITALIENS ANTI-TERROR-GESETZ
- Ab Weihnachten Geldstrafen bis zu 300.000 Euro Frankreich und Internet
- Jean Charles de Menezes Ein Anti-Terror-Opfer
weitere Beispiele im Schwarz-Rotern Koalitionsvertrag
Schwarz-Roter Koalitionsvertrag: Chancen für zusätzliche Überwachung?
Zeile 1541
"Da vermutet wird, dass Schwarzarbeit besonders häufig auf Baustellen, im Taxigewerbe und in der Gastronomie auftritt, wird die Bundesregierung die Ergebnisse des geplanten Pilotprojektes der Region Berlin-Brandenburg, bei dem Arbeitnehmer in diesen Branchen verpflichtet werden, Chipkarten sichtbar zu tragen, die sie als regulär Beschäftigte ausweisen, prüfen und die Chipkarten gegebenenfalls bundesweit einführen."
1547
