GG Art 78

• Ein vom Bundestage beschlossenes Gesetz kommt zustande, wenn der Bundesrat zustimmt, den Antrag gemäß Artikel 77 Abs. 2 nicht stellt, innerhalb der Frist des Artikels 77 Abs. 3 keinen Einspruch einlegt oder ihn zurücknimmt oder wenn der Einspruch vom Bundestage überstimmt wird.

Dies ist keine offizielle Fassung des Gesetzes. 
Bitte beachten Sie den Rechtshinweis und nutzen weiterführende Informationen im Internet

Mögliche Folgen bei Verstöße gegen Grundgesetz Art 78

<anspruch>vorratsdatenspeicherung.de hat mit seinem Angebot keinen Anspruch auf Rechtsberatung.</anspruch> <empfehlung>Wir empfehlen Ihnen Ausdrücklich, bei Rechtsproblemen die Hilfe eines Anwalts in Anspruch zu nehmen. </empfehlung> <wunsch>Wir wünschen Ihnen ein friedvolles Miteinander.</wunsch>

Siehe auch:

BGB Übersicht, StGB Übersicht, GG Übersicht

Links:

• www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/gg/gesamt.pdf PDF-Download des Grundgesetz
• http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_78.html Das Grundgesetz Art 78

Der Inhalt dieser Seite stammt aus dem Wiki wissenswiki.erziehungspflicht.de. Er ist dort unter dem Namen {{#ifexpr:20241216012622>20150510231308|

Komm rein:
Ersatzblid hier
[[Bild:{{#expr:1674/54}}.jpg|900px]]

}}GG Art 78 zu finden.