Kategorie:Protokoll der Ortsgruppe Hamburg

Aus Freiheit statt Angst!

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Inhaltsverzeichnis

Protokoll 17.10.2012

Protokoll des Treffens der AK-Vorrat OG Hamburg vom 17.10.12 Es waren 5 Besucher anwesend.

  • Beschlüsse
    • Es wurde beschlossen, dass sich die OG Hamburg ab sofort jeden Mittwoch in den Räumen das CCC Hamburg trifft. Vielen Dank an den CCC Hamburg für diese Möglichkeit! Zeit bleibt bei 19:30.
  • Aktionstag 13.10
    • Etwas wenig bekannt das Thema.
    • Vielleicht sind deswegen Infostände öfters zu veranstalten.
  • CCC sucht Hilfe für den 29C3
    • Wer helfen möchte an mc.fly [äht] ramdrive [Punkt] org wenden.
    • AK Vorrat-Stand brauchen Strom/Netzwerk.
  • EBI
    • Zu wenig Unterstützung aus anderen Ländern
    • Vielleicht sollte bei geringer Unterstützung der Abstimmungstext weiter gefasst werden
    • LNP039 Die nach oben offene Meister-Skala für Grundrechtseinschränkungen
    • Vortrag zum EBI am 28.11 in der LGS der Piraten
  • Termin FsA13
    • Diskussion läuft auf der ML

Protokoll 04.04.2012

  • Kameraüberwachung von der ACTA-Demo am 28.2
  • Kurze Zusammenfassung von Peter zu dem Treffen mit Johannes Kahrs.
  • VDS Handreichung für die FDP (aus der ML Liste)
    • "bei dem Gespräch im Bundestag letzte Woche hat sich gezeigt, dass es sinnvoll wäre, allen FDP-Abgeordneten zur Orientierung eine einseitige Handreichung zum EU-Vertragsverletzungsverfahren zur Vorratsdatenspeicherung zukommen zu lassen."(nicht nur den FDP Abgeordneten, padeluun könnte die Handreichung in der Enquete-Kommission verteilen.)
    • Problem:"In dem Entwurf sehe ich viel Text. Viel Text wird im Bundestag eher ungerne gelesen. Was wir brauchen aind quasi comic-haft aufgemachte Bildchen mit Unterzeile, die das Thema "erklären"."
    • evtl. könnten wir an einer Vereinfachung arbeiten. Thema wird weiter verfolgt, nächste Enquete-Kommission Sitzung 23.4
  • Weiter mit Hamburger MdBs über VDS sprechen.
    • Liste erstellen mit welchen MdBs wir über VDS sprechen könnten.
    • Antwort für Aydan Özoguz ist noch offen.
    • evtl. Statement vom Hamburger Datenschutzbeauftragten einholen.

Protokoll 28.03.2012

  • Abstimmung zum PNR im Innenausschuss, Drohungen von den USA (Visumspflichtig etc.) Geschlossenheit von Europa.
  • Einladung: Eva Gümbels Barmbeker Dialog: "Urheberrecht und freies Internet: Was kommt nach ACTA?" am 2.4 um 20 Uhr

Protokoll 21.03.2012

    • Nächste ACTA-Demo
    • Bundesweiter Termin ist der 9.6.2012 geworden, da am 12.6. ACTA um EU Plenum behandelt wird.
    • Hamburger Bündnistreffen evtl. am 26.3 oder 6.4. Wer geht hin?
  • Aktuelles zur VDS
    • EU-Kommission droht mit Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.
    • VDS in Schweden und Österreich.
  • Vorträge vom AKV im Attraktor? Wer hat Lust und Zeit?
  • Technische Infrastruktur vom AKV
    • Neuer Server für den AKV.

Protokoll 14.03.2012

  • Fred hat vom Privacy Barcamp berichtet zu den Themen:
    • VDS-Status in der EU (Novellierung, Kommission und "Quick-Freeze") -Allgemeines zur EU Datenschutz VO und Richtlinie.
    • Aufruf zur Aktion "Contact your MEP" gegen die EU-USA-PNR.
    • Ausrichtung des AK Vorrats nur VDS oder Allgemein Datenschützer.
    • Weitere Nutzung des wöchentlichen Mittwochstermin. Vorschlag wir machen Vorträgen und laden ein.
    • Aufruf "Grundgesetz lesen" am 8. oder 25. Mai.

Protokoll 07.03.2012

  • Übernahme des Schlüssels vom Attraktor durch Fred
    • Fred will zukünftig Mittwochs ab ca. 19 Uhr aufschließen und das Treffen sicherstellen, bei Verhinderung wird Peter die Aufgabe übernehmen
  • Fred wird zum Privacy-Barcamp am Wochenende zur CeBit fahren um sich mit anderen AK'lern zu vernetzen
  • Kurze Besprechung zur Lage und Vorhaben, z.B. Lesung des Grundgesetzes, ACTA-Demo Mai, Bericht über das Treffen mit Kahrs

Protokoll 19.01.2012

Prag-Anmeldung 19.-26.02. Wer möchte mitfahren? Katta fährt mit Sandra und Kai-Uwe hin

Blog Mehr als 1000 Leute lesen Blogposts auf vds.de ?! Identi.ca Plugin? An Account gebunden?

RAV Fahrtkosten Erstatten. Finden wir gut.

Nazis? Sind wir dran

VDS für Politiker Mails sind fertig und gehen raus.

Pressecoaching

Geld Attraktor: 200 Euro ML? Eigenes Konto? Geld beantragen (Alex) Geld zusätzlich sammeln -> Antrag auf ML ist bewilligt

Leutheuser Schnarrenberger Live 31.01. 17.00 – 18.00 Buccerius Lawschool - Wortmeldungen, Flyer eher nicht, Anmelden?!

Protokoll 12.01.2012

  • Lageplan Vorratsdatenspeicherung - Wo stehen wir gerade? Was macht die Regierung? Wie geht es der FDP und Schnarri?
  • Wiedersprüchliche Einschätzungen, immer noch kein Termin für die Anhörung vor dem Bundestag von Kai-Uwe
  • Bericht vom 28C3
  • Europäische Bürgerinitiative (ECI)

->Erfolgversprechende Länder: Deutschland, Tschechien, Österreich, Luxemburg, Finnland, Estland ->Resumee: Quorum ist nicht das eigentliche Hindernis sondern die Gesamtmenge ->An internationaler Koordination interessierte können die internationale Liste abonnieren: https://listen.akvorrat.org/mailman/listinfo/akv-international ->Bericht - Wie sind wir international Vernetzt? Was ist "Freedom not Fear in Brüssel"?

  • Spenden: Wir befürworten die Großspende von in Höhe von 6000 Euro für Fahrtkosten von Aktivisten

-> Diskussion um die derzeitige Finanzlage. Wie viel ist auf dem Konto?

  • Debatte: IP-Adressen Speicherfristen
  • Transparenzgesetz Hamburg, September: 70.000 Unterschriften sind notwendig

-> Idee: zusammen Pavillion, Stand, Flyern? Möglicher Slogan: "Öffentliche Daten nützen private Daten schützen" -> Themen sind kontrastreich, aber Kombination macht Sinn

  • ACTA dieses Jahr großes Thema

-> Stand der Verhandlungen -> Wir bleiben dran

  • Nachbearbeitung Aktionstag

-> Erinnerungsschreiben an die Abgeordneten mailen -> falls keine Antwort dann höflich und öffentlich bei Abgeordnetenwatch.de nachfragen

  • Perspektiventreffen Hannover

-> Zukunft und Ausrichtung des AK -> Kai-Uwe möchte hin und wird berichten

  • Lockerer Ausklang des Abends mit einem Video vom 28C3 und viel Mate :)

Protokoll 01.11.2011

Tagesordnungspunkte:

  • Vorstellungsrunde
  • Stand Vorratsdatenspeicherung (VDS)
  • Petition gegen VDS
  • Aktionen in Hamburg
  • Raumbedingungen
  • Terminfrage



Protokoll OG Treffen Hamburg 18.03.2009

Anwesend:

-Helga
-Walter
-Daniel B.
-Daniel G.
-Ole
-Alex2.0
-Malte

Tagespunktliste:

Demovorbereitung

  • Am 01.05.2009 erfolgt die traditionelle Mai-Demo. Der AK ist dort nicht mit einem Stand vertreten, allerdings ist das ein sehr guter Zeitpunkt zum Flyern.
  • Noch ist nicht klar, ob eine zweite Demonstration in Hamburg am 23.05.2009 geplant ist und ggf. wer sie durchführt.

Alex wird beim Bezirksamt nachfragen.

  • Alex schreibt den Aufruf für Hamburg. (Evtl. Tilos Vorschlag aufgreifen, einen Aufruf für den AK Vorrat Nord zu machen. Gute Idee)
  • Postkarten:Bis Freitag, 27.03.2009 werden Preise eingeholt für Postkarten mit dem Demotermin hinten drauf.

Der Link zur Postkarte ist hier: Geplante Auflage: 5.000 Stück.
Infostände

  • Infostände sind angemeldet am HBF. Termine auf www.AK-vorrat-nord.de

Alex wird versuchen, weitere Infostände in der Spitalerstr. (evtl. am Mönckebrunnen) genehmigen zu lassen.

  • Am 25.04.2009 am Holstenglacais ist der Schülermarathon, um 12:30 ist da die Siegerehrung.

Alex versucht einen Termin für einen Infostand in der Nähe zu bekommen.
Bündnispartner

  • Der Termin mit dem Bündnispartner am 17.03.2009 hat leider aus Krankheitsgründen nicht stattgefunden.Ein neuer Termin ist vereinbart für den 09.04.09

Malte hat Verdi kontaktiert, ist in Verhandlung, näheres wissen wir Ende nächster Woche.
Wochentag des OG Treffens

  • Es wurde einstimmig beschlossen, die Wochentage des OG Treffens jeweils im zweiwöchentlichen Wechsel zwischen Mittwoch und Donnerstags zu wechseln.

Derzeit wird aus Demokratiegründen noch ein Meinungsbild auf der ML eingeholt. Sofern keine Gegenstimmen erfolgen, ist der nächste Termin dann:

Donnerstag 02.04.2009 ab 19:00 Uhr

Ideensammlung

  • Es kam die Idee auf, für Infostände T-Shirts zu gestalten, die einen als "Crew" erkennen lassen.

Vorteil: Mit den T-Shirts symbolisiert man Zusammengehörigkeit und kann eine Botschaft mitteilen. Vorschläge zum T-Shirt Design bis zum nächsten OG Treffen (DONNERSTAG, 02.04.2009)

zu klärende Punkte

  • Es ist nicht klar, was nun mit der geplanten Bestellung von 6.000 Grundgesetzen ist.

Wird von Alex bis zum nächsten OG Treffen geklärt.

  • Wir brauchen als Demoredner möglichst Betroffene.

Kai-Uwe müsste die Rednerin von der Demo aus Berlin kennen.

Protokoll OG Treffen Hamburg 04.03.2009

Anwesend:

-eisturm
-Alex2.0
-Walter
-Julian
-Daniel B.
-Malte

Tagespunktliste:
 Infostände
Vorschlag: Die Bündnispartner sollten personell miteingebunden werden, damit wir in den Tagen und Wochen vor dem Grundrechtefest Infostände stellen können. Am 23.05.2009 sind mindestens 2 Infostände geplant. Einer am Start, einer auf dem Rathausmarkt. Toll wäre es, wenn wir noch einen Infostand am Jungfernstieg schaffen würden.

Flyer:
 Alex2.0 hat mit dem ULD gesprochen, wir dürfen den folgenden Flyer verwenden.
Folgender Flyer vom ULD eignet sich wunderbar für die Demowerbung.
Bitte beachtet, dass das die Fassung des ULD ist. Die Postkarte ohne Logo habe ich vorliegen.
https://www.datenschutzzentrum.de/presse/nichts_zu_verbergen.jpg

-Es hängt immer noch das Gerücht im Raum, dass am 23.05.2009 eine weitere Demo in Hamburg stattfinden soll.
Alex2.0 fragt beim Bezirksamt nach.


Vorschläge zur Demo am 23.05.2009:
 -Walter schlug vor, evtl. vorher oder nachher eine Podiumsdiskussion zu veranstalten. Hätte den Vorteil, dass die Abschlussreden nicht so lang werden und interessierte Bürger im Trockenen an einer Podiumsdiskussion teilnehmen könnten.
Wir haben uns darauf geeinigt, dass die Podiumsdiskussion gewünscht ist, aber wir erstmal die Demo durchplanen müssen. Nichtsdestotrotz wird nach geeigneten Räumen geschaut.

-Weiterhin habe Walter und Kai-Uwe am 17. einen Termin bei einem potentiellen Bündnispartner. (Bitte habt Verständnis, dass ich hier jetzt nicht alles verrate)

-Als Redner soll versucht werden, z.B. den LIDL Betriebsrat zu gewinnen (Malte fragt nach)
-Auf jeden Fall sollte ein direkt Betroffener unter den Rednern sein.Damit rückt das Thema aus der Anonymität heraus.

-Alex2.0 spricht mit Sympatisanten und Bündnispartnern des AK, ob Sie den AK bei Infoständen personell unterstützen könnten und stellt eine Tabelle online, mit der Übersicht der geplanten Infostände.

- Für die Planung der Demo wurde ein Zeitplan erstellt. Der Link dazu wird über die Hamburger Liste gesendet und anschliessend auch im Wiki eingetragen.

Andere aber nicht weniger wichtige Themen:

-Einige Aktivisten wünschen eine Nachbesprechung vom 31.12.2008 - Alex2.0 eröffnet einen Verteiler mit den entsprechenden Leuten, mit dem Ziel, dass wir uns zusammensetzen. (Alex2.0)

-Es wurde angesprochen ,den Wochentag der Treffen zu verändern, weil am Mittwoch viele nicht teilnehmen können.
Die beiden passenden Tage sind: Montag oder Donnerstag.(Di trifft sich Gott und die Welt, Fr. ist kurz vorm WE).
Darum wird jetzt ein Stimmungsbild auf der ML eingeholt.



Protokoll OG Treffen Hamburg 18.02.2009

Anwesend:

-Daniel B.
-Alex
-Helga
-Walter
-Kai-Uwe
-Malte

Tagespunktliste:
 Infostände
Vorschlag: Vor der Demo am 23.05. an mehreren Wochenenden und in der Woche direkt davor auch täglich an mehreren Standorten in Hamburg optisch ansprechende Infostände platzieren, die gezielt über bestimmte Themengebiete informieren und dabei gleichzeitig Werbung für die Demo machen. Vorschlag: Die Leute mit Themen ansprechen, die sie wirklich persönlich betreffen (also Einzelfälle problematisieren)

Flyer:
 -Es gibt vom Unabhängigen Landesdatenschutzbeauftragten Schleswig-Holstein einen guten "Ich habe doch nichts zu verbergen" - Flyer, bei dem die Rückseite noch frei ist. Alex möchte abklären, ob wir die Rückseite für uns benutzen können.
-Daniel schlug vor, vor der Demo Flyer im Postkartenformat drucken zu lassen

Demo am 23.05.2009:
 -Da das Demomotto "Grundrechte in Gefahr" sehr offen ist, kam der Vorschlag auf, dass man insgesamt den AK-Vorrat eher in den Hintergrund rücken lässt und die einzelnen Bündnispartner jeweils eigene Schwerpunkte setzen können, inwiefern das Grundgesetz in Gefahr ist. Eine Diskussion hierrüber wird entweder per ML oder auf dem nächsten Treffen in zwei Wochen geführt.
-Helga machte darauf aufmerksam, dass am 23.5. wohl noch eine andere Demo geplant ist. Sie versucht, darüber Genaueres herauszufinden. Evtl. könnte man die beiden Demos zusammenführen.
-Daniel berichtete vom Gewerkschaftstreffen. Diese benötigen möglichst schnell einen Aufruf, damit sie über eine Zusage zur Demo entscheiden können. Momentan wird noch diskutiert, ob der Aufruf bundesweit einheitlich sein wird, deshalb hier noch keine nähere Entscheidung.
-Es wurde vorgeschlagen, als Redner Datenschutzbeauftragte bzw. Betriebsräte von Lidl, der Deutschen Bahn etc. zu bekommen. Malte kümmert sich un den Lidl-Betriebsrat auf der Reeperbahn, alle anderen sind dazu aufgerufen, weitere Leute anzusprechen.

Protokoll OG Treffen Hamburg 04.02.2009

Anwesend:

-Malte
-Daniel G.
-Alex
ab 21:50 Daniel B.

Tagespunktliste:

Nachbesprechung vom Filmfestival:
Malte berichtete

Hamburger Datenschutzbeauftragter:
Daniel B. will nachhaken, ob wir gedruckte Exemplare aus deren Schöpfung erhalten können.

Demo am 23.05.2009:

Malte fragt nach Holz für den Bau des Grundgesetzes

Demomotto:

Es wurden Vorschläge für das Demomotto erarbeitet.
Aufgrund des knappen Zeitrahmens bis Dienstag (erste Gespräche mit evtl. Bündnispartnern) kamen wir zu folgender Regelung:
Es wird dafür eine Wikiseite eingerichet, in der bis
Samstag, 07.02.2009 18:00 Uhr
Vorschläge eingereicht werden können.
Die URL wird zeitnah hier erscheinen.

Von Samstag 19:00 Uhr bis Montag 19:00 Uhr (48h) wird eine Schnellabstimmung über das Motto stattfinden. Das Motto mit den meisten Stimmen gewinnt.

Planungsseite für die Demo:
Im Wiki wird für diese Demo eine Planungsseite erstellt, um nichts zu vergessen. Das übernimmt Alex2.0, bitte schaut aber auch mit drauf, ob nichts vergessen wurde.
URL wird auch hier erscheinen.

Bündnispartner / Unterstützer:
Daniel B. wird am Dienstag mit dem DGB und evtl. Rednern / Unterstützern sprechen.
Resultate werden über die ML bekanntgegeben.

Daniel G. wird sich mit der HU in Verbíndung setzen.

Webseite:
Es ist geplant für diese Demo eine Webseite zu erstellen.
Näheres in Kürze.


Infostände:
Die Piratenpartei stellt Samstags Infostände.
Am 14.02.2009 wäre für uns eine Gelegenheit, einen Infostand mitzubetreiben.
Falls bis Dienstag 10.02.2009 absehbar ist, das wir genügend Infomaterial zusammenbekommen werden wir diese Gelegenheit wahrnehmen.

ULD - Unabhängiges LandesDatenschutzzentrum:
Alex2.0 wird versuchen, einige von deren Informationsbroschüren und Flyern möglichst gedruckt zu ergattern.



Protokoll OG Treffen Hamburg 21.01.2009

Anwesend vor Ort:

-Daniel
-Malte
-Alex2.0

Anwesend via IRC:

-dog
-Daniel

Tagespunktliste:

Konsens besteht darüber, das jetzt VOR jedem OG Treffen eine Tagespunktliste ins Wiki gestellt wird, die dort auch editierbar ist.
Startzeitpunkt einer neuen Liste: Direkt nach einem Treffen.
So soll versucht werden, ein bissel Struktur in die OG Treffen zu bekommen und evtl. AKtivisten wieder mit ins Boot zu holen, die ohne zu wissen, was beredet werden soll, gar nicht kommen.


Filmfestival: http://www.diegesellschafter.de

Das Filmfestival "ueberMacht" findet vom 22.01.2009 - 10.02.2009 statt.
Metropolis Kino Steindamm 52-54 Hamburg
Relevante Termine für uns:

28.01.2009 - Schulvorstellung
30.01.2009 19:00 [Kinofilm mit Podiumsdiskussion]
Alex redet mit Patrick und/oder Kai-Uwe um an mehr Informationen zu kommen.

Es sollen neue Flyer entwickelt werden.
 Alex erstellt dazu eine Wikiseite, wo ein Brainstorming betrieben werden kann.
Näheres zum Flyerkonzept auf dieser Seite (wird nachgepflegt)

Infostände:
 Infostände werden angedacht, wenn neue Flyer fertig sind.

Hamburger Datenschutzbeauftragter:

Malte redet mit dem Hamburger Datenschutzbeauftragtem, ob uns 1.000 Exemplare des Flyers:
"12 Tipps zum richigen Umgang mit den eigenen Daten" zur Verfügung gestellt werden können.
http://www.hamburg.de/contentblob/994344/data/12tipps.pdf
Falls das nicht klappt, erstreben wir die Druckfreigabe um selber drucken zu dürfen.

Die Drucksache würde sich gut in A1 oder A0 neben dem Infostand machen.
Daniel und Malte versuchen mal was zu organisieren.

Mitbenutzen der Plakatständer politischer Parteien für Demowerbung.

Daniel will sich mal umhören inwieweit dort was möglich ist.

Demo am 23.05.2009

Aufruf sollte sehr zeitnah erstellt werden, damit frühzeitig Bündnispartner mobilisieren können.
dazu erstellt Alex eine eigene Wikiseite. (kommt noch)

Sonstiges:

mobilisieren von anderen NGO sollte angestrebt werden.
Daniel spricht mit anderen Studigruppen und Bastelgruppen

Ende Protokoll



Protokoll OG Treffen Hamburg 20.02.2008

Meta Ortsgruppe Hamburg-Land ins Leben gerufen.


Der Moderator/ Koordinator dieser Liste ist Alex.
Diese Ortsgruppen übergreifende Gruppe beinhaltet bisher die Ortsgruppen
Hamburg / Buchholz / Stade und Kiel.
Geplant ist es hierdurch eine Ortsgruppen Orga zu bilden für Aktionen die über den Aktivitätsradius der einzelnen aufgeführten
Ortsgruppen hinaus geht. Hier können von den Ortsgruppen somit gemeinsame Aktionen geplant und organisiert werden.
Die Mailingliste ist : hamburg-land[at]ak-vds.de


Diese Liste ist eine reine Orga Liste und hat keine besonderen Befugnisse.

Das Raumproblem für die Ortsgruppen treffen muss gelöst werden.


Eventuell ist eine Raumteilung/ Raumnutzung mit dem CCC Hamburg möglich.
Reiner bespricht dies auf dem nächsten Plenum des CCC Hamburg.


Alex schlägt das Projekt " Datenspuren" vor.


Hierbei handelt es sich um das aufzeigen von Datenspuren die ein Mensch im laufe eines Tages zurücklässt.
Dieses soll durch einen Film dokumentiert werden.
Uwe steht für dieses Projekt mit zur Verfügung.

Open Air Festivals und Infostände

Michi ( OG Stade ) schlägt vor das auf dem Open Air Festival in Wacken und auf den Hurricane Festival die Ortsgruppen Infostände aufstellen. Ebenso wurde angeregt die anderen Ortsgruppen zu motivieren dieses auf den anderen Festivals ebenso zu machen. Planung für Wacken und Hurricane laufen.

Hierzu werden eine Menge Flyer benötigt. Bitte Angebote einholen. Anfrage an ML in wie weit der AK Vorrat die Kosten übernimmt.

Bericht von Kai-Uwe vom BuKo2008

60 Leute waren anwesend und es wurden mehrere Arbeitsgruppen gebildet in denen es um " Infofluss, Vereinsgründung, Finanzen und Abstimmumg per Tool" ging.

Es wurden die " Kasseler Visionen" durch Kai-Uwe vorgestellt (aus guten Gründen gibt es hier kein Link, bitte übers Wiki suchen)

Wer an einer Abstimmung teilnehmen möchte muss zwingend auf der Hauptmailingliste eingetragen sein!

Demo

Es steht eine Demo im Mai / Juni in München an. Weitere Infos hierzu werden auf dem nächsten Treffen bekanntgegeben.

Ortsgruppe Stade

Michi hat die Ortsgruppe Stade gegründet.

Nächstes Treffen

Das nächste Treffen ist geplant am 7.3.2008 um 19:00Uhr in Hamburg in der Werkstatt W3, unten in der Gaststätte. Nähere Infos werden über die Listen erfolgen.

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