Ortsgruppen/München/Treffen/2008-07-17

AK-Vorrat Ortsgruppe München
Treffen vom Donnerstag, 17.07.2008
Protokoll erstellt durch: str

Anwesenheit

• 10 AK-Vorrat

Tagungspunkte

Raumfindung (kurz)

• Chris H. fragt bei ihm bekannten Griechen am Innsbrucker Ring (ca. 6mins zu Fuss) an
• Nächstes Treffen erstmal wieder im Erste-Hilfe-Raum am Hbf
• Nachtrag: Es gäbe auch noch einen besser verfügbaren Erste-Hilfe-Raum in Schwabing.

Update: Schüler-ID / Amtliche Schuldaten

• str erläutert das Datenbanksystem, anhand des bayerischen Vorhabens im Detail:
  • 1. Datenbanksystem
    • Lokal an der Schule
    • unverschlüsselt
    • zuordbar
  • 2. Datenbanksystem NEU!
    • Import aus der 1. Datenbank
    • zentral gespeichert
    • Zuteilung der Identifikationsnummer
    • mit Namensbezug
    • macht Erstellung von langwierigen Profilen (Bildungsverlauf) möglich
  • 3. Datenbanksystem NEU!
    • personenbezogenen Daten ohne Namensbezug
    • Zugriff durch erweiterten Personenkreis
    • dient den Statistikzwecken
• Bericht über anlaufendes AG Schülerdaten Projekt durch str.
  • Gründung einer bundesweiten "Arbeitsgruppe Schülderdaten" aufgrund der Brisanz des Vorhabens in immer mehr Bundesländern.
• Christoph merkt an das wir uns auch mit Alternativlösungen (wie z.B. in der ASD Stellungsnahme des BLLV, BEV und MLVB) zum Amtliche Schuldaten Vorhaben auseinandersetzen sollten.

Demo-Orga 20.09.

Update

• Demo ist durch Vali für 1000 Leute angemeldet.
• 20 Ordner / Kosten: um die 1 € pro Ordner (ansonsten fallen keine eigentlichen Anmeldekosten mehr an)
• Kunstaktion: Gesicht zeigen - Politiker-Masken, Guy Fawkes usw.

Demo-Namen

• Freiheit Weiß Blau - Stoppt den Überwachungswahn
  • (durch allgemeinen Konsens beschlossen)

Aufruf / Bündnisarbeit

• Aufruf basteln und ASAP an möglichst viele rausschicken
• Erstunterzeichner ausgewogen
• Danach: Bündnistreffen organisieren
• Keine Rendner die auf der Landtagsliste stehen
• Wir wollen keine Wahlempfehlung geben
• Ausgeglichene Platform für alle Seiten
• Aufruf - steht im Wiki - anschauen & ggf. mit ausarbeiten.
  • Freiheit_Weiss_Blau/Buendnis#Aufruf_Entwurf

Bereiche (wer übernimmt was)

Bündnisarbeit

• Christoph stände ab Mitte August zur Verfügung

Pressearbeit

• Alex hat ab 14. September Zeit

Technik

• Kalle (soweit möglich)

Finanzen

• Chris H. - Kassenprüfer
• Vali legt neues Konto bei Sparda-Bank an, Chris bekommt auch die zgh. TANs
• JuLis München haben bereits 250 EUR zugesagt
• Bündnispartner sollten um die 1 € pro Mitglied spenden

Anreise

• Wird sich ggf. über Bündnispartner regeln lassen
• Lokale AK-Vorrat Ortsgruppen (Augsburg, Nürnberg, Ulm) ansprechen

Werbung

• Alles ins Wiki: Freiheit_Weiss_Blau/Werbung
• str kümmert sich um die Website.

Sonstiges

AK-Vorrat Flaggen

• Vali hat für die Lieferung seine Adresse angegeben, soweit es sonst nicht schon jemand getan hat.

Update: Bayerisches Versammlungsgesetz

• Bayerisches Versammlungsgesetz wurde verabschiedet.
  • http://www.tz-online.de/de/aktuelles/bayern/artikel_42844.html
• Geringfügige Änderungen, einige wenige Punkte wurden zu Ordnungswidrigkeiten degradiert.
• Unsere bzw. die durch den AK Versammlungsfreiheit vertretenen Kritikpunkte (wie z.B. Übersichtsaufnahmen) bleiben aber unverändert.
• Es bleibt nun nur noch der juristische Weg.