Ortsgruppen/Braunschweig/Protokolle/2008-11-04

09.11.: Todestag des Fernmeldegeheimnisses

Wir wollen am Sonntag einen kleinen Trauerzug durch die Stadt machen, mit dem wir auf den Jahrestag der Verabschiedung der Vorratsdatenspeicherung im Bundestag aufmerksam machen.

• es sollte möglichst schwarze/dunkle Kleidung getragen werden
• Björn und Axel bauen einen Sarg
• Twentythree wird Handzettel gestalten (an Todesanzeige angelehnt) und per Mail an ml@ auch den anderen Gruppen vorschlagen, ähnliche Aktionen zu machen

Datenschutz-Insel

Insel am Samstag

Wir wollen uns um 11:30 Uhr zum Aufbau treffen.

• Stellwände
  • Twentythree meint, dass die Stellwände mit Gaffa-Tape auch bei Wind halten
    • Twentythree wird beim DGB nachfragen, ob die Stellwände am Samstag noch frei sind
    • wir bräuchten bestenfalls noch ein Auto, mit dem wir die Wände am Freitag abholen und in der folgen Woche zurückbringen können
  • Material für die Stellwände:
    • Eine Übersicht über bereits beschlossene Überwachungsgesetze wäre schön
    • Einen Bericht mit Fotos zur Großdemo in Berlin macht Twentythree

• Musik
  • Es wäre schön, wenn wir ein bischen freie Insel-Musik spielen könnten. Wer sucht mal nach sowas?

• Weiteres Infomaterial für die Stände
  • Twentythree hat zwei Broschüren vorgestellt, die für die Datenschutz-Insel interessant sein könnten
    • Einen aktuellen Flyer zur Elektronischen Gesundheitskarte (vom Komitee für Grundrechte und Demokratie)
      • Online-Version (PDF): Nein zum Umbau des Gesundheitssystems zu einem Kontrollsystem!
    • Ein ausführliches Dossier zum Afghanistan-Konflikt, und wie dieser mit nicht-militärischen Mitteln gelöst werden könnte (von der Kooperation für Frieden)
      • Online-Version (PDF): Der Afghanistan-Konflikt
      • Die Verbindung zum Thema: Der Bundeswehreinsatz geschah erst einmal unter den Vorzeichen der Terrorismusbekämpfung ("Unsere Freiheit wird am Hindukusch verteidigt"), in der Realität erhöht es aber eine eventuelle Terrorgefahr auch in Deutschland
      • Der Flyer könnte entweder auf dem AK-Tisch oder dem Piratentisch liegen
      • Twentythree stellt einen Konsensantrag für das Dossier auf braunschweig@

• Der Rettungsring (Datenschutz-CD)
  • Björn aktualisiert die Programme
  • Fabio macht einen Text zur Braunschweiger Datenschutzgruppe, der dann auf die CD kommt
  • Dietmar schickt einen Link zu dem Film "Auf Nummer sicher" über braunschweig@, der dann auf die CD kommt
  • Twentythree gestaltet/druckt die CD-Etiketten

datenschutz-insel.de

• Twentythree hat bisher noch nichts vorbereitet
  • Ein wenig Mithilfe (besonders inhaltlich) wäre gut, auf Ortsgruppen/Braunschweig/Datenschutz-Insel.de können Ideen gesammelt werden

"Politischer Samstag"

Es kam die Idee auf, mit möglichst vielen (politischen) Braunschweiger Gruppen gemeinsam einmal im Monat auf dem Kohlmarkt Infostände aufzubauen.

• wir könnten dazu unsere bisherigen Kontakte ansprechen, ob sie sich beteiligen wollen
• wir sollten erstmal drei bis vier interessierte Gruppen finden und mit ihnen ein bis zwei konkrete Termine absprechen

Finanzen

• Attac wird uns 50 Euro spenden
• Angesichts der ausgezeichneten Finanzlage beim Bundes-AK sollten wir die bewilligten 80 Euro einlösen. Twentythree stellt dazu einen Konsensantrag auf braunschweig@

Aufgaben

Offene Aufgaben

• Stellwände abholen / zurückbringen (bestenfalls mit Auto)
• Übersicht der bereits beschlossenen Überwachungsgesetze raussuchen (am besten als Zeitstrahl)
• Freie "Insel-Musik" für Samstag zusammenstellen
• Inhalte von datenschutz-insel.de erarbeiten
• Politischer Samstag: Andere Gruppen ansprechen, ob sie mitmachen wollen

Axel

• Sarg bauen

Björn

• Sarg bauen
• Programme auf dem Rettungsring aktualisieren
• Link zu "Auf Nummer sicher" und Text über die Braunschweiger Datenschutz-Gruppe einpflegen

Dietmar

• Link zu "Auf Nummer sicher" raussuchen, über braunschweig@ schicken

Fabio

• Für die CD Text über die Braunschweiger Datenschutzgruppe schreiben
• Nach Auto fragen

twentythree

• Handzettel für den 9.11. gestalten
• Andere Ortsgruppen über ml@ zu ähnlichen Aktionen anregen
• Datenschutz-Insel
  • Bericht zur Großdemo zusammenstellen/ausdrucken
  • Nach Stellwänden fragen
  • Konsensantrag über Afghanistan-Dossier an braunschweig@
  • Rettungsring: Etikett gestalten/drucken
  • Datenschutz-Insel.de: Gestalterisches Konzept entwerfen
• Konsensantrag an braunschweig@ über Einlösung der Flyerkosten

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