Hannover/VoVo11

Aus Freiheit statt Angst!

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-	<center>'''Dieses ist die regionale Seite zur Volkszählung 2011'''<br>'''Kritische Volkszählungs-Initiative Hannover/Niedersachsen'''</center>	+
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-	== Veranstaltungen in Niedersachsen ==	+
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-	* 21.2.2011, 19 Uhr, Buntes Haus Celle	+
-	** Informationsveranstaltung zur Volkszählung	+
-	* 1.3.2011, 18 Uhr, Pavillon Hannover	+
-	** Pro- und Contra-Diskussion	+
-	** mit Prof. Lothar Eichhorn vom Niedersächsischen Statistikamt LSKN und Michael Ebeling vom AK Zensus	+
-	* 4.3.2011, 12 Uhr, heise-Forum der CeBIT Hannover	+
-	** Vortrag und Diskussion: Zensus 2011 und das Volkszählungsurteil	+
-	* [http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/20110322_leinezeitung_zensusgegner.PNG 26.3.2011, 19 Uhr, Cafe Havanna Neustadt/Rübenberge] <span style="color:green">*)</span>	+
-	** Volkszählung im Nationalsozialismus, in den 80ern und heute	+
-	** mit Hubert Brieden vom AK Regionalgeschichte und Michael Ebeling vom AK Zensus	+
-	* 30.3.2011, 20:30 Uhr, Kino im Sprengel Hannover <span style="color:green">*)</span>	+
-	** Film und Informationen	+
-	* 7.4.2011, 18:00 Uhr, Faust Hannover <span style="color:green">*)</span>	+
-	** Informationsveranstaltung	+
-		+
-	<span style="color:green">''*) Diese Veranstaltungen dienen ausdrücklich auch der Zusammenfindung einer kritischen Volkszählungsinitiative für den Raum Hannover''</span>	+
-		+
-	== Zahlen, Daten, Fakten ==	+
-		+
-	'''Hannover:'''	+
-	* Kosten: 1.500.000,00 Euro (1,5 Mio.)	+
-	* Bürokratie: 20 Verwaltungsangestellte werden ausschließlich für die Volkszählung "abgestellt"	+
-	* Volkszähler: 700 (vermutlich aus Studentenschaft und vom Jobcenter "rekrutiert")	+
-	* Neben allen Wohnungs- und Gebäudeeigentümern werden knapp 38.000 Hannoveraner von Volkszählern aufgesucht und befragt	+
-		+
-	'''Niedersachsen:'''	+
-	* Gesamtkosten: rund 73.210.000,00 Euro (73,2 Mio.)	+
-	* dessen Anteil für die Landesstatistikbehörde: rund 54.914.000,00 Euro (54,9 Mio.)	+
-	* Neben allen Wohnungs- und Gebäudeeigentümern werden ca. 820.000 Einwohner von Volkszählern aufgesucht und befragt	+
-	* insgesamt 88 "Erhebungsstellen" (=kommunale Volkszählungszentralen) in Niedersachsen	+
-	* Arbeitsaufnahme der Erhebungsstellen: 1.1.2011 (im Vergleich dazu Thüringen: 1.9.2010)	+
-		+
-	'''Telefonnummern und E-Mail-Adressen''' der für die Volkszählung Zuständigen im [http://www.lskn.niedersachsen.de/master/C63654258_N63655345_L20_D0_I47329522.html Landesbetrieb für Statistik Niedersachsen]	+
-	<br>	+
-	[[Bild:Niedersachsen-erhebungssstellen-zensus-2011.PNG|center|600px]]	+
-	<br>	+
-		+
-	== Chronologisches ==	+
-		+
-	=== 20.4.2010 - Bericht der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung zur Volkszählung ===	+
-		+
-	Siehe [http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/2011-werden-Hannovers-Einwohner-gezaehlt hier].	+
-		+
-	=== 12.6.2010 - Umfrage zur Volkszählung 2011 ===	+
-		+
-	Weil wir uns über die "Stimmung auf der Straße" zum Thema Volkszählung einen etwas besseren Eindruck verschaffen wollten, haben wir uns auf einen Samstag Mittag zwei Stunden auf den Kröpcke gestellt und eine kleine - nicht repräsentative - Umfrage durchgeführt.	+
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-	Anhand eines [https://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/Volksz%C3%A4hlungsumfrage.pdf Fragebogens] haben wir 25 Menschen angesprochen, erklärt, gefragt und miteinander diskutiert. Aufgrund der - zu erwartenden - allgemein recht hohen Unkenntnis über die Volkszählung waren die Interviews recht langwierig, so dass wir in den zwei Stunden nicht mehr Leute erreichen konnten.	+
-		+
-	[[Bild:20100612 volkszählungsumfrage.JPG|center|280px]]	+
-		+
-	Die Auswertung der [https://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/20100612_ergebnis_volksz%C3%A4hlungsumfrage.pdf Ergebnisse] der Befragung ist natürlich aufgrund des geringen Umfangs an Befragten mit Vorsicht "zu genießen".	+
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-	Überraschend eindeutig, fast einstimmig, fiel die '''starke Ablehnung der Auskunftspflicht insbesondere im Zusammenhang mit dem angedrohten Bußgeld''' aus.	+
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-	Dass '''etwa drei Viertel der Befragten noch nicht von der Volkszählung gehört''' hatten war weniger verwunderlich als die sehr häufig vertretene Meinung, dass man "natürlich nichts" dafür geben würde, um nicht an der Umfrage teilnehmen zu müssen. Eine Person sagte sogar, sie würde dann lieber "drei Tage in den Knast" gehen, statt die Fragen zu beantworten oder ein Bußgeld für die Nichtbeantwortung zu bezahlen.	+
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-	Interessant auch die Begegnung mit einer Familie, deren Elternteile die Volkszählung in 1987 verweigert haben und die "natürlich" auch im nächsten Jahr boykottieren werden. (Mit einem Bußgeld wurden die beiden damals übrigens '''nicht''' belangt!)<br>	+
-	Unseren Vorschlag, eine "alternative Sammelstelle" für nicht ausgefüllte Fragebögen von Volkszählungs-Verweigerern einzurichten, fanden sie gut und berichteten darüber, dass sie in 1987 solche Fragebögen in großen Mengen an Wäscheleinen aufgehangen habe! In Berlin wurde [http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Vz-boyk.png&filetimestamp=20080406125016 die Berliner Mauer großflächig mit leeren Fragebögen tapeziert]...	+
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-	Uns wurde klar, dass junge Menschen mit dem Begriff "Volkszählung" oft überhaupt gar nichts anfangen können, viele andere der Meinung sind, dass bei einer Volkszählung nur "abgezählt" und nichts weiteres gefragt und erfasst wird.	+
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-	'''Bedenklich''' stimmten die jeweils mehrfach vertretenen, klassische Ansichten, dass "man nichts zu verbergen habe", dass "der Staat doch sowieso schon alles über mich weiss" und dass Menschen muslimischen Glaubens deswegen besonders unter die Lupe genommen werden, weil "die besonders viel mit Terrorismus zu tun haben."	+
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-	Zum letzteren Vorurteil gab es allerdings auch genau so viel aufgeklärtere Einschätzungen - es war von "Vorurteilen", "typisch deutsch", "Rassismus" und "Stigmatisierung von Ausländern" zu hören.	+
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-	Vereinzelt gab es auch Stimmen wie z.B. "Ach Quatsch - ihr wollt mich verkohlen", "Unglaublich." oder "This is ridiculous.".	+
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-	Wir haben die komplette Umfrage als Audiomitschnitt aufgenommen und überlegen, ob wir ein kleines "Best-of" der Antworten zusammenzustellen.	+
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-	Auf jeden Fall hat es den Mitmachenden Spaß gemacht, die Reaktion der Passanten war unerwartet freundlich und aufgeschlossen.	+
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-	=== 29.6.2010 - Presseöffentliche Kritik am Entwurf des niedersächsischen Ausführungsgesetzes ===	+
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-	Am 9.6.2010 wurde der [http://www.landtag-niedersachsen.de/Drucksachen/Drucksachen_16_5000/2501-3000/16-2583.pdf Gesetzentwurf] zum Niedersächsischen Ausführungsgesetz zum Zensus 2011 eingebracht.	+
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-	In bundesländerspezifischen Ausführungsgesetzen wie diesen sollen die Grundlagen für eine sachgerechte und verfassungskonforme Umsetzung der Volkszählungsmaßnahmen in den Kommunen und Städten geregelt werden.	+
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-	Der Entwurf ist in datenschutztechnischer Hinsicht sehr "sparsam" ausgeführt - Juristen würden es wohl als "unbestimmt" bezeichnen, wenn im Gesetz kein Detail zur sicheren Gestaltung der Datenverarbeitung und -übertragung erwähnt und stattdessen auf eine Verordnung verweist, die es noch gar nicht gibt...	+
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-	Wir haben eine auf vier Seiten konzentrierte [https://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/Kritik_nds_ausf%C3%BChrungsgesetz_zensus_2011.pdf Kritik am Gesetzentwurf] erarbeitet und sind mit unseren Bedenken im Rahmen einer [https://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/20100629_Pressemitteilung_AK_Vorrat_Hannover_-_Niedersachsens_Volkszaehlung.pdf Pressemitteilung] am 29. Juni 2010 in die Öffentlichkeit gegangen.	+
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-	=== 1.9.2010 - Erste Beratung des nds. Ausführungsgesetzes im Innenausschuss ===	+
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-	Die Innenausschuss-Sitzung vom 1.9. war nur zum Teil öffentlich. In diesem öffentlichen Teil stellt Frau Lehmann von der CDU-FDP-Fraktion den Gesetzentwurf vor und nach einer einzigen Stellungnahme durch den Landtagsabgeordneten Ralf Briese war der öffentliche Teil damit beendet und die "Öffentlichkeit" verließ den Saal.	+
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-	Entgegen ersten Überlegungen beschloß der Innenausschuss dann doch eine - wenn auch leider nur - schriftliche, also ebenfalls nicht öffentliche Anhörung des Gesetzes und lud neben dem Landesdatenschutzbeauftragten und der Arbeitsgemeinschaft kommunaler Spitzenverbände Niedersachsens auch den AK Vorrat zur Abgabe einer Stellungnahme ein.	+
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-	Wir haben einen Entwurf erstellt, an dem '''jeder''' bis zum 16.9.2010 in einem [https://etherpad.foebud.org/stellungnahme-nds-ausfg Etherpad] mitarbeiten kann. Dann müssen wir abgeben.	+
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-	=== 15.9.2010 - Abgabe unserer Stellungnahme zum Entwurf des Ausführungsgesetzes ===	+
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-	Rechtzeitig einen Tag vor Ablauf der Frist haben wir unsere gemeinsam erarbeitete [http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/Stellungnahme_ak-zensus_NdsAusfG_zum_ZensG_2011.pdf Stellungnahme] eingereicht.	+
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-	=== 5.10.2010 - Verabschiedung des Geseztes im Niedersächsischen Landtag ===	+
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-	Ohne auch nur einen unserer Kritikpunkte oder Verbesserungsvorschläge aufzugreifen wurde das Ausführungsgesetz zum Zensus 2011 am Dienstag, den 5.10.2010 im Niedersächsischen Landtag verabschiedet. Nur die Partei "Die Linke" hat dagegen gestimmt und war in der Debatte die einzige Gruppe, die inhaltlich auf zu beanstandene Teile des Entwurfs eingegangen ist.	+
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-	[[Bild:20101005_zustimmung_zensus-ausfg-nds.JPG|center|300px]]	+
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-	=== 11.10.2010 - Offener Brief an das Statistik-Amt ===	+
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-	Am Montag, den 11.10.2010 haben wir einen [http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/Offener_Brief_LSKN_ano.pdf Offenen Brief mit 40 Fragen zur Volkszählung] an den "Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnik Niedersachsen" (LSKN) geschickt. Hinter diesem komplizierten Namen steckt u.a. das ehemalige niedersächsische Landesamt für Statistik, das für die Steuerung und Organisation der Volkszählung in Niedersachsen mitverantwortlich ist.	+
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-	=== 20.10.2010 - Die Region beschließt die Einrichtung der Erhebungstelle ===	+
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-	Siehe [http://www.hannover.de/data/download/RH/DS/2010/60/1206-10.pdf Drucksache Nr. 1206/2010].	+
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-	Demnach '''Aufgaben der Erhebungsstelle''':	+
-	* Gewinnung und Schulung von Erhebungsbeauftragten,	+
-	* Eingabe der Stammdaten der Erhebungsbeauftragten,	+
-	* Bildung von Erhebungsbezirken,	+
-	* Betreuung der Erhebungsbeauftragten bei der Durchführung der Erhebungen,	+
-	* Klärung von Rückfragen/Zweifelsfragen,	+
-	* Feststellung der Auskunftspflichtigen,	+
-	* Einrichtung einer Informations- und Servicestelle für Auskunftspflichtige,	+
-	* Eingangskontrolle der Erhebungsunterlagen,	+
-	* Durchführung des Erinnerungs- und Mahnverfahrens sowie der Klageverfahren,	+
-	* Weiterleitung der Erhebungsunterlagen an den Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen.	+
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-	Auch zu den eventuell entstehenden '''Kosten von Klageverfahren''' äußert sich der Text:	+
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-	''Es fehlen jegliche Erfahrungswerte, um annähernd ermitteln zu können, mit welcher Anzahl von Klageverfahren zu rechnen ist. Das Verfahren der letzten Volkszählung (1987) weicht vom registergestützten Zensus erheblich ab. Insbesondere wird von einer Befragung aller EinwohnerInnen abgesehen; es erfolgt eine Haushaltsbefragung auf Stichprobenbasis. Auch die Nichtannahme der gegen das Zensusgesetz 2011 erhobenen Verfassungsbeschwerde durch das Bundesverfassungsgericht Ende September 2010 könnte Auswirkungen auf die Bereitschaft der EinwohnerInnen haben, Rechtsstreitverfahren durchzuführen. Die Schätzung von Kosten entbehrt damit jeglicher Grundlage. Diese können erst im Nachhinein bzw. im laufenden Verfahren beziffert werden.''	+
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-	=== 23.10.2010 - Die HAZ meldet die Suche nach 800 Volkszählern in der Region Hannover ===	+
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-	[[Bild:20101023 haz kommunen suchen 800 interviewer.jpg|center|150px]]	+
-		+
-		+
-	=== 25.11.2010 - Antwort des Statistik-Amts LSKN auf unseren Offenen Brief ===	+
-		+
-	Hier die [http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/20101125_antwort_lskn_auf_zensusfragen.pdf Antwort] auf unsere Fragen. Und [http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/20101125_antwort_lskn_auf_zensusfragen_-_essenz.PNG hier] noch eine "Essenz" des Schreibens, aus einer rein subjektiven Sicht. Die aus dieser subjektiven Sicht nicht zur Beantwortung der Fragen gehörenden Textanteile wurden in dieser Zusammenfassung farblich unterlegt.	+
-		+
-	=== 3.12.2010 - Die Vorbefragungen der Gebäude- und Wohnungsbesitzer beginnt ===	+
-		+
-	Das ist einer [http://www.lskn.niedersachsen.de/live/live.php?&article_id=92551&navigation_id=25666&_psmand=40 Pressemitteilung] des LSKN zu entnehmen. Demnach sind "einige Tausend" Eigentümer und Verwalter von Wohngebäuden davon betroffen.<br>	+
-	"Einige Tausend" - das könnte also zwischen 2.000 und 20.000 betreffen ?!	+
-		+
-	=== 28.1.2011 - Auch nach drei Monaten Werbung werden noch immer Volkszähler gesucht ===	+
-		+
-	Das niedersächsische Statistikamt sucht nach [http://www.lskn.niedersachsen.de/live/live.php?navigation_id=25668&article_id=93736&_psmand=40 eigenen Angaben] noch immer Bewerber für den Job als Volkszähler: "Für dieses Ehrenamt wird eine attraktive Aufwandsentschädigung gezahlt."	+
-		+
-	=== 20.2.2011 - Protest gegen Volkszählung formiert sich in Hannover ===	+
-		+
-	Wenn auch mit einigen inhaltlichen Fehlern, aber immerhin: Die [http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Protest-gegen-Volkszaehlung-formiert-sich-in-Hannover HAZ berichtet über unseren Widerstand].	+
-		+
-	Was im Artikel nicht stimmt:	+
-	* Die "personenbezogene Speicherung" kann im Einzelfall bis zu sechs Jahre dauern und nicht bis zu vier Wochen.	+
-	* Es gibt beim AK Vorrat keine "Leiter".	+
-	* Es wurde nicht behauptet, dass es nicht klar sei, ob die Daten gegen Hacker geschützt werden sollen. Die Frage ist allerdings, wie erfolgreich diese Bemühungen sein werden ...	+
-	* Der im Telefonat mit dem Journalisten erwähnte Hinweis, dass das Schreiben von Aufsätzen sehr wahrscheinlich keine Option für die Volkszählung 2011 mehr sein kann, taucht im Artikel leider nicht auf.	+
-		+
-	=== 6.4.2011 - Ärger um mangelhafte Informationspolitik der Volkszählungsämter Niedersachsens ===	+
-		+
-	Auf die zum Teil fragen-ignorierende Art und Weise, mit der die in der [http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Volkszaehlung-Erhebungsstellen-Befragung Aktion "Frag die Befrager!"] angeschriebenen Volkszählungs-Erhebungsstellen reagieren, haben wir mit einer [http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/20110404_Pressemitteilung_AK_Vorrat_Hannover_-_Mangelhafte_Informationspolitik_Zensus.pdf Pressemitteilung vom 6.4.2011] reagiert.	+
-		+
-	=== 12.4.2011 - Noch immer finden sich nicht genügend Volkszähler ===	+
-		+
-	Die HAZ meldet in einem [http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Zu-wenig-Freiwillige-fuer-Volkszaehlung-in-Region-Hannover Artikel], dass in der Region Hannover noch immer "händeringend" nach Volkszählern suchen würde. So seien knapp 100 Bewerber zwischenzeitlich schon wieder "abgesprungen".	+
-		+
-	=== 14.4.2011 - NPD ruft auch in Niedersachsen zur Bewerbung ihrer Mitglieder als Volkszähler auf ===	+
-		+
-	So will es die "Bild" angeblich erfahren haben. Die dpa greift diese [http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/10195179/artid/14045027?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter Meldung auf].	+
-		+
-	=== 18.4.2011 - Zensus-Pressekonferenz in Hannover ===	+
-		+
-	Auf dieser Pressekonferenz gab es, wie gewohnt, einen zwar umfangreichen Einblick in die Volkszählung, so manches liess aber zu wünschen übrig:	+
-	* Art, Umfang und Bedeutung der Sonderbereiche sollte wieder einmal unter den Tisch gekehrt werden	+
-	* Es sei nicht bekannt, dass Nazis die Volkszählung in Niedersachsen zu unterwandern versuchten. Dafür habe man auch keinerlei Anhaltspunkte.	+
-	* Ob und wie sehr die Steuer-ID zu einer "Bereinigung" der Melderegister geführt hat, das habe man nicht untersucht.	+
-	* Tatsächlich sollen in Niedersachsen neben den Erhebungsstellen weitere abgeschottete Bereiche entstehen, in denen die Volkszähler ihre Fragebögen abgeben können. Diese müssen den gleichen Anforderungen an Abschottung etc. wie die Erhebungsstellen selber genügen. '''Das sollte unbedingt weiter im Auge behalten werden.'''	+
-	* Wie lange die Volkszähler ihre Fragebögen zu Hause behalten dürfen, das sei nicht genau geregelt!	+
-	* Eine absolute Sicherheit gegen Re-Identifikationen könne aufgrund des "Rundungsverfahrens" auch nicht geben.	+
-	* Auf die Frage, warum man denn die Anfragen an die Erhebungsstellen teilweise gar nicht oder wenn, dann nur mit Standardtexten beantworten würde, tat man so, als wüsste man nicht, worum es ginge ... Dazu sei folgender '''subjektiver''' Kommentar erlaubt: Entweder sind diese Menschen völlig verpeilt oder aber falsch.	+
-	* Zwangsgelder sollen ab 300 Euro beginnen. Zu beachten sei, dass über 100 Euro Gebühren hinzukommen würden, die man auf gar keinen Fall erlassen bekommen kann. Hier wurde also wieder einmal mit großen Drohkulissen gearbeitet. In Einzelfällen soll es auch Bußgelder geben können.	+
-	* Die Vorbefragungen hätten in Niedersachsen zu einer "erstaunlich hohen Rücklaufquote" geführt. Auf Nachfrage stellte sich diese als "mehr als 60%" dar.	+
-	* Die Schaffung einer zentralen, nicht anonymisierten Datenbank aller in Deutschland gemeldeten Menschen mit Angabe und Grund ihrer Auskunfts- und Übermittlungssperren hält man (auf konkrete Nachfrage) für verhältnismässig und unbedenklich!	+
-		+
-	<gallery>	+
-	Bild:20110418 pk zensus hannover 01.jpg	+
-	Bild:20110418 pk zensus hannover 02.jpg	+
-	Bild:20110418 pk zensus hannover 03.jpg	+
-	</gallery>	+
-		+
-	Schließlich noch ein paar Zitate von Herrn Eckart Methner, dem Vorstand der Statistikabteilung des LSKN:	+
-	* "Verlässliche Zahlen sind das Ziel des Zensus."	+
-	* "Ein Bürger ist jährlich grob 300 Euro wert." (Bezogen auf Finanzausgleichszahlungen.)	+
-	* "Wir können nur in die Zukunft blicken, wenn wir die heutigen Zahlen wissen."	+
-	* "Geburt und Todesfälle sind Zu- und Abbuchungen."	+
-	* Bei den Volkszählern habe man einen "Deckungsgrad von 97%" erreicht.	+
-		+
-	[[Bild:Erhebungsgebiete niedersachsen.jpg|600px|center]]	+
-		+
-	== Links ==	+
-		+
-	* Kampagnen-Homepage des AK Zensus: [http://zensus11.de/ http://zensus11.de]	+
-	* Zentrale wiki-Seite zur Volkszählung: [http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Volksz%C3%A4hlung Volkszählung im wiki des AK Vorrat]	+
-	* Informationen zum Niedersächsischen Ausführungsgesetz zum Zensus: [http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Ausfuehrungsgesetze#Niedersachsen Länder-Ausführungsgesetze]	+
-	* [http://www.mi.niedersachsen.de/live/live.php?navigation_id=14797&article_id=95057&_psmand=33 Pressemitteilung des nds. Innenministers zur Volkszählung] vom 18.3.2011	+
-		+
-	== Kontakt ==	+
-		+
-	Für die kritische niedersächsischen Volkszählungsinitiative gibt es eine eigene E-Mail-Kontakt-Adresse:	+
-		+
-	<center>'''vobo-niedersachsen(at)mail36.net'''</center>	+
-		+
-	Wer möchte, kann dieser E-Mail-Adresse auch verschlüsselt schreiben ([http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/0x16C9B68F.asc PGP-Schlüssel]).	+

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