Frühjahrsputz
Aus Freiheit statt Angst!
(→Treffen & Protokolle) |
|||
Zeile 9: | Zeile 9: | ||
Um die bisherigen Bemühungen der Überwachungsgegner konsequent weiterzuführen, soll es in vielen deutschen Städten Aktionen für Freiheitsrechte geben. Die Veranstaltungen sollen bunt und kreativ sein. Einige Beispiele für verschiedene Protestformen, aus denen man sich bedienen kann, werden gemeinsam erarbeitet. Der Termin soll am Wochenende des Frühlingsanfangs, Samstag 20. März 2010 sein - am Wochenende vor der Unterzeichnung der Jugendmedienschutzverträge (24./25.03.2010). | Um die bisherigen Bemühungen der Überwachungsgegner konsequent weiterzuführen, soll es in vielen deutschen Städten Aktionen für Freiheitsrechte geben. Die Veranstaltungen sollen bunt und kreativ sein. Einige Beispiele für verschiedene Protestformen, aus denen man sich bedienen kann, werden gemeinsam erarbeitet. Der Termin soll am Wochenende des Frühlingsanfangs, Samstag 20. März 2010 sein - am Wochenende vor der Unterzeichnung der Jugendmedienschutzverträge (24./25.03.2010). | ||
- | =Planung | + | =Planung & Koordination= |
- | + | ||
- | + | ||
Das Koordinationsteam in Berlin entwirft verschiedene Vorschläge für die Durchführung der Veranstaltung. Es macht den Ortsgruppen auch Vorschläge für die Schwerpunkte der jeweiligen Aktionen. Es ist auch für die Ausarbeitung des Aufrufs/Forderungskatalogs zuständig. | Das Koordinationsteam in Berlin entwirft verschiedene Vorschläge für die Durchführung der Veranstaltung. Es macht den Ortsgruppen auch Vorschläge für die Schwerpunkte der jeweiligen Aktionen. Es ist auch für die Ausarbeitung des Aufrufs/Forderungskatalogs zuständig. | ||
- | + | ==Treffen & Protokolle== | |
Es ist jeder eingeladen, sich am Koordinationsteam zu beteiligen. Das nächste Koordinationstreffen ist am <br> | Es ist jeder eingeladen, sich am Koordinationsteam zu beteiligen. Das nächste Koordinationstreffen ist am <br> | ||
Zeile 24: | Zeile 22: | ||
'''[[:Kategorie:Protokoll_Fruehjahrsputz_Berlinorga|Die Protokolle des Berliner Treffens sind hier zu finden.]]''' | '''[[:Kategorie:Protokoll_Fruehjahrsputz_Berlinorga|Die Protokolle des Berliner Treffens sind hier zu finden.]]''' | ||
- | ==Durchführung == | + | ==Kommunikation== |
+ | |||
+ | Die Kommunikation zur allgemeinen Aktion läuft über die AKV-Mailingliste https://listen.akvorrat.org/mailman/listinfo/akv-ag-aktionen | ||
+ | |||
+ | Die jeweiligen Ortsgruppen können sich über die Listen der einzelnen Ortsgruppen oder Listen ihrer Wahl koordinieren (Übersicht über alle Mailinglisten des AK gibts [https://listen.akvorrat.org/mailman/listinfo hier]) | ||
+ | |||
+ | ==Vorschläge zur Durchführung== | ||
+ | |||
+ | ===Themen=== | ||
+ | |||
+ | * JMStV | ||
+ | * [[ELENA]] | ||
+ | * [[Vorratsdatenspeicherung]] | ||
+ | * BKA-Gesetz | ||
+ | * Gesundheitskarte | ||
+ | * Zugangserschwerungsgesetz | ||
+ | * Neue Versammlungsgesetze (Niedersachsen, Sachsen) | ||
+ | * ePerso | ||
+ | * Nacktscanner | ||
+ | * Rundfunkfreiheit (Fall Brender) | ||
+ | |||
+ | ===Ideen vor Ort=== | ||
+ | |||
+ | '''Möglichkeit 1''' | ||
+ | |||
+ | |||
+ | |||
+ | |||
+ | =Durchführung = | ||
Die Planung und Durchführung der Aktionen ist Aufgabe der jeweiligen AK-Ortsgruppe, bzw. des lokalen Bündnisses. Sie/es kann sich aus den vorgegebenen Ideen und Materialvorschlägen bedienen oder eigenes mit einfließen lassen. | Die Planung und Durchführung der Aktionen ist Aufgabe der jeweiligen AK-Ortsgruppe, bzw. des lokalen Bündnisses. Sie/es kann sich aus den vorgegebenen Ideen und Materialvorschlägen bedienen oder eigenes mit einfließen lassen. | ||
Zeile 42: | Zeile 68: | ||
* Schwerpunkt: Neues niedersächsisches Versammlungsgesetz (Gemeinsam mit dem [http://versammlung.diegedankensindfrei.org/ Bündnis gegen das neue niedersächsische Versammlungsgesetz]) | * Schwerpunkt: Neues niedersächsisches Versammlungsgesetz (Gemeinsam mit dem [http://versammlung.diegedankensindfrei.org/ Bündnis gegen das neue niedersächsische Versammlungsgesetz]) | ||
+ | * Es kann gut sein, dass das mit Hannover nicht klappt. Es kam bisher nicht besonders viel Feedback. --[[Benutzer:Enigma424|Enigma424]] 23:42, 7. Mär. 2010 (CET) | ||
=== [[Fruehjahrsputz/Würzburg|Würzburg]] === | === [[Fruehjahrsputz/Würzburg|Würzburg]] === | ||
* Schwerpunkt: ELENA (dort ist die Zentrale Speicherstelle für [[ELENA]]) | * Schwerpunkt: ELENA (dort ist die Zentrale Speicherstelle für [[ELENA]]) | ||
+ | * Feedback aus Würzburg war positiv. Dort soll auf jeden Fall eine Aktion stattfinden. Details werden bald auf der Seite eingetragen. --[[Benutzer:Enigma424|Enigma424]] 23:42, 7. Mär. 2010 (CET) | ||
- | + | =Aufruf= | |
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
==Aufruf wird untersützt durch== | ==Aufruf wird untersützt durch== | ||
- | |||
- | ==Weitere zu klärende Fragen== | ||
- | |||
- | === Markantes Datum === | ||
- | Der Termin soll am Wochenende des Frühlingsanfangs, Samstag 20. März 2010 sein - am Wochenende vor der Unterzeichnung der Jugendmedienschutzverträge (24./25.03.2010). | ||
- | |||
- | Wochenende 20. März ist Frühlingsanfang; zudem findet an diesem Wochenende in Berlin das Politcamp statt, an welches mit einer größeren Aktion eventuell ebenfalls angeknüpft werden könnte. | ||
- | |||
- | === Warum im März? === | ||
- | * Das Thema Datenschutz und Datensparsamkeit soll wieder möglichst häufig und in unterschiedlichsten Formen präsent gemacht werden! Zusätzlich scheint dieser Zeitpunkt geeignet zu sein, um neue Aktivist_innen zu gewinnen und ggf. breitere Bündnisse zu schmieden (z.B. aufgrund der ELENA-Einführung). | ||
- | * Ende März ist quasi fast der einzig möglicher Zeitpunkt in nächster Zeit bis mindestens in den Sommer hinein (danach Frühlingsferien, Ostern, 1.Mai-Demos, Juni Fußball-WM, Sommerferien – schwierig also, da noch einen möglichen Termin zu finden) . | ||
- | * Urteil zur Vorratsdatenspeicherung, welches am 2. März verkündet wird, könnte ggf. auch nochmals zur Motivation dienen (je nach Ausgang). | ||
=Material= | =Material= |
Version vom 22:42, 7. Mär. 2010
Was blüht uns denn da? Aktion Grundrechteschutz - Frühjahrsputz am 20. März 2010
Inhaltsverzeichnis |
Einleitung
Seit Januar findet monatlich die Übertragung der ELENA-Daten statt; Online-Durchsuchung, Steuer-ID, Schüler-Datei und "Gesundheitskarte" sind immer noch nicht vom Tisch; nach dem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Vorratsdatenspeicherung muss das aktuell dramatische Thema Jugendmedienschutz-Gesetz noch stärker kritische Beachtung finden.
Um die bisherigen Bemühungen der Überwachungsgegner konsequent weiterzuführen, soll es in vielen deutschen Städten Aktionen für Freiheitsrechte geben. Die Veranstaltungen sollen bunt und kreativ sein. Einige Beispiele für verschiedene Protestformen, aus denen man sich bedienen kann, werden gemeinsam erarbeitet. Der Termin soll am Wochenende des Frühlingsanfangs, Samstag 20. März 2010 sein - am Wochenende vor der Unterzeichnung der Jugendmedienschutzverträge (24./25.03.2010).
Planung & Koordination
Das Koordinationsteam in Berlin entwirft verschiedene Vorschläge für die Durchführung der Veranstaltung. Es macht den Ortsgruppen auch Vorschläge für die Schwerpunkte der jeweiligen Aktionen. Es ist auch für die Ausarbeitung des Aufrufs/Forderungskatalogs zuständig.
Treffen & Protokolle
Es ist jeder eingeladen, sich am Koordinationsteam zu beteiligen. Das nächste Koordinationstreffen ist am
Mittwoch, 10. März 2010
19.00 Uhr;
im Haus der Demokratie und Menschenrechte,
Greifswalder Straße 4,
10405 Berlin,
Vorderhaus 2 im zweiten Stock
Das nächste Treffen wird sein am Mittwoch, 17.März um 19.00 Uhr (gleicher Ort)
Die Protokolle des Berliner Treffens sind hier zu finden.
Kommunikation
Die Kommunikation zur allgemeinen Aktion läuft über die AKV-Mailingliste https://listen.akvorrat.org/mailman/listinfo/akv-ag-aktionen
Die jeweiligen Ortsgruppen können sich über die Listen der einzelnen Ortsgruppen oder Listen ihrer Wahl koordinieren (Übersicht über alle Mailinglisten des AK gibts hier)
Vorschläge zur Durchführung
Themen
- JMStV
- ELENA
- Vorratsdatenspeicherung
- BKA-Gesetz
- Gesundheitskarte
- Zugangserschwerungsgesetz
- Neue Versammlungsgesetze (Niedersachsen, Sachsen)
- ePerso
- Nacktscanner
- Rundfunkfreiheit (Fall Brender)
Ideen vor Ort
Möglichkeit 1
Durchführung
Die Planung und Durchführung der Aktionen ist Aufgabe der jeweiligen AK-Ortsgruppe, bzw. des lokalen Bündnisses. Sie/es kann sich aus den vorgegebenen Ideen und Materialvorschlägen bedienen oder eigenes mit einfließen lassen.
Aktuell geplante Städte
(bitte alphabetisch auflisten)
Berlin
- Schwerpunkt: ELENA
Hamburg?
- Schwerpunkt: ?
Hannover
- Schwerpunkt: Neues niedersächsisches Versammlungsgesetz (Gemeinsam mit dem Bündnis gegen das neue niedersächsische Versammlungsgesetz)
- Es kann gut sein, dass das mit Hannover nicht klappt. Es kam bisher nicht besonders viel Feedback. --Enigma424 23:42, 7. Mär. 2010 (CET)
Würzburg
- Schwerpunkt: ELENA (dort ist die Zentrale Speicherstelle für ELENA)
- Feedback aus Würzburg war positiv. Dort soll auf jeden Fall eine Aktion stattfinden. Details werden bald auf der Seite eingetragen. --Enigma424 23:42, 7. Mär. 2010 (CET)
Aufruf
Aufruf wird untersützt durch
Material
Flyer
- Für die Ausarbeitung des Flyers bitte oben klicken.
Bisherige Versionen
Grafiken
Datenblume |