Protokoll 30.4.2008 telko

Aus Freiheit statt Angst!

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===TK 300408 20 – 22.20 Uhr (ca)===
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Teilnehmer: Michi, Thorsten, Oliver, Cristof, Armin, Rolf,
Teilnehmer: Michi, Thorsten, Oliver, Cristof, Armin, Rolf,
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### Petition BKA-Gesetz - Status
### Petition BKA-Gesetz - Status
### Eu Demos - Sachstand
### Eu Demos - Sachstand
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Version vom 11:17, 1. Mai 2008

Inhaltsverzeichnis

TK 300408 20 – 22.20 Uhr (ca)

Teilnehmer: Michi, Thorsten, Oliver, Cristof, Armin, Rolf, Zeitweilig: Suat, Alexander


31. Mai

Status Quo Die Grünen und die Grüne Jugend werden bundesweit zum 31.5. aufrufen (intern?)

Regensburg: Es ist ein Grundrechtsfest geplant „Freiheit statt Angst“ – taktisch ganz fit, denn wenn man Orgas darauf anspricht, wird kaum wer sagen „An einem Grundrechtsfest nehmen wir nicht teil“…. (angesprochen werden soziale Initiativen. Besonderheit: in Regensburg gibt es ein regelmäßiges Gassenfest, die Veranstalter werden wohl auch die Orga des Grundrechtsfestes übernehmen! Thematische Diskussionen sind geplant. Zusammenarbeit mit einer örtlichen Leserzeitschrift. Ein Mensch hat Bock was mit Kindern zu organisieren.

Achtung Klarstellung: Kategorisierung "Freiheit Statt Angst" ist das Oberthema unserer Aktionen in 2008! Für den 31. Mai kann jeder Veranstalter eine Thematische Anpassung vornehmen | ’’’Frankfurt Main:’’’ am 31. eine Klassische Latschdemo – Highlight: eine Party danach – auf der Septemberdemo war vielen nach Party, aber es lief alles mit leeren Gefühlen auseinander, daraus hat man in F gelernt

Diskussion um Titel von Veranstaltungen Party privacy party / Grundrechtsfest…



’’TODOs’’

    1. Wiki seiten strukturieren
      1. bundesweiter Aufruf (Bitte offenlassen Demo/Aktiion/... , damit alle sich darin wiederfinden können)
      2. How To Demo
      3. Auflistung/Darstellung lokaler Aktionen
      4. Presseliste aktualisieren
        1. Pressebetreuer: die OG s sollen sich ins Wiki eintragen
      5. Auch auf andere Thematiken aufmerksam machen (Onlinedurchsuchung, Ecard…)
      6. Hinweis und dann laufende AktualisierungenInfos auf [1] www.vorratsdatenspeicherung.de
      7. Stadtkoordinaten des Filmfestivals anschreiben
      8. Materialien
        1. Flaggen – Kai-Uwe
        2. Plakate – 5000 St
        3. Folder – Flyer
          1. Es gibt
            1. Stasi 2. – Flyer (Flyer = ein Blatt, zweiseitig, keine Falz)
            2. Wickelfalz-Folder (=gefalzte Flyer – also mehrseitige Infos)
          2. Bedarf ermitteln
          3. Inhaltliche Anpassung vorhandener Materialien vornehmen
          4. Bei Neuproduktionen bitte Stempelfeld mit einbauen – OG s können dann stempeln oder mit Aufklebern regionalisieren
          5. Suat fragt Frans ob er einen Folder machen mag (?)
        4. Ballons Axel
        5. Sticker
        6. Aufkleber
      9. Anschreiben aller AK-OGs – motivieren/Status abfragen/....
      10. Schreibblockade lockern
      11. Sponsoring:
        1. Noch einmal mal Aufruf an alle OG s ,
          1. Sponsoringmöglichkeiten vor Ort klären
          2. Für Spenden evt. Treuhandkonto bei befreundeten Orgas vor Ort in Anspruch nehmen?
          3. Sammelaktionen während der Aktionen organisieren (Vorsicht: Genehmigungsbedingungen der örtlichen Behörden beachten... ;-) )
          4. A. prüft Sponsormöglichkeiten via BFG (Bund für Geistesfreiheit)
        2. Material-Logistik
          1. Sinnvoll erscheint eine zentrale Versandlogistik (Portokosten...)
          2. Foebud kontaktieren: Verteilung, Produktion, Bedingungen...???
          3. sind Packages möglich? (Standard-Pack I für OG s, Pack II…)?
            1. Mag mal wer durchrechnen, ob es Guthaben-Packages geben könnte ? (standard-Pack an OG versenden gg erstattung der Versandkosten)
          4. Welche Bedingungen herrschen für den für den AK beim Foebud?
          5. Können die 50€/OG heraufgesetzt werden?
        3. Alle Infos

Sommercamp

Längere Diskussion um den Stand um Meinungsfindung, Abstimmung und Regelwerk. Beschluss: | Rolf und Armin kümmern sich um eine Neue Diskussion/Sachlicher Austausch über die ML und setzten daran anschliessend die Abstimmung neu auf

BKA Gesetz Unterschriftenliste

Es ging über die ML ein Aufruf mittels einer Unterschrift in Listen eine Petition zum BKA Gesetz zu unterstützen. Der Bundestag nimmt jeweils nur eine Petition zu einem Thema an, und ordnet weitere der jeweils ersten unter. Entschieden wird nur einmal und immer über die erste. Daraus folgt, das die erste Petition zum BKA Gesetz fundiert, durchdacht und umfänglich sein muss. Es gibt einen Initiator, der im eigenen Wiki einen Entwurf zu einer BKA PETition zur Bearbeitung bis zum 4.5. eingestellt hat und auch Listen für eine entsprechende Unterschriftensammlung bereitstellt. Grundsätzlich: Petition muss eingebracht sein, erst dann können Unterschriften gesammelt werden – dafür gibt es Fristen (4 Wochen/6 Wochen ??) Es gibt noch den Unterschied zwischen Online und herkömmlicher Form von Petitionen

An den U-Listen wurde Kritik geübt: sie seien mit einem „label“ versehen, womit sie einseitig erscheinen könnten, was Unterstützer kosten könne und sie seien formal nicht korrekt aufgebaut.

Beschluss:

Thorsten telefoniert am 1.5. mit Klaus – dem Initiator - und bietet Mitarbeit an. Armin kontaktet Patrick. Armin, Suat, Patrick und Thorsten – (Klaus?) bemühen sich, die Petition bis zum 4.5. fertigzustellen. Amin sucht Kontakt zu Gerhard Schmidt, ehemaliger Vizepräsident des EUGH, und bittet ihn die Petition auf Formfehler hin zu durchforsten. Bericht gibt es auf der nächten Telko


Nächste Telefonkonferenz

Termin:

Diskussion, wie wir die nächsten Termine finden

Beschluss

Bis zum 31.5. (30.5.) gibt es nun an jedem durch 5 teilbaren Tag ( 5.5/10.5……30.5.) Abends ab 20 Uhr eine Telko. Das erhöht die Frequenz vor den Aktionen, wo es ja noch viel Koodinierungsbedarf gibt und bringt fast jeden Wochentag ein, somit können möglichst viele teilnehmen.

Themen

      1. Erfolgskontrolle der Todo-Liste
        1. Augenmerk auf die Materialien
        2. „How To-Seite“ im Wiki überarbeiten
      2. Petition BKA-Gesetz - Status
      3. Eu Demos - Sachstand
Von „http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Protokoll_30.4.2008_telko“
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