Petition/ELENA: Unterschied zwischen den Versionen
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* Petition vom 06.02.06 siehe [[Petition 60]] | * Petition vom 06.02.06 siehe [[Petition 60]] | ||
* Kritikpunkte auf 4 Seiten zum Verteilen: [[Bild:080518LinuxtagTexte-BKA-laegst.odt]] | * Kritikpunkte auf 4 Seiten zum Verteilen: [[Bild:080518LinuxtagTexte-BKA-laegst.odt]] | ||
Version vom 25. Juni 2008, 20:46 Uhr
Das neue ELENA-Gesetz
Eine Petition (lat. petitio „Angriff“, „Ersuchen“) bezeichnet eine Eingabe (Bitte oder Beschwerde) an eine zuständige Behörde oder an eine Volksvertretung. Es handelt sich meist um Bitten von Bürgern an Parlamente, Gesetze zu ändern bzw. zu beschließen. Petent wird derjenige genannt, der solch eine Petition einbringt. Die Zulässigkeit von Petitionen ist ein allgemein anerkannter Bestandteil demokratischer Grundrechte. Petitionen an Parlamente werden an den jeweiligen Petitionsausschuss weitergeleitet, der sie prüft und beantwortet.
(Zitat aus dem Wikipedia-Artikel Petition von folgenden Autoren)
Petition gegen das ELENA-Gesetz
| Petition ELENA-Gesetz | |
| Eingereicht am: von: |
(noch nicht) |
| Mitunterzeichnen bis: | noch offen |
| Status der Petition: | in Vorbereitung |
| Homepage der Petition: | elena.vorratsdatenspeicherung.de |
| Anzahl der Unterzeichner: |
0 (30.06.2008 00:34) aktuellen Stand eintragen... |
| Link zur Petition: | (wenn link feststeht) hier Petition mitzeichnen |
Die Eingabe richtet sich gegen die Einrichtung eines Elektronischen Einkommensnachweises (ELENA)
Begründung:
In den letzten Monaten wurden mehrere Megadateien zur Speicherung und Überwachung der Bundesbürger eingerichtet. Diese Megadateien dienen laut unseren Politikern zur Abwehr von Terroristen und den angeblichen Missbrauch von Sozialleistungen gegenüber unserem Staat.
Ob es die ID Nummern des Finanzamtes, die E-Card für unsere Sozialversicherung oder die Mautdaten, jetzt sollen auch sämtliche Daten von 40 Millionen Arbeitnehmern sollen gespeichert werden.
Solche Megadateien sind nicht notwendig, verschlingen nur Steuergelder in Milliardenhöhe. Solche Daten werden, wie die Vergangenheit zeigte, von den Sicherheitsbehörden nicht ausreichend geschützt und wecken Begehrlichkeiten bei Interessenverbänden und Industrie. Mit diesen Daten kann und wird Missbrauch getrieben. Unsere persönliche Lebensgestaltung wird damit öffentlich und verstößt so gegen unsere verfassungsmäßigen Grundrechte.
Aktueller Stand
Zahl der Offline-Petition während des bundesweiten Aktionstages
- Update
- newslink...
- 50.000 Mitzeichner sind das Ziel
Wieviele Teilnehmer es aktuell sind, ist dem Kasten rechts zu entnehmen.
Die Seite ELENA-Petition unterstützen hilft dir weiter, falls du über die Mitzeichnung hinausgehend helfen willst.
Siehe auch
Kabinettsbeschluss vom 25.06.08]], ELENA-G Übersicht,
- BKA-Petition
- Petition vom 06.02.06 siehe Petition 60
- Kritikpunkte auf 4 Seiten zum Verteilen: Datei:080518LinuxtagTexte-BKA-laegst.odt
Links
- https://www.datenschutzzentrum.de/presse/20080625-elena.htm
- https://www.datenschutzzentrum.de/elena/
[...]
- http://de.wikipedia.org/wiki/Online-Petition hier fehlt eine Kritik zur Unzugänglichkeit von den Bundestagsseiten aus
- http://www.heise.de meldet: Bundeskabinett beschließt elektronischen Einkommensnachweis ELENA
- http://www.focus.de meldet: Digitale Signatur - Kabinett macht Weg frei für „Elena“