Konzept: "Lernspiel" Vorratsdatenspeicherung
Rätsel für AK Vorrat
14. Januar 2009
Text by: Andreas Kerzmann
Worum geht's?
Ziel ist es, einen fiktiven Fall zu schaffen, an dem sich die potenziellen Gefahren und die Nutzlosigkeit der Vorratsdatenspeicherung verdeutlichen lässt. Dieser Fall wird in in Form eines interaktiven Rätsels aufbereitet, möglicherweise als Flash-Animation. Eine Papierversion ist auch denkbar.
Eine Idee
Konstruktion einer Situation in der es zwei Protagonisten A und B gibt. Beide kommen ins Visier der Ermittlungsbehörden. Die Situation muss derart gestaltet sein, dass die Rechtslage eine Interpretation der Vorratsdaten zulässt, z. B. Verstöße gegen das BTM oder so was schönes wie „Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragsstellung“ (wie absurd!). Siehe Gesetzestext.
A ist ein gesetzestreuer Bürger, dem die Problematik nicht bewusst ist und der sich der Vorratsdatenspeicherung daher nicht entzieht. Er ist zur falschen Zeit am falschen Ort und unter dem Eindruck des Verdachts legt sein aus den Vorratsdaten erstellbares „Sozialprofil“ verknüpft mit dem Bewegungsprofil fast zwangsläufig eine (Vor-) Verurteilung nahe. B ist ein Bösewicht, der sehr wohl um die Vorratsdatenspeicherung weiß und der sich daher mit ganz einfachen Mitteln dieser entzieht. Die Analyse der Vorratsdaten liefert hier keine Ansatzpunkte.
Der Rätselrater (man verzeihe die rein männliche Form, keine Diskriminierung) muss also erst mal in die falsche Richtung geführt werden und soll am Ende hoffentlich überrascht und entsetzt die Brisanz des Themas verstehen.
Eine weitere Idee
Gleiche Vorgehensweise mit nur einer Person. Motto: „Gib mir die Vorratsdaten einer beliebigen Person und ich finde etwas Kompromittierendes“.
Umsetzung
Wir brauchen natürlich erst mal eine gute Rahmenhandlung. Aufbauend darauf konstruieren wir zwei Sätze von Vorratsdaten (Telefongespräche, Mobilfunkdaten, E-Mails). Der Rätselrater wird dann dazu aufgefordert, diese Daten von beiden Protagonisten zu analysieren und zu interpretieren. Man glaubt am Ende der Interpretation, dass A sich strafbar gemacht hat. Dann deckt man erst auf, was A wirklich gemacht hat und erklärt die Situation. Insbesondere die Rolle der Vorratsdaten muss hier klar werden. („Ich habe doch nichts zu verbergen.“). Danach zeigt man, wie B sich mit ganz einfachen Mitteln der Vorratsdatenspeicherung entzogen hat und damit der Verurteilung entgeht.
Offensichtliche Kritikpunkte
Natürlich stützen sich die Ermittlungsbehörden nicht nur auf die Vorratsdaten. Die Konstruktion ist eine bewusste Überspitzung
Offene Fragen
- Wie hoch ist die Ortsauflösung von Mobilfunkzellen in Großstädten wie Berlin?
- Wieviele Internet-Cafes gibt es in Berlin?