Ortsgruppen/München/Treffen/2008-07-03

AK-Vorrat Ortsgruppe München
Treffen vom Donnerstag, 03.07.2008 im Eine-Welt-Haus
Protokoll erstellt durch: str

Anwesenheit

• 7 AK-Vorrat
• 1 Grüne Jugend München
• 1 muCCC

Tagungspunkte

September Demo in München

Termin

• Samstag, 20.09.2008
• Eine Woche vor der Landtagswahl (28. September)
• Demozug + Kundgebung
• ValiDOM übernimmt die Anmeldung

Thematik

• Das Übliche + BKA-Gesetz, Schüler-ID
• Diskussion über Demo-Slogan auf ein späteres Treffen verschoben

Strecke

• Ende so Nahe am Landtag wie möglich
• Marienplatz - Stachus - Max
  • Marienplatz - Neuhausener Straße - Sendlinger Tor - Stachus - Max

Alternative

• Marienplatz - Sendlinger Tor - Stachus - Max
• Stachus - Odeonsplatz - Max
• Sendlinger Tor - Stachus - Max

Kundgebungsort

Folgende Plätze stehen zur näheren Auswahl:

• Marienplatz: A
• Stachus: A
• Sendlinger: B
• Uni: C
• Imi: Symbolisch
• Isartor: C
• Lenbachplatz & Vorm Bayerischen Hof: C

Bündnisarbeit

• Wichtig
• Trotzdessen sind wir uns der Instrumentalisierung durch Parteien bewusst und haben aus der Vergangenheit gelernt.
• Gerade in der Wahlkampf-Saison möchten wir "keine Wahlempfehlung abgeben".

Großdemo "Freiheit statt Angst" am 11.10. in Berlin

• Flyerbestellung beim FoeBuD - min. 10000 - max. 25000 (ins Wiki)
• Siehe anhand anderer Ortsgruppen
• Es besteht ein allgemeines Interesse an Spuckis

Schüler-ID / Amtliche Schuldaten

• str hat gestern (02.07.) mit Claudia Roth MdB (Bündnis 90/Die Grünen) gesprochen, diese bekündete Interesse und Vermittlung mit einer ihr bekannten Schülervertretung.
• Klaus kümmert sich noch um BASS e.V. (Ansbacher Schülervertetung)
• Vorhaben bleibt wohl bis nach der Sommerpause liegen.
• Bei späterem Bedürfnis könnte ggf. eine Art "AG Schüler-ID" gegründet werden
• Ansonsten übernehmen wir aktuell die Beobachterrolle
• Vali merkt an das im Vorfeld schon ein Flyer zur Schüler-ID verfügbar sein sollte.
• Impressum der schueler-id.de Website wird auf Klaus umgestellt.

Diskussionsabend mit Alex Alvaro

• Eine AK-Vorrat Veranstaltung (soweit wir das bisher verstanden haben), arrangiert durch Jimmy Schulz
• Termin: Donnerstag, 10.07. - 19:30 Uhr im Hacker Pschorr Bräuhaus
  • Daher in Kombination mit dem nächsten AK-Vorrat Treffen.
• Eintritt frei, jeder ist willkommen.
• Zeit um Werbung zu machen relativ knapp, reicht aber für nahestehende Gruppierungen.

Räumlichkeiten

muCCC Kapsel in Giesing

• sva und fpletz berichten über aktuelle Lage
• Es gibt muCCC Mitglieder die sich gegen fremde Gruppen und politische Ausrichtungen aussprechen
  • auch speziell gegen den AK-Vorrat, z.B. wegen der Handykarten Aktion
• Kapsel nicht sehr zentral gelegen, 10mins zu Fuss vom Giesinger Bahnhof
• Treffen wäre nur monatlich, höchstens 2-wöchentlich möglich
• Vali merkt an das der Raum vom Platz her nicht für uns ausreicht.
• Es sind derzeit noch Umbauten beim muCCC geplant, dadurch würde sich der Raum vergrössern.
• Demo-Orga Treffen mit Bündnispartnern, können beim muCCC nicht stattfinden.
• Wir sind zum nächsten Dienstag beim muCCC Treffen eingeladen.

Projekt Raumfindung

• Die Ortsgruppe München benötigt immer noch einen festen Treffpunkt.
• Erste-Hilfe Raum am Hauptbahnhof von einer Person abhängig und am 1. Donnerstag jedes Monats belegt.
• Großwirt entfällt seit dem Pächterwechsel -> politische Treffen nicht mehr gewollt.
• Andere Kneipe?
• Büroraum?
• Universität?
• Garage? :P
• Sonstige Vereinsräume?
• Wir sind uns einig das es schwer ist einen günstigen/kostenlosen, ruhigen, zentralen, festen Raum zu finden und das mal abgesehen von Strom, Internetanbindung und Bedienung.
• Wir setzen 2 Wochen an um Vorschläge zu sammeln.
• str übernimmt den Wiki-Eintrag und Rücksprache auf der Münchner Liste.

Ticketsystem

• muenchen at vorratsdatenspeicherung.de
• 99% Spam, aber die 1% vermögen beantwortet zu werden
• Vali trägt sva und Niko ein.

Sonstiges

AK-Vorrat Flaggen

• Durch Kai-Uwe-Steffens (Ortsgruppe Hamburg) bestellt und werden vrstl. Mitte Juli versandt.

EU Telecom Paket: ISPs werden Zensoren?

• EU will die Neutralität von Internet-Zugangsanbietern aufheben und sie zu privaten Überwachern und Zensoren im Dienste der Content-Industrie zu machen
• Abstimmung des Ausschusses bereits am 7. Juli
• Wiki dazu verfügbar in dem alle unsere Handlungsmöglichkeiten (EU-Abgeordnete kontaktieren, bloggen usw.) beschrieben sind
  • http://www.laquadrature.net/wiki/Mobilisation_Paquet-Telecom
• Das abschließende Plenum wird wohl am 2. September sein.

Stand Verfassungbeschwerde Vorratsdatenspeicherung

• Zum 01.09.2008: Entscheidung des BVerfG über einstweilige Anordnung gegen die Vorratsdatenspeicherung
• Zum 31.10.2008: Eigentliche Entscheidung des BVerfG über Zulässigkeit der Vorratsdatenspeicherung

Stand Verfassungbeschwerde Wahlcomputer

• Entscheidung zur Wahlprüfungsbeschwerde (http://www.ulrichwiesner.de/wahlpruefung.html) steht an.
• sva merkt an das es möglich ist für jedes Quartal beim BVerfG telefonisch anzufragen.