Ortsgruppen/Nürnberg/Vortrag09-04-27

Allgemeines

• Titel: Vorratsdatenspeicherung und andere Wege in den Überwachungsstaat
• Zeit: 27. April 2009
• Ort: Erlangen, Südliche Stadtmauerstr. 35, Frankenhof, Raum 17
• Eintritt: frei

Zusammenfassung

Nur wenige Leute wissen den Begriff "Vorratsdatenspeicherung" einzuordnen, obwohl seit 1. Januar 2008 alle Bundesbürger davon betroffen sind. Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung verpflichtet die Telekommunikationsanbieter (z. B. Telefongesellschaften) zur Registrierung aller elektronischen Kommunikationsvorgänge. Somit wird beispielsweise gespeichert, wer mit wem wie lange telefoniert und wer wem zu welcher Zeit E-Mails sendet. Der Vortrag veranschaulicht die unterschätzten Gefahren und widerlegt die Argumentation, mit der diese Überwachungsmaßnahme öffentlich gerechtfertigt wird. Zum Abschluss wird auf die kontinuierliche Aushöhlung der Grundrechte eingegangen und ein Katalog von möglichen Gegenmaßnahmen vorgestellt.

Quellen

Vorratsdatenspeicherung Fakten und Historie:

• Vorratsdatenspeicherung
• EG-Richtlinie 2006/24/EG
• Chronik der Vorratsdatenspeicherung
• Artikel von Alexander Alvaro (Europaabgeordneter)

Argumentation:

• Terrorismus
  • 11. September 2001
    • 11. September 2001 (englisch)
    • 11. September 2001 (englisch, mit deutschen Untertiteln)
  • Sauerlandzelle
    • Stern: Sauerland-Zelle: Mutmaßlicher CIA-Mann war "der Chef"
    • Spiegel:Geheimdienste unterwanderten früh die Sauerland-Gruppe
    • Acetonperoxid

Gefahren:

• Kinderpornographieverdächtigung
• Datenmissbrauch in Italien:
  • Zusammenfassung
  • Spiegel