Flyertextentwurf

Aus Freiheit statt Angst!
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Diese Seite soll zur gemeinsamen Erstellung und Erarbeitung von Texten für Informations- und Aktions-Flyer da sein.

Fühl dich frei, an den bereits eingestellten Texten weiterzuarbeiten oder auch eigene Texte oder Flyer-Themen-Anregungen einzubringen!

Grundsätzliches

Als Format wird im Moment ein aus einem DIN-A4-Blatt zweifach gefalteter "Folder" behandelt, beidseitig bedruckt. Somit ergeben sich sechs Einzelseiten. Wenn man bereit ist, selber zu falten, lassen sich solche Folder recht günstig drucken.

Neben der Titelseite stehen also fünf Textspalten zur Verfügung, die erfahrungsgemäß mit nicht mehr als ca. 1800 bis 2500 Zeichen gefüllt werden können.

Grafiken und Freibereiche lockern den Flyer auf. Als Bilder sollten nur selbst erstellte Grafiken oder Grafiken, die zur freien Verfügung gestellt worden sind, eingesetzt werden.

Eine kleine Gruppe von etwa fünf Leuten hat sich nach einem offenen Aufruf auf der ML-Mailingliste Anfang 2009 zusammengefunden und als erstes einen Flyer zum Thema ELENA entworfen.

Thema: ELENA

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Zu ELENA ist der Flyer bereits "fertig". Das heißt aber nicht, dass der Inhalt weiter verbessert werden könnte. Alleine aufgrund der Aktualität und des dauernd wandelnden Sachstands wird das wohl auch nötig sein.

Ziel

Aufklärung zum Elektronischen Entgelt-Nachweis.

Text

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Offizielle Außendarstellung von ELENA

Im folgenden zitieren wir das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, das für die Einführung und Durchsetzung des ELENA-Systems verantwortlich zeichnet und wie folgt dafür wirbt:

„Zielsetzung: Das Verfahren verfolgt zwei Ziele. Es geht um Bürokratieabbau und um Innovationen. Bürokratieabbau wird erreicht durch eine Beschleunigung der Verfahren, die zu einer Kostenentlastung der Unternehmen von mehr als 85 Mio. € pro Jahr führt. Innovationen werden erreicht durch die breite Anwendung von qualifizierten Signaturkarten, welche die Rechtssicherheit im Bereich der elektronischen Kommunikation sicherstellen.

(...)

Zeitrahmen: Der Aufbau der Infrastruktur soll im Jahre 2009 abgeschlossen sein, so dass die Arbeitgeber ab 01.01.2010 Meldungen für die Arbeitnehmer übermitteln können. Ab dem 01.01.2012 wird das ELENA-Verfahren dann in der Praxis angewendet werden.“


Ziel dieses Projektes soll also auch die zwanghafte Akzeptanz der so genannten elektronischen Signatur sein. Zwanghaft deswegen, weil es in Deutschland zukünftig nicht mehr möglich sein wird, ohne den Einsatz einer Karte oder eines Ausweises mit elektronischer Signatur zu leben, zu wirtschaften oder zu arbeiten.

„Es widerspricht der menschlichen Würde, den Menschen zum bloßen Objekt im Staat zu machen ... Mit der Menschenwürde wäre es nicht zu vereinbaren, wenn der Staat das Recht für sich in Anspruch nehmen könnte, den Menschen zwangsweise in seiner ganzen Persönlichkeit zu registrieren und zu katalogisieren (...) und ihn damit wie eine Sache zu behandeln, die einer Bestandsaufnahme in jeder Beziehung zugänglich ist.“

Bundesverfassungsgericht Karlsruhe, 1969

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In aller Kürze: Was ist ELENA?

„ELENA“ ist die Abkürzung für „Elektronischer Entgelt-Nachweis“.

Es handelt sich um ein Projekt der Bundesregierung, das früher auch als „Job-Card-System“ bezeichnet worden ist.

Nach dem am 28.3.2009 im Bundesrat verabschiedeten dazugehörigen Gesetz muss ab dem 1.1.2010 jeder Arbeitgeber für jeden seiner Angestellten und Arbeiter einmal monatlich einen Datensatz übermitteln.

In diesem Datensatz sind eine Unmenge von persönlichen Angaben über den Angestellten enthalten (siehe Innenseite dieses Blattes).

Mit Hilfe dieser Daten sollen dann ab dem 1.1.2012 die Arbeits- und Sozialämter schneller und einfacher entscheiden können, ob und in welcher Höhe jemand Anrecht auf Sozialleistungen hat oder auch nicht.

Wir machen uns deswegen große Sorgen und halten die Art und Menge der zusammengetragenen Daten für höchst gefährlich und in dieser Form verfassungswidrig.

Aktuelle Informationen unter: http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/ELENA

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Welche Daten werden erfasst und gespeichert?

In einem umfangreichen Datensatz werden Monat für Monat für jeden arbeitenden Menschen unter anderem folgende Daten übermittelt und zentral von der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) in einer Zentralen Speicherstelle in Würzburg gespeichert:

  • Steuerklasse und Faktor der Steuerberechnung
  • Kinderfreibetrag
  • Angaben zur Tätigkeit
  • wöchentliche Arbeitszeit
  • Bruttoentgelt
  • Renten- und Sozialversicherungsabzüge
  • Arbeitslosen- und Pflegeversicherungabzüge
  • Lohnsteuer, Solidaritätszuschlag, Kirchensteuer
  • Name und Anschrift
  • Geburtsort, -datum und -name
  • Angaben zu Arbeitgeber und Betrieb
  • Beschäftigungsort
  • Anzahl, Beginn und Ende von Fehlzeiten
  • Art der einzelnen Fehlzeiten
  • Höhe und Art sonstiger steuerpflichtiger Bezüge (Weihnachtsgeld, zusätzliche Monatsgehälter, Urlaubsgeld, Gratifikationen, *Tantiemen, Urlaubsabgeltungen, Abfindungen …)
  • Höhe und Art von steuerfreien Bezügen
  • Zeitpunkt des Beginns einer Ausbildung
  • voraussichtliches und tatsächliches Ende der Ausbildung
  • Arbeitgeber-Zuschuss zur freiwilligen Kranken- und Pflegeversicherung
  • Grund von Arbeitszeitänderungen
  • Arbeitsstunden – aufgeschlüsselt in Arbeitsstunden jeder einzelnen Kalenderwoche des Monats
  • Urlaubsanspruch und tatsächlich genommene Urlaubstage
  • Urlaubsentgelt
  • Angaben zu befristeten Arbeitsverhältnissen
  • Angaben zu Entlassungen und Kündigungen
  • Angaben zu Vorhandensein und Datum von Abmahnungen
  • Kündigungsgründe
  • Art der Zustellung der Kündigung
  • Auskunft über bereits erfolgte Abmahnungen im Vorfeld von Kündigungen
  • Schilderung von „vertragswidrigen Verhalten“ des Angestellten/Arbeiters
  • Gründe für eine fristgebunden erfolgte Kündigung
  • Vorruhestandsleistungen und -gelder, Abfindungsleistungen

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Und weiter im Detail

Art der einzelnen Fehlzeiten wird z.B. unterschieden in: Krankheit / Mutterschutz / Pflegezeit / Elternzeit / Wehrdienst-Zivildienst / unbezahlter Urlaub / unbezahlte Fehlzeit / unrechtmäßiger Streik / rechtmäßiger Streik / Aussperrung usw.

Wer entscheidet hier über Recht- oder Unrechtmäßigkeit eines Streiks? Wer überprüft die Eintragungen zu angeblich „vertragswidrigen Verhalten“ der Angestellten?

Unentschuldigtes Fernbleiben, Arbeitsbummelei wird dabei genau so wie die Pflege eines kranken Kindes oder eine kurzzeitige Arbeitsverhinderung wegen Pflege in der gleichen Kategorie als „unbezahlte Fehlzeit“ bewertet...

Bei der Art von steuerfreien Bezügen wird u.a. aufgegliedert in: Zuwendungen des Arbeitgebers in eine Pensionskasse, Kurzarbeitergeld, Altersteilzeitgeld, steuerfreie Fahrtkostenzuschüsse, Zuschüsse bei Mutterschaft, Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschläge, usw.

Informieren Sie sich ausführlich und unabhängig! (Auch unabhängig von uns! ☺) Bilden Sie sich eine eigene Meinung! Wehren Sie sich durch Protest und Verweigerung! Sprechen Sie mit Freunden, Bekannten und Politikern!

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Unsere Meinung und Kritik dazu

Das Ziel, mit ELENA Bürokratie abzubauen, wird nicht erreicht. Das Gegenteil wird der Fall sein. Kleine und mittelständische Betriebe werden mit der Bewältigung der gestellten Anforderungen überfordert, es entstehen hohe Kosten in Anschaffung und Pflege neuer Software und elektronischer Zusatzgeräte.

Die vom Bundesministerium angegebenen Einsparungen von jährlich 85 Mio. € wirken wie das Ergebnis einer fadenscheinigen Berechnung mit vielen Unbekannten. Der Schaden durch verloren gegangene bzw. in falsche Hände geratene persönliche Daten lässt sich darüber hinaus gar nicht mit einem Geldwert beziffern.

Die Datensicherheit wird nicht gewährleistet werden können. Die Verschlüsselung der Daten erfolgt erst nach der Übertragung an die zentrale Speicherstelle, womit sowohl in den Betrieben und Behörden als auch auf dem Datentransport zahlreiche Möglichkeiten bestehen, die sensiblen persönlichen Daten von uns allen mitzulesen oder – schlimmer noch – zu manipulieren. Ob darüber hinaus das gewählte Konzept der Erfassung, Übertragung und Verschlüsselung der Daten sicher sein wird, bleibt abzuwarten. Wir sind gespannt auf den ersten Datenskandal bei der Deutschen Rentenversicherung …

In Verbindung mit der neu eingeführten Steuer-ID-Nummer, die jedem deutschen Bürger eine eindeutige und einmalige Nummer zuordnet, wird mit ELENA ein wahnsinniges Datenbanksystem geschaffen, dass die Menschen gläsern werden lässt.

Es gibt keine Wahlmöglichkeit, ob man an diesem System teilnehmen möchte oder nicht. Man wird dazu gezwungen (und muss auch die Kosten für die Karte selber tragen!)

Die Daten der Arbeitnehmer werden auch dann gespeichert, wenn sie überhaupt nicht benötigt werden (Vorratsdatenspeicherung). Dieses widerspricht dem im Bundesdatenschutzgesetz festgelegten Grundsatz der Datensparsamkeit.

Grafiken

  • Elena-karte.jpg
  • Demokratie zeichnet sich 9.png

Entwürfe

Thema: Anonym und sicher im Internet

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Dieser Flyer hat sich bei vielen durchaus sehr verschiedenen Gelegenheiten als "Renner" erwiesen. Sowohl bei Festivals und Infoständen, als auch auf fachspezifischen Veranstaltungen (ULD, 26c3) geht dieser Flyer immer sehr gut weg.

Ziel

Einfach verständliche und dennoch fachlich versierte Tips für Einsteiger und Fortgeschrittene zu Maßnahmen, die zu einen möglichst sicheren und anonymen Umgang mit dem Internet verhelfen.

Text

SEITE 1

Was ist drin in diesem Ratgeber?

1. Rechtliche Grundlagen 2. Grundsätzliches: Umgang mit persönlichen Daten 3. Anonym surfen 4. Sicher Kommunizieren


1. Rechtliche Grundlagen

Das Grundgesetz gibt uns in Deutschland das Recht auf eine freie Entfaltung, auf Meinungs- und Pressefreiheit.

Zusätzlich hat das Bundesverfassungsgericht weitere wichtige Grundrechte für unsere eigenen Daten und für unsere Rechte auf eine persönliche und freie Entfaltung im Zusammenhang mit Computern und Internet definiert:

Das Recht auf Informationelle Selbstbestimmung bezeichnet das Recht des Einzelnen, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner personenbezogenen Daten zu bestimmen (seit 1983).

Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertrau-lichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme (umgangssprachlich auch als IT-Grundrecht, Computer-Grundrecht oder Grundrecht auf digitale Intimsphäre bezeichnet) ist ein deutsches Grundrecht, welches vornehmlich dem Schutz von persönlichen Daten dient, die in Computern, Rechnern und Servern gespeichert oder verarbeitet werden (seit 2008).

Und in der Europäischen Menschenrechtskonvention steht:

"Jedermann hat Anspruch auf Achtung seines Privat- und Familienlebens, seiner Wohnung und seines Briefverkehrs."

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Ohne Internet geht (fast) gar nichts mehr.

Ganz egal, ob man diese Tatsache nun gut findet oder nicht - es lässt sich nicht ändern.

Bei aller Kritik, Sorge und Gefährdung darf aber auch nicht vergessen werden, welche Vorteile das Internet bringt oder bringen kann:

Informationsaustausch rund um die Uhr, Kennenlernen von Freunden und interessanten Menschen und Projekten, kritische Meinungsverbreitung, unglaublich viele Gestaltungs- und Ausdrucksmöglichkeiten.

Für manche Menschen ist es z.B, ein großer Vorteil, in Chats und Foren anonym Fragen stellen zu können, die man die Eltern, Freunde oder Ärzte nicht zu stellen wagen würde.

Damit das auch so bleibt, müssen heutzutage leider einige "Spielregeln" beachtet werden.

Denn genauso wirtschaftliche Akteure wie auch staatliche und private Interessengruppen haben ein großes Interesse an unseren privaten Daten über Konsum- und Surfverhalten, unsere Kommunikationsmuster, unsere sozialen Netzwerke, politische Aktivitäten, biometrische Daten usw. usw. !

Diese Informationen können z.B. durch Banken, Krankenkassen, Versicherungen, Behörden und Arbeitgeber gegen unseren Willen und ohne unser Wissen gegen uns verwendet werden!

Deswegen dieser Ratgeber!

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2. Grundsätzliches: Umgang mit persönlichen Daten

Wichtig ist vor allem:

Das Internet vergisst NICHTS!

Das bedeutet zum Beispiel:

Auch in zehn oder zwanzig Jahren sind deine Äußerungen und Sprüche in Foren zu sehen! Auch wenn sich deine Meinung inzwischen vielleicht geändert hat!

Dann wird man immer noch nachsehen können, welche Fotos du hochgeladen hast oder welche Fotos über dich hochgeladen worden sind.

Deswegen ist es wichtig, sich das immer wieder klar zu machen, bevor man etwas in die Internet-Welt schreibt.

Unsere Ratschläge:

  • Gehe sparsam und vorsichtig mit deinen Daten und Meinungen um.
  • Sei kritisch und vorsichtig! Zum Beispiel, wenn irgend jemand im Internet (z.B. bei der Anmeldung in Foren oder bei Firmen) etwas von dir wissen will, was ihn eigentlich gar nichts angeht.
  • Nutze das umfangreiche und kostenlose OpenSource- Betriebssystem Ubuntu statt MicrosoftWindows.
  • Verwende einen OpenSource-Browser (z.B. Firefox) und nicht den unsicheren InternetExplorer
  • Halte deinen Browser durch Updates auf dem Laufenden.
  • Sei vorsichtig mit Cookies und JavaScript!
  • Verwende verschiedene Nicknames und ändere diese Namen und deine Passwörter ab und zu.
  • Lass dir trotzdem dem Spaß am Internet nicht verderben!

Unsere Link-Tips:

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3. Anonym surfen

Anonym surfen bedeutet, dass die Seite, die du anwählst, nicht erkennen kann, wer du bist und wo du dich befindest.

Hierzu gibt es einige "Anonymisierungs-Dienste", die allerdings längst nicht alle gut oder schnell oder kostenlos sind.

Außerdem müssen alle in Deutschland sitzenden "Anonymisierer" aufgrund des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung trotzdem speichern, wann du dir welche Seiten angesehen hast.

(Übrigens: Gegen dieses Gesetz, dass seit 2008 auch dafür sorgt, dass gespeichert werden muss, wann und mit wem und wie lange und von wo du telefoniert hast, haben "wir" - der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung - eine Verfassungsbeschwerde eingelegt, an der sich mehr als 34000 Bürger beteiligt haben!)

Unsere Ratschläge:

  • Überlege ab und zu, ob es dir lieb ist, dass (theoretisch jeder andere Mensch) zusehen kann, auf welchen Seiten du dich aufhältst und was du dir im Internet so ansiehst.
  • Verwende eine Anonymisierungs-Software zumindest in den Momenten im Internet, an denen es dir wichtig erscheint.
  • Deaktiviere Cookies oder lasse sie und deine persönlichen Daten automatisch löschen, sobald du deinen Browser schließt (kann man bei Firefox so einstellen!)
  • Gib dein Wissen an Freunde und Bekannte weiter.

Unsere Link-Tips:

  • Tor - eine kostenloser Anonymisierdienst: https://www.torproject.org/
  • I2P - ein weiterer kostenloser Anonymisierungsdienst: http://www.i2p2.de/index_de
  • Suchmaschinen, die dein Suchverhalten NICHT speichern und diese Informationen weiterverkaufen: www.scroogle.de oder www.ixquick.de

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4. Sicher Kommunizieren

Im Normalfall kann "jeder" alles das sehen und lesen, was du per E-Mail schreibst, welche Passwörter du eingibst, und welche Daten du in Internet-Formularen eingibst.

Um das verhindern, solltest du beim Senden von Passwörtern und Daten immer darauf achten, dass oben im Browser eine Verbindung mit "https://" steht. Dann werden die Daten nämlich verschlüsselt und sind durch Dritte nicht ohne weiteres einsehbar. Probiere es aus: Meistens muss man selber daran denken und dafür sorgen, dass man nicht mit der unsicheren "http://"-Verbindung am Surfen ist!

E-Mails zu verschlüsseln wird für viele Menschen immer selbstverständlicher. Dafür hat sich PGP (Pretty Good Privacy) als Open-Source-Programm quasi als Standard durchgesetzt.

Unsere Ratschläge:

  • Verwende eine sichere Anwendung für deine E-Mail-Verwaltung, also z.B. Thunderbird (kostenlos und OpenSource) statt Outlook.
  • Verschlüssele deine E-Mails, damit sie nicht von anderen gelesen werden können.
  • Verwende sichere https-Verbindungen bei der Übermittlung von persönlichen Daten.
  • Statte den Firefox-Browser mit Sicherheits-AddOns aus, damit dir keiner über die Schultern schaut (BetterPrivacy, NoScript, Stealther, Adblock Plus, Cookiesafe, Flashblock und Ghostery)
  • Verwende Antivirenprogramme und Anti-Spy-Tools

Unsere Link-Tips:

Grafiken

  • Fehler beim Erstellen des Vorschaubildes: Die Miniaturansicht konnte nicht am vorgesehenen Ort gespeichert werden

Entwürfe

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