BMI-Netzpolitik

Aus Freiheit statt Angst!

Das Bundesinnenministerium und der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik bieten vier Dialogveranstaltungen unter dem Titel "Perspektiven Deutscher Netzpolitik" an:

1. Datenschutz und Datensicherheit im Internet (18.01.2010)
2. Das Internet als Mehrwert erhalten
3. Staatliche Angebote im Internet
4. Schutz der Bürger vor Identitätsdiebstahl und sonstiger Kriminalität im Internet

Ein Mitglied des AK Vorrat ist zu dem ersten, bereits feststehenden Termin eingeladen.

Auf dieser Seite sammeln wir Positionen, die in den Gesprächen ggf. angesprochen werden können.

Inhaltsverzeichnis 1 1. Dialog "Datenschutz und Datensicherheit im Internet" (18.01.2010) 1.1 1. Herausforderungen der Informationsgesellschaft hinsichtlich Datenschutz und Datensicherheit im Internet 1.1.1 1.1. Welche Anreize können Gesellschaft/Politik/Gesetzgeber setzen, um den Datenschutz im Internet und den Selbstdatenschutz zu verbessern? 1.1.2 1.2. Welche Mittel können Provider und Diensteanbieter den Bürgern an die Hand geben, um ihre Daten und ihre IT besser zu schützen (Spamfilter, Virenschutz...)? 1.1.3 1.3. Wie können Datensicherheit, Datensparsamkeit, Zweckbindung und Transparenz beim Umgang mit personenbezogenen Daten technisch unterstützt werden? 1.1.4 1.4. Wie können Datenschutz und Datensicherheit von gehosteten Angeboten (Cloud-Computing) sichergestellt werden? 1.1.5 1.5. Wie kann eine faire Aufgabenverteilung zwischen Staat, Anbietern und Bürgern bei der Datensicherheit aussehen? 1.2 2. Handlungsoptionen der Politik 1.2.1 2.1. Wie kann durch die Anpassung des Datenschutzrechts der Datenschutz im Internet gefördert werden? 1.2.2 2.2. Welche Rollen können einer Stiftung Datenschutz zukommen? 1.2.3 2.3. Wie können De-Mail und elektronischer Personalausweis als Angebote für besseren Selbstdatenschutz eingesetzt werden? 1.2.4 2.4. Welche Rolle kann das BSI übernehmen, um die Datensicherheit im öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich zu fördern? 2 2. Dialog "Das Internet als Mehrwert erhalten" 3 3. Dialog "Staatliche Angebote im Internet" 4 4. Dialog "Schutz der Bürger vor Identitätsdiebstahl und sonstiger Kriminalität im Internet"

1. Dialog "Datenschutz und Datensicherheit im Internet" (18.01.2010)

Das Gespräch ist in zwei Diskussionsrunden mit den folgenden "Leitfragen" gegliedert:

1. Herausforderungen der Informationsgesellschaft hinsichtlich Datenschutz und Datensicherheit im Internet
   1. Welche Anreize können Gesellschaft/Politik/Gesetzgeber setzen, um den Datenschutz im Internet und den Selbstdatenschutz zu verbessern?
   2. Welche Mittel können Provider und Diensteanbieter den Bürgern an die Hand geben, um ihre Daten und ihre IT besser zu schützen (Spamfilter, Virenschutz...)?
   3. Wie können Datensicherheit, Datensparsamkeit, Zweckbindung und Transparenz beim Umgang mit personenbezogenen Daten technisch unterstützt werden?
   4. Wie können Datenschutz und Datensicherheit von gehosteten Angeboten (Cloud-Computing) sichergestellt werden?
   5. Wie kann eine faire Aufgabenverteilung zwischen Staat, Anbietern und Bürgern bei der Datensicherheit aussehen?
2. Handlungsoptionen der Politik
   1. Wie kann durch die Anpassung des Datenschutzrechts der Datenschutz im Internet gefördert werden?
   2. Welche Rollen können einer Stiftung Datenschutz zukommen?
   3. Wie können De-Mail und elektronischer Personalausweis als Angebote für besseren Selbstdatenschutz eingesetzt werden?
   4. Welche Rolle kann das BSI übernehmen, um die Datensicherheit im öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich zu fördern?

Bitte tragt eure Ideen zu diesen Fragen hier ein:

1. Herausforderungen der Informationsgesellschaft hinsichtlich Datenschutz und Datensicherheit im Internet

In seiner Einladung spricht der Bundesinnenminister die folgenden Punkte an:

• Zahlreiche Datenskandale in der Wirtschaft zeigten, dass die Datensicherheit defizitär sei, weil Unternehmen und Bürger zu sorglos mit persönlichen Daten umgingen
• Die Bürger seien mit dem Schutz ihrer IT und ihrer Kommunikation überfordert. Sie seien auf die Hilfe von Staat oder Providern angewiesen. De-Mail und elektronischer Personalausweis könnten eine sichere Kommunikation gewährleisten.

1.1. Welche Anreize können Gesellschaft/Politik/Gesetzgeber setzen, um den Datenschutz im Internet und den Selbstdatenschutz zu verbessern?

1.2. Welche Mittel können Provider und Diensteanbieter den Bürgern an die Hand geben, um ihre Daten und ihre IT besser zu schützen (Spamfilter, Virenschutz...)?

1.3. Wie können Datensicherheit, Datensparsamkeit, Zweckbindung und Transparenz beim Umgang mit personenbezogenen Daten technisch unterstützt werden?

1.4. Wie können Datenschutz und Datensicherheit von gehosteten Angeboten (Cloud-Computing) sichergestellt werden?

1.5. Wie kann eine faire Aufgabenverteilung zwischen Staat, Anbietern und Bürgern bei der Datensicherheit aussehen?

2. Handlungsoptionen der Politik

2.1. Wie kann durch die Anpassung des Datenschutzrechts der Datenschutz im Internet gefördert werden?

2.2. Welche Rollen können einer Stiftung Datenschutz zukommen?

2.3. Wie können De-Mail und elektronischer Personalausweis als Angebote für besseren Selbstdatenschutz eingesetzt werden?

2.4. Welche Rolle kann das BSI übernehmen, um die Datensicherheit im öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich zu fördern?

2. Dialog "Das Internet als Mehrwert erhalten"

(noch keine Einladung)

3. Dialog "Staatliche Angebote im Internet"

(noch keine Einladung)

4. Dialog "Schutz der Bürger vor Identitätsdiebstahl und sonstiger Kriminalität im Internet"

(noch keine Einladung)