Ortsgruppen/Siegen/17.06.2010

10-06-17 Protokoll AK Vorrat Siegen

Anwesend: Julia, Dennis, Sven, Simon

TOP 1: Aktion zum Zensus 2011

#1 AKTION ZUM ZENSUS 2011

Es wurde vorgeschlagen, in den nächsten Wochen eine Informationsveranstaltung zur geplanten Volkszählung 2011 durchzuführen.

Hintergrund: 2011 soll ein Zensus durchgeführt werden, bei dem die bei Meldeämtern und Arbeitsagenturen gespeicherten Daten aller Einwohner in einer Zentraldatenbank zusammengeführt werden sollen. Zudem sollen 10% aller Haushalte sowie alle Personen mit Immobilienbesitz befragt werden. Auf der Sigint 2010 hat sich im Mai der AK Zensus als Untergruppe des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zusammengefunden, um ein Kampagne dagegen auf die Beine zu stellen. In den nächsten Tagen soll in diesem Rahmen eine Verfassungsbeschwerde gestartet werden. (s.a. http://www.spreeblick.com/2010/05/31/aktivisten-planen-verfassungsbeschwerde-gegen-volkszahlung-2011/ )

IDEEN FÜR DIE AKTION:

1) Formulare, wie sie zur Befragung der Bevölkerung benutzt werden, austeilen und ausfüllen lassen

Kritik: Wir sind doch dagegen, warum sollten wir die Leute das ausfüllen lassen?

Kritik: Werden nur wenige machen, ist zudem zeitaufwändig

2) Ausgefüllte Musterbögen aushängen

3) Plakate mit einzelnen Fragen aushängen

4) Passanten zählen:

a) mit einem Megafon

b) die Leute ansprechen, fragen, ob man sie zählen darf, auf einer großen Strichliste vermerken

5) Eine Abstimmung unter den Passanten machen, ob sie für den Zensus sind

6) Informationsflyer verteilen

7) Die Möglichkeit geben, sich vor Ort der Verfassungsbeschwerde anzuschließen

Es wurde beschlossen, die Punkte 2, 3, 4b, 6, 7 durchzuführen.

MATERIALIEN FÜR DEN STAND:

Es wurde beschlossen, einen Stand in der Fußgängerzone aufzubauen. Bei der Strukte wollen wir uns an dem Stand für die Unterschriftensammlung zur VDS-Klage orientieren. Dafür brauchen wir folgende Materialien - wer (gerade von den nicht Anwesenden) kann diese beitragen? (Koordination macht ##Sven):

Stehtische (für Gespräche mit Passanten)

niedrigerer Tisch (Tapeziertisch von ##Dennis)

Sitzmöglichkeit (Stühle von ##Sven)

Pavillon

Stellwand (?)

große Pappe (1x0,50 m oä) für die Strichliste, mit Riemen zum um den Hals hängen. (##Sven)

Auto zum Transportieren

##Simon beantragt einen Stellplatz für den Stand bei der Stadt

INFOMATERIALIEN:

Flyer (Entwurf: http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/Flyer_volksz%C3%A4hlung_2011-02.pdf; Besorgung durch ##Simon)

Ausgefüllte Musterformulare zum Aufhängen

mögliche Formulare: http://files1.derwesten.de/flashmm/PDF/ZENSUS2011.pdf (Testerhebung); http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/Vz11-haushaltsbogen.pdf (fiktiv)

Gemeinsames Ausfüllen der Musterexemplare beim nächsten Treffen

[Angedacht waren ein halbes Dutzend ausgefüllte Musterformulare, beim Umfang von 9 Seiten vllt. weniger]

Einzelne Fragen auf Din A3 (#alle wählen bis zum nächsten Treffen Fragen aus)

Großes Plakat mit dem Befragungsformular für die Stellwand?

Banner mit AK Vorrat/FoeBuD-Logo

Formulare für die Teilnahme an der Verfassungsbeschwerde (##Simon)

Frage an ##Christoph: Welche Größe hatten unsere "Bodenplakate" damals und was hat das Laminieren gekostet? Wo? (##Julia)

SONSTIGES:

Wasser (und Becher) und Kekse :)

SELBST INFORMIEREN:

Wir sollten uns auch selbst gut zum Zensus informieren, damit wir wissen, was wir den Leuten auf der Straße erzählen wollen. Einen ersten Überblick über das Thema bieten Artikel von Simon http://www.spreeblick.com/2010/05/31/aktivisten-planen-verfassungsbeschwerde-gegen-volkszahlung-2011/, auf netzpolitik.org http://www.netzpolitik.org/2010/zensus-2011/ und in der Datenschleuder http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/Datenschleuderartikel_Zensus2011.pdf, die Pressemeldung des AK Vorrat http://www.vorratsdatenspeicherung.de/index.php?option=com_content&task=view&id=367&Itemid=55 und die Seite des AK Zensus http://zensus11.de

TERMIN:

Wir haben nicht viel Zeit: Die Verfassungsbeschwerde muss bereits am 15. Juli eingereicht werden. Es bleiben daher drei Samstage: 26.06., 03.07. und 10.07. - der 26. wurde allgemein als zu kurzfristig angesehen. Abstimmung über den Termin per Doodle:

NÄCHSTES TREFFEN:

Zur Vorbereitung der Aktion findet das nächste Treffen außerplanmäßig schon am Freitag, 25. Juni statt.