Pressespiegel

Aus Freiheit statt Angst!

Version vom 17:50, 7. Jan. 2008

Hier finden sich ein Pressearchiv, sowie ausgewählte Artikel über die Vorratsdatenspeicherung aus den Nachrichten.

Nachrichten

Januar 2008

Online

• GamingNewz.de: 750 Menschen demonstrieren für Privatsphäre, 7.1.08
• Welt Online: Demokratie statt Datenklau, 7.1.08
• Demo in München gegen Vorratsdatenspeicherung: Im Zweifel für die Freiheit , Muenchen24.info, 6.1.08
• Wahlkampfauftakt der CSU: OB-Kandidat Josef Schmid malt Schreckensgemälde , Muenchen24.info, 6.1.08
• ad-hoc-news.de: Schäuble-Auftritt in München gestört, 6.1.08
• ddp: Protestaktion bei Auftritt Schäubles in München, 6.1.08
• Mitteldeutsche Zeitung: Hunderte demonstrieren gegen Vorratsspeicherung, 6.1.08
• tagesschau.de: Sprechchöre bei Schäuble-Rede, 6.1.08, Tagesschau-Ausschnitt bei youtube
• BR-Online: "Warnschussarrest" und "martialische Parolen", 6.1.08
• heise.de: Rund 600 Bürger demonstrieren in München für die Freiheitsrechte, 6.1.08
• telepolis: Was zählt ist Freiheit (Interview mit Simon Jung und Uwe Schulte vom AK Vorrat), 6.1.08
• heise.de: EU-Kommission pocht auf Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung, 4.1.08
• heise.de: Grüne und Netzwerk Recherche warnen vor Überwachungsstaat, 3.1.08
• FTD: Datenspeicherung mit Lücken, 3.1.08
• Financial Times Deutschland Kolumne: Peter Ehrlich: Nur die Gedanken sind frei, 3.1.08
• heise.de: Demonstrationen zum Jahresende gegen Vorratsdatenspeicherung, 2.1.08
• heise.de: "Ein Staat, in dem alle verdächtig sind, ist selbst verdächtig", 2.1.08
• politik-digital.de: 30.000 gegen Vorratsdatenspeicherung, 2.1.08
• jetzt.de: Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung, 2.1.08 (Interview mit Cristof Remmerts-Fontes vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung)
• Zeit.de: Letzte Hoffnung Karlsruhe, 2.1.08
• Netzeitung: Anonymes Surfen wird schwieriger, 2.1.08
• ComputerBild: FDP zuversichtlich bei Klage gegen Vorratsdatenspeicherung, 2.1.08
• Deutschlandfunk: Die Kinder des Großen Bruders. Anmerkungen zur Datenschutzdebatte (Hans Leyendecker) 1.1.2008
• Stern.de/dpa: Neue Formen des Protests, 1.1.2008
• hr-online: Gesetz zur Vorratsspeicherung: Trauermarsch für Datenschutz 2.1.08
• Welt online: Massenklage gegen Vorratsdatenspeicherung, 2.01.2008
• ka.news.de Karlsruhe Bürger wehren sich gegen Datenspeicherung, 2.01.2008

Print

• Der Spiegel Nr. 2/2008 vom 7.1.08, Rubrik Chronik, Seite 157: "Montag, 31.12. ÜBERWACHUNG Acht Beschwerdeführer reichen im Namen von rund 30000 Menschen beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen das Gesetz zur massenhaften Speicherung von Telefon- und Internetdaten ein."
• junge Welt: München: Protest gegen Sicherheitswahn und Schäuble-Besuch, 7.1.08, S. 4
• Welt am Sonntag: Demo gegen Datenspeicherung, 6.1.08
• Reutlinger Generalanzeiger: Schutz vor zu viel Kontrolle, 5.1.08
• taz Nord: Im virtuellen Rüstungswettlauf, 4.1.08
• Badische Neueste Nachrichten (BNN) 3.01.2008, Seite 4 (Politik) "Permanenter Zugriff des Staates? - Datenschützer sehen das Grundrecht auf anonyme Kommunikation in Gefahr"
• Mitteldeutsche Zeitung (MZ) 2.1.2008, Seite 4 (Meinung und Hintergrund) "Internet-Protest gegen Datenspeicherung - Anhänger der Verfassungsbeschwerde mit neuer Kommunikation"; darunter Info-Box zum Gesetz; daneben Kommentar (Torsten Kleditzsch) "Datenspeicherung auf Vorrat - Grosses Misstrauen"
• Wetzlarer Neue Zeitung (WNZ) 2.1.08, Seite 2 (Aus aller Welt) "30.000 erheben Einspruch - größte Verfassungsbeschwerde gegen Datenspeicherung"
• Weser-Kurier (Bremen) 2.1.08, Seite 1: "Verfassungsklage ohne Beispiel. Etwa 30000 Bürger wollen Datenspeicherung kippen"; Seite 2: "Massen-Verfassungsbeschwerde. Der Widerstand gegen die Datenspeicherung wächst / Ist das Privatleben in Gefahr?"; Seite 2: "Die gefährliche Neugier. Der Staat und unsere Daten. Erster Teil einer dreiteiligen Serie"
• Alfelder Zeitung am 2.1.2008, Seite 5 (Hintergrund und Meinung) Telefonieren - Ein offenes Geheimnis ; Foto aus Hamburg - Bild:Presse Alfelder Zeitung 2 1 08.pdf
• Bremer (Monatszeitschrift), Januar 2008, S. 36-38: Daten auf Vorrat

TV

• Tagesschau, 6.1.08, 20:00 (Bericht von der Demonstration in München) Video auf Youtube, Stream auf tagesschau.de
• hessen aktuell, 2.1.08: Gesetz zur Vorratsspeicherung: Trauermarsch für Datenschutz

Dezember 2007

Online

• 31.12.2007 Einreichung der Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht und anschließender Pressekonferenz in Karlsruhe [1] via Google Video.
• heise.de: Gegner der Vorratsdatenspeicherung reichen Verfassungsbeschwerde ein
• Bild.de: 30 000 Klagen gegen Total-Überwachung
• Tagesschau.de:Gegner legen Verfassungsbeschwerde ein
• SatundKabel: Vorratsdaten: 30.000 Gegner ziehen vor Bundesverfassungsgericht
• Deutschlandradio: 25.000 Unterstützer für Eilantrag gegen Datenspeicherung
• SpOn: 30.000 klagen in Karlsruhe - größte Verfassungsbschwerde aller Zeiten
• Welt.de: 30.000 kämpfen gegen Schäubles Datensammlung
• Stern.de: Verfassungsbeschwerde eingereicht
• Zeit.de: Datenschutz: Gegner der Datenspeicherung reichen Verfassungsbeschwerde ein
• Berliner Morgenpost: Beschwerde gegen Datenspeicherung soll eingereicht werden
• Golem: Eilantrag gegen Vorratsdatenspeicherung - 30.000 Personen beteiligen sich an Verfassungsbeschwerde
• Focus: Gegner der Datenspeicherung wollen Verfassungsbeschwerde einreichen
• xidal: Vorratsdatenspeicherung: Verfassungsbeschwerde eingereicht
• N-TV: Gang nach Karlsruhe
• Datenspeicherung: 30 000 Menschen legen Beschwerde ein
• Ad-Hoc News: «Offensichtliche Verfassungswidrigkeit»
• Line1: »Offensichtliche Verfassungswidrigkeit«
• Heute.de: Rund 30.000 Bürger beschweren sich über Datenspeicherung
• sz-online.de: Datenspeicherung: 30.000 Bürger wehren sich
• netzeitung.de: Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe und Trauerzug in Hamburg gegen den Verlust der Privatsphäre
• taz: 30.000 ziehen nach Karlsruhe
• sueddeutsche: Gegner reichen Verfassungsbeschwerde ein
• Der Tagesspiegel: Limbach: Privatsphäre besser schützen

Print

TV

Nachrichten-Beiträge am 31. Dezember 2007

• ARD um 20 Uhr : Beitrag #3 Gegner der Massenspeicherung reichen Verfassungsbeschwerde ein (mp4, h264, 9 MB)
• ZDF um 19:00 Uhr: Beitrag
• ARD um 17:15 Uhr: Beitrag #4 Gegner der Massenspeicherung reichen Verfassungsbeschwerde ein
• ARD um 15:15 Uhr: Beitrag #1 Gegner der Massenspeicherung reichen Verfassungsbeschwerde ein
• ARD um 13:25 Uhr: Mod. #5 Etwa 30.000 Menschen klagen gegen die Datenspeicherung
• ARD um 12 Uhr: Mod. #3 Eilantrag gegen Datenspeicherung beim Bundesverfassungsgericht
• ARD um 9 Uhr: Mod. #5 Eilantrag gegen Datenspeicherung beim Bundesverfassungsgericht
• ARD um 4:40 Uhr: Mod. #6 Bürger legen Klage gegen neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung ein
• ARD um 1:45 Uhr: Mod. #6 Etwa 25.000 Bürger legen Klage gegen neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung ein

Radio

• FFN (Niedersachsen) (keine Nachrichten-Archiv Online)
• NDR2 (leider keine Nachrichten Online)
• SWR3 am 31.12. fast stündlich in den Nachrichten wegen Verfassungsklage, Eilantrag (auch kurze Erwähnung der VdS online)
• B 5, Bayerischer Rundfunk am 31.12. im Nachrichtenprogramm wegen Verfassungsklage, Eilantrag
• B 2, Zündfunk, Bayerischer Rundfunk am 1.1. Bericht über Verfassungsklage

November 2007

• Pressefreiheit - Mit Blaulicht überrollt sueddeutsche.de
• Vorratsspeicherung von Telefondaten beschlossen sueddeutsche.de
• Klage gegen Vorratsdatenspeicherung taz
• Bundestag will umstrittene Datenspeicherung beschließen tagesschau.de
• Freitag am Vormittag (Malte Spitz, Vorstandsmitglied der Grünen, 05.11.07), Zitat "Nach jetzigem Stand wird die Debatte und Abstimmung am späten Vormittag sein, also 11 oder 12 Uhr. Dies hat sich wohl im Laufe des Nachmittags geklärt."
• Bundestag soll am Freitag über die Vorratsdatenspeicherung abstimmen (heise.de, Stefan Krempl. 05.11.007), Anm.: Laut Krempl gehen die Beteiligten MdBs weiterhin von Freitag aus, die Tagesordnung auf bundestag.de würde am Dienstag noch den Punkt mit aufnehmen.
• VDS: Abstimmung verschoben (sueddeutsche.de / Mirjam Hauck, 05.11.2007), Anm.: In den Tagesordnungen Do-Fr taucht der Punkt derzeit nirgends auf.
• Wer mit wem - Sechs Monate im Speicher (n-tv.de, Verweise auf den AK)

Siehe: Pressekonferenz am 2. November

TV

11.11.2007; 3Sat; 16:30Uhr; "nano"

Bundesweite Demonstrationen vom 6. November 2007

Siehe: Endspurt/Pressespiegel.

Oktober 2007

• "Big Brother" lebt (Märkische Allgemeine, 11.10.2007)
• Bürger unter Generalverdacht (Nordhessische Neue Zeitung)

September 2007

• Unter Generalverdacht (VDI Nachrichten)
• 15000 kontra Spitzelstaat (Junge Welt)
• Freiheit statt Angst (Bahamas)
• Zivilgesellschaft wappnet sich gegen die Vorratsdatenspeicherung (Heise)
• Ex-Innenminister Baum: Onlinedurchsuchung verfassungswidrig (Golem)
• Der Terrorist als Gesetzgeber (NZZfolio)
• Sicherheit erfordert Freiheit (Süddeutsche)
• Kampf um Troja (Jungle World)
• Eine bedeutende Sammlung (Jungle World)
• »Da wird eine Mauer um das Internet gezogen« (Jungle World)
• Alte Männer mit Kugelschreibern (Jungle World)
• Volk 1.0 (Jungle World)
• Die Stunde der Scharfmacher/Rolf Gössner (Frankfurter Rundschau)
• Zu naiv gedacht (HNA)
• Staatliche Schnuffelei - Kontroverse um Vorratsdatenspeicherung (Süddeutsche, 18.09.2007)

Demonstration in Berlin am 22. September 2007

Siehe Demonstration in Berlin am 22. September 2007/Pressespiegel.

Anhörung Bundestag 21. September 2007

• Anhörung im Bundestag zur Vorratsdatenspeicherung (netzpolitik.org)
• Geplante Vorratsdatenspeicherung überwiegend negativ beurteilt (bundestag.de)
• Sachverständige beurteilen im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages geplante Vorratsdatenspeicherung überwiegend negativ (lexisnexis.de)
• Datenschützer kritisieren Vorratsdatenspeicherung (AFP)
• "Autohersteller müssen keine kostenlosen Polizei-PKW stellen" (teltarif.de)
• "Experten-Kritik an der Vorratsdatenspeicherung" (tagesschau.de)
• Sachverständige haben erhebliche Bedenken gegen die Vorratsdatenspeicherung (heise.de)
• Experten beurteilen Vorratsdatenspeicherung negativ (fr-online.de)

August 2007

• Widerstand gegen einen Generalverdacht Pressehaus Heidenheim
• Karlsruhe soll Daten schützen (fr-online.de)

Juli 2007

• Vorratsdatenspeicherung für eine 0,006 Prozentpunkte höhere Aufklärungsquote Heise

Juni 2007

• Wer will was speichern und warum? Tagesschau
• Tagesschau.de: Interview mit Ex-Verfassungsrichter Benda zur Telefonüberwachung

April 2007

• Kabinett beschließt Vorratsdatenspeicherung Spiegel
• Stasi 2.0 - der feuchte Traum von Erich Mielke Märkische Allgemeine

Dezember 2005

• Vorratsspeicherung von Verbindungsdaten in der Telekommunikation Heise
• Jeder unter Verdacht Die Zeit
• EU-Parlament beschließt Komplettüberwachung Indymedia

Presseerklärungen

• Pressemitteilung des Datenschutzzentrums (15. März 2005)
• Presseerklärung des FFII (14. Dezember 2005)
• Pressemitteilung der Hedonistischen Internationale (20. September 2007)

Siehe auch

• Aktuelle Nachrichten zum Thema Vorratsdatenspeicherung (Portal)
• Presseberichte über den Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (Portal)
• Mitteilungen des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (Portal)