Ortsgruppen/Hannover/20101015-ich-hab-was-zu-verbergen

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15.10.2010 Infoveranstaltung "Ich hab' was zu verbergen" im Pavillon Hannover

Eingeladen durch den "Pavillon Hannover" haben wir (die hannoversche Ortsgruppe des AK Vorrat) am Freitag, den 15.10.2010 von 15 bis 18 Uhr einen Informationspunkt im Eingangsfoyer des Veranstaltungszentrum einrichten dürfen.

Ausgangspunkt war die Tatsache, dass dieser Freitag der letzte Tag war, an dem Google-Streetview das Einlegen von Widersprüchen gegen die Veröffentlichung von Bildern des eigenen oder von einem selbst bewohnten Gebäudes/Geländes zugelassen hat.

Widersprüche können zwar auch jetzt noch eingelegt werden, jedoch muss deren Umsetzung nicht mehr vor Veröffentlichung der Bilder im Internet erfolgen.

Ankündigung im Veranstaltungsprogramm des Pavillon

Stand

Neben zahlreichen Informationsflyern zu verschiedensten Themen haben wir versucht, eine Ausrichtung auf die drei Themen Google-Streetview, Elena und die Volkszählung 2011 vorzunehmen.

Wir haben mit Hilfe eines Netbooks die Möglichkeit angeboten, eine Online-Widerspruchs-Einlegung bei Google-Streetview vorzunehmen. Weil es punktuell etwas eng wurde, stellten wir später noch einen zweiten Laptop dazu.

Ablauf

Mangels guter Pressearbeit war die Resonanz leider nur mäßig:

Etwa ein Dutzend Menschen haben das Angeobt zum Einlegen eines Online-Widerspruchs genutzt, zum Teil wurden Passanten im (Freitag nachmittags eher leeren) Veranstaltungszentrum auf uns aufmerksam und so kam es zu einigen interessanten Gesprächen nicht nur über die drei Kernthemen.

Die Elektronische Gesundheitskarte, Videoüberwachung und Vorratsdatenspeicherung waren weitere Schwerpunkte der Gespräche vor Ort.

Special: Vorratsdatenspeicherung

Das klassische Thema Vorratsdatenspeicherung war deswegen ein "Renner" weil (zufällig) am Abend zuvor sich die CDU- und CSU-Innenminister Deutschlands zu einem (konspirativ anmutenden) Treffen in einem Hotel am Flughafen Hannover getroffen hatten. Nach Journalisten-Informationen sollte es dabei auch um das erneute Bestärken der Absicht der Unions-Innenminister gehen, auf eine möglichst schnelle und umfangreiche Neineinführung der Vorratsdatenspeicherung zu drängen.

Wir hatten Ort und Zeit des Treffens herausgefunden und überlegt, ob wir dagegen protestieren wollten.

Äußerst kurzfristig haben wir uns dann am Donnerstag abend zu zweit auf den Weg zum Flughafen gemacht, vor Ort noch schnell ein Transparent gefilzt

und waren aber leider zu spät, um die Minister bei ihrem Eintreffen pünktlich "abzufangen". Nach über zwei Stunden gemütlichen Ausharrens im luxuriösen Foyer des Hotels und netten Gesprächen untereinander haben wir uns dann erfolglos wieder auf den Heimweg gemacht.

Nachdem der niedersächsische Innenminister Schünemann dann auf einer Pressekonferenz am Freitag um 11 Uhr noch einmal für die Vorratsdatenspeicherung geworben hatte, bekamen wir auch auf unserem Infostand im Pavillon Besuch von einem Team des NDR-Regionalfernsehens. (Der Bericht ist nachzusehen in der NDR-Mediathek: Im Suchfeld den Begriff "Schwierige polizeiliche Ermittlungen" eingeben.)

Fotos

Fazit

Ein schöner Stand, eine äußerst umfangreiche und freundliche Unterstützung durch die Menschen vom Pavillon, viel zu wenig Pressearbeit im Vorfeld. Gerne wieder!

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