Ortsgruppen/Regensburg/2012 04 17
Aus Freiheit statt Angst!
AK Vorrat Treffen 17.4.2012
Inhaltsverzeichnis |
Letztes Treffen
Geld
- 50€ von Attac sind da.
- 50€ von den Piraten sind da.
- 50€ vom bfg sind bewilligt, aber müssen noch besorgt werden.
- 30€ von GJ kommen auch noch
- 84€ JU (muss noch mal angemahnt werden)
Veranstaltungsreihe
Wir wollen eine zentrale Podiumsdiskussion im Herbst. Dort soll die Moratoriumsforderung der FsA Demos besprochen werden. Um sich darauf vorzubereiten sollen in Regensburg aus mehreren Themenbereichen Veranstaltungen (Anlasslose Speicherungen, Gefährderdateien, Einschränkungen im Internet, Überwachung durch die Privatwirtschaft, INDECT und FRONTEX) stattfinden.
- Zeitraum Mitte Mai - Anfang November
- Räume
- IT-Speicher (Achim)
- ALFI (Armin)
- Ziel: Erste Veröffentlichung bis 13. Mai!
- Annette und Sven schreiben nen Entwurf für ne Anfrage für die Abschlussveranstaltung.
- Möglicher Termin für Abschlussveranstaltung? EU-Parlament
- Vorschläge: 08. und 22.11.
- Anfrage soll raus an Jan Philipp-Albrecht (JPA) (Sven), Manfred Weber (MW) (Armin), Alexander Alvaro (AA) (Annette) und Wolfgang Kreissl-Dörfler (WKD) (Armin oder Tommix); Position WKD: auf offizieller SPD-Linie und forderte 2010 mit Sippel eine grundgesetzkonforme Umsetzung der VDS
- Thomas Stadler (Armin)
- Max Stadler (Staatssekretär im Bundesjustizministerium) (Annette)
- Udo di Fabio anfragen? http://www.heise.de/newsticker/meldung/Der-Staat-schuldet-dem-Buerger-keine-absolute-Sicherheit-1541167.html (Armin)
- Veranstaltungen im Vorfeld? Einzelne Veranstaltungen aus diesen Themenbereichen:
- Anlasslose Speicherungen und Datensicherheit (VDS, Biometrie, PNR, PKW-Überwachung, Zensus und Videoüberwachung)
- Gefährderdateien (Anti-Terror, Gewaltäterdatei Sport, Visa, Rechtsextremisten, Linksextremisten(?))
- Providerhaftung, Internetzensur, Zugangserschwerungsgesetz, ACTA als Anlass
- E-Fortress Europa - Überwachung auf dem Land - FRONTEX
- PreCrime - Überwachung in Großstädten – INDECT
- Überwachung in der Privatwirtschaft - Arbeitsplatz, Google, Facebook etc., Anstatt die Privatwirtschaft zu ordentlichem Datenschutz zu verpflichten macht der Staat noch selbst überzogene Sicherheitsgesetzgebung.
- Kostenplanung!
- INDECT: Erich Möchel (bzw. Stefan Körner anfragen; hat Volker Münch vorgeschlagen) (Achim)
- Anfahrt aus Wien: 150 €
- Übernachtung: 100 €
- http://www.heise.de/tp/artikel/36/36763/1.html
- http://www.heise.de/tp/artikel/35/35922/1.html
- PNR: Martin Ehrenhauser, MdEP (Annette)
- Anfahrt aus Wien: 150 €
- Übernachtung: 100 €
- Biometrie: Felix Freiling (Achim)
- Anfahrt aus Erlangen: 50 €
- Gefährderdateien: Charles A. v. Denkowski (Sven)
- Anfahrt aus Berlin: 250 €
- Übernachtungskosten: 100 €
- Datenschutz in der Privatwirtschaft: Verbraucherschutzzentrale Bundesverband (Katrin)
- Anfahrt aus Deutschland: 200 €
- Übernachtung: 100 €
- Überwachungstechnologieexport (Telecomixx) [Annette]
- Druckkosten: 300 €
- INDECT: Erich Möchel (bzw. Stefan Körner anfragen; hat Volker Münch vorgeschlagen) (Achim)
- Kooperation mit Global Dinner an der Uni? (Armin)
- Weitere Kooperationspartner im Blick behalten.
Offener Brief Manfred Weber
- Keine Reaktion von der Presse => Presseverteiler ist überarbeitungswürdig!
- b0e macht eine Tabelle
ACTA-Demo
- 26.04. Vorbereitungstreffen - Einladung kommunizieren!
- Kurzes Anschreiben von Annette und Sven
- Armin schickt es an die Bündnispartner von der letzten Demo!
- 09.06. möglicher Demotermin
- 3-4 Wochen vorher beim Ordnungsamt Regensburg anmelden ( Benny )
- Unser Bauchgefühl ist, dass es die Demo vlt. nicht brauchen wird, weil ACTA im EU-Parlament durch ist...evtl. canceln wir es ne Woche vorher, alternativ ist das WE vom 9.6. intern. Aktionstag von CCTV!
Sonstiges
- Anfrage FH Regensburg ist eingegangen, Armin hat mal nachgefragt.
Nächste Treffen
- Donnerstag sind Sven und Annette in Passau auf einem Symposium
- 30.4 Netzpolitischer Stammtisch
- 02.05.12 OG Treffen beim Chaostreff im LEDERER statt am 1. Mai.
- 15.05.12 OG Treffen
