Ortsgruppen/Regensburg/Sicherheit vs Grundgesetz: Unterschied zwischen den Versionen

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Die Ortsgruppe Regensburg im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung plant hier die Veranstaltung '''"Sicherheit versus Grundgesetz. Evaluation der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung - Ist die europaweite Überwachung der Telekommunikationsdaten notwendig und verhältnismäßig?"'''
 
Die Ortsgruppe Regensburg im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung plant hier die Veranstaltung '''"Sicherheit versus Grundgesetz. Evaluation der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung - Ist die europaweite Überwachung der Telekommunikationsdaten notwendig und verhältnismäßig?"'''
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= Voraussetzungen =
 
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* Diese Veranstaltung ist das Folgeprojekt des [http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Ortsgruppen/Regensburg/Planungen/CallshopMeetingDoku Callshop Meetings]. Dies war ein Testlauf am 05.05.2011 für eine dezentrale Offline-Aktionsform, um auf Entscheidungen auf EU-Ebene Einfluss zu nehmen.
 
 
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== Aufbau ==
 
== Aufbau ==
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Podium in V-Form zum Publikum hin geöffnet. Auf der einen Seite die politischen Gäste und auf der anderen Seite die Spezialisten. Zwischen beiden Seiten genügend Platz für eine Power-Point-Präsentation lassen, so dass alle Anwesenden gemeinsam einer Präsentation folgen können. Die Spezialisten werden gebeten eine kleine Präsentation (max. 10 Seiten) mitzubringen. In der ersten Publikumsreihe sitzen die Vertreter der Verbände.
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Podium mit 6 Personen in einer Reihe. In der ersten Publikumsreihe sitzen die Vertreter der Verbände.
 
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== Podium ==
 
== Podium ==
  
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* Begrüßung des Publikums und der Moderation, Hinweis auf Spenden
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* Begrüßung des Publikums und Kurzeinführung "Was ist VDS?"
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** Armin Schmid vom AK Vorrat Regensburg. '''zugesagt'''
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** Armin Schmid für den Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Ortsgruppe Regensburg.
 
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* Moderation
 
* Moderation
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** [https://regensburg.dgb.de/service/kontakt/index.html Andreas Schmal] (Organisationssekretär DGB Region Regensburg) '''zugesagt'''
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** [https://regensburg.dgb.de/service/kontakt/index.html Andreas Schmal] (Organisationssekretär DGB Region Regensburg)
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* Politisches Podium
 
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** [http://www.ertug.eu/01home_de.php Ismail Ertug] (MdEP Oberpfalz) '''zugesagt'''
 
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** [http://www.birgit-sippel.de/ Frau Sippel] (MdEP, Vollmitglied im EU Innenausschuss (LIBE) für die S&D Fraktion) '''zugesagt'''
 
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** Vertreter der CSU '''angefragt'''
 
 
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* Spezialisten Podium
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* Podium
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** Juristisch: [http://www.internet-law.de/ Thomas Stadler] '''zugesagt'''
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** [http://www.ertug.eu/01home_de.php Ismail Ertug], MdEP Oberpfalz
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** Technisch: Dr. Stefan Köpsell TU Dresden (Sicherheit von Datenbeständen) '''zugesagt'''
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** [http://www.birgit-sippel.de/ Frau Birgit Sippel], MdEP, Vollmitglied im EU Innenausschuss (LIBE) für die S&D Fraktion
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** Betroffener: [http://tk-it.verdi.de/wahl_dtag/josef_falbisoner Josef Falbisoner] (Ehem. Verdi Landesbezirksleiter Bayern und 13 Jahre Aufsichtsratsmitglied bei der Telekom) '''zugesagt'''
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** [http://www.gdp.de/gdp/gdpbay.nsf/id/Presse_top Peter Schall, Stellvertretender Landesvorsitzender Gewerkschaft der Polizei Bayern.]
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** Strafverfolgung: Vertreter des LKA  '''angefragt'''
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** [http://www.internet-law.de/ Thomas Stadler], Rechtsanwalt für IT-Recht und Betreiber des Blogs www.internet-law.de
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** Dr. Stefan Köpsell, TU Dresden, IT Sicherheit
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** [http://tk-it.verdi.de/wahl_dtag/josef_falbisoner Josef Falbisoner], Ehem. Verdi Landesbezirksleiter Bayern und 13 Jahre Aufsichtsratsmitglied bei der Telekom, Betroffener im Telekom-Spitzelskandal
 
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* Verabschiedung und Danksagung
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** Armin Schmid für den Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Ortsgruppe Regensburg.
  
 
== Ablauf ==
 
== Ablauf ==
 
Insgesamt dauert die Veranstaltung von 19 Uhr bis ca. 23 Uhr.
 
Insgesamt dauert die Veranstaltung von 19 Uhr bis ca. 23 Uhr.
 
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*'''Einlass 19:00'''
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*''' Aufbau 18:30'''
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* Empfang mit Flaschengetränken und Brezen im Vorraum und Videoclips auf dem Beamer im großen Saal.  
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*'''Empfang 19:30'''
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* Empfang mit Flaschengetränken im Vorraum und Videoclips auf dem Beamer im Saal.  
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*'''Beginn 20 Uhr s.t. '''
 
 
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*5min Begrüßung
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*'''Beginn 20 Uhr'''
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*10min Moderation: Vorstellung des Podiums, Begrüßung der Verbändevertreter und knappe Einleitung VDS.
 
 
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*45min bis 60min Eingangsstatements zu vorgegebenen Fragen.
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*5min Begrüßung und Was ist VDS?
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**3x5 min Poltiker als Politspezialisten:
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*10min Moderation: Vorstellung des Podiums und Begrüßung der Verbändevertreter
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***Ismail Ertug: Wieso findet er das Thema so wichtig, dass er es als Arbeitsfeld integriert hat?
 
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***Birgit Sippel: Wie ist die Stimmung im Ausschuss, wie läuft die Zusammenarbeit mit der Kommission bei der Evaluierung der EU-Richtlinie? Auf welchem Stand ist die Evaluierung?
 
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***CSU: Wieso wird Online-Briefverkehr anders bewertet? Warum werden nicht auch die Verbindungsdaten des Briefverkehrs gespeichert? Wo ist der Unterschied zwischen E-Mail und Brief? 
 
 
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**4x5 min Spezialistenvorträge:  
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*Eingangsstatements:
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***Thomas Stadler: Ist die VDS verfassungsgemäß umsetzbar und wenn ja, wie sieht das dann aus?  
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**Ismail Ertug: Wieso findet er das Thema so wichtig, dass er es als Arbeitsfeld integriert hat?
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***LKA: Für was braucht man die VDS? Gibt es einen Nachweis für die Notwendigkeit der VDS?
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**Birgit Sippel: Wie ist die Stimmung im Ausschuss, wie läuft die Zusammenarbeit mit der Kommission bei der Evaluierung der EU-Richtlinie? Auf welchem Stand ist die Evaluierung?
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***Josef Falbisoner: Geschichte und Ergebnisse des Telekom-Spitzelskandals?
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**Peter Schall: Unterschied Online-Briefverkehr und normaler Briefverkehr? Wann wird Briefe geöffnet von der Polizei? Warum werden nicht auch die Verbindungsdaten des Briefverkehrs gespeichert? Wo ist der Unterschied zwischen E-Mail und Brief? 
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***Stefan Köpsell: Wie sind die Datenbestände bei den Providern gesichert und welche Missbrauchsgefahren gibt es?
+
**Thomas Stadler: Ist die VDS verfassungsgemäß umsetzbar und wenn ja, wie sieht das dann aus?  
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**Josef Falbisoner: Geschichte und Ergebnisse des Telekom-Spitzelskandals?
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**Stefan Köpsell: Wie sind die Datenbestände bei den Providern gesichert und welche Missbrauchsgefahren gibt es?
 
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* Moderierte Diskussion mit Verbändevertretern und Publikum.  
 
* Moderierte Diskussion mit Verbändevertretern und Publikum.  
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* 3x Abschluss-Statements für Politiker
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* Abschluss-Runde
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* Verabschiedung
 
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*'''Ende 22:30 - 23 Uhr '''
 
*'''Ende 22:30 - 23 Uhr '''
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*Pad für das Fragespiel [http://ietherpad.com/ksV2VCSq2V pad]
 
*Pad für das Fragespiel [http://ietherpad.com/ksV2VCSq2V pad]
  
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== Mitveranstalter ==
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== Mitveranstalter und deren Vertreter==
 
Zu dem Symposium laden der AK Vorrat Regensburg und die Sozialdemokratische Fraktion im Europaparlament. Mitveranstalter sollten einen Vertreter ihrer Gruppe zu der Veranstaltung schicken. Diesen reservieren wir einen Sitzplatz in der ersten Reihe. Sie werden bei der Eröffnung der Veranstaltung begrüßt und können die Meinung des Verbandes in die Diskussion einbringen.
 
Zu dem Symposium laden der AK Vorrat Regensburg und die Sozialdemokratische Fraktion im Europaparlament. Mitveranstalter sollten einen Vertreter ihrer Gruppe zu der Veranstaltung schicken. Diesen reservieren wir einen Sitzplatz in der ersten Reihe. Sie werden bei der Eröffnung der Veranstaltung begrüßt und können die Meinung des Verbandes in die Diskussion einbringen.
  
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* [http://regensburg.dgb.de/ DGB Region Regensburg]  
 
* [http://regensburg.dgb.de/ DGB Region Regensburg]  
 
* [http://www.gj-regensburg.de/index.php?page=home Grüne Jugend Regensburg]
 
* [http://www.gj-regensburg.de/index.php?page=home Grüne Jugend Regensburg]
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* [http://suedbayern.humanistische-union.de/ Humanistische Union Regionalverband München-Südbayern]  
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* [http://suedbayern.humanistische-union.de/ Humanistische Union Regionalverband München-Südbayern], Ulrich Fuchs
 
* [http://www.ju-regensburg-stadt.de/index.html JU Regensburg]
 
* [http://www.ju-regensburg-stadt.de/index.html JU Regensburg]
 
* [http://julis-bayern.de JuLis Bayern]
 
* [http://julis-bayern.de JuLis Bayern]
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== Finanzierung ==
 
== Finanzierung ==
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* Fahrtkosten (Stefan Köpsell (?))
 
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* Druckkosten für Flyer
 
 
* Druckkosten für Plakate
 
* Druckkosten für Plakate
  

Version vom 8. November 2011, 22:08 Uhr


Die Ortsgruppe Regensburg im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung plant hier die Veranstaltung "Sicherheit versus Grundgesetz. Evaluation der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung - Ist die europaweite Überwachung der Telekommunikationsdaten notwendig und verhältnismäßig?"

Konzept

  • Wir wollen ein überregionales und überparteiliches Symposium zur Evaluation der Vorratsdatenspeicherung mit politisch Verantwortlichen aus dem Europaparlament, Fachspezialisten und Vertretern von Verbänden.
  • Ziel ist es, vor allem die beiden größten Fraktionen im EU-Parlament (S&D und EVP) zu informieren und unseren Standpunkt klar zu machen.
  • Die Organisation übernimmt der AK Vorrat Regensburg gemeinsam mit dem Team von Ismail Ertug, MdEP für die Oberpfalz. Weitere Mitveranstalter sind herzlich willkommen. Sie sollen auf der Einladung gelistet werden und können einen Vertreter ihres Verbandes in die erste Publikumsreihe entsenden.


Veranstaltung


Daten

  • Termin: Donnerstag, 17. November 2011, 19 Uhr bis 22:30 Uhr.
  • Ort: Altes Finanzamt, Landshuterstraße 4, 93053 Regensburg Anfahrt, Großer Sitzungssaal Alfi 319, DG. Raumplan


Aufbau

Podium mit 6 Personen in einer Reihe. In der ersten Publikumsreihe sitzen die Vertreter der Verbände.

Podium

  • Begrüßung des Publikums und Kurzeinführung "Was ist VDS?"
    • Armin Schmid für den Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Ortsgruppe Regensburg.


  • Moderation



  • Verabschiedung und Danksagung
    • Armin Schmid für den Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Ortsgruppe Regensburg.

Ablauf

Insgesamt dauert die Veranstaltung von 19 Uhr bis ca. 23 Uhr.

  • Aufbau 18:30
  • Empfang 19:30
  • Empfang mit Flaschengetränken im Vorraum und Videoclips auf dem Beamer im Saal.


  • Beginn 20 Uhr


  • 5min Begrüßung und Was ist VDS?
  • 10min Moderation: Vorstellung des Podiums und Begrüßung der Verbändevertreter


  • Eingangsstatements:
    • Ismail Ertug: Wieso findet er das Thema so wichtig, dass er es als Arbeitsfeld integriert hat?
    • Birgit Sippel: Wie ist die Stimmung im Ausschuss, wie läuft die Zusammenarbeit mit der Kommission bei der Evaluierung der EU-Richtlinie? Auf welchem Stand ist die Evaluierung?
    • Peter Schall: Unterschied Online-Briefverkehr und normaler Briefverkehr? Wann wird Briefe geöffnet von der Polizei? Warum werden nicht auch die Verbindungsdaten des Briefverkehrs gespeichert? Wo ist der Unterschied zwischen E-Mail und Brief?
    • Thomas Stadler: Ist die VDS verfassungsgemäß umsetzbar und wenn ja, wie sieht das dann aus?
    • Josef Falbisoner: Geschichte und Ergebnisse des Telekom-Spitzelskandals?
    • Stefan Köpsell: Wie sind die Datenbestände bei den Providern gesichert und welche Missbrauchsgefahren gibt es?


  • Moderierte Diskussion mit Verbändevertretern und Publikum.
  • Abschluss-Runde
  • Verabschiedung


  • Ende 22:30 - 23 Uhr


  • Pad für das Fragespiel pad

Mitveranstalter und deren Vertreter

Zu dem Symposium laden der AK Vorrat Regensburg und die Sozialdemokratische Fraktion im Europaparlament. Mitveranstalter sollten einen Vertreter ihrer Gruppe zu der Veranstaltung schicken. Diesen reservieren wir einen Sitzplatz in der ersten Reihe. Sie werden bei der Eröffnung der Veranstaltung begrüßt und können die Meinung des Verbandes in die Diskussion einbringen.


Organisation

Vorarbeiten

  • Mappe zur VDS für Teilnehmer und Besucher um weitere Beschäftigung mit dem Thema anzuregen und grundlegende Informationen bereit zu stellen. (z.B. Zusammenfassung des Evaluationsberichts, PM des Datenschutzbeauftragten, CEP-Paper, Stellungnahmen Parteien und Behörden, Timetable der EU-Richtlinie inkl. deutscher Entwicklung, Verschiedene Verfassungsgerichtsurteile)
  • Live-Stream von der Veranstaltung, sponsert by Planraum
  • Clips für die erste Stunde auf dem Beamer. (U.a. Callshop Meeting
  • AK VDS Infostand vorbereiten.


Öffentlichkeitsarbeit

  • AK Vorrat Regensburg Newsletter
  • Pressemitteilung
    • Ankündigung am Dienstag 01.11. mit Hinweis auf Interviewmöglichkeiten und Besuche bei den Vorbereitungstreffen
    • Ankündigung am Dienstag 08.11.
    • Ankündigung am Dienstag 15.11.
    • Pressebericht am Donnerstag 17.11. Abends
    • Podiumsteilnehmer fragen, ob sie für Interviews im Vorfeld der Veranstaltung zur Verfügung stehen und dann deren Kontaktdaten in die Ankündigung?
    • MZ
    • Wochenblatt
    • Blitz (Jan)
    • www.regensburg-digital.de
    • SZ
    • Donaupost
    • PNP
  • Monatshefte in Regensburg (Sven)
  • Rundmail DGB
  • Rundmail HU
  • Plakate an der Uni (AKV R und SDS fragen)
  • Plakate in den Kneipen (Jusos fragen)
  • Mensa-Bildschirme (Armin)
  • Lehrstühle an der Uni und FH (Armin)
    • für Medieninformatik, Herr Prof. Wolff
    • für Informationswissenschaft, Herr Prof. Hammwöhner und Herr Prof. Ludwig
    • für Strafrecht, Herr Prof. Müller
    • für u.a. Recht der Informationsgesellschaft, Herr Prof. Kühling
    • für Politische Philosophie, Herr Prof. Herb
    • für Internationale Politik, Herr Prof. Bierling
    • für Westliche Politik, Herr Prof. Sebaldt
    • für Östliche Politik, Herr Prof. Mackow
    • für Praktische Philosophie, Frau Prof. Lübbe
  • Social Networks
    • Facebook (Annette)
    • Twitter
    • Spin


Material

  • 1000 Flyer und 250 Plakate
  • Für die Lehrstühle, je:
    • 5 Plakate
    • 25 Flyer
    • Folie zum auflegen
    • .pptx und .ppt Folie


Finanzierung

  • Druckkosten für Plakate


Ablage

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