Filmfestival Aktion Mensch 2008/Hamburg

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist Filmpartner für das Filmfestival 2007 in Hamburg. Dieses Event wurde von Die Gesellschafter / Aktion Mensch ins Leben gerufen.

Ihnen wird sich ein Filmangebot bieten welches sich um den Überwachungsstaat und andere Kritische Tehmen drehen wird.

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Die Gesellschafter

Die Gesellschafter – Aktion Mensch und der Arbeitskreis Vorratsdatendatenspeicherung präsentieren am 6 November 2007 in Hamburg ein Filmfestival mit einer Vielzahl an Filmangeboten die auf Kritische Themen unserer Zeit eingehen.

Wir stehen als Filmpartner neben dem Chaos Computer Club für den Film „ A Scanner Darkly“

Zur Handlung des Films:

„Die USA in naher Zukunft: ein Überwachungsstaat, der versucht, der massiven Probleme durch Drogenkonsum und -abhängigkeit Herr zu werden. Der geheime Ermittler mit dem Decknamen „Fred“ ist im Laufe seiner Undercoverarbeit gegen die Droge „Substanz T“ („T“ für „Tod“, im Original „Substance D“ für „Death“) selbst zum Drogenkonsumenten geworden. Zusammen mit seinen kaum weniger süchtigen Hausgenossen Barris und Luckman in einem total verkommenen Haus wohnend, bekommt er eines Tages von seinem Vorgesetzten Hank den Auftrag, einen gewissen Bob Arctor zu observieren – der niemand anderes ist als er selbst.

Ein wirklich packender und gelungener Film mit einer spitzen Besetzung: Keanu Reeves: Fred/Robert Arctor Rory Cochrane: Freck Robert Downey Jr.: Barris Woody Harrelson:Luckman Winona Ryder: Donna Alex Jones: Demonstrant

Wir schreiben das Jahr 2007, und was uns bevor steht ist ein Überwachungsstaat. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ( AK Vorrat ) möchte an den Tagen der Vorführung Ihnen die Möglichkeit bieten sich über das Vorhaben der Bundesregierung mit Ihrer Einführung der Vorratsdatenspeicherung ( Speicherung sämtlicher Telekommunikationsdaten ) zu informieren. Wir bieten Ihnen im Zuge dieser Veranstaltung Diskussionen, Informationen sowie reichhaltiges Informationsmaterial an. Ziel dieser Aktion ist es soviel Bürger wie möglich darüber in Kenntnis zusetzen welche Gefahr uns allen mit der Einführung dieses Gesetzes droht. Helfen Sie mit und nehmen Sie teil an der Bundeweiten Aktion „ gegen die Vorratsdatenspeicherung“.

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E-Card

Informationen der V.i.S.d.P.: Freie Ärzteschaft e.V

Im Jahr 2008 sollen alle gesetzlich und privat Versicherten in der Bundesrepublik Deutschland eine neue, sogenannte „ elektronische Gesundheitskarte“ statt der bisherigen Krankenkassenkarte erhalten. AUF dieser Karte sollen dann auch erstmalig Daten über den Gesundheitszustand der Menschen gespeichert werden.

Alles auf einer Karte? Werden die „Gesundheitsdaten“ der Versicherten AUF der ab 2008 geplanten neuen Versichertenkarte gespeichert? NEIN, die entscheidenden Krankheitsdaten werden gar nicht AUF der kleinen Karte gespeichert. In Wirklichkeit ist die neue Karte nur ein SCHLÜSSEL zu einem gigantischen Großcomputernetzwerk in dem IHRE Krankengeschichte, Facharztberichte, Krankenhausberichte und andere persönliche Daten dauerhaft in ZENTRALEN GROßRECHNERN bei den Krankenkassen gespeichert werden sollen.

Elektronische Rezepte für die Erstellung von Krankheitsprofilen Auf dem kleinen Speicherchip der neuen Karte, die dann Ihre jetzige Krankenkassenkarte ersetzen wird sollen nur „Notfall- oder Grunddaten“, Diagnosen, Allergien, und Medikamente verzeichnet werden. Zum Beispiel auch Angaben über vererbbare und psychische Erkrankungen oder allergische Reaktionen auf Medikamente. Angeblich „freiwillig“ für Patienten, aber diese Notfalldatenspeicherung wird jetzt schon massiv von den Krankenkassen beworben. Die „elektronischen Rezepte“ als Kernstück des Projektes und die Erstellung von„Krankheitsrisikoprofilen“ anhand der Verordnungsdaten sind nicht freiwillig für Versicherte.

Europaweiter Zugriff auf Ihre Daten! Das Bundesgesundheitsministerium plant, dass der „Notfall-oder Grunddatensatz“ der Bürger an allen Orten Europas ausgelesen werden können, auch ohne dass der Patient seine geheime Pin-Nummer eingibt. Wenn Sie sich zum Beispiel für eine neue Arbeitsstelle interessieren, könnte ein Betriebsarzt der neuen Firma auch im Ausland vor dem Abschluss eines Arbeitsvertrages lesen, ob Sie mal eine Unverträglichkeitsreaktion auf ein Mittel gegen Depressionen hatten. Meinen Sie, dass Sie dann die neue Stelle noch bekommen? Und möchten Sie, dass sich Ihre ausführlichen Krankheitsdaten, Arztbriefe und Laborbefunde im Internet befinden? Selbst das amerikanische Verteidigungsministerium und die deutsche Bundesregierung waren nicht in der Lage, ihre Computer vor chinesischen Hackern zu schützen ! Das „Parlament“ der Ärzte, der Deutsche Ärztetag 2007, hat die Einführung der „elektronischen Gesundheitskarte“ in der geplanten Form abgelehnt und auch die Deutsche Gesellschaft für Versicherte und Patienten (DGVP) hat zum sofortigen Stopp des Projektes aufgerufen!

Liebe Patientinnen und Patienten- Heute unterliegt Ihre Krankenakte der Schweigepflicht Ihres Arztes. Wollen Sie, dass Ihre Krankenakten in Zukunft in zentralen Computern gespeichert werden? Schlimm genug, dass die Regierung plant, in Zukunft alle Handy und Telefonverbindungsdaten zu speichern und auch die Gespräche zwischen Ärzten und Patienten abgehört werden können. Die Vertraulichkeit der Arzt-Patientenbeziehung muss erhalten bleiben und Krankheitsdaten gehören nicht in Zentralserver! Sagen Sie NEIN zur zentralen Datenspeicherung von Krankheitsdaten!

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Wer sind Wir und wo benötigen Wir Hilfe und Unterstüzung

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (www.vorratsdatenspeicherung.de) ist ein Zusammenschluß von Juristen, Journalisten, Bürgerrechtlern und ganz normalen Menschen, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, die anstehenden Neuregelungen der Telekommunikationsüberwachung zu verhindern.

Wir organisieren uns hauptsächlich über eine Website, ein Wiki und einige Mailinglisten. Um auf lokaler Ebene aktiv sein zu können, gibt es Ortsgruppen, die eigenverantwortlich agieren können.

Wir sind der festen Überzeugung, daß in einer aufgeklärten Demokratie das Primat der Freiheit zu gelten habe. Unser Ziel ist also eine breite gesellschaftliche Debatte über Werte und Normen der deutschen, aber auch der europäischen Demokratie.

Eine EU-Richtlinie (2006/24/EG) sieht die Einführung einer Vorratsspeicherung aller Telekommunikationverbindungsdaten von allen EU-Bürgern vor. Es soll also auf Vorrat und ohne konkreten Verdacht gespeichert werden, wer wann wie lange mit wem kommuniziert hat (bei Mobilfunk inklusive Standortdaten!).

Diese Vorratsspeicherung hätte zur Folge, dass sensible Informationen über soziale Beziehungen der Menschen untereinander (einschließlich ihrer Geschäftsbeziehungen), über ihre alltäglichen Bewegungen und über ihre Lebenssituation gesammelt würden z.B. auch Kontakte mit Seelsorgern, Ärzten, Rechtsanwälten, Psychologen, Beratungsstellen, Journalisten, Menschenrechtsorganisationen). Die Vorratsdatenspeicherung würde Anwalts-, Arzt- und andere Berufsgeheimnisse aushöhlen, Wirtschaftsspionage begünstigen und den Informantenschutz der Presse unterlaufen.

Eine vertrauliche, private Kommunikation wird in Zukunft schlicht nicht mehr möglich sein, außer man beschränkt sich auf persönliche und Briefkontakte. Die Partizipation an der Demokratie wird gefährdet, wenn eine allgemeine »Überwachbarkeit« aller Lebensäußerungen möglich ist.

Was wir tun? Konkret ist der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung auf verschiedenen Gebieten aktiv, auf denen er auch für jegliche Unterstützung dankbar ist:

1. Gemeinsame Erklärung gegen die Vorratsdatenspeicherung: Unter http://erklaerung.vorratsdatenspeicherung.de findet sich eine Erklärung, die von möglichst vielen renommierten Verbänden und Organisationen der Zivilgesellschaft unterzeichnet werden soll. Viele Organisationen haben dies inzwischen getan. Gleichzeitig sind wir dankbar, wenn die Unterzeichnenden das Thema den eigenen Mitgliedern/der eigenen Klientel per Pressemitteilung oder Rundschreiben näher bringen.

2. Organisation von Protest: Wir organisieren uns bundesweit in Ortsgruppen, um lokal und bundesweit Protestaktionen (friedlich und oft und gerne mit künstlerischen Mitteln) zu mobilisieren. Beispiele finden Sie hier: www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/102/79/ www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/100/79/

3. Organisation von Bildungs- und Informationsveranstaltungen: Für Schulen und Hochschulen, die über wenig Mittel verfügen, bieten wir im Rahmen unserer Kampagne »Freiheitsredner« kostenlose und wertneutrale Vorträge zu den Themen Rechtsstaatsprinzip, Demokratie und Rechtsphilosophie an: www.freiheitsredner.de Wir organisieren darüber hinaus Podiumsdiskussionen und Infoabende. Wir sind jederzeit offen für Kooperationen und Beteiligungen in diesem Bereich, gerne stehen wir als Diskussionspartner und Expert/innen zur Verfügung. Für eine Kostenbeteiligung bzw. Honorare sind wir dankbar, weil darüber wiederum andere Aktivitäten ermöglicht werden können.

4. Lobbyarbeit: Wir versuchen, jede Möglichkeit wahrzunehmen, um Entscheidungsträger aus Wirtschaft, Gesellschaft und Politik zu sensibilisieren. Für die Vermittlung von Kontakten und Hinweisen, die für diesen Bereich nützlich sein könnten, sind wir Ihnen sehr dankbar.

5. Vernetzung mit anderen Akteuren der Zivilgesellschaft, »Entwicklung einer gemeinsamen Strategie auf EU-Ebene«: Besonderes Augenmerk legen wir auf die Kooperation und Vernetzung mit deutschen und verstärkt auch mit europäischen Akteuren der Zivilgesellschaft, insbesondere mit Bildungsträgern, Bürger- und Menschenrechtsgruppen. Zu diesem Zwecke planen wir in nächster Zeit (August/September) ein internationales Meeting, um gemeinsam über Strategien und Protestmöglichkeiten zu beraten, und Möglichkeiten zu diskutieren, wie das Thema der breiteren europäischen Öffentlichkeit als Gefährdung von Demokratie und Recht vor Augen geführt werden kann. Als Orte der Begegnung stehen derzeit Paris, Berlin, Wien oder Bukarest (als Land mit einer totalitären Vergangenheit besonders sensibilisiert) zur Debatte. Über europäische Kontakte, die wir für diesen Zweck gewinnen könnten, oder aber Möglichkeiten der materiellen Unterstützung eines solchen Vernetzungstreffens sehen, freuen wir uns.

6. Verfassungsbeschwerde, juristische Expertise: Für den Fall, daß die Vorratsdatenspeicherung am 01.01.2008 in Kraft tritt, haben wir eine Verfassungsbeschwerde vorbereitet, an der sich jede/r deutsche Staatsbürger/in mit einer Unterschrift beteiligen kann. Der Beschwerde wird eine realistische Erfolgschance eingeräumt, zumal auch andere Personen und Organisationen Beschwerde einreichen werden. Sollte das Verfahren in Karlsruhe scheitern, ziehen wir vor die europäische Gerichtsbarkeit.

Wo brauchen wir Kooperation und Unterstützung? Im Grunde genommen ersuchen wir bei allen aufgeführten Punkten um Hilfe, Kooperation und Unterstützung. Die Unterzeichnung unserer »Gemeinsame Erklärung« ist nicht einmal mit Kosten verbunden. Da ganz aktuell die Koordination aller Aktivitäten und die Lobbyarbeit immer mehr Zeit und Ressourcen verschlingen, bitten wir um Projektförderung oder andere Mittel, um eine entsprechende Stelle in Berlin besetzen zu können. Aber auch das Projekt »Entwicklung einer gemeinsamen Strategie auf EU-Ebene« benötigt dringend Förderung, um die verschiedenen Akteure der europäischen Zivilgesellschaft zusammenbringen zu können.

Helfen Sie dem bundesweiten Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung bei seiner Arbeit gegen die Vorratsspeicherung des Telekommunikationsverhaltens der gesamten Bevölkerung - Spenden Sie 5 Euro im Monat: www.pledgebank.com/akvorrat

Unterstützen Sie die Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung: www.vorratsdatenspeicherung.de Partner gesucht

Haben Sie Interesse daran, als Städtekoordinator mitzuwirken? Dann nutzen Sie unser Online-Formular, um mit uns Kontakt aufzunehmen.

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Informationen zu den Kinos

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