Piratenpartei: Unterschied zwischen den Versionen
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| − | noch unbekannter Spieler ohne Fuß in der Politik (gegründet 2006) | + | *noch unbekannter Spieler ohne Fuß in der Politik (gegründet 2006) |
| + | *Seit März 2009 leitet die Staatsanwaltschaft Karlsruhe ein Strafverfahren gegen Tauss wegen Besitzes und Verbreitung kinderpornographischer Schriften.<ref>[http://www.stakarlsruhe.de/servlet/PB/menu/1240134/index.html?ROOT=1175932 Pressemitteilung zur Eröffnung des Ermittlungsverfahrens] der Staatsanwaltschaft Karlsruhe</ref><ref>[http://www.stakarlsruhe.de/servlet/PB/menu/1240689/index.html?ROOT=1175932 Pressemitteilung zur ersten Vernehmung von Tauss] der Staatsanwaltschaft Karlsruhe</ref><ref>[http://www.stakarlsruhe.de/servlet/PB/menu/1245920/index.html?ROOT=1175932 Pressemitteilung zur Anklageerhebung gegen Tauss] der Staatsanwaltschaft Karlsruhe</ref> Seit Tauss’ Übertritt im Juni 2009 betonte die Piratenpartei regelmäßig ihre Unterstützung für Tauss;<ref>[http://www.sueddeutsche.de/politik/290/472811/text/ ''Piratenpartei bereitet Tauss warmen Empfang''], Süddeutsche Zeitung, 20. Juni 2009</ref><ref>[http://www.archive.org/download/BundesparteitagPiratenbpt09UndUmsonstfestAltona/piraten-bpt-pressekonferenz.ogg Pressekonferenz der Piratenpartei zum Bundesparteitag 2009 ab Minute 9:29], Aufgenommen von FSK Hamburg, 5. Juli 2009, bei [http://www.archive.org/details/BundesparteitagPiratenbpt09UndUmsonstfestAltona archive.org]</ref><ref>[http://www.abendzeitung.de/politik/127383 ''Die Piratenpartei entert den Marienplatz''], Abendzeitung, 23. August 2009</ref><ref name=spiegelonline9september2009>[http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,647861,00.html ''Staatsanwalt erhebt Anklage gegen Abgeordneten Tauss''], Spiegel online, 9. September 2009</ref> im Juli 2009 sprach sie darüber hinaus von einer „absurden“ Anklagebegründung.<ref name=abendblatt22Juli2009>[http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1105034/Ex-SPD-Politiker-soll-wegen-Kinderpornos-vor-Gericht.html ''Ex-SPD-Politiker soll wegen Kinderpornos vor Gericht''], Hamburger Abendblatt, 22. Juli 2009</ref> Jedoch verwies sie auch auf die Satzung, die eine Mitgliedschaft eines rechtmäßig verurteilten Straftäters in der Partei ausschließt.<ref>[http://www.youtube.com/watch?v=QT1eOqnUSlM Interview mit Florian Bischof (Spitzenkandidat der Berliner Landesliste) ab Minute 3:20], ARD Netzrauschen, 21. August 2009</ref> Mit zunehmender Nähe zur Bundestagswahl 2009 sprach sie von einer „Schmutzkampagne“ der Staatsanwaltschaft<ref name=abendblatt22Juli2009/> und „Wahlkampfmanövern“.<ref name=spiegelonline9september2009/> | ||
| + | *Die Piraten wollen das Urheberrecht abschaffen ("es gibt kein geistiges Eigentum") | ||
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Insgesamt ist die Piratenpartei wählbar für diejenigen, denen unsere Freiheitsrechte wichtig sind. | Insgesamt ist die Piratenpartei wählbar für diejenigen, denen unsere Freiheitsrechte wichtig sind. | ||
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Quelle: [http://www.daten-speicherung.de/wiki/index.php/Wahlempfehlung_Bürgerrechte www.daten-speicherung.de] | Quelle: [http://www.daten-speicherung.de/wiki/index.php/Wahlempfehlung_Bürgerrechte www.daten-speicherung.de] | ||
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Version vom 21. September 2009, 17:26 Uhr
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Wahlempfehlung
Credo
Contra Gläserner Bürger -- Pro Gläserner Staat
Positives
- das Themengebiet Datenschutz gehört zur Spezialisierung der Partei
- Europaweite Aktionen mit anderen Piratenparteien in Planung
- Was ist daran positiv in Hinblick auf ihr Programm?
Negatives
- noch unbekannter Spieler ohne Fuß in der Politik (gegründet 2006)
- Seit März 2009 leitet die Staatsanwaltschaft Karlsruhe ein Strafverfahren gegen Tauss wegen Besitzes und Verbreitung kinderpornographischer Schriften.[1][2][3] Seit Tauss’ Übertritt im Juni 2009 betonte die Piratenpartei regelmäßig ihre Unterstützung für Tauss;[4][5][6][7] im Juli 2009 sprach sie darüber hinaus von einer „absurden“ Anklagebegründung.[8] Jedoch verwies sie auch auf die Satzung, die eine Mitgliedschaft eines rechtmäßig verurteilten Straftäters in der Partei ausschließt.[9] Mit zunehmender Nähe zur Bundestagswahl 2009 sprach sie von einer „Schmutzkampagne“ der Staatsanwaltschaft[8] und „Wahlkampfmanövern“.[7]
- Die Piraten wollen das Urheberrecht abschaffen ("es gibt kein geistiges Eigentum")
Links
Fazit
Insgesamt ist die Piratenpartei wählbar für diejenigen, denen unsere Freiheitsrechte wichtig sind.
Quelle: www.daten-speicherung.de
- ↑ Pressemitteilung zur Eröffnung des Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Karlsruhe
- ↑ Pressemitteilung zur ersten Vernehmung von Tauss der Staatsanwaltschaft Karlsruhe
- ↑ Pressemitteilung zur Anklageerhebung gegen Tauss der Staatsanwaltschaft Karlsruhe
- ↑ Piratenpartei bereitet Tauss warmen Empfang, Süddeutsche Zeitung, 20. Juni 2009
- ↑ Pressekonferenz der Piratenpartei zum Bundesparteitag 2009 ab Minute 9:29, Aufgenommen von FSK Hamburg, 5. Juli 2009, bei archive.org
- ↑ Die Piratenpartei entert den Marienplatz, Abendzeitung, 23. August 2009
- ↑ 7,0 7,1 Staatsanwalt erhebt Anklage gegen Abgeordneten Tauss, Spiegel online, 9. September 2009
- ↑ 8,0 8,1 Ex-SPD-Politiker soll wegen Kinderpornos vor Gericht, Hamburger Abendblatt, 22. Juli 2009
- ↑ Interview mit Florian Bischof (Spitzenkandidat der Berliner Landesliste) ab Minute 3:20, ARD Netzrauschen, 21. August 2009