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Projektiver Zeitvertreib

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ELENA, die ätzendste Frau Deutschlands

Das ELENA Verfahren ist uns natürlich spontan äußerst unsympathisch gewesen, weshalb wir uns auch spontan dazu entschlossen haben es abzulehnen und zwar eine Punkte ganz speziell aber auch das ganze an sich kategorisch ;) Wir wollen herausfinden, welche Daten für die jeweiligen Bescheinigungen (Wohngeld, Arbeitslosengeld, ...) im ELENA-Verfahren konkret benötigt werden und zu welchem Anlass. Forderung wäre eine rein anlassbezogenen Speicherung bestimmter Daten und die Unterbindung dieser neuen Vorratsdatenspeicherung.

Das ELENA-Verfahrensgesetz (GesetzesEntwurf.pdf) liest sich für den unkritische Beobachter relativ unverdächtig, aber wie so oft täuscht dieser erste Eindruck. Denn letztendlich ist die seit 2010 laufende Einspeisung einiger ausgewählter Daten aller Bürger nur der erste Schritt für eine Schrittweise Ausweitung bis hin zur vollständigen Protokollierung (nicht nur) aller Daten, die für sozialstaatliche Leistungen irgendwann einmal relevant sein könnten und daher erst einmal 5 Jahre lang in die "Obhut" staatlicher Stellen übergehen.

Ein ausführlicher Text ist in Arbeit.

Änderungswünsche von Zensursel: [1]
Hier ein netter Beitrag zu ELENA: [2]
Noch mehr Kritik [3]
Broschüre zum ELENA-Verfahren des BMWi: [4]
Bericht des Normenkontrollrats (ist vor allem für eine ökonomisch fundierte Gegenargumentation relevant): [5]
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie: [6]
T7 e.V. Arbeitsgemeinschaft der "Trust"centerbetreiber: [7]
Sign Trust Set für den Mac os x der Deutschen Post (da sieht man mal wie "günstig" es sein wird, sich den Behördengang zu "sparen") [8]

Auskunftsersuchen

Polizeidatenbanken werden im zuge der vortschreitenden europäischen polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit immer weiter vernetzt. Wie und warum die Daten von einer Datenbank in die nächste wandern und welchen Weg sie einschlagen ist nach wie vor nicht nachvollziehbar. Daher arbeiten wir an einer Kampagne zur Schaffung von mehr Transparenz auf dieser Ebene. Schließlich steht den Bürgerinnen und Bürgern ja gesetzlich zu mal nachzufragen was denn wo gelandet ist.... und warum überhaupt.

Freiheit statt Angst 2010

In diesem Jahr wird es wieder eine Großdemonstration für mehr Freiheit und weniger Angst geben. Um die mediale Resonanz der Proteste zu optimieren sollte der Fokus mehr auf kreative Maßnahmen gelenkt werden.... und natürlich mobilisiert werden um auch diesmal 100.000 Teilnehmer auf die Straße zu bekommen ;) Die Koordinierung läuft über das Hauptwiki des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung und alle sind herzlich eingeladen sich einzubringen.

Arbeitnehmerdatenschutz

Wir würden gerne leicht verständliche und praktische Informationen zum Arbeitnehmerdatenschutz herausbringen (Broschüre o.ä.) Ansatz: Relevante Rechte aus dem BDSG heraussuchen und ihre jeweilige Bedeutung erklären Ansprechpartner aufzeigen (Liste von Organisationen, Anwälten, Handlungsanweisungen im Fall von Datenverbrechen). Parallel dazu soll eine permanente Sprechstunde als Anlaufstelle entstehen. Hierfür ist eine Vernetzung mit juristisch gebildeten Personen und Gewerkschaften von großem Vorteil.

Die ULB, unser Freund!

Wir würden es begrüßen, wenn die Universitäts- und Landesbibliothek mehr zum Thema Datenschutz, insbesondere Arbeitnehmerdatenschutz bestellen würde. Vorschläge kommen meist durch und können auf der Homepage eingetragen werden. Lernbunker

Infozettel

Wir möchten gerne zu folgenden Themen neue Flyer erstellen, welche organisations- und parteiunabhängig für das Thema sensibilisieren sollen.

• Payback/Bonusprogramme
• Kulturflatrate
• Videoüberwachung
• Social Networks (Gute Freunde...)
• CreativeCommonsLizenzen
->fertig
• informationelle Selbstbestimmung
• RFID
• Panikmache in der Politik
• Vorratsdatenspeicherung (zeitlich passend zur BVerfG-Verhandlung)
• freie Software

halbFERTIG: Kamerakarte von Münster

Wir arbeiten an einer OpenStreetMap von Münster mit einem entsprechenden Layer. Dieser zeigt Kameras, die (halb-)öffentlichen Raum überwachen, mit einigen Zusatzinfos an. Die Karte wird laufend aktualisiert. Bevor wir sie öffentlichwirksam bewerben, wollen wir sie nochmals technisch überarbeiten.

halbFERTIG: Patenschaft TOR-Server

Der Vertrag ist in der Mache. So wie es aussieht wird das nicht sonderlich kompliziert werden.... Das ganze wird über den FoeBuD e.V. laufen. Wir danken den kritischen JuristInnen.

Ausstellung: Digitales Zeitalter

Die weibliche Splittergruppe des Arbeitskreises möchte so gegen November 2009 eine Ausstellung zum Thema "Digitales Zeitalter: Neue Möglichkeiten/Gefahren" (Arbeitstitel..) auf die Beine stellen.

Ergebnisse des Brainstürmens:

Finanzierung:Anträge stellen bei...

• AStA Uni
• AStA FH
• AKVDS
• Stadt?

Die Raumfrage

• Hafen/Speicher
• Tryptichon (Problem: Nur mäßig dekadent und schick genug)
• Kunstakademie (Fühler ausstrecken..)
• Leer stehendes Ladenlokal in der Innenstadt kurzfristig mieten (!!!)-> Maklerbüros anschreiben/für lau..?:)
• -> Hauptkostenpunkt anscheinend Miete
• Möbel bei Wohnzimmer e.V. anfragen

Inhaltliches

• Verknüpfung neuer Medien mit Kunst und politischer Aussage
• Möglichst offene Ausschreibung: Möglichst viele Darstellungsformen
• Poetry Slammer anquatschen
• Installationsabend
• Vorträge anleiern
• Profs recherchieren/Münsteraner Autoren
• Achlpöhler, der Jurist für alle Fälle?
• Unsere Kamerakarte würde sich als Riesenposter ganz gut machen
• Jae Pas nerven/fragen
• DJs nerven (irgendwas leicht verdauliches, massenkompatibles)
• Übersichtsplan/Reader erstellen
• Reader/CD AStA FH anbieten
• Gesinnungstest für Besucher "wussten sie eigentlich schon, dass....."

Die Propagandamaschine

• Aushang basteln: Kunstakademie/Design FH/Informatik
• Inserat in der nanu (für lau)
• Plakat/Flyer/Homepage entwerfen
• Übliche Internetpropaganda
• PM...etc.pp.
• Postkarten/Poster der Künstler zwecks Refinanzierung erstellen