Ortsgruppen/Berlin/2007-08-14

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Das Treffen fand statt am 14. August um 19:30 im Cafe Bais Café Bais (im Haus der Demokratie und Menschenrechte) Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin (Stadtplan und GPS-Koordinaten)

Das Cafe Bais hat seine Sommerpause frühzeitig beendet.

Anwesende

Ca. 25 Personen, u.a. von folgenden Organisationen:

• Antifaschistische Linke Berlin
• Die Linke Berlin
• FDP Berlin
• FFII
• Fuckparade
• Grüne Jugend
• Hedonistische Internationale
• Humanistische Union
• Mayday-Bündnis
• Piratenpartei Berlin
• Sozialforum

Top1

Stati und Detailplanung

Ordner

• Koordination: Michel
• Jede Organisation mit einem Wagen stellt eigene Ordner.
• Insgesammt sind ungefähr 10 Ordner auf tausend Demonstranten notwendig.
• Die Ordnerkoordination findet im Wiki hier statt:

http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/intern:Demo#Sicherheit

Deeskalationsstrategieen

• Zusammen mit erfahrenen Demoorganisatoren (Sozialforum, ver.di, attac) wird eine Deeskalationsstrategie entwickelt. Gefahr von gewalttätigen Übergriffen wird grundsätzlich als gering eingeschätzt.
• Kameraüberwachung seitens der Polizei möchte unterbunden werden.
• Einsatzbesprechung mit Polizei: Bildungspolitischer Sprecher der Linken wird angefragt, die Einsatzbesprechung mit Ricardo Cristof bei der Polizeieinsatzleitung zu begleiten.

Infostand

• Koordination: Ingmar.
• Mehr Infos zur Organisation des Infostandes im internen Teil der Demoplanung.

http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/intern:Demo#Infostand_und_Betreuung_Infostand

Kulturprogramm

Das kulturelle Programm, sowie die Afterparty in der C-Base wird in einem speziellen Treffen besprochen.

Teilnehmende Organisationen

• Hedonisten:
  • stellen ihre Infrastruktur selber, können jedoch keine Funkstrecke einrichten
  • passen ihr Programm jedoch den allg. Redebeiträgen an
  • möchten ungerne als einzige Spaßfraktion unter den weiteren anwesenden Parteien sein
  • legen Wert auf Distanzierung von Nazis
  • Möchten nicht auf der offiziellen Unterstützerliste stehen.
• Fuckparade:
  • Teilnahme hängt noch vom Maydaybündnis ab (wovon genau?).
• Maydaybündnis:
  • nimmt teil, ob mit einem eigenen Wagen, ist jedoch noch ungeklärt
  • ca. 500 Leute
• Die Linke/Die Linke Berlin:
  • bietet logistische und evtl. auch finanzielle Unterstützung an
  • evtl. eigener Lautsprecherwagen
  • zugesagt, den Infostand auszurüsten
  • Teilnehmerzahl unklar
  • Eine Position der Linken bezüglich des Zuspruchs der Partei zum neuen Berliner Polizeigesetzes, was eigentlich im Widerspruch zum Demoaufruf steht, wird noch nachgereicht.
• FDP:
  • keine Ergebnisse, noch keine Teilnahmeprognose
• Attac
  • war nicht anwesend.
• Grüne Jugend:
  • weiss noch nicht ob sie mit einem eigenen Wagen teilnehmen oder einen Wagen zu Verfügung stellen wird,
  • ca. 100 Teilnehmer
• Antifaschistische Linke Berlin: (ALB)
  • will bundeweit zum Block §129 mobilisieren. Laut Konsens besteht auch ein direkter Zusammenhang zum Thema Überwachung.

Reden

• Auf Bündniswagen und Auftakt-, Zwischen- und Abschlusskundgebung keine parteipolitischen Reden
• Vorschläge für gemeinsame Reden, die während des Zuges auf allen Wagen verlesen/übertragen werden können, werden per Mailingliste und im Wiki erarbeitet
• Bei den Rednern ist ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis erwünscht.
• Hedonisten bieten einen eigenen Redner für die gemeinsames Kundgebungen an.
• Bei Elke Stevens (Grundrechtekommitee) und Rosemarie Will (HU e.V.) möchte bitte angefragt werden.

Wagenkoordination

• Verantwortlich (Aufstellungsplan, Reihenfolge...) ist Stephan.
• Zentraler, neutraler Hauptwagen muss dringend noch organisiert werden!
• Musikwägen werden der Lautstärke wegen am Ende platziert
• Kommunikation der Wägen untereinander:
  • WalkieTalkies: wir bitten um verbindliche Angebote
  • Handies
  • Wagen der Hedonisten hält nach dem Umzug etwas abseits, um weiterfeiern zu können, ohne die Abschlusskundgebung zu stören.
• Parteisymbole sind ausser am zentralen Infostand bzw. Hauptwagen zulässig.

Koordinationskreis

• Es wird eine Mailingliste zur Demokoordination eingerichtet
• Maydaybündnis bietet evtl. juristische Unterstützung an, Ricardo Cristof fragt beim RAV e.V. an.
• die Demo-Koordinatoren treffen sich separat

Koordniatoren

Ansprechpartner	Koordination Bereich, Thema	Kontaktdaten	benötigt dringend Hilfe bei...
Ricardo Cristof Remmert-Fontes	Demo-/Orga-Leitung, Koordination	[1], +49-170-2487266	...allem!
Michel	Ordner, Sicherheit, Foto-/Videoteam, Materialien	<enkode>michel@kinra.de</enkode>	...
Ingmar	Infostand	<enkode>virtualoffice@gmx.org</enkode>	weitere Helfer am Infostand
padeluun	Sound, Bühne, Licht, Redner/innen und Künstler/innen für die Demo, Materialverwaltung und -Versand (mit Michel)	<enkode>padeluun@foebud.org</enkode>	...
Alder	Anreise (Sonderzug, Mitfahrbörse, Busse)	<enkode>mainz-berlin@freiheitstattangst.de</enkode>	...
Martin	Übernachtungen und Unterkünfte	<enkode>martin@zero-based.org</enkode>	dringend weitere Unterkünfte benötigt!
Rainer	Transparentwerkstatt	rainer_hammerschmidt(at)web.de	...
Twister	Unterstützer-Betreuung	<enkode>twister@stop1984.com</enkode>	...
Stephan Uhlmann	Lautsprecherwagen-Koordination	su (at) su2.info	...

Veranstalterhaftpflicht

Seitens der Grünen und der Linken wurde aufgrund eigener Erfahrungen darauf hingewiesen, dass eine Veranstalterhaftpflicht notwendig sein könnte.

• Frage: können Grüne und Linke hierbei helfen?

Propagandamaterial

• Bestellmöglichkeit Flyer, Plakate etc.: http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/123/113/lang,de/
• die Berliner Ortsgruppe wartet noch auf die Lieferung weiterer Flyer und Plakate

Liveübertragung

• Die Demo wird live von einem Zusammenschluß verschiedenen freier Radios übertragen: http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/intern:Demonstration_in_Berlin_am_22._September_2007#Presse
• Es wird allerdings noch eine Möglichkeit zur Datenübertragung gesucht:
  • Kann Freifunk (Michael!?) die Demo live im Netz übertragen?
  • Andre (Ilf) bietet Kontakte zu Radiosendern.

Gema-Gebühren

Besonders für die Hedonisten, aber auch vereinzelte Musikbeiträge anderer Wägen fallen Gema-Gebühren an deren Bezahlung noch ungeklärt ist.

Top2

Fragen zum Rosa Block und der Abschlussparty wurden nicht besprochen.

Top3

• Es wurde folgender Disclaimer, nur für die offizielle Demo-Seite http://www.freiheitstattangst.de, gefordert: „Nazis und Menschen mit rechtsextremem Gedankengut werden auf der Demonstration nicht geduldet.“
  • Diskussion über die Diskussionsmailingliste: <enkode>diskussion@ak-vds.de</enkode>

Nächstes Treffen

• am 28. August 2007 um 19:30 Uhr
• Ort: wird geklärt, wahrscheinlich Raum im Haus der Demokratie und Menschenrechte (Café Bais zu laut bei vielen Teilnehmern)

Weitere Links und Hinweise zum Wiki

• Ein Teil der besprochenen Punkte wurde bereits mehrfach besprochen
• Bitte immer die öffentliche Demo-Planungsseite beachten: http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Demonstration_in_Berlin_am_22._September_2007
• Bitte immer die interne Demo-Planungsseite beachten: http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/intern:Demonstration_in_Berlin_am_22._September_2007
• Bitte immer die bisherigen Protokolle beachten: Protokoll
• Offizielle Termine: http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Termine
• Berliner Ortsgruppe, Veranstaltungen, Aktionen, innoffizielle Terminliste: http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Ortsgruppen/Berlin

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