Petition/ELENA: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 25. Juni 2008, 16:38 Uhr
Das neue ELENA-Gesetz
Eine Petition (lat. petitio „Angriff“, „Ersuchen“) bezeichnet eine Eingabe (Bitte oder Beschwerde) an eine zuständige Behörde oder an eine Volksvertretung. Es handelt sich meist um Bitten von Bürgern an Parlamente, Gesetze zu ändern bzw. zu beschließen. Petent wird derjenige genannt, der solch eine Petition einbringt. Die Zulässigkeit von Petitionen ist ein allgemein anerkannter Bestandteil demokratischer Grundrechte. Petitionen an Parlamente werden an den jeweiligen Petitionsausschuss weitergeleitet, der sie prüft und beantwortet.
(Zitat aus dem Wikipedia-Artikel Petition von folgenden Autoren)
Petition gegen das ELENA-Gesetz
| Petition ELENA-Gesetz | |
| Eingereicht am: von: |
(noch nicht) |
| Mitunterzeichnen bis: | noch offen |
| Status der Petition: | in Vorbereitung |
| Homepage der Petition: | elena.vorratsdatenspeicherung.de |
| Anzahl der Unterzeichner: |
0 (30.06.2008 00:34) aktuellen Stand eintragen... |
| Link zur Petition: | (wenn link feststeht) hier Petition mitzeichnen |
Die Eingabe richtet sich gegen die Einrichtung eines Elektronischen Einkommensnachweises (ELENA)
Begründung:
In den lezten Monaten wurden mehrere Megadateien zur Speicherung und Überwachung der Bundesbürger eingerichtet. Diese Megadateien dienen laut unseren Politikern zur Abwehr von Terroristen und den angeblichen Mißbrauch von Sozialleistungen gegenüber unsem Staat.
Ob es die ID Nummern des Finanzamtes, die E - Card für unsere Sozialversicherung oder die Mautdaten, jetzt auch sämtliche Daten von 40 Millionen Arbeitnehmern sollen gespeichert werden.
Sollche Megadateien sind nicht notwendig, verschlingen nur Steuergelder in Milliardenhöhe. solche Daten werden, wie die Vergangenheit zeigte, von den Sicherheitsbehörden nicht ausreichend geschützt.Mit diesen Daten kann und wird Mißbrauch getrieben. Unsere Persönlichkeit wird damit öfentlich und verstößt gegen unsere Verfassung.
Aktueller Stand
Zahl der Offline-Petition während des bundesweiten Aktionstages
- Update
- newslink...
- 50.000 Mitzeichner sind das Ziel
Wieviele Teilnehmer es aktuell sind, ist dem Kasten rechts zu entnehmen.
Die Seite ELENA-Petition unterstützen hilft dir weiter, falls du über die Mitzeichnung hinausgehend helfen willst.
Siehe auch
- ELENA-Gesetz Nachrichtenüberblick ELENA-Petition anderweitig unterstützen, ELENA-Gesetz Kabinettsbeschluss vom 25.06.08, ELENA-G Übersicht,
- Petition vom 06.02.06 siehe Petition 60
- Kritikpunkte auf 4 Seiten zum Verteilen: Datei:080518LinuxtagTexte-BKA-laegst.odt
Links
- https://www.datenschutzzentrum.de/presse/20080625-elena.htm
- https://www.datenschutzzentrum.de/elena/
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- http://de.wikipedia.org/wiki/Online-Petition hier fehlt eine Kritik zur Unzugänglichkeit von den Bundestagsseiten aus