Version vom 18. Juli 2008, 20:03 Uhr

AK-Vorrat Ortsgruppe München
Treffen vom Donnerstag, 17.07.2008
Protokoll erstellt durch: str

Anwesenheit

10 AK-Vorrat

Tagungspunkte

Raumfindung (kurz)

Chris H. fragt bei ihm bekannten Griechen am Innsbrucker Ring (ca. 6mins zu Fuss) an.
Nächstes Treffen erstmal wieder im Erste-Hilfe-Raum am Hbf.
Nachtrag: Es gäbe auch noch einen besser verfügbaren Erste-Hilfe-Raum in Schwabing.

Update: Schüler-ID / Amtliche Schuldaten

str erläutert das Datenbanksystem, anhand des bayerischen Vorhabens im Detail:
- 1. Datenbanksystem
  - Lokal an der Schule
  - unverschlüsselt
  - zuordbar
- 2. Datenbanksystem NEU!
  - Import aus der 1. Datenbank
  - zentral gespeichert
  - Zuteilung der Identifikationsnummer
  - mit Namensbezug
  - macht Erstellung von langwierigen Profilen (Bildungsverlauf) möglich
- 3. Datenbanksystem NEU!
  - personenbezogenen Daten ohne Namensbezug
  - Zugriff durch erweiterten Personenkreis
  - dient den Statistikzwecken
Bericht über anlaufendes AG Schülerdaten Projekt durch str.
- Gründung einer bundesweiten "Arbeitsgruppe Schülderdaten" aufgrund der Brisanz des Vorhabens in immer mehr Bundesländern.
Christoph merkt an das wir uns auch mit Alternativlösungen (wie z.B. in der ASD Stellungsnahme des BLLV, BEV und MLVB) zum Amtliche Schuldaten Vorhaben auseinandersetzen sollten.

Demo-Orga 20.09.

Update

Demo ist durch Vali für 1000 Leute angemeldet.
20 Ordner / Kosten: um die 1 € pro Ordner (ansonsten fallen keine eigentlichen Anmeldekosten mehr an)
Kunstaktion: "Gesicht zeigen" - Politiker-Masken, Guy Fawkes usw.

Demo-Namen

Freiheit Weiß Blau - Stoppt den Überwachungswahn
- (durch allgemeinen Konsens beschlossen)

Aufruf / Bündnisarbeit

Aufruf basteln und ASAP an möglichst viele rausschicken.
Erstunterzeichner ausgewogen
Danach: Bündnistreffen organisieren
Keine Rendner die auf der Landtagsliste stehen.
Wir wollen keine Wahlempfehlung geben.
Ausgeglichene Platform für alle Seiten.
Aufruf - steht im Wiki - anschauen & ggf. mit ausarbeiten.
- Freiheit_Weiss_Blau/Buendnis#Aufruf_Entwurf

Bereiche (wer übernimmt was)

Bündnisarbeit

Christoph stände ab Mitte August zur Verfügung.

Pressearbeit

Alex hat ab 14. September Zeit

Technik

Kalle (soweit möglich)

Finanzen

Chris H. - Kassenprüfer
Vali legt neues Konto bei Sparda-Bank an, Chris bekommt auch die zgh. TANs.
JuLis München haben bereits 250 EUR zugesagt.
Bündnispartner sollten um die 1 € pro Mitglied spenden.

Anreise

Wird sich ggf. über Bündnispartner regeln lassen.
Lokale AK-Vorrat Ortsgruppen (Augsburg, Nürnberg, Ulm) ansprechen.

Sonstiges

AK-Vorrat Flaggen

Vali hat für die Lieferung seine Adresse angegeben, soweit es sonst nicht schon jemand getan hat.

Update: Bayerisches Versammlungsgesetz

Bayerisches Versammlungsgesetz wurde verabschiedet.
Geringfügige Änderungen, einige wenige Punkte wurden zu Ordnungswidrigkeiten degradiert.
Unsere bzw. die durch den AK Versammlungsfreiheit vertretenen Kritikpunkte (wie z.B. Übersichtsaufnahmen) bleiben aber unverändert.
Es bleibt nun nur noch der juristische Weg.

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 AK-Vorrat Ortsgruppe München<br />
-Treffen vom Donnerstag, 03.07.2008 im Eine-Welt-Haus<br />
+Treffen vom Donnerstag, 17.07.2008<br />
 Protokoll erstellt durch: [[Benutzer:Str|str]]
 = Anwesenheit =
-* 7 AK-Vorrat
+* 10 AK-Vorrat
-* 1 Grüne Jugend München
-* 1 muCCC
 = Tagungspunkte =
-== September Demo in München ==
+== Raumfindung (kurz) ==
+* Chris H. fragt bei ihm bekannten Griechen am Innsbrucker Ring (ca. 6mins zu Fuss) an.
+* Nächstes Treffen erstmal wieder im Erste-Hilfe-Raum am Hbf.
+* Nachtrag: Es gäbe auch noch einen besser verfügbaren Erste-Hilfe-Raum in Schwabing.
-=== Termin ===
+== Update: Schüler-ID / Amtliche Schuldaten ==
-* Samstag, 20.09.2008
+* str erläutert das Datenbanksystem, anhand des bayerischen Vorhabens im Detail:
-* Eine Woche vor der Landtagswahl (28. September)
+** 1. Datenbanksystem
-* Demozug + Kundgebung
+*** Lokal an der Schule
-* ValiDOM übernimmt die Anmeldung
+*** unverschlüsselt
+*** zuordbar
+** 2. Datenbanksystem NEU!
+*** Import aus der 1. Datenbank
+*** zentral gespeichert
+*** Zuteilung der Identifikationsnummer
+*** mit Namensbezug
+*** macht Erstellung von langwierigen Profilen (Bildungsverlauf) möglich
+** 3. Datenbanksystem NEU!
+*** personenbezogenen Daten ohne Namensbezug
+*** Zugriff durch erweiterten Personenkreis
+*** dient den Statistikzwecken
+* Bericht über anlaufendes AG Schülerdaten Projekt durch str.
+** Gründung einer bundesweiten "Arbeitsgruppe Schülderdaten" aufgrund der Brisanz des Vorhabens in immer mehr Bundesländern.
+* Christoph merkt an das wir uns auch mit Alternativlösungen (wie z.B. in der [http://schueler-id.de/aktuelles/asd-stellungsnahme-des-bllv-bev-und-mlvb/ ASD Stellungsnahme des BLLV, BEV und MLVB]) zum Amtliche Schuldaten Vorhaben auseinandersetzen sollten.
-=== Thematik ===
+== Demo-Orga 20.09. ==
-* Das Übliche + BKA-Gesetz, Schüler-ID
-* Diskussion über Demo-Slogan auf ein späteres Treffen verschoben
-=== Strecke ===
+=== Update ===
-* Ende so Nahe am Landtag wie möglich
+* Demo ist durch Vali für 1000 Leute angemeldet.
-* Marienplatz - Stachus - Max
+* 20 Ordner / Kosten: um die 1 € pro Ordner (ansonsten fallen keine eigentlichen Anmeldekosten mehr an)
-** Marienplatz - Neuhausener Straße - Sendlinger Tor - Stachus - Max
+* Kunstaktion: "Gesicht zeigen" - Politiker-Masken, Guy Fawkes usw.
-==== Alternative ====
+=== Demo-Namen ===
-* Marienplatz - Sendlinger Tor - Stachus - Max
+* Freiheit Weiß Blau - Stoppt den Überwachungswahn
-* Stachus - Odeonsplatz - Max
+** (durch allgemeinen Konsens beschlossen)
-* Sendlinger Tor - Stachus - Max
-=== Kundgebungsort ===
+=== Aufruf / Bündnisarbeit ===
-Folgende Plätze stehen zur näheren Auswahl:
+* Aufruf basteln und ASAP an möglichst viele rausschicken.
-* Marienplatz: A
+* Erstunterzeichner ausgewogen
-* Stachus: A
+* Danach: Bündnistreffen organisieren
-* Sendlinger: B
+* Keine Rendner die auf der Landtagsliste stehen.
-* Uni: C
+* Wir wollen keine Wahlempfehlung geben.
-* Imi: Symbolisch
+* Ausgeglichene Platform für alle Seiten.
-* Isartor: C
+* Aufruf - steht im Wiki - anschauen & ggf. mit ausarbeiten.
-* Lenbachplatz & Vorm Bayerischen Hof: C
+** [[Freiheit_Weiss_Blau/Buendnis#Aufruf_Entwurf]]
-=== Bündnisarbeit ===
+=== Bereiche (wer übernimmt was) ===
-* Wichtig
-* Trotzdessen sind wir uns der Instrumentalisierung durch Parteien bewusst und haben aus der Vergangenheit gelernt.
-* Gerade in der Wahlkampf-Saison möchten wir "keine Wahlempfehlung abgeben".
-== Großdemo "Freiheit statt Angst" am 11.10. in Berlin ==
+==== Bündnisarbeit ====
-* Flyerbestellung beim FoeBuD - min. 10000 - max. 25000 (ins Wiki)
+* Christoph stände ab Mitte August zur Verfügung.
-* Siehe anhand anderer Ortsgruppen
-* Es besteht ein allgemeines Interesse an Spuckis
-== Schüler-ID / Amtliche Schuldaten ==
+==== Pressearbeit ====
-* str hat gestern (02.07.) mit Claudia Roth MdB (Bündnis 90/Die Grünen) gesprochen, diese bekündete Interesse und Vermittlung mit einer ihr bekannten Schülervertretung.
+* Alex hat ab 14. September Zeit
-* Klaus kümmert sich noch um BASS e.V. (Ansbacher Schülervertetung)
-* Vorhaben bleibt wohl bis nach der Sommerpause liegen.
-* Bei späterem Bedürfnis könnte ggf. eine Art "AG Schüler-ID" gegründet werden
-* Ansonsten übernehmen wir aktuell die Beobachterrolle
-* Vali merkt an das im Vorfeld schon ein Flyer zur Schüler-ID verfügbar sein sollte.
-* Impressum der schueler-id.de Website wird auf Klaus umgestellt.
-== Diskussionsabend mit Alex Alvaro ==
+==== Technik ====
-* Eine AK-Vorrat Veranstaltung (soweit wir das bisher verstanden haben), arrangiert durch Jimmy Schulz
+* Kalle (soweit möglich)
-* Termin: Donnerstag, 10.07. - 19:30 Uhr im Hacker Pschorr Bräuhaus
-** Daher in Kombination mit dem nächsten AK-Vorrat Treffen.
-* Eintritt frei, jeder ist willkommen.
-* Zeit um Werbung zu machen relativ knapp, reicht aber für nahestehende Gruppierungen.
-== Räumlichkeiten ==
+==== Finanzen ====
+* Chris H. - Kassenprüfer
+* Vali legt neues Konto bei Sparda-Bank an, Chris bekommt auch die zgh. TANs.
+* JuLis München haben bereits 250 EUR zugesagt.
+* Bündnispartner sollten um die 1 € pro Mitglied spenden.
+==== Anreise ====
+* Wird sich ggf. über Bündnispartner regeln lassen.
+* Lokale AK-Vorrat Ortsgruppen (Augsburg, Nürnberg, Ulm) ansprechen.
-=== muCCC Kapsel in Giesing ===
+==== Werbung ====
-* sva und fpletz berichten über aktuelle Lage
+* Alles ins Wiki: [[Freiheit_Weiss_Blau/Werbung]]
-* Es gibt muCCC Mitglieder die sich gegen fremde Gruppen und politische Ausrichtungen aussprechen
-** auch speziell gegen den AK-Vorrat, z.B. wegen der Handykarten Aktion
-* Kapsel nicht sehr zentral gelegen, 10mins zu Fuss vom Giesinger Bahnhof
-* Treffen wäre nur monatlich, höchstens 2-wöchentlich möglich
-* Vali merkt an das der Raum vom Platz her nicht für uns ausreicht.
-* Es sind derzeit noch Umbauten beim muCCC geplant, dadurch würde sich der Raum vergrössern.
-* Demo-Orga Treffen mit Bündnispartnern, können beim muCCC nicht stattfinden.
-* Wir sind zum nächsten Dienstag beim muCCC Treffen eingeladen.
-=== Projekt Raumfindung ===
-* Die Ortsgruppe München benötigt immer noch einen festen Treffpunkt.
-* Erste-Hilfe Raum am Hauptbahnhof von einer Person abhängig und am 1. Donnerstag jedes Monats belegt.
-* Großwirt entfällt seit dem Pächterwechsel -> politische Treffen nicht mehr gewollt.
-* Andere Kneipe?
-* Büroraum?
-* Universität?
-* Garage? :P
-* Sonstige Vereinsräume?
-* Wir sind uns einig das es schwer ist einen günstigen/kostenlosen, ruhigen, zentralen, festen Raum zu finden und das mal abgesehen von Strom, Internetanbindung und Bedienung.
-* Wir setzen 2 Wochen an um Vorschläge zu sammeln.
-* str übernimmt den Wiki-Eintrag und Rücksprache auf der Münchner Liste.
-== Ticketsystem ==
-* muenchen at vorratsdatenspeicherung.de
-* 99% Spam, aber die 1% vermögen beantwortet zu werden
-* Vali trägt sva und Niko ein.
 == Sonstiges ==
 === AK-Vorrat Flaggen ===
-* Durch Kai-Uwe-Steffens (Ortsgruppe Hamburg) bestellt und werden vrstl. Mitte Juli versandt.
+* Vali hat für die Lieferung seine Adresse angegeben, soweit es sonst nicht schon jemand getan hat.
-=== EU Telecom Paket: ISPs werden Zensoren? ===
-* EU will die Neutralität von Internet-Zugangsanbietern aufheben und sie zu privaten Überwachern und Zensoren im Dienste der Content-Industrie zu machen
-* Abstimmung des Ausschusses bereits am 7. Juli
-* Wiki dazu verfügbar in dem alle unsere Handlungsmöglichkeiten (EU-Abgeordnete kontaktieren, bloggen usw.) beschrieben sind
-** http://www.laquadrature.net/wiki/Mobilisation_Paquet-Telecom
-* Das abschließende Plenum wird wohl am 2. September sein.
-=== Stand Verfassungbeschwerde Vorratsdatenspeicherung ===
-* Zum 01.09.2008: Entscheidung des BVerfG über einstweilige Anordnung gegen die Vorratsdatenspeicherung
-* Zum 31.10.2008: Eigentliche Entscheidung des BVerfG über Zulässigkeit der Vorratsdatenspeicherung
-=== Stand Verfassungbeschwerde Wahlcomputer ===
-* Entscheidung zur Wahlprüfungsbeschwerde (http://www.ulrichwiesner.de/wahlpruefung.html) steht an.
-* sva merkt an das es möglich ist für jedes Quartal beim BVerfG telefonisch anzufragen.
-[[Kategorie:München]]
+=== Update: Bayerisches Versammlungsgesetz ===
-[[Kategorie:Protokoll]]
+* Bayerisches Versammlungsgesetz wurde verabschiedet.
+* Geringfügige Änderungen, einige wenige Punkte wurden zu Ordnungswidrigkeiten degradiert.
+* Unsere bzw. die durch den AK Versammlungsfreiheit vertretenen Kritikpunkte (wie z.B. Übersichtsaufnahmen) bleiben aber unverändert.
+* Es bleibt nun nur noch der juristische Weg.

Ortsgruppen/München/Treffen/2008-07-03: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 18. Juli 2008, 20:03 Uhr

Inhaltsverzeichnis

Anwesenheit

Tagungspunkte

Raumfindung (kurz)

Update: Schüler-ID / Amtliche Schuldaten

Demo-Orga 20.09.

Update

Demo-Namen

Aufruf / Bündnisarbeit

Bereiche (wer übernimmt was)

Bündnisarbeit

Pressearbeit

Technik

Finanzen

Anreise

Werbung

Sonstiges

AK-Vorrat Flaggen

Update: Bayerisches Versammlungsgesetz

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