Ortsgruppen/München/Treffen/2008-07-03

Aus Freiheit statt Angst!
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AK-Vorrat Ortsgruppe München
Treffen vom Donnerstag, 03.07.2008 im Eine-Welt-Haus
Protokoll erstellt durch: str

Anwesenheit

  • 7 AK-Vorrat
  • 1 Grüne Jugend München
  • 1 muCCC

Tagungspunkte

September Demo in München

Termin

  • Samstag, 20.09.2008
  • Eine Woche vor der Landtagswahl (28. September)
  • Demozug + Kundgebung
  • ValiDOM übernimmt die Anmeldung

Thematik

  • Das Übliche + BKA-Gesetz, Schüler-ID
  • Diskussion über Demo-Slogan auf ein späteres Treffen verschoben

Strecke

  • Ende so Nahe am Landtag wie möglich
  • Marienplatz - Stachus - Max
    • Marienplatz - Neuhausener Straße - Sendlinger Tor - Stachus - Max

Alternative

  • Marienplatz - Sendlinger Tor - Stachus - Max
  • Stachus - Odeonsplatz - Max
  • Sendlinger Tor - Stachus - Max

Kundgebungsort

Folgende Plätze stehen zur näheren Auswahl:

  • Marienplatz: A
  • Stachus: A
  • Sendlinger: B
  • Uni: C
  • Imi: Symbolisch
  • Isartor: C
  • Lenbachplatz & Vorm Bayerischen Hof: C

Bündnisarbeit

  • Wichtig
  • Trotzdessen sind wir uns der Instrumentalisierung durch Parteien bewusst und haben aus der Vergangenheit gelernt.
  • Gerade in der Wahlkampf-Saison möchten wir "keine Wahlempfehlung abgeben".

Großdemo "Freiheit statt Angst" am 11.10. in Berlin

  • Flyerbestellung beim FoeBuD - min. 10000 - max. 25000 (ins Wiki)
  • Siehe anhand anderer Ortsgruppen
  • Es besteht ein allgemeines Interesse an Spuckis

Schüler-ID / Amtliche Schuldaten

  • str hat gestern (02.07.) mit Claudia Roth MdB (Bündnis 90/Die Grünen) gesprochen, diese bekündete Interesse und Vermittlung mit einer ihr bekannten Schülervertretung.
  • Klaus kümmert sich noch um BASS e.V. (Ansbacher Schülervertetung)
  • Vorhaben bleibt wohl bis nach der Sommerpause liegen.
  • Bei späterem Bedürfnis könnte ggf. eine Art "AG Schüler-ID" gegründet werden
  • Ansonsten übernehmen wir aktuell die Beobachterrolle
  • Vali merkt an das im Vorfeld schon ein Flyer zur Schüler-ID verfügbar sein sollte.
  • Impressum der schueler-id.de Website wird auf Klaus umgestellt.

Diskussionsabend mit Alex Alvaro

  • Eine AK-Vorrat Veranstaltung (soweit wir das bisher verstanden haben), arrangiert durch Jimmy Schulz
  • Termin: Donnerstag, 10.07. - 19:30 Uhr im Hacker Pschorr Bräuhaus
    • Daher in Kombination mit dem nächsten AK-Vorrat Treffen.
  • Eintritt frei, jeder ist willkommen.
  • Zeit um Werbung zu machen relativ knapp, reicht aber für nahestehende Gruppierungen.

Räumlichkeiten

muCCC Kapsel in Gießing

  • sva und fpletz berichten über aktuelle Lage
  • Es gibt muCCC Mitglieder die sich gegen fremde Gruppen und politische Ausrichtungen aussprechen
    • auch speziell gegen den AK-Vorrat, z.B. wegen der Handykarten Aktion
  • Kapsel nicht sehr zentral gelegen, 10mins zu Fuß vom Gießinger Bahnhof
  • Treffen wäre nur monatlich, höchstens 2-wöchentlich möglich
  • Vali merkt an das der Raum vom Platz her nicht für uns ausreicht.
  • Es sind derzeit noch Umbauten beim muCCC geplant, dadurch würde sich der Raum vergrößern.
  • Demo-Orga Treffen mit Bündnispartnern, können beim muCCC nicht stattfinden.
  • Wir sind zum nächsten Dienstag beim muCCC Treffen eingeladen.

Projekt Raumfindung

  • Die Ortsgruppe München benötigt immer noch einen festen Treffpunkt.
  • Erste-Hilfe Raum am Hauptbahnhof von einer Person abhängig und am 1. Donnerstag jedes Monats belegt.
  • Großwirt entfällt seit dem Pächterwechsel -> politische Treffen nicht mehr gewollt.
  • Andere Kneipe?
  • Büroraum?
  • Universität?
  • Garage? :P
  • Sonstige Vereinsräume?
  • Wir sind uns einig das es schwer ist einen günstigen/kostenlosen, ruhigen, zentralen, festen Raum zu finden und das mal abgesehen von Strom, Internetanbindung und Bedienung.
  • Wir setzen 2 Wochen an um Vorschläge zu sammeln.
  • str übernimmt den Wiki-Eintrag und Rücksprache auf der Münchner Liste.

Ticketsystem

  • muenchen at vorratsdatenspeicherung.de
  • 99% Spam, aber die 1% vermögen beantwortet zu werden
  • Vali trägt sva und Niko ein.

Sonstiges

AK-Vorrat Flaggen

  • Durch Kai-Uwe-Steffens (Ortsgruppe Hamburg) bestellt und werden vrstl. Mitte Juli versandt.

EU Telecom Paket: ISPs werden Zensoren?

  • EU will die Neutralität von Internet-Zugangsanbietern aufheben und sie zu privaten Überwachern und Zensoren im Dienste der Content-Industrie zu machen
  • Abstimmung des Ausschusses bereits am 7. Juli
  • Wiki dazu verfügbar in dem alle unsere Handlungsmöglichkeiten (EU-Abgeordnete kontaktieren, bloggen usw.) beschrieben sind
  • Das abschließende Plenum wird wohl am 2. September sein.

Stand Verfassungbeschwerde Vorratsdatenspeicherung

  • Zum 01.09.2008: Entscheidung des BVerfG über einstweilige Anordnung gegen die Vorratsdatenspeicherung
  • Zum 31.10.2008: Eigentliche Entscheidung des BVerfG über Zulässigkeit der Vorratsdatenspeicherung

Stand Verfassungbeschwerde Wahlcomputer

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