Zensurlinks

Auf dieser Seite möchten wir Ihnen, begleitend zum Flugblatt, einige Weblinks mit weiterführenden Informationen zu den geplanten Internetsperren anbieten. Zusammengestellt vom AK Vorrat, Ortsgruppe Leipzig.

Hintergrundinformationen

Strafverfolgung im Netz: Wer das Stoppschild sieht, ist verdächtig [FAZ Online]

Internetzensur: Missbrauchsopfer kämpfen gegen Netzsperren [Zeit Online]

Mehr als 90 Prozent gegen Sperrungen im Internet [Zeit Online]

Netzsperren: Bundesinnenministerium stoppt Satire-Website [Zeit Online]

Internetsperren: Pressemeldung und Hintergrundinformationen [FITUG e.V.] (pdf)

Die Argumente für Kinderporno-Sperren laufen ins Leere [c't]

Löschen statt verstecken: Es funktioniert! [Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur]

Internetzensur: CareChild-Versuch blamiert Deutsche Politiker [Carechild e.V.]

China: Viele Regierungen filtern das Netz [Heise] "Ganz offenbar sieht man sich in China in bester Gesellschaft, etwa mit Regierungen in Europa."

Musikindustrie plant Internetzensur in Europa [onlinekosten.de] Schon im Jahr 2007 forderte der internationale Branchenverband der Musikindustrie auf EU-Ebene Internetsperren.

Wiki gegen Netzzensur - Argumente Pro und Contra Argumentation mit vielen interessanten weiterführenden Links.

Bundesregierung hat keine Kenntnis, will aber sperren Überblick über die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion bezüglich Internet-Sperren.

Gesetz zu Web-Sperren in trockenen Tüchern [heise, 15.06.09]

Bundesdatenschützer lehnt Aufsicht einer Webseiten-Sperrliste ab [heise, 15.06.09]: Der Bundesdatenschutzbeauftragte sollte dem Gesetzentwurf die moralische Integrität verleihen. Doch der wusste gar nichts von seinem Glück - und hat dankend abgelehnt. Zitat: "Der Datenschutzbeauftragte plädiere nun dafür, das Kinderporno-Sperrgesetz zu vertagen: 'Man sollte dieses Gesetzgebungsverfahren, bei dem es auch noch viele andere offene Fragen gibt, nicht überstürzt zu Ende bringen.'"

Neuer Gesetzentwurf für Web-Sperren enttäuscht Kritiker [heise, 16.06.09]

Koalition einigt sich über Internetsperren [Spiegel Online, 16.06.09]

Ausweitung der Internetsperren?

Peter Schaar, Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit:
"Wie kann man verhindern, dass eine punktuelle Sperre, wie sie jetzt stattfindet, nicht zu einer entsprechenden generellen Entwicklung führt? Und das wäre tatsächlich sowohl aus datenschutzrechtlicher Sicht als auch aus Sicht der Informationsfreiheit sehr problematisch. [...] Das ist eine sehr gravierende Änderung unserer Medienordnung - und dabei liegt es auf der Hand, dass derartige Sperrmechanismen später einmal auch bei vergleichbaren Zwecken genutzt werden könnten. Mir sind entsprechende Forderungen der Urheberrechtsinhaber bekannt, auch die Bewegung gegen illegales Glücksspiel oder Gewaltverherrlichende Spiele erheben diese bereits." [Spiegel Online, 18.6.2009]

Dieter Gorny, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbands Musikindustrie: „Der Vorstoß der Familienministerin zum Verbot von Kinderpornografie im Internet ist ein richtiges Signal. Es geht um gesellschaftlich gewünschte Regulierung im Internet, dazu gehört auch der Schutz des geistigen Eigentums.“ Das ist die mühsam verklausulierte Forderung, unliebsame P2P-Linkseiten auf die Sperrliste zu hieven.
Quelle: Heise-Artikel (vorletzter Absatz)

Australische Regierung gibt zu: Weniger als 32% der geheimen Zensurliste hat mit Bildern von Minderjährigen zu tun [Wikileaks] (englisch)

SPD für Netzsperrenausweitung: Internetsperren auch für Jugendpornos [taz]

Internet: Wiefelspütz für weitere Internetsperren [FOCUS Online]

Lehrerverband: Magersucht-Seiten im Internet sperren [ratschlag24.com]

Medienrechtsforum: Forderungen nach Ausweitung von Internetsperren [heise]

CDU-Abgeordneter will Netzfilter auf Onlinespiele ausweiten [Spiegel online]

SPD-Basis rebelliert gegen Anti-Kinderporno-Gesetz [Spiegel online]

Bundesrat bemängelt geplante Kinderpornosperre [Spiegel online]

SPD-Parteitagsantrag gegen Gesetz zu Web-Sperren gescheitert [heise]