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Diskussionsveranstaltung mit Malte Spitz

Einladung

Gemeinsam laden die Ortsgruppe Regensburg im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK VDS), der DGB Region Regensburg und der Lehrstuhl Medieninformatik zu einem Diskussionsabend mit Malte Spitz am Freitag, den 20. Mai um 19:00 s.t. an die Universität in den Hörsaal 5.

Malte Spitz ist selbst Aktivist im AK VDS und Mitglied im Bundesvorstand der Grünen.[1] Er klagte, teils erfolgreich, bei der Telekom auf Herausgabe, der über ihn gespeicherten Telekommunikationsdaten. Zusammen mit der Redaktion von ZEIT ONLINE machte er eine viel beachtete Veröffentlichung.[2] Die Visualisierungen der Daten war ein Augenöffner für viele Menschen in unserer Gesellschaft, noch bevor die Bilder der Standortdatenspeicherung von Apple und Android überall zu sehen waren. Malte Spitz wird auch auf die umfangreichen Reaktionen zu seiner Veröffentlichung, u.a. in den U.S.A. zu sprechen kommen, sowie zum Stand der EU-Evaluierung der VDS.

Neben Malte Spitz wird der Abend bestritten von Prof. Christian Wolff, Inhaber des Lehrstuhles für Medieninformatik und JJ. Ersterer wird zu den technischen Aspekten, wie Datensicherheit, Missbrauchsgefahren und Umgehungsmöglichkeiten Auskunft geben. [3] Auf die juristischen Probleme, die mit der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung zusammen hängen, wird JJ eingehen.[4] Im Anschluss steht eine offene Diskussionsrunde zur Verfügung.

Die Vorratdatenspeicherung war in Deutschland vom 31.12.2007 bis zum 02.03.2010 in Kraft. Stolze 34.939 Einzelkläger klagten mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung erfolgreich vor dem BVerfG, die Daten mussten gelöscht werden.[5] "Die Vorratsdatenspeicherung ist eine normative politische Entscheidung. Dieser Weg darf nicht beschritten werden, auch wenn das BverfG gewisse Umsetzungsmöglichkeiten nicht ausgeschlossen hat." meint Thomas Hinterwimmer von der Ortsgruppe aus Regensburg und sein Mitstreiter Armin Schmid ergänzt: "Malte Spitz leistet mit seinem Engagement einen wichtigen Beitrag in dieser politischen Diskussion. Wir sind sehr froh, dass er seine Erfahrungen mit uns teilt."

Auf EU-Ebene befindet sich die europäische Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung in der Evaluierung. Der Arbeitskreis fordert die Aufhebung der Richtlinie und einen besseren Datenschutz durch ein Verbot der Vorratsdatenspeicherung.[6] Der Diskussionsabend ist daher eingebettet in ein Länderübergreifendes Treffen zur Vorratdatenspeicherung.[7] Dieses findet am 20.5. und 21.5. ebenfalls an der Uni im Hörsaal 2 statt. [Link zur Page!] Auf dem Treffen wird unter anderem das "Callshop Meeting" vorgestellt.[8] Dabei treffen sich Aktivisten im Internetcafé und rufen von dort, öffentlich und im Beisein der Presse, bei Abgeordneten an, erkundigen sich und bringen ihre Bedenken vor. Die Ortsgruppe macht am 5. Mai von 14-16 Uhr den Testlauf für diese neue Kampagnenform.


Ansprechpartner:

Armin Schmid:

Prof. Christian Wolff:

Andreas Schmal:

Quellen und weitere Informationen:

[1] Homepage von Malte Spitz. <http://www.malte-spitz.de/>

[2] ZEIT ONLINE: Malte Spitz’ Vorratsdaten: Der Datensatz unter der Lupe. <http://blog.zeit.de/open-data/2011/02/24/vorratsdaten-unter-der-lupe/>

[3] Lehrstuhl für Medieninformatik: Herr Wolff, Lebenslauf. <http://www.uni-regensburg.de/sprache-literatur-kultur/medieninformatik/sekretariat-team/christian-wolff/index.html>

[4]

[5] Deutsche Wikipedia: Vorratsdatenspeicherung. <http://de.wikipedia.org/wiki/Vorratsdatenspeicherung>

[6] Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung: AK Vorrat fordert europaweites Vorratsdatenspeicherungs-Verbot. <http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/445/55/lang,de/>


[7] Planning-Wikipage for the Cross-Border Meeting in Regensburg against Data Retention in the EU. <http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Ortsgruppen/Regensburg/Planungen/InternationalesTreffenVDS>

[8] Planungsseite des Callshop Meeting. <http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Ortsgruppen/Regensburg/Planungen/CallshopMeeting>

Anfahrt

Mit dem Zug

  1. Ankunft am Hauptbahnhof Regensburg,
  2. kurzer Fußweg zum Busbahnhof Alberstraße[[1] Busstation]
  3. Buslinie 6 oder 11 bis zur Haltestelle "Universität Mensa"
  4. Die Veranstaltung wird ausgeschildert sein.

Mit dem Auto

  1. Autobahn A3 Ausfahrt "Regensburg Universität"
  2. Galgenbergstraße
  3. Albertus-Magnus-Straße (Tiefgaragen)
  4. Fußweg zur Bushaltestelle "Universität Mensa"
  5. Die Veranstaltung wird ausgeschildert sein.


Planungsbereich

  • Raum herrichten mit Stehtischen etc.
  • Moderation und Begrüßung aufteilen, z.b. Begrüßung AK VDS und Moderation DGB.
  • Malte Spitz stellt seine Klage und die Veröffentlichung mit der Zeit vor. 1/2 Stunde
  • Ein Referent gibt einen Kommentar zur technischen Seite (Missbrauchsgefahren, Datensicherheit) der VDS. 15 min (Armin)
  • Uni-Experte gibt Kommentar zur juristischen Seite der VDS. 15 min (Stefan)
  • Fragerunde mit vorgegebenen Fragen zu EU-Recht, Umsetzungspflicht und Umgehungsmöglichkeiten.
  • Anschließende Diskussion.

Anfragen für Referenten

technische Betrachtungen
Prof. Wolff zugesagt 29.4. (Armin)

juristische Betrachtung
Prof. Müller angefragt; er empfiehlt Prof. Kühling als Ö-Rechtler. Wurde von Stefan angefragt.


Weiteres

  • Braucht Malte ein Hotelzimmer?
  • pennen könnt er doch in einer unserer WGs ;)
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