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Diskussionsveranstaltung mit Malte Spitz

Einladung zur Podiumsdiskussion: "Was Vorratsdaten über uns verraten"

Die Ortsgruppe Regensburg des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) lädt gemeinsam mit dem DGB Regensburg und dem Lehrstuhl Medieninformatik der Universität Regensburg zu einem Diskussionsabend am Freitag, den 20. Mai, um 19:00 Uhr ein. Die Veranstaltung findet im Rahmen unserer Themenwochen zur Vorratsdatenspeicherung im Hörsaal 5 im Zentralen Hörsaalgebäude, Universitätsstraße 31 statt.

Personen:

  • Malte Spitz ist selbst im AK Vorrat aktiv und Mitglied im Vorstand von Bündnis 90/Die Grünen. Er reichte im Bundestagswahlkampf 2009 Klage gegen den Mobilfunkanbieter T-Mobile ein. Das Unternehmen hatte sein Auskunftsersuchen zuvor zurückgewiesen und weigerte sich, dem Politiker Einsicht in die über ihn gespeicherten Kommunikationsdaten zu geben. Nach seinem gerichtlichen Erfolg veöffentlichte er zusammen mit ZEIT ONLINE eine interaktive Karte durch Malte Spitz' Alltag in 6 Monaten. Die visuelle Aufbereitung seiner Telefondaten setzte ein breites Medienecho in Gang und rief auch in den USA Entsetzen hervor über die von der Europäischen Union verordnete Vorratsdatenspeicherung.
  • Dr. Christian Wolff ist Professor für Medieninformatik an der Philosophischen Fakultät III - Sprach-, Literatur- und Kulturwissenschaften. Er wird auf die technischen und gesellschaftlichen Aspekte der mit der Vorratsdatenspeicherung einhergehenenden Internetüberwachung eingehen und erläutern, wie wichtig Anonymität und die Förderung von Pseudonymen im Internet sind.
  • Dr. iur. Jürgen Kühling (angefragt, bitte ersetzen, falls jemand anderes) ist Professor am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Immobilienrecht, Infrastrukturrecht und Informationsrecht. Er wird in der Diskussion die rechtlichen Probleme einer anlasslosen Speicherung von Verhaltensdaten näher erläutern. Das BVerfG-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung hatte das Gesetz in Deutschland im März letzten Jahres für verfassungswidrig und nichtig erklärt. Anhängig ist beim Europäischen Gerichtshof eine Klage der Irischen Regierung gegen die Vorratsdatenspeicherung. (Muss mit dem Referenten abgesrochen werden und dann ggf. angepasst werden)

Die Diskussion ist eingebettet in ein Workshop-Wochenende, zu dem der AK Vorrat Regensburg auch internationale Gäste erwartet. Hier stellen wir die Dokumentation des Callshop Meetings vom 5. Mai vor und besprechen die Ergebnisse in größerer Runde. Das Treffen beginnt mit Ende des Podiums und findet am Freitag 20. Mai und Samstag 21. Mai statt. Hierfür stellt uns die Universität ebenfalls den Hörsaal 5 im Zentralen Hörsaalgebäude zur Verfügung. Alle Interessierten sind zu diesem offenen Treffen herzlich eingeladen.


Ansprechpartner für die Presse:


Armin Schmid, Ortsgruppe Regensburg im AK Vorrat:

Prof. Dr. Christian Wolff, Lehrstuhl Medieninformatik an der Universität Regensburg :

Andreas Schmal, DGB Regensburg:

Quellen und weitere Informationen:

[1] Homepage von Malte Spitz. <http://www.malte-spitz.de/>

[2] ZEIT ONLINE: Malte Spitz’ Vorratsdaten: Der Datensatz unter der Lupe. <http://blog.zeit.de/open-data/2011/02/24/vorratsdaten-unter-der-lupe/>

[3] Lehrstuhl für Medieninformatik: Herr Wolff, Lebenslauf. <http://www.uni-regensburg.de/sprache-literatur-kultur/medieninformatik/sekretariat-team/christian-wolff/index.html>

[4]

[5] Deutsche Wikipedia: Vorratsdatenspeicherung. <http://de.wikipedia.org/wiki/Vorratsdatenspeicherung>

[6] Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung: AK Vorrat fordert europaweites Vorratsdatenspeicherungs-Verbot. <http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/445/55/lang,de/>


[7] Planning-Wikipage for the Cross-Border Meeting in Regensburg against Data Retention in the EU. <http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Ortsgruppen/Regensburg/Planungen/InternationalesTreffenVDS>

[8] Planungsseite des Callshop Meeting. <http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Ortsgruppen/Regensburg/Planungen/CallshopMeeting>

Anfahrt

Mit dem Zug

  1. Ankunft am Hauptbahnhof Regensburg,
  2. kurzer Fußweg zum Busbahnhof Alberstraße[[1] Busstation]
  3. Buslinie 6 oder 11 bis zur Haltestelle "Universität Mensa"
  4. Die Veranstaltung wird ausgeschildert sein.

Mit dem Auto

  1. Autobahn A3 Ausfahrt "Regensburg Universität"
  2. Galgenbergstraße
  3. Albertus-Magnus-Straße (Tiefgaragen)
  4. Fußweg zur Bushaltestelle "Universität Mensa"
  5. Die Veranstaltung wird ausgeschildert sein.


Planungsbereich

  • Raum herrichten mit Stehtischen etc.
  • Moderation und Begrüßung aufteilen, z.b. Begrüßung AK VDS und Moderation DGB.
  • Malte Spitz stellt seine Klage und die Veröffentlichung mit der Zeit vor. 1/2 Stunde
  • Ein Referent gibt einen Kommentar zur technischen Seite (Missbrauchsgefahren, Datensicherheit) der VDS. 15 min (Armin)
  • Uni-Experte gibt Kommentar zur juristischen Seite der VDS. 15 min (Stefan)
  • Fragerunde mit vorgegebenen Fragen zu EU-Recht, Umsetzungspflicht und Umgehungsmöglichkeiten.
  • Anschließende Diskussion.

Anfragen für Referenten

technische Betrachtungen
Prof. Wolff zugesagt 29.4. (Armin)

juristische Betrachtung
Prof. Müller angefragt; er empfiehlt Prof. Kühling als Ö-Rechtler. Wurde von Stefan angefragt. Kühling hat an dem Termin leider an sich keine Zeit; er macht aber gerne am Lehrstuhl Werbung für die Veransaltung
Sabine Sobola ist angefragt.

Weiteres

  • Braucht Malte ein Hotelzimmer?
  • pennen könnt er doch in einer unserer WGs ;)
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