Ortsgruppen/Berlin/2007-08-28
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Das Treffen findet statt am 28. August um 19:30 im Tagungsraum, 2. OG Vorderhaus, Haus der Demokratie und Menschenrechte
Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin (Stadtplan und GPS-Koordinaten)
Anwesende
Ca. ... Personen, u.a. von folgenden Organisationen:
Top1
Stati und Detailplanung
Klärung der Entscheidungsstruktur im Demobündnis
Es wurde beim letzten Treffen der Antrag an den AK, respektive die Berliner Ortsgruppe des AK, gestellt, die Entscheidungstruktur innerhalb des Bündnisses zu klären.
Konkret geht es darum das Entscheidungen des Bündnisses auf den Demotreffen vom AK Vorratskreis nicht akzeptiert wurden (siehe Konsens zur Distanzierung von Nazis auf der Demoseite), respektive gar nicht oder mangelhaft an die restlichen Mitglieder des AK Kreises oder andere Ortskreise kommuniziert wurden.
Das hat zur Folge, das die Bündnispartner Entscheidungen die vital für den Demoablauf sind nicht mitentscheiden können und vor vollendete Tatsachen gestellt werden.
- Die Entscheidungsstruktur kann auf dem Treffen nicht GEklärt, sondern nur ERklärt werden, und zwar so: Veranstalter der Demo ist der AK Vorrat. Entscheidungen über die Demo trifft daher der AK auf seiner Mailingliste. Hier kann jeder mitreden und mitentscheiden (es liegt aber an euch, im AK mitzumachen; das ist keine Bringschuld von uns). Veranstalter der Demo ist der AK und kein "Bündnis". Die Unterstützer sind Organisationen, die die Mobilisierung und die Durchführung der Demo unterstützen. Das sollte in der Tat auf dem Treffen nochmal klargestellt werden. pab
- Eine besondere Distanzierung von Rechtsextremen auf der Demoseite hat der AK mit großer Mehrheit abgelehnt, u.a. aus den folgenden Gründen:
- Es verstört unbefangene Besucher der Demoseite, so einen Hinweis zu lesen, ohne dass erkennbar ist, was der Grund dafür ist. Einem solchen Hinweis würden Besucher entnehmen, dass Gewaltpotenzial besteht; das würde abschrecken. Tatsächlich ruft aber keine Gruppe von Rechtsextremen zur Teilnahme auf.
- Ein Ausschluss von Rechtsextremen, die friedlich, unvermummt und ohne zu stören an der Demonstration teilnehmen, ist rechtlich ohnehin nicht möglich. Für jeden, der sich an diese Regeln hält, gilt die Versammlungsfreiheit. Umgekehrt hat jeder, der sich nicht daran hält, mit Konsequenzen zu rechnen (nicht nur Rechtsextreme).
- Viele von uns lehnen nicht nur Nazis, sondern auch andere extremistische Gruppen ab. Das Faß, von wem wir uns alles distanzieren, sollten wir nicht aufmachen (Autonome? Pädophile?).
- Es hat schon eine ausführliche Diskussion und eine Abstimmung im AK zu dieser Frage gegeben. Wir haben uns für einen allgemeinen Hinweis auf der Seite "Über uns" entschieden. Vorschläge, die sich auf die Demo bezogen haben, haben keine Mehrheit gefunden.
- Auf der Demoseite sind Ausländerzentralregister und VIS-Informationssystem als Kritikpunkte aufgelistet, so dass eine Unterstützung für Rechtsextreme ohnehin nicht akzeptabel sein dürfte.
Teilnehmende Organisationen
- Vorstellung, Programm und Stati neuer Unterstützer
- Stati bisheriger Unterstützer
Deutschlandweite Mobilisierung
- Überregionale Kontakte nutzen, weitere Organisationen aktivieren
- Stati der Busse
Wagenkoordination
- Zentraler, neutraler Hauptwagen wird durch den FoeBuD organisiert, ebenso Bühne.
- WalkieTalkies: wir bitten um verbindliche Angebote
- FoeBuD kann 7 Stück (PMR) bereitstellen, wir brauchen evtl. weitere Angebote (PMR-kompatibel)
Koordinationskreis
- Es ist eine Mailingliste zur Demokoordination eingerichtet worden.
Bitte hier: http://lists.ak-vds.de/mailman/listinfo/22-09-2007 abonnieren und dann Info an kontakt@vorratsdatenspeicherung.de. Diese Liste ist nur für die Haupt-Koordinatoren innerhalb des AK und Organisatoren "externer" Partner. Nach Anmeldung auf der Liste bitte eine E-Mail an <enkode>kontakt@vorratsdatenspeicherung.de</enkode> senden!
Koordniatoren auf Seiten des AK Vorrat
Ansprechpartner
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Koordination Bereich, Thema
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Kontaktdaten
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benötigt dringend Hilfe bei...
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Ricardo Cristof Remmert-Fontes | Demo-/Orga-Leitung, Koordination | [1], +49-170-2487266 | ...allem! |
Michel | Ordner, Sicherheit, Foto-/Videoteam, Materialien | <enkode>michel@kinra.de</enkode> | ... |
Ingmar | Infostand | <enkode>virtualoffice@gmx.org</enkode> | weitere Helfer am Infostand |
padeluun | Sound, Bühne, Licht, Redner/innen und Künstler/innen für die Demo, Materialverwaltung und -Versand (mit Michel) | <enkode>padeluun@foebud.org</enkode> | ... |
Twister | Anreise (Sonderzug, Mitfahrbörse, Busse), Unterstützer, Presse während der Demo | <enkode>twister@stop1984.com</enkode> | |
Martin | Übernachtungen und Unterkünfte | <enkode>martin@zero-based.org</enkode> | dringend weitere Unterkünfte benötigt! |
Rainer | Transparentwerkstatt | rainer_hammerschmidt(at)web.de | ... |
Twister | Unterstützer-Betreuung | <enkode>twister@stop1984.com</enkode> | ... |
Stephan Uhlmann | Lautsprecherwagen-Koordination | su (at) su2.info | ... |
Veranstalterhaftpflicht
- Die Veranstalterhaftpflicht ist noch nicht geklärt.
Propagandamaterial
- Bestellmöglichkeit Flyer, Plakate etc.: http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/123/113/lang,de/
- die Berliner Ortsgruppe wartet noch auf die Lieferung weiterer Flyer und Plakate - vermutlich verfügbar bis zum 28.08.
Liveübertragung
- Die Demo wird live von einem Zusammenschluß verschiedenen freier Radios übertragen: http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/intern:Demonstration_in_Berlin_am_22._September_2007#Presse
- Es wird allerdings noch eine Möglichkeit zur Datenübertragung gesucht:
- Kann Freifunk die Demo live im Netz übertragen?
Gema-Gebühren
- Die Musikwägen sind für die Bezahlung etwaiger GEM-Gebühren selbst zuständig, der AK Vorrat selbst spielt ausschließlich GEMA-freie Musik: http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Musik
Macht das Sinn? Die GEMA wird eh auf die Anmelder zukommen. Und sollte die Demo nicht als eines zusammenstehen?
Deeskalationsstrategieen
- Status
Top2
- Rosa Block
- After-Demo-Party
Top3
- Weitere Veranstaltungen und Mobilisierungsaufrufe im Vorfeld der Demo.
Nächstes Treffen
- am ... um 19:30 Uhr
- Ort: wird geklärt
Weitere Links und Hinweise zum Wiki
- Ein Teil der besprochenen Punkte wurde bereits mehrfach besprochen
- Bitte immer die öffentliche Demo-Planungsseite beachten: http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Demonstration_in_Berlin_am_22._September_2007
- Bitte immer die interne Demo-Planungsseite beachten: http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/intern:Demonstration_in_Berlin_am_22._September_2007
- Bitte immer die bisherigen Protokolle beachten: Protokoll
- Offizielle Termine: http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Termine
- Berliner Ortsgruppe, Veranstaltungen, Aktionen, innoffizielle Terminliste: http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Ortsgruppen/Berlin
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