Ortsgruppen/Nürnberg/Protokoll 08-02-27

Agenda

• Festlegen der Tagesordnungspunkte
• Erklärung der Arbeitsgruppen (AGs)
• Filmfestival (Stadtkoordinator kommt vorbei!) (Asp. Daniel)
• Urteilsverkündung des BVerfG zur Online-Durchsuchung
• Bericht über den Strategiekongress vom 8.-10. Feb. in Kassel (Asp. Marcel)
• Demo in Köln (15. März 2008) (Asp. Marcel)
• Vernetzung
• Aktionen (Demos/Infostände)
• Flyer, Infomaterial
• nächstes Treffen festlegen (aktionsgebunden, als auch aktionsungebunden = regelmäßig)

Themen

• Erklärung der Arbeitsgruppen (AGs) für neue Gesichter
  • AG Fasching: Hat Teilnahme am Nürnberger Fastnachtszug organisiert und dabei viele positive Reaktionen aus dem Publikum geerntet.
  • AG Install-Partys: Soll Install-Partys und Info-Veranstaltungen organisieren für Bürger, die an technischen Möglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre interessiert sind.
  • AG Material: Sollte sich eigentlich um Flyer u.ä. kümmern, ist aber noch nie aktiv geworden.
  • AG Demos: Nächste Demo findet in Köln statt (siehe unten)

• neue Arbeitsgruppe Filmfestival
  • Ansprechpartner Daniel
  • Stadtkoordinator des Filmfestivals erklärt größeren Rahmen: Bundesweite Aktion der Gruppe "die Gesellschafter" (Aktion Mensch). Es werden insgesamt 13 Filme gezeigt, für den AK interessant wäre der Film "A Scanner Darkly".
  • Nürnberger Filmfestival findet vom 10. - 16. April im CineCitta (Kino 17, 139 Sitzplätze) statt. Termine werden auch über Mailingliste bekannt gegeben.
  • Normale CineCitta Eintrittspreise. Filmvorführungen i.d.R. abends, am WE auch nachmittags. "A Scanner Darkly" wird voraussichtlich am 11. und 12.4. jeweils in der Spätvorstellung gezeigt -> Rahmenprogramm sollte wegen fortgeschrittener Uhrzeit möglichst vor dem Film stattfinden.
    
  • Ideen für Mitwirkung des AK: Anmoderation, Podiumsdiskussion, Infostand vor dem Kino Eingang, Flyer (Stasi 2.0)
  • Radio Z Ankündigung macht Greenpeace Nbg.

• Urteilsverkündung des BVerfG zur Online-Durchsuchung
  • Das konkrete Gesetz war verfassungswidrig.
  • Ein generelles Verbot wurde nicht ausgesprochen, jedoch hohe Hürden gesetzt.
  • Bemerkenswert war die Begründung des Urteils mit Hilfe eines neuen Grundrechts auf "Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme", das angesichts der zunehmenden Bedeutung von Computersystemen aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht abgeleitet wurde.

• Bericht über den Strategiekongress vom 8.-10. Feb. in Kassel (Asp. Marcel)
  • bessere Vernetzung, Organisation aufbauen (Vorschläge über die Mailingliste)
  • keine bindenden Beschlüsse, nur Erarbeiten von Vorschlägen:
    • Struktur: Soll im Wesentlichen so bleiben wie sie ist, d.h. Autonomie der Ortsgruppen.
    • Themenfrage: Was soll nach der Vorratsdatenspeicherung passieren? Aufgreifen anderer Themen, wie z.B. Online-Durchsuchung, Videoüberwachung, eCard, Datenschutz im Allgemeinen.
    • Finanzfrage: Schaffung eines Gremiums, das über Beträge bis zu einem gewissen Limit frei bestimmen kann. Bei größeren Beträgen oder Zweifeln Abstimmung im AK.
  • Aktionen
    • Bundesweite Großdemo (München)
    • Demo Zug (von München nach Berlin)
    • Überwachungsmaßnahmen sichtbar machen (Pfeile auf Videokameras)
    • Freiheitsredner zum Thema Datenschutz für Schulen, Betriebe, ...
    • Onlineaktionen
    • Verfassungsfeste
  • Kasseler Impuls/Vision: Positive Definition, was der AK will: "Die Souveränität des Menschen über seine Daten ist Voraussetzung für die Wahrnehmung seiner Freiheit."

• Demo "für ein Morgen in Freiheit" in Köln (15. März 2008) 14:00, am Dom?
  • Fahrgemeinschaften (Auto: Nico und Nina)

• Vernetzung
  • Terminkalender

• Aktionen
  • evtl. eine Sarg-/Jubel-Aktion am Tag der Entscheidung über den Eilantrag zur VDS

• JuSo-Bürgerrechte-Veranstaltung
  • Max von den JuSos will eine Veranstaltung zu Bürgerrechten machen und bräuchte dafür einen Redner -> einer von uns könnte hingehen, je nachdem was genau das Thema der Veranstaltung ist.

Nächste Treffen

• AG Filmfestival
  • Mittwoch, 05.03.2008, 19:00 im K4
• Demo in Köln
  • Samstag, 15.03.2008, 14:00 in Köln/Domplatte (Fahrt muss noch abgeklärt werden!)
• Haupttreffen "Koordinierungstreffen"
  • Mittwoch, 26.03.2008, 19:00 im K4