Ortsgruppen/Berlin/Themenliste
Aus Freiheit statt Angst!
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| - | * Gründung des Vereins "Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Berlin" bzw. alternativ "Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Ortsgruppe Berlin" und weitere Namensvariationen | + | :* Gründung des Vereins "Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Berlin" bzw. alternativ "Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Ortsgruppe Berlin" und weitere Namensvariationen |
| - | + | :* Vorletzten Sonntag haben RCRF, Lotar, Rainer und vier andere den Verein ohne Wissen der Ortsgruppe gegründet. | |
| - | *: Prüfung beim Finanzamt läuft. | + | :* Anm.: Dieses Thema wurde mehrmals innerhalb von Ortsgruppentreffen besprochen. |
| - | + | :* Prüfung beim Finanzamt läuft. | |
| - | *: Lotar: Wir wollten den Verein erst kommunizieren, wenn die Prüfung des Finanzamts durch ist. | + | :* Es wurde der Vorwurf des konspirativen Verhaltens geäußert. |
| - | + | :* Diesem verschwörungstheoretischen Vorwurf wurde entgegengehalten, dass die Gründung eines Vereins keineswegs als konspiratives Verhalten zu werten sei. Es wurde die Frage gestellt, welche Personen denn letztlich die OG Berlin bilden und inwieweit die Ankündigung der Gründung eines Vereins an der eigentlichen Sache (die Gründung) etwas geändert hätte. Vermutlich wäre es dann zu einer neuerlichen Schlammschlacht gekommen, die eine Gründung aber auch nicht verhindert hätte. | |
| - | *: RCRF: Wiesbaden ist mir Latte. Der Name wurde übernommen um zu verhindern, dass der Name von Dritten vereinnahmt wird. Bevor die das vereinnahmen, müssen wir das vereinnahmen. | + | :* Lotar: Wir wollten den Verein erst kommunizieren, wenn die Prüfung des Finanzamts durch ist. Ziel ist die Handlungsfähigkeit der Ortsgruppe in unserer Hauptstadt, um _der Sache_ zu dienen. Der Verein beweist sich innerhalb seiner Arbeit und dem Umgang mit den Menschen. |
| - | *: Einige | + | :* Bischof: Die Art und Weise wie der Verein ohne Wissen der Ortsgruppe gegründet wurde ist inakzeptabel. Dass der Verein einen Namen trägt der den Anschein erweckt, diese sei von der Ortsgruppe bzw. dem AK Vorrat authorisiert. |
| - | *: Der Darstellung von RCRF der Verein den Namen des AKs Tragen um Missbrauch abzuwenden wurde energisch widersprochen. | + | :* Die Verwendung des Namens basiert zum einen auf der Idee, einer sich andeutenden Zweckentfremdung anderer Personen der OG zuvorzukommen und zum anderen auf der Tatsache, dass der nun gegründete Verein sich überwiegend aus aktiven Mitgliedern der OG zusammensetzt. |
| - | *: ''Der Tagesordnungspunkt wurde abgebrochen und auf nächste Woche vertagt, da Peter Grottian eingetroffen ist.'' | + | :* RCRF: Wiesbaden ist mir Latte. Der Name wurde übernommen um zu verhindern, dass der Name von Dritten vereinnahmt wird. Bevor die das vereinnahmen, müssen wir das vereinnahmen. |
| + | :* Anm. RCRF: Richtigstellung: Der Satz "Wiesbaden ist mir Latte" ist in einem anderen Kontext geäußert worden und hier aus dem Zusammenhang gerissen. Es ging um die Frage, welche Legitimation Wiesbaden und die dort gefassten Beschlüße hat. Ich habe festgestellt, daß der Prozeß in Wiesbaden und in den Wochen davor diffamierend, beleidigend und einer Bürgerrechtsbewegung unwürdig gewesen ist. Dies betrifft die Art und Weise, wie vor und in Wiesbaden mit einzelnen Personen umgegangen worden ist. In Wiesbaden wurde Zwang und Mobbing ausgeübt. Die Frage stellt sich, inwiefern die dortigen "Beschlüße", die in einer Art "Tribunalatmosphäre" gefasst worden sind, legitim sind. Ich habe mehrfach meinen Protest dargelegt. Ebenso hat der einzig anwesende Vertreter einer externen Organisation unter Protest und mit Hinweis auf die beschämende Art des Umgangs die Sitzung in Wiesbaden verlassen. | ||
| + | :* Einige Anwesende fordern wiederholt die Satzung vorzulegen. | ||
| + | :* Andere Anwesende erwiderten: Die Satzung ist natürlich kein Geheimnis und wird selbstverständlich zeitnah der offenen Ortsgruppe vorgelegt. Die Satzung muss aber zunächst durch die entsprechende Behörde abgesegnet werden um eine rechtlich abgesicherte Fassung vorlegen zu können. Dies soll primär der Vorbeugung von Fehlinterpretation dienen. Die Ortsgruppentreffen bleiben aber unabhängig von der Satzung bzw. der Vereinsgründung für konstruktive Mitarbeit offen. | ||
| + | :* Der Darstellung von RCRF der Verein den Namen des AKs Tragen um Missbrauch abzuwenden wurde energisch widersprochen. | ||
| + | :* Erwiderungen zu diesem Widerspruch siehe weiter oben. | ||
| + | :* ''Der Tagesordnungspunkt wurde abgebrochen und auf nächste Woche vertagt, da Peter Grottian eingetroffen ist.'' | ||
| - | + | :* Gast: Peter Grottian (Berliner Sozialforum/Aktionsbündnis Sozialproteste Berlin) | |
| - | '''Fortsetzung des Protokolls wegen | + | '''Fortsetzung des Protokolls wegen Mangel an Steckdosen unterbrochen''' |
Version vom 00:22, 26. Nov. 2008
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Inhaltsverzeichnis |
Tagesordnung / Themenbereiche des Teammeeting
Das Archiv der Ortsgruppe Berlin findet sich hier--->
Alle Protokolle der OG Berlin Treffen
im COOP, Rochstr. 3, Berlin Mitte (zwischen Alex und Hackeschem Markt) um 19:30 Uhr.
25.11.08
- Schüler-ID:
- Die Schüler-ID wird nun "durchgeboxt"…
- Donnerstag im Landtag, Linke und SPD haben gemeinsam an einen Gesetzesentwurf gearbeitet
- Argumente pro Schüler-Datei:
- Senatsverwaltung verwaltet Mittel zentral und es gibt wohl ein Problem mit Doppelanmeldungen
- Schulschwänzer ermitteln (Daten von der Senatsverwaltung an die Polizei weitergegeben)
- E-Government – Berlin ist jetzt modern
- Schülerdatei beeinhaltet ein "schönes Soziogramm" aller Schüler, inklusive Sonderschulungsmassnahmen etc.
- Unsere Alternative: Schulen erfassen selbst und melden der Senatsverwaltung nur kumulierte Statistikdaten, Software könnte prüfen ob der Schüler im Einzugsgebiet liegt.
- Gründung des Vereins "Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Berlin" bzw. alternativ "Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Ortsgruppe Berlin" und weitere Namensvariationen
- Vorletzten Sonntag haben RCRF, Lotar, Rainer und vier andere den Verein ohne Wissen der Ortsgruppe gegründet.
- Anm.: Dieses Thema wurde mehrmals innerhalb von Ortsgruppentreffen besprochen.
- Prüfung beim Finanzamt läuft.
- Es wurde der Vorwurf des konspirativen Verhaltens geäußert.
- Diesem verschwörungstheoretischen Vorwurf wurde entgegengehalten, dass die Gründung eines Vereins keineswegs als konspiratives Verhalten zu werten sei. Es wurde die Frage gestellt, welche Personen denn letztlich die OG Berlin bilden und inwieweit die Ankündigung der Gründung eines Vereins an der eigentlichen Sache (die Gründung) etwas geändert hätte. Vermutlich wäre es dann zu einer neuerlichen Schlammschlacht gekommen, die eine Gründung aber auch nicht verhindert hätte.
- Lotar: Wir wollten den Verein erst kommunizieren, wenn die Prüfung des Finanzamts durch ist. Ziel ist die Handlungsfähigkeit der Ortsgruppe in unserer Hauptstadt, um _der Sache_ zu dienen. Der Verein beweist sich innerhalb seiner Arbeit und dem Umgang mit den Menschen.
- Bischof: Die Art und Weise wie der Verein ohne Wissen der Ortsgruppe gegründet wurde ist inakzeptabel. Dass der Verein einen Namen trägt der den Anschein erweckt, diese sei von der Ortsgruppe bzw. dem AK Vorrat authorisiert.
- Die Verwendung des Namens basiert zum einen auf der Idee, einer sich andeutenden Zweckentfremdung anderer Personen der OG zuvorzukommen und zum anderen auf der Tatsache, dass der nun gegründete Verein sich überwiegend aus aktiven Mitgliedern der OG zusammensetzt.
- RCRF: Wiesbaden ist mir Latte. Der Name wurde übernommen um zu verhindern, dass der Name von Dritten vereinnahmt wird. Bevor die das vereinnahmen, müssen wir das vereinnahmen.
- Anm. RCRF: Richtigstellung: Der Satz "Wiesbaden ist mir Latte" ist in einem anderen Kontext geäußert worden und hier aus dem Zusammenhang gerissen. Es ging um die Frage, welche Legitimation Wiesbaden und die dort gefassten Beschlüße hat. Ich habe festgestellt, daß der Prozeß in Wiesbaden und in den Wochen davor diffamierend, beleidigend und einer Bürgerrechtsbewegung unwürdig gewesen ist. Dies betrifft die Art und Weise, wie vor und in Wiesbaden mit einzelnen Personen umgegangen worden ist. In Wiesbaden wurde Zwang und Mobbing ausgeübt. Die Frage stellt sich, inwiefern die dortigen "Beschlüße", die in einer Art "Tribunalatmosphäre" gefasst worden sind, legitim sind. Ich habe mehrfach meinen Protest dargelegt. Ebenso hat der einzig anwesende Vertreter einer externen Organisation unter Protest und mit Hinweis auf die beschämende Art des Umgangs die Sitzung in Wiesbaden verlassen.
- Einige Anwesende fordern wiederholt die Satzung vorzulegen.
- Andere Anwesende erwiderten: Die Satzung ist natürlich kein Geheimnis und wird selbstverständlich zeitnah der offenen Ortsgruppe vorgelegt. Die Satzung muss aber zunächst durch die entsprechende Behörde abgesegnet werden um eine rechtlich abgesicherte Fassung vorlegen zu können. Dies soll primär der Vorbeugung von Fehlinterpretation dienen. Die Ortsgruppentreffen bleiben aber unabhängig von der Satzung bzw. der Vereinsgründung für konstruktive Mitarbeit offen.
- Der Darstellung von RCRF der Verein den Namen des AKs Tragen um Missbrauch abzuwenden wurde energisch widersprochen.
- Erwiderungen zu diesem Widerspruch siehe weiter oben.
- Der Tagesordnungspunkt wurde abgebrochen und auf nächste Woche vertagt, da Peter Grottian eingetroffen ist.
- Gast: Peter Grottian (Berliner Sozialforum/Aktionsbündnis Sozialproteste Berlin)
Fortsetzung des Protokolls wegen Mangel an Steckdosen unterbrochen
- Gründung der Ortsgruppe Friedrichshain-Kreuzberg
- Verhältnis zwischen OG Mitte und OG Fhain-X-Berg
- Finanzabrechnung
- Materialien
- Wir brauchen schöne Flyer zu BKA Gesetz, ...
- Infostand am Mi. und Fr. Kudamm/Joachimstaler Str
- (in der Wilmersdorfer Str. wird jetzt Weihnachtsmarkt gemacht)
- Mi: fällt aus...
- Fr:
- 29.11. (Samstag) 22. Journalistinnen- und Journalistentag der dju
- ist übernommen von Lotar, ggf. Michel
- 29.11. (Samstag) + 30.11. (Sonntag) Seminar: DIE "NEUE SICHERHEITSARCHITEKTUR"
- ist übernommen von Ricardo, Rainer
- künftiger Treffpunkt
- ????????
- 25C3
Anwesende:
18.11.08
- Beteiligung am Filmfest der Aktion Mensch
- Filmfest geht Januar los. Unser Film wird Strange Culture sein.
- Beteiligung der OG ist geklärt, hoffentlich ist auch der Bundes-AK mit dabei.
- RCRF fährt Donnerstag nach Bonn um Details zu besprechen.
- Beteiligung am Kirchentag
- Wir teilen uns einen 12qm-Stand auf den "Markt der Möglichkeiten" mit dem CCC
- Kirchentag-Losung: Mensch, wo bist Du? (1. Mose 3,9)
- Es sollen zielgruppenorientierte Flyer erstellt werden (mit Kreuzen drauf)
- Vorbereitungstreffen am Samstag.
- Seminar: DIE "NEUE SICHERHEITSARCHITEKTUR"
- Organisiert von Cilip
- Teilnahme?, Stand? Sa.,29.11, So. 30.11.
- RCRF klärt ob wir einen Stand bekommen.
- Ist Arbeitnehmerdatenschutz für uns ein Thema? (von vielen)
- In der OG herrscht Konsens, dass Arbeitnehmerdatenschutz ein wichtiges Thema für uns ist.
- Rainer ist unser Delegierter bei den halbjährlichen Treffen des DGB zum Thema Arbeitnehmerdatenschutz und wird eine Wikiseite zum Thema anlegen.
- Infostand DJU-Kongress (Samstag 29.11.08)
- Lotar koordiniert den Infostand.
- Infostände brauchen Besetzung
- Wilmersdorfer Str. am Mi: Fällt aus wegen der Wetterlage.
- Wilmersdorfer Str. am Fr: Rainer klärt, ob der Infostand gemacht wird (Wetter, Teilnehmer)
- diesmal Regen mit Schnee - ist auch nicht besser, aber nächste Woche dann Kudamm/Joachimstaler Str
- Zielsetzung ist es, ein möglichst umfassendes Handbuch zum Thema Aktivismus zusammen zu stellen, unter Einbindung möglichst vieler Autoren und Organisatoren.
- Die Aktivität für dieses Buch wird als sehr sinnvoll betrachtet.
Anwesende:
