Ortsgruppen/Berlin/2007-09-11

Aus Freiheit statt Angst!

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Protokolle der
Ortsgruppe Berlin

2007 - 2008 - 2009 - 2011


vorheriges Treffen 28.08.2007

Das Treffen fand statt am 11. September um 19:00 in der Bezirksgeschäftsstelle DIE LINKE. Pankow, Kopenhagener Straße 76, 10437 Berlin (Nahe S/U Schönhauser Allee) statt

Inhaltsverzeichnis

Anwesend

Ca. 15 Leute u.a. von folgenden Organisationen:

ver.di,, AG Soziales Berlin, Die Linke, FELS, Mayday-Bündnis, Freie Ärzteschaft, Bündnis90/Grüne, FFII, Internationale KommunistInnen, Kein-Friede-Bündnis, Grüne Jugend, CCC, AK Vorratsdatenspeicherung

TOP1: Strecke, Ablauf, Redner

Der Streckenverlauf wurde geändert: Google-Map: Link Strecke ca. 5,2 km

Wegpunkt					ungefähre Uhrzeit
---------------------------------------------------------------------------------------------------
Brandenburger Tor (Pariser Platz)		11:00		Aufbau Bühne, Infostände
Brandenburger Tor (Pariser Platz)		12:45		Wagen- und Ordnertreffen, Demo-Besprechung
!!! Brandenburger Tor (Pariser Platz)		13:30 - 14:30	Fahrradfahrer-Demo, muss erst weg sein
Brandenburger Tor (Pariser Platz)		14:30 - 15:00	Auftaktkundgebung (3-4 Reden a 5 Minuten)
Unter den Linden				15:00 - 15:15		
Karl-Liebknecht-Str.				15:15 - 15:30
Spandauer Str./Alex (vor Neptunbrunnen)	16:15 - 16:30	kurze Zwischenkundgebung (15 Minuten, 1-2 Reden a 5 Minuten)
Spandauer Str.					16:30 - 16:45
Mühlendamm					16:45 - 17:00
Breite Str.					17:00 - 17:15
Französische Str.				17:15 - 17:30
Gendarmenmarkt					17:30
Charlottenstr.					17:30 - 17:35
Behrenstr.					17:35 - 17:45	
Hintr der Kath. Kirche				17:45 - 17:50
Unter den Linden 				17:50 - 18:20
Brandenburger Tor (Pariser Platz)		18:20 - 19:15	Abschlusskundgebung (3-4 Reden a 5 Minuten, danach moderiertes offenes Mikro)


Band

  • Band nach Abschluss?
  • nein, keine Band
  • Warum?
  • es wurde bisher kein Künstler gefunden, Bühne aber vorhanden

Ergebnis: Malte fragt Rainer von Vielen an (Update: nicht verfügbar - Ricardo Cristof Remmert-Fontes 00:32, 14. Sep 2007 (CEST))

  • Update: Bühnenequipment nicht für Band geeignet, Gitarrenmusik o.ä. ginge)

offenes Mikro

  • ist ein Risiko
  • könnte schlechte Presse bringen, wenn Störer die Bühne für nutzen (erhitzte

Gemüter)

  • schlechte Redner -> Langeweile
  • Pause machen um vom offiziellen Teil zu tennen? Moderation?

Ergebnis: kein offenes Mikro, wenn unangekündigt weitere passende/fähige Redner auf der Demo auftauchen sollten diese am Ende mit einfliessen lassen, Wetterfrosch bietet hierfür Moderation an, Ansage wo und wie die Diskussion weiter geht (Ankündigungen weitere Veranstaltungen zum Thema)

Redner

  • werden von padeluun organisiert
  • auf Frauenanteil achten
  • am Ende: "small is beatiful", eher weniger Reden, danach Feiern (Band)


TOP2 Ergebnisse Anmeldergespräch

Cristof berichtet vom Anmeldergespräch mit der Polizei

  • entspanntes Gespräch
  • weniger behelmte Polizisten, mehr Anti-Konflikt-Team, kein Spalier
  • stichprobenartigen Vorkontrollen
  • Polizei hat Vorurteile zum Kein-Friede-Bündnis -> Donnerstag: Mediationsgespräch (mit Dr. Jamie Walker, Mediationsbüro Mitte) zwischen Polizei und jemanden vom Kein-Friede-Bündnis
  • Wattebäuschchen (Rosa Block) erlaubt
  • Schäuble-Masken auch OK, Polizei behält sich aber vor Bescheid zu sagen wenn sie abgenommen werden sollen
  • Polizei fährt mit Kamerawagen vor der Demo voran, Übertragung in Leitstelle, aber keine Aufzeichnung (wird von Alexander Dix kontrolliert)
  • nicht vor 14:30 sammeln (Fahrradfahrer-Demo davor)

Es wurden folgende Auflagen erteilt:

  • keine Stahlkappen
  • keine Flaschen
  • keine Dosen
  • keine Seitentransparente länger als 1,50m
  • keine weiteren gefährlichen Gegenstände (Taschenmesser usw.)

Update: siehe Wagen- und Ordnertreffen, Demobesprechung

TOP3 Wagen-Organisation, Ordner

  • 20 Ordner angemeldet, besser 60
  • pro Wagen einen der Polizei namentlich benannten Ordner, kann auch der Fahrer sein
  • mind. 10 Ordner pro Wagen/Bündnis/Block
  • pro Wagen mind. ein Funkgerät, ebenso Handy-Nummern austauschen
  • Ordner mit heller/bunter Kleidung (gegen Türsteher-Image)
  • Ordner und die Wagen sammeln sich schon um 12:45 auf dem Pariser Platz zwecks Vorbesprechungen
  • Es gibt mittlerweile das Deeskalationskonzept mitsamt Leitfäden:

http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Demonstration_in_Berlin_am_22._September_2007#Sicherheit.2C_Auflagen_und_Ordner

Reihenfolge der Wagen
1. AK Vorratsdatenspeicherung
2. Freie Ärzteschaft
3. Mayday-Bündnis
4. Internationale Hedonisten
5. Kein-Friede-Bündnis
6. CCC
7. weitere Wagen

Am Anfang der Demo beim AK-Wagen sind:

  • Cristof (Anmelder)
  • Michel (Ordnerkoordinator)
  • Sönke (Rechtsbeistand)
  • Kontaktbeamter Polizei
  • 2 Melder/Läufer

Abschlusskundgebung: Wagen nicht auf den Pariser Platz fahren, sondern schon Wilhelmstr. abbiegen

Cristof kontaktiert nochmal den ADFC (Fahrrad-Demo) mit den aktuellen Details (Wagen, Infostände)


Update: siehe Wagen- und Ordnertreffen, Demobesprechung

TOP4 Pressearbeit

Pressebüro, Radiobüro
Ort: steht noch nicht fest (CCC, HU, C-Base,)

Pressekonferenz vorher:

  • am Tag vorher ist Rechtsausschusssitzung, aber Freitag nachmittags ist ungeeignet
  • Zusammenlegung mit Fachtagung am Montag? -> nein extra Termin am Mittwoch ist besser
  • Ort: Haus der Demokratie (Robert-Havemann-Saal)? -> Cristof fragt nach
  • Wer? Vorschläge: Burkhard Hirsch, Freie Ärzteschaft/Virchow-Bund, CCC, Rosemarie Will
  • Christian fragt Wolfgang Fabrizius an
  • Annette fragt jemand von der DJU für Teilnahme und/oder Moderation
  • max. 3-4 Leute


Bühne mit gedrucktem Hintergrund-Banner

  • z.B. "Freiheit statt Angst"
  • Ziel: gutes Bild für Presse (Menge + Redner + Hintergrund)
  • Cristof fragt bei padeluun nach

Leittransparent?

  • Reinhard fragt AK ob Budget für gedrucktes Transparent da ist

Nächste Termine

  • Sonntag 16.9. Ordner-Workshop, 14-17 Uhr
    • Ort: Bezirksgeschäftsstelle DIE LINKE. Pankow, Kopenhagener Straße 76, 10437 Berlin (Nahe S/U Schönhauser Allee)
  • Montag 17.9. ab 11:00 Uhr Fachtagung der Humanistischen Union e.V. zur Vorratsdatenspeicherung
  • Nächstes Treffen: Dienstag 18.9.2007 um 19:30 Uhr (letztes Treffen vor der Demo)
    • Ort: Bezirksgeschäftsstelle DIE LINKE. Pankow, Kopenhagener Straße 76, 10437 Berlin (Nahe S/U Schönhauser Allee)
  • Mittwoch 19.9. Pressekonferenz
  • Freitag 21.9. Vorratsdatenspeicherung im Rechtsausschuss des Bundestags
  • Samstag 22.9. Demo

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