Piratenpartei: Unterschied zwischen den Versionen

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*das Themengebiet Datenschutz gehört zur Spezialisierung der Partei
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Die Themengebiete [http://de.wikipedia.org/wiki/Datenschutz Datenschutz] und [http://de.wikipedia.org/wiki/Bürgerrecht Bürgerrechte] gehören zur Spezialisierung der Partei.<br />
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*Europaweite Aktionen mit anderen Piratenparteien in Planung
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Die Piratenpartei tritt (u. a.) ein für
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**Was ist daran positiv in Hinblick auf ihr Programm?
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* einen stärkeren Schutz und eine stärkere Beachtung der Grundrechte
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* das Recht des Einzelnen, die Nutzung seiner persönlichen Daten zu kontrollieren
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* die Abkehr vom "Prinzip der Geheimhaltung", der Verwaltungs- und Politikvorstellung eines überkommenen Staatsbegriffs und die Beto­nung des "Prinzips der Öffentlichkeit" (''siehe Abschnitt ''[[Piratenpartei#Credo|Credo]]), das einen mündigen Bürger in den Mittelpunkt staatlichen Handelns und Gestaltens stellt
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* freien Zugang zu Information und Bildung sowie für die Lehrmittelfreiheit
  
 
===Negatives===
 
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*noch unbekannter Spieler ohne Fuß in der Politik (gegründet 2006)
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* noch relativ unbekannte Partei (gegründet in Deutschland 2006), mittlerweile (seit Herbst 2009) die siebtgrößte Partei hinter Bündnis 90/Die Grünen <ref>[http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_politischen_Parteien_in_Deutschland#Aktuelle_Parteien_in_der_Bundesrepublik_Deutschland Aktuelle Parteien in der Bundesrepublik Deutschland]</ref>
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*Seit März 2009 leitet die Staatsanwaltschaft Karlsruhe ein Strafverfahren gegen Tauss wegen Besitzes und Verbreitung kinderpornographischer Schriften.<ref>[http://www.stakarlsruhe.de/servlet/PB/menu/1240134/index.html?ROOT=1175932 Pressemitteilung zur Eröffnung des Ermittlungsverfahrens] der Staatsanwaltschaft Karlsruhe</ref><ref>[http://www.stakarlsruhe.de/servlet/PB/menu/1240689/index.html?ROOT=1175932 Pressemitteilung zur ersten Vernehmung von Tauss] der Staatsanwaltschaft Karlsruhe</ref><ref>[http://www.stakarlsruhe.de/servlet/PB/menu/1245920/index.html?ROOT=1175932 Pressemitteilung zur Anklageerhebung gegen Tauss] der Staatsanwaltschaft Karlsruhe</ref> Seit Tauss’ Übertritt im Juni 2009 betonte die Piratenpartei regelmäßig ihre Unterstützung für Tauss;<ref>[http://www.sueddeutsche.de/politik/290/472811/text/ ''Piratenpartei bereitet Tauss warmen Empfang''], Süddeutsche Zeitung, 20.&nbsp;Juni 2009</ref><ref>[http://www.archive.org/download/BundesparteitagPiratenbpt09UndUmsonstfestAltona/piraten-bpt-pressekonferenz.ogg Pressekonferenz der Piratenpartei zum Bundesparteitag 2009 ab Minute 9:29], Aufgenommen von FSK Hamburg, 5.&nbsp;Juli 2009, bei [http://www.archive.org/details/BundesparteitagPiratenbpt09UndUmsonstfestAltona archive.org]</ref><ref>[http://www.abendzeitung.de/politik/127383 ''Die Piratenpartei entert den Marienplatz''], Abendzeitung, 23.&nbsp;August 2009</ref><ref name=spiegelonline9september2009>[http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,647861,00.html ''Staatsanwalt erhebt Anklage gegen Abgeordneten Tauss''], Spiegel online, 9.&nbsp;September 2009</ref> im Juli 2009 sprach sie darüber hinaus von einer „absurden“ Anklagebegründung.<ref name=abendblatt22Juli2009>[http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1105034/Ex-SPD-Politiker-soll-wegen-Kinderpornos-vor-Gericht.html ''Ex-SPD-Politiker soll wegen Kinderpornos vor Gericht''], Hamburger Abendblatt, 22.&nbsp;Juli 2009</ref> Jedoch verwies sie auch auf die Satzung, die eine Mitgliedschaft eines rechtmäßig verurteilten Straftäters in der Partei ausschließt.<ref>[http://www.youtube.com/watch?v=QT1eOqnUSlM Interview mit Florian Bischof (Spitzenkandidat der Berliner Landesliste) ab Minute 3:20], ARD Netzrauschen, 21.&nbsp;August 2009</ref> Mit zunehmender Nähe zur Bundestagswahl 2009 sprach sie von einer „Schmutzkampagne“ der Staatsanwaltschaft<ref name=abendblatt22Juli2009/> und „Wahlkampfmanövern“.<ref name=spiegelonline9september2009/>
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* als Spartenpartei ohne "vollständiges" Programm, wird sie nicht von allen als überhaupt wählbar gesehen
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*Die Piraten wollen das Urheberrecht abschaffen ("es gibt kein geistiges Eigentum")
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===Neutrales===
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* die Piratenpartei will das Urheberrecht und das Patentrecht reformieren.
  
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===Links===
 
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*[http://de.wikipedia.org/wiki/Piratenpartei Piratenpartei in Wikipedia]
 
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*[http://www.piratenpartei.de Piratenpartei.de]
 
  
 
===Fazit===
 
===Fazit===
 
Insgesamt ist die Piratenpartei wählbar für diejenigen, denen unsere Freiheitsrechte wichtig sind.
 
Insgesamt ist die Piratenpartei wählbar für diejenigen, denen unsere Freiheitsrechte wichtig sind.
  
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Quelle: [http://www.daten-speicherung.de/wiki/index.php/Wahlempfehlung_Bürgerrechte www.daten-speicherung.de]
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Quellen: [http://www.daten-speicherung.de/wiki/index.php/Wahlempfehlung_B%C3%BCrgerrechte#Piratenpartei Wahlempfehlung Bürgerrechte der daten-speicherung.de]
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          [http://www.piratenpartei.de Piratenpartei Deutschland]
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==Wahlergebnisse==
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|Bürgerschaftswahll Hamburg 2011 || 20.02.2011 || &nbsp;&nbsp;2,1 || <ref>[http://www.statistik-nord.de/uploads/tx_standocuments/BUEWA02.pdf Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein: ''Vorläufiges Ergebnis der Bürgerschaftswahl 2011'' (PDF)]</ref>
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|Abgeordnetenhauswahl Berlin 2011 || 18.09.2011 || &nbsp;&nbsp;8,9 ||
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|Landtagswahl Saarland 2012 || 25.03.2012 || &nbsp;&nbsp;7.4 || <ref>[http://www.statistikextern.saarland.de/wahlen/wahlen/2012/internet_saar/LT_SL_12/ Landeswahlleiterin, Statistisches Amt Saarland: ''Vorläufiges Ergebnis der Landtagswahl'']</ref>
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==Einzelnachweise==
 
<references />
 
<references />
  
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==Weblinks==
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* [http://www.piratenpartei.de Piratenpartei Deutschland]
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* [http://de.wikipedia.org/wiki/Piratenpartei_Deutschland Piratenpartei Deutschland in der wikipedia]
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[[Kategorie:Parteien]]
 
[[Kategorie:Piratenpartei]]
 
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Aktuelle Version vom 27. März 2012, 21:47 Uhr

Bürgerrechte wählen
in Kategorie stöbern...
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Wahlempfehlung

Credo

Contra Gläserner Bürger -- Pro Gläserner Staat

Positives

Die Themengebiete Datenschutz und Bürgerrechte gehören zur Spezialisierung der Partei.
Die Piratenpartei tritt (u. a.) ein für

  • einen stärkeren Schutz und eine stärkere Beachtung der Grundrechte
  • das Recht des Einzelnen, die Nutzung seiner persönlichen Daten zu kontrollieren
  • die Abkehr vom "Prinzip der Geheimhaltung", der Verwaltungs- und Politikvorstellung eines überkommenen Staatsbegriffs und die Beto­nung des "Prinzips der Öffentlichkeit" (siehe Abschnitt Credo), das einen mündigen Bürger in den Mittelpunkt staatlichen Handelns und Gestaltens stellt
  • freien Zugang zu Information und Bildung sowie für die Lehrmittelfreiheit

Negatives

  • noch relativ unbekannte Partei (gegründet in Deutschland 2006), mittlerweile (seit Herbst 2009) die siebtgrößte Partei hinter Bündnis 90/Die Grünen [1]
  • als Spartenpartei ohne "vollständiges" Programm, wird sie nicht von allen als überhaupt wählbar gesehen

Neutrales

  • die Piratenpartei will das Urheberrecht und das Patentrecht reformieren.


Fazit

Insgesamt ist die Piratenpartei wählbar für diejenigen, denen unsere Freiheitsrechte wichtig sind. 

Quellen: Wahlempfehlung Bürgerrechte der daten-speicherung.de
         Piratenpartei Deutschland


Wahlergebnisse

  Wahl     am    %  
Europawahl 07.06.2009   0,9 [2]
Bundestagswahl 2009 27.09.2009   2,0 [2]
Landtagswahl NRW 2010 09.05.2010   1,6 [2]
Bürgerschaftswahll Hamburg 2011 20.02.2011   2,1 [3]
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2011 18.09.2011   8,9
Landtagswahl Saarland 2012 25.03.2012   7.4 [4]

Einzelnachweise

  1. ↑ Aktuelle Parteien in der Bundesrepublik Deutschland
  2. ↑ Hochspringen nach: 2,0 2,1 2,2 Der Bundeswahlleiter: Endgültige Wahlergebnisse
  3. ↑ Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein: Vorläufiges Ergebnis der Bürgerschaftswahl 2011 (PDF)
  4. ↑ Landeswahlleiterin, Statistisches Amt Saarland: Vorläufiges Ergebnis der Landtagswahl


Weblinks

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